{"id":91608,"date":"2022-12-15T09:23:39","date_gmt":"2022-12-15T08:23:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91608"},"modified":"2022-12-15T09:45:08","modified_gmt":"2022-12-15T08:45:08","slug":"vom-kniefall-in-warschau-zur-luege-von-minsk","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91608","title":{"rendered":"Vom Kniefall in Warschau zur L\u00fcge von Minsk"},"content":{"rendered":"<p>Der Kniefall von Warschau ist das Symbol der Ostpolitik Willy Brandts, die zu Jahrzehnten des Friedens in Europa gef\u00fchrt hat. Der Gegner des Naziregimes und sp\u00e4tere Nobelpreistr\u00e4ger bat f\u00fcr die Verbrechen der Deutschen um Vergebung. Die osteurop\u00e4ischen Nachbarn und die Sowjetunion sch\u00f6pften wieder Vertrauen und reichten Deutschland die Hand. Von <strong>Oskar Lafontaine<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nSeit die Entspannungspolitik beerdigt wurde, ist alles anders. Der Bruch des Versprechens, die NATO nicht nach Osten auszuweiten, hat zu zunehmenden Spannungen nicht nur zwischen Washington und Moskau, sondern auch zwischen Berlin und Moskau gef\u00fchrt. Hatten nach Brandt und Schmidt auch die Kanzler Kohl und Schr\u00f6der noch gutnachbarschaftliche Beziehungen zu Russland gesucht, so muss man die Rolle Merkels mittlerweile in Frage stellen. Ihrer eigenen Aussage zufolge hat sie die Minsker Abkommen 2014 und 2015 nicht deshalb mitgetragen, weil sie zu Frieden in der Ukraine und dem Abbau von Spannungen beitragen wollte. Wie der ehemalige ukrainische Pr\u00e4sident und Oligarch Poroschenko hat sie jetzt erkl\u00e4rt, Minsk sei der Versuch gewesen, \u201cder Ukraine Zeit zu geben\u201d. Sie habe diese Zeit \u201cauch genutzt, um st\u00e4rker zu werden, wie man heute sieht. (.) Und ich bezweifle sehr, dass die Nato-Staaten damals so viel h\u00e4tten tun k\u00f6nnen wie heute, um der Ukraine zu helfen.\u201d<\/p>\n<p>Die Russen konnten vielleicht das gedankenlose Gerede der Au\u00dfenministerin, man wolle Russland ruinieren, noch nicht zum Anlass nehmen, ihre Bereitschaft infrage zu stellen, mit Deutschland zu verhandeln. Nach Merkels Interview aber sagte Putin: \u201cJa, nat\u00fcrlich waren sie auf der Seite der Ukraine. Sie haben sie unterst\u00fctzt. Aber ich hatte den Eindruck, dass die F\u00fchrung der BRD immer aufrichtig eine Einigung auf der Grundlage der vereinbarten Prinzipien angestrebt hat, die auch im Rahmen des Minks-Prozesses erreicht wurden.\u201d Nach Merkels \u00c4u\u00dferungen frage er sich, mit wem man es in Berlin \u00fcberhaupt zu tun habe.<\/p>\n<p>Das ist verheerend. W\u00e4re es doch gerade jetzt Aufgabe der deutschen Politik, auf einen Waffenstillstand mit anschlie\u00dfenden Friedensverhandlungen zu dr\u00e4ngen. Stattdessen triumphiert Scholz heute im Bundestag: \u201cKein einziger von Putins Pl\u00e4nen ist aufgegangen.\u201d Blackrock-Merz fordert Panzer f\u00fcr die Ukraine und Merkel, von der ich mit anderen bisher glaubte, sie k\u00f6nne zwischen Russland und den Europ\u00e4ern vermitteln, verspielt in Moskau jeden Kredit. <\/p>\n<p>Wohin soll das noch f\u00fchren?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Kniefall von Warschau ist das Symbol der Ostpolitik Willy Brandts, die zu Jahrzehnten des Friedens in Europa gef\u00fchrt hat. Der Gegner des Naziregimes und sp\u00e4tere Nobelpreistr\u00e4ger bat f\u00fcr die Verbrechen der Deutschen um Vergebung. Die osteurop\u00e4ischen Nachbarn und die Sowjetunion sch\u00f6pften wieder Vertrauen und reichten Deutschland die Hand. 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