{"id":9186,"date":"2011-04-26T08:30:15","date_gmt":"2011-04-26T06:30:15","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9186"},"modified":"2011-04-26T08:30:15","modified_gmt":"2011-04-26T06:30:15","slug":"hinweise-des-tages-1371","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9186","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Heute unter anderem zu folgenden Themen: Fall Sarrazin; Hartz IV \u2013 Falsche Fragen, falsche Antworten; Mehrwertsteuer-Reform benachteiligt Geringverdiener; Die meisten Lehrlinge f\u00fchlen sich ausgenutzt; Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit \u2013 Arbeitsagentur sieht Zustrom aus Osteuropa positiv; R\u00f6sler hilft Privatkassen; Bildungspaket: Von der Leyen in Not \u2013 Ministerin planlos; Die Restrisiko-L\u00fcge; Uniklinik Marburg: \u00c4rzte schlagen Alarm; Der griechische Teufelskreis; Wikileaks enth\u00fcllt Geheimpapiere zu Guantanamo; Libyen; Stuttgart 21; Das Spiel mit dem Feuer; Michael Sommer: \u201eDie SPD hat ihre Seele verloren\u201c; Franz M\u00fcntefering verl\u00e4sst Gremium zur Zuwanderung; Der Frust der Hauptstadtpolitiker; Walter van Rossum: Sender im Dienst der NATO; Deutsche Wehrmacht: Dokumente des Grauens; Keine Ermittlungen gegen Koch-Mehrin; Sarkozy \u2013 Pr\u00e4sident der Reichen; Bangladesch: Eine Milliarde T-Shirts im Jahr; zu guter Letzt: Volker Pispers und G\u00e4ste (MB\/WL\/JB\/KR)<br>\n<!--more--><br>\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"#h01\">Hartz IV \u2013 Falsche Fragen, falsche Antworten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h02\">Mehrwertsteuer-Reform benachteiligt Geringverdiener<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h03\">Die meisten Lehrlinge f\u00fchlen sich ausgenutzt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h04\">Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit \u2013 Arbeitsagentur sieht Zustrom aus Osteuropa positiv<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h05\">R\u00f6sler hilft Privatkassen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h06\">Bildungspaket: Von der Leyen in Not \u2013 Ministerin planlos<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h07\">Die Restrisiko-L\u00fcge<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h08\">Uniklinik Marburg: \u00c4rzte schlagen Alarm<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h09\">Der griechische Teufelskreis<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h10\">Wikileaks enth\u00fcllt Geheimpapiere zu Guantanamo<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h11\">Libyen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h12\">Stuttgart 21<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h13\">Michael Sommer: \u201eDie SPD hat ihre Seele verloren\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h14\">Franz M\u00fcntefering verl\u00e4sst Gremium zur Zuwanderung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h15\">Der Frust der Hauptstadtpolitiker<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h16\">Walter van Rossum: Sender im Dienst der NATO<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h17\">Deutsche Wehrmacht: Dokumente des Grauens<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h18\">Keine Ermittlungen gegen Koch-Mehrin<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h19\">Sarkozy \u2013 Pr\u00e4sident der Reichen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h20\">Bangladesch: Eine Milliarde T-Shirts im Jahr<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h21\">Zu guter Letzt: Volker Pispers und G\u00e4ste (18.04.2011)<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"?p=9186&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Hartz IV \u2013 Falsche Fragen, falsche Antworten<\/strong><br>\nDie Politik streitet viel \u00fcber Hartz IV \u2013 zuletzt \u00fcber das Bildungspaket f\u00fcr Kinder aus armen Familien. Das Milliardensystem hat l\u00e4ngst versagt. Es ist zum Synonym einer Gesellschaftsordnung geworden, die Millionen Menschen signalisiert: Wir brauchen euch nicht! Wenn wir \u00fcber Arbeitslosigkeit und Armut reden, geht es oft um Zahlen, gro\u00dfe  Zahlen. 50 Milliarden Euro kostet uns die Hilfe f\u00fcr Hartz-IV-Empf\u00e4nger pro Jahr. Knapp sieben Millionen Menschen erhalten Gelder aus dem Hartz-IV- Paket, damit sie sich das leisten k\u00f6nnen, was die Statistiker des Arbeitsministeriums f\u00fcr ein menschenw\u00fcrdiges Leben halten. Tats\u00e4chlich landet von den 50 Milliarden nicht einmal die H\u00e4lfte bei Arbeitslosen, Arbeitsunf\u00e4higen und Kindern aus armen Familien. Schlie\u00dflich muss der riesige Hartz-IV-Verwaltungsapparat finanziert werden oder das halbmafi\u00f6se System der privaten Arbeitsvermittlung. Auch erhalten knapp ein Drittel der erwachsenen Hartz-IV-Bezieher ihr Geld als Gehaltsaufstockung, weil ihre Chefs Stundenl\u00f6hne zahlen d\u00fcrfen, f\u00fcr die man bei McDonald\u2019s nicht mal einen Cappuccino bekommt. Das System Hartz IV, zu dem solche Zumutungsl\u00f6hne ebenso geh\u00f6ren wie die Mehr-als-ein-Euro-seid-ihr-sowieso-nicht-wert-Jobs und das in Bastel-, Sinnsuchekursen oder Schreibtherapien als \u201eWiedereingliederungshilfen\u201c seinen wirkungslosen Ausdruck findet, ist zum Synonym einer Gesellschaftsordnung geworden, die Millionen Menschen signalisiert: Wir brauchen euch nicht! Die Frage, ob wir uns das eigentlich leisten k\u00f6nnen, ist dabei v\u00f6llig falsch<br>\ngestellt. Denn wenn wir es uns leisten k\u00f6nnen, auf die 100 Milliarden Euro zu verzichten, die j\u00e4hrlich in Deutschland an Steuern hinterzogen werden, sollten uns die 24 Milliarden, die an Hartz-IV-Empf\u00e4nger und ihre Kinder gehen, nicht st\u00f6ren. Die Frage ist eher, ob wir es uns erlauben k\u00f6nnen, das Potential dieser vielen Menschen weiter zu verschenken.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,757054,00.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers M.A.:<\/strong> Dieser Artikel zeigt deutlich auf, dass es der Elite dieses Landes nicht an irgendeiner Ressource (etwa Geld) mangelt, sondern am politischen Willen gesellschaftliche Mi\u00dfst\u00e4nde auf Kosten von Profiten zu beheben. Die Energie, die zur Verschleierung dieser Tatsache eingesetzt wird, best\u00e4tigt dies eindrucksvoll!<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> W\u00fcrde die Spiegel-Redaktion ihren Gastautour Fred Grimm doch ernst nehmen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Mehrwertsteuer-Reform benachteiligt Geringverdiener<\/strong><br>\nGeringverdiener w\u00fcrde die Abschaffung erm\u00e4\u00dfigter Steuers\u00e4tze besonders hart treffen. Ihr Einkommen schrumpfe einer Studie zufolge um fast drei Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article13235989\/Mehrwertsteuer-Reform-benachteiligt-Geringverdiener.html\">WELT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Die meisten Lehrlinge f\u00fchlen sich ausgenutzt<\/strong><br>\nGeringe Bezahlung, wenig Freizeit, unsichere Perspektive: Viele Lehrlinge sind unzufrieden mit der Arbeitswelt. Dennoch ist die Leistungsbereitschaft bei ihnen gro\u00df.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article13244196\/Die-meisten-Lehrlinge-fuehlen-sich-ausgenutzt.html\">WELT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit \u2013 Arbeitsagentur sieht Zustrom aus Osteuropa positiv<\/strong><br>\nDurch die \u00d6ffnung des deutschen Arbeitsmarktes erwartet die Bundesagentur 140.000 osteurop\u00e4ische Zuwanderer pro Jahr \u2013 weniger als Deutschland angesichts des Fachkr\u00e4ftemangels ben\u00f6tige. Die Bundesrepublik sei nicht so attraktiv, wie viele glauben.<br>\nDie Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) rechnet mit der \u00d6ffnung des deutschen Arbeitsmarkts zum 1. Mai mit einem Zustrom von 140.000 Zuwanderern aus Osteuropa pro Jahr. \u201eIn Grenzregionen zu Polen, Tschechien und Slowenien werden deutsche Arbeitnehmer sich auf sch\u00e4rferen Wettbewerb einstellen m\u00fcssen\u201c, sagte Frank-J\u00fcrgen Weise, Chef der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit, der \u201eRheinischen Post\u201c. Vor allem in der Zeitarbeit werde der Druck auf die L\u00f6hne steigen. \u201eZeitarbeitsfirmen aus dem Baltikum stehen bereits in den Startl\u00f6chern.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/:arbeitnehmerfreizuegigkeit-arbeitsagentur-sieht-zustrom-aus-osteuropa-positiv\/60043093.html\">FTD<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>R\u00f6sler hilft Privatkassen<\/strong><br>\nDurch die Hintert\u00fcr will die Koalition die Wahltarife in der gesetzlichen Krankenversicherung kassieren. Damit w\u00fcrden Gutverdiener, die Ersatzkassen \u00fcber die Zusatztarife an sich binden konnten, in die privaten Kassen getrieben.<br>\nWahltarife sind f\u00fcr die gesetzlichen Kassen wichtig, weil sie so Versicherte an sich binden k\u00f6nnen \u2026<br>\nUm die Kalkulation dieser Tarife durch die Aufsichtsbeh\u00f6rden geht es nun in einem Briefwechsel zwischen dem von Philipp R\u00f6sler (FDP) gef\u00fchrten Gesundheitsministerium und dem Bundesversicherungsamt, der der Frankfurter Rundschau vorliegt. Darin wird festgehalten, dass die Wahltarife k\u00fcnftig nur noch genehmigt werden k\u00f6nnen, wenn sie sich selbst finanzieren. Der sogenannte Halteeffekt, also die Mitgliederbeitr\u00e4ge der Versicherten, die vom Wechsel in eine Privatkasse abgehalten wurden, darf nicht mehr eingerechnet werden. Die Folge: \u201eDer Gro\u00dfteil der Wahltarife m\u00fcsste eingestellt werden\u201c, hei\u00dft es in Kassenkreisen. Offenbar werde versucht, zum Wohle der Privatversicherung gesetzliche Regelungen auf dem Verwaltungswege zu unterlaufen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/roesler-hilft-privatkassen\/-\/1472596\/8364028\/-\/index.html\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Bildungspaket: Von der Leyen in Not \u2013 Ministerin planlos<\/strong><br>\nArbeitsministerin von der Leyen schafft es nicht, dass ihr geliebtes Bildungspaket den Hartz-IV-Kindern zugutekommt. Nun verl\u00e4ngert sie die Antragsfrist \u2013 und bringt v\u00f6llig unabgesprochen eine \u201eF\u00f6rdervereinbarung\u201c mit unwilligen Eltern ins Spiel.<br>\nUnd wieder setzte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen so einen Begriff, der eher f\u00fcr Verwirrung sorgte als f\u00fcr Aufkl\u00e4rung. \u201eF\u00f6rdervereinbarung\u201c, sagte sie nach dem Treffen mit L\u00e4ndern und Kommunen im ihrem Haus an diesem Donnerstag. Das klingt nach Vertrag und Sanktionen. Nach Drohung. Und ein bisschen hat von der Leyen das vielleicht auch so gemeint. Nur abgesprochen war das nicht.<br>\n[\u2026] Und schuld sind dann die Eltern<br>\nNur: Verpflichtet werden k\u00f6nnen die Eltern nicht, ihre Kinder zum Sport oder in den Musikunterricht zu schicken. Das aber h\u00e4tte von der Leyen wohl gerne gemacht, wie Teilnehmer der Sitzung im Anschluss berichteten. Die Ministerin habe den Eindruck erweckt, als wollte sie zum Schluss ein Argument haben, es den Eltern in die Schuhe schieben zu k\u00f6nnen, wenn das Bildungspaket nicht bei den Kindern ankommt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/bildungspaket-von-der-leyen-in-not-ministerin-planlos-1.1088224\">S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Die Restrisiko-L\u00fcge<\/strong><br>\nGanz pl\u00f6tzlich. Acht AKW stehen still. Eine Ethik-Kommission pr\u00fcft den Risiko-\u00dcberbau. Reaktorexperten, Ingenieure und IT-Spezialisten checken die bisher \u201eweltweit sichersten\u201c deutschen AKW durch. Denn: Unseren Politikern ist es wie Schuppen von den Augen gefallen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagt: \u201eWir k\u00f6nnen nicht einfach zur Tagesordnung \u00fcbergehen und die bisherige unbestrittene Sicherheit unserer kerntechnischen Anlagen zum Ma\u00dfstab auch des k\u00fcnftigen Handelns machen\u2026\u201c Bayerns Umweltminister Markus S\u00f6der (CSU) meint: \u201eJapan hat uns gezeigt, dass das Unm\u00f6gliche Realit\u00e4t werden kann.\u201c Und sogar der Chef des AKW-Betreibers Eon, Johannes Teyssen, r\u00e4umte ein, man m\u00fcsse nach Fukushima erw\u00e4gen, in zus\u00e4tzliche Sicherheit zu investieren und eventuell \u201ebestimmte Anlagen nicht mehr zu betreiben\u201c. Aber: War die Sicherheit wirklich unbestritten? Wird wirklich das Unm\u00f6gliche jetzt wahr? Und wie geht Folgendes: Wir brauchen zus\u00e4tzliche Sicherheit \u2013 f\u00fcr angeblich bereits sichere Anlagen? Man traut seinen Augen und Ohren nicht. Wusste keiner, wie riskant die Atomkraft ist?<br>\nGAU, Super-GAU und Restrisiko: \u00dcber die Gefahren der \u201efriedlichen Nutzung der Atomkraft\u201c wird in Deutschland seit vier Jahrzehnten diskutiert und gestritten. Schon das zeigt: Niemand kann ernsthaft behaupten, Nuklearkatastrophen vom Fukushima-Ausma\u00df seien hierzulande als \u201eunm\u00f6glich\u201c bezeichnet worden. Sie waren immer Teil der Technologie. Herausreden gilt nicht. Eine R\u00fcckblende:<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/panorama\/die-restrisiko-luege\/-\/1472782\/8363320\/-\/view\/printVersion\/-\/index.html\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Uniklinik Marburg: \u00c4rzte schlagen Alarm<\/strong><br>\nAn der Universit\u00e4tsklinik Marburg werden Personal- und Raummangel beklagt. In einem Brief an die Gesch\u00e4ftsleitung warnen \u00c4rzte vor einer \u201eGef\u00e4hrdung der Patientensicherheit\u201c.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/rhein-main\/spezials\/rhoen-klinikum\/aerzte-schlagen-alarm\/-\/2641638\/8369154\/-\/index.html\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Der griechische Teufelskreis<\/strong><br>\nDie Lage f\u00fcr Griechenland ist schier ausweglos: Durch die harte Konsolidierung kommt die Wirtschaft nicht aus der Rezession \u2013 ohne Wachstum sinkt jedoch das Haushaltsdefizit nicht schnell genug.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/finanzen\/maerkte\/:finanzkrise-der-griechische-teufelskreis\/60041942.html\">FTD<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Wikileaks enth\u00fcllt Geheimpapiere zu Guantanamo<\/strong><br>\nEs war das Hochsicherheitsgef\u00e4ngnis der Regierung Bush \u2013 jetzt erf\u00e4hrt die Welt Geheimnisse aus Guantanamo. Wikileaks hat Tausende Seiten \u00fcber die Inhaftierten des Milit\u00e4rknasts ver\u00f6ffentlicht. Sie machen klar, aus welch obskuren Gr\u00fcnden viele Menschen festgehalten wurden und welche Bedeutung das Verh\u00f6rsystem dort wirklich hatte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/neue-dokumente-wikileaks-enthuellt-geheimpapiere-zu-guanatamo-1.1088795\">S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Libyen<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Streit \u00fcber Kontensperren \u2013 Alte Freunde schonen Gaddafis Gelder<\/strong><br>\nMilit\u00e4risch und finanziell will der Westen dem libyschen Despoten beikommen \u2013 doch Muammar al-Gaddafis Gelder sind keineswegs eingefroren. Nach US-Informationen konnte er Milliarden an Dollar retten, alte Verb\u00fcndete wie die T\u00fcrkei dr\u00fccken sich vor Strafaktionen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/geld\/kontensperren-umgangen-alte-freunde-schonen-gaddafis-gelder-1.1088674\">S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n<li><strong>Zu Libyen und den sich entwickelnden Krisen<\/strong><br>\nNoam Chomsky im Interview mit Stephen Shalom und Michael Albert<br>\nWelche Motive verfolgen die USA im Wesentlichen bei ihren internationalen Beziehungen? Also, was sind ihre \u00fcbergreifenden Beweggr\u00fcnde, welche Muster hinsichtlich der weltpolitischen Entscheidungen der USA zeichnen sich ab, insbesondere im Mittleren Osten und der arabischen Welt? Und schlie\u00dflich, was halten Sie f\u00fcr die plausibleren Ziele der aktuellen US-Politik in Libyen?<br>\nChomsky: Eine hilfreiche Herangehensweise an dieses Thema ist die umgekehrte Fragestellung: Welche Ziele verfolgen die USA nicht? Es gibt mehrere gute Methoden, die Antwort zu finden. Eine dieser Methoden besteht darin, Fachliteratur \u00fcber internationale Beziehungen zu studieren. \u00dcblicherweise wird darin genau das Gegenteil von dem beschrieben, was tats\u00e4chlich politisch beabsichtigt ist. Das ist ein hochinteressantes Thema, das ich hier jetzt aber nicht weiter verfolgen m\u00f6chte. Eine andere Methode, die gerade sehr relevant ist, besteht darin, den f\u00fchrenden Politikern und Kommentatoren zuzuh\u00f6ren. Nehmen wir an, sie sagen, eine Milit\u00e4raktion verfolge humanit\u00e4re Absichten. Das an sich hat zun\u00e4chst keinen Informationsgehalt. Denn nahezu jede Gewaltanwendung wird mit diesem Anliegen gerechtfertigt, selbst von den schlimmsten Monstern \u2013 und sie glauben wom\u00f6glich sogar selbst, was sie da behaupten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.hintergrund.de\/201104211509\/politik\/welt\/zu-libyen-und-den-sich-entwickelnden-krisen.html\">Hintergrund<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Stuttgart 21<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>S21-Volksentscheid: Zur\u00fcck auf Los<\/strong><br>\nWas f\u00fcr eine Situation: Die Koalitionsverhandlungen in Stuttgart stockten, weil die SPD ihr Wahlversprechen nicht brechen und die Gr\u00fcnen es nicht einhalten wollten. Die Genossen sind f\u00fcr Stuttgart 21 und mochten nicht davon abr\u00fccken. Die Gr\u00fcnen sind dagegen, merkten aber zu sp\u00e4t, dass sie bei dem versprochenen Volksentscheid sicherlich den K\u00fcrzeren ziehen werden.<br>\nNun hat man sich geeinigt. Es ist das herausgekommen, was die SPD gewollt hat. Die Gr\u00fcnen haben einsehen m\u00fcssen, dass sie sich keine Tricksereien an der Verfassung vorbei erlauben k\u00f6nnen. Es ist wie im Monopoly: Sie m\u00fcssen zur\u00fcck auf Los.<br>\nVielleicht haben sie ja Gl\u00fcck und das ganze verhasste Projekt wird teurer als vereinbart. Es w\u00e4re die einzige M\u00f6glichkeit der neuen Koalition, da halbwegs heil rauszukommen. Wahrscheinlich werden sich Gr\u00fcne und SPD das w\u00fcnschen.<br>\nWas auf die Regierung neuen Typs zukommt, falls gebaut wird, d\u00fcrfte allen Beteiligten die Haare zu Berg stehen lassen: Die Anh\u00e4nger der Gr\u00fcnen protestieren gegen den Bau, der Innenminister der SPD schickt die Wasserwerfer.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/meinung\/zurueck--auf-los\/-\/1472602\/8365238\/-\/index.html\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Es w\u00e4re ein einmaliger Fall, dass die voraussichtlichen Kosten f\u00fcr ein \u00f6ffentliches Projekt nicht auf einen gew\u00fcnschten Wert herunter gerechnet werden k\u00f6nnten.<br>\nWenn erst einmal begonnen wurde und schon viel Geld investiert worden ist, kann man dann ja nicht mehr aus dem Projekt aussteigen, wenn es teurer wird als vorhergesagt. Au\u00dferdem gibt es immer gen\u00fcgend unvorhersehbare Gr\u00fcnde, warum ein Vorhaben teurer wird als geplant.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Das Spiel mit dem Feuer<\/strong><br>\nWer sich als Funktionstr\u00e4ger in der Landes-SPD gegen Stuttgart 21 stellt, wird kaltgestellt. Die Gr\u00fcnen klagen \u00fcber die \u201ebeinharte Ignoranz\u201c der SPD-Verhandler in der Koalitionsrunde. An der Basis der Sozialdemokraten formiert sich derweil Widerstand gegen die Oberen in Stuttgart.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/newsartikel\/2011\/04\/das-spiel-mit-dem-feuer\/\">Kontext-Wochenzeitung<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Michael Sommer: \u201eDie SPD hat ihre Seele verloren\u201c<\/strong><br>\nDGB-Chef Michael Sommer beklagt den Zustand der Sozialdemokraten und warnt vor Schaden f\u00fcr den Industriestandort durch die Energiewende.<br>\n[\u2026] Warum profitieren die Sozialdemokraten nicht von der Schw\u00e4che der Bundesregierung?<br>\nSommer: Der SPD fehlt ein klares Profil \u2013 sie hat die Schr\u00f6der-Zeit und die Agenda 2010 immer noch nicht hinter sich gelassen. Eine Partei, die ihre Seele verloren hat, verliert auch ihre W\u00e4hler. Und die SPD wird ihre W\u00e4hler erst wiedergewinnen, wenn sie ihre Seele als linke, arbeitnehmerorientierte Volkspartei wiedergewonnen hat. Sigmar Gabriel und andere haben sich auf den Weg gemacht, die SPD zu ihren Wurzeln zur\u00fcckzuf\u00fchren. Aber die Glaubw\u00fcrdigkeit, die Schr\u00f6der und M\u00fcntefering verspielt haben, l\u00e4sst sich nicht von heute auf morgen wiederherstellen. Die SPD hat die Treuesten der Treuen, unter ihnen viele aktive Gewerkschafter, verprellt.<br>\nSie w\u00fcnschen sich die SPD als verl\u00e4ngerten Arm der Gewerkschaften.<br>\nSommer: Nein, da missverstehen Sie mich. Wir brauchen keine Gewerkschaftspartei. Wir brauchen aber sehr wohl eine linke Volkspartei. Die SPD hat mit der Agenda 2010 den Wert von Arbeit infrage gestellt. Das ist genauso, als w\u00fcrden die Gr\u00fcnen die Atomkraft verteidigen. Wahlen gewinnt man so nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.abendblatt.de\/politik\/deutschland\/article1864207\/Michael-Sommer-Die-SPD-hat-ihre-Seele-verloren.html\">Hamburger Abendblatt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Offener Streit in der Konsensgruppe \u2013 Franz M\u00fcntefering verl\u00e4sst Gremium zur Zuwanderung<\/strong><br>\nEigentlich will die \u201eHochrangige Konsensgruppe\u201c der Politik gemeinsame Vorschl\u00e4ge zur L\u00f6sung des Facharbeitermangels machen. Doch noch ehe das Gremium das erste Mal getagt hat, bricht in den eigenen Reihen offener Streit aus. Ein erster Experte geht von Bord. Er habe \u201ekeine Hoffnung, da noch einen n\u00fctzlichen Beitrag leisten zu k\u00f6nnen\u201c, schreibt der ehemalige SPD-Vorsitzende und Ex-Vizekanzler Franz M\u00fcntefering in einem Brief, der der Berliner Zeitung vorliegt: \u201eVerstehen Sie bitte, dass ich unter diesen Bedingungen nicht mitmachen will.\u201c<br>\nEin Eklat. Erst am Dienstag hatten Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) und der fr\u00fchere NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) in Berlin das ambitionierte Projekt vorgestellt. Zw\u00f6lf anerkannte Pers\u00f6nlichkeiten aus fast allen Parteien (die Linken bleiben au\u00dfen vor) sollen fern der Tagespolitik einen Vorschlag erarbeiten, wie die Zuwanderung ausl\u00e4ndischer Fachkr\u00e4fte erleichtert werden kann. Initiiert worden war das von mehreren Stiftungen. \u201eWir m\u00fcssen das Thema aus dem Parteienstreit heraushalten\u201c, sagte Laschet. Im Herbst wolle man Bundestag und Bundesrat einen Vorschlag machen.<br>\nDas traf M\u00fcntefering, der zu den Mitgliedern der Gruppe geh\u00f6ren sollte, einigerma\u00dfen \u00fcberraschend. In allgemeiner Form sei er vor mehreren Wochen von einem Mitarbeiter der Mercator-Stiftung auf eine m\u00f6gliche Mitarbeit in einer Gruppe \u201eZuwanderung\u201c angesprochen worden. Er sagte zu. Das erste Treffen, so M\u00fcntefering, sei f\u00fcr den 13. Mai avisiert worden. Dass er am 19. April einen Brief erhielt, in dem seine Teilnahme best\u00e4tigt wurde und am selben Tag bereits eine Pressekonferenz stattfand, h\u00e4lt der Ex-SPD-Chef f\u00fcr ungeh\u00f6rig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/archiv\/.bin\/dump.fcgi\/2011\/0423\/politik\/0060\/index.html\">Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Der Frust der Hauptstadtpolitiker<\/strong><br>\nDie Politikverdrossenheit ist bei den Volksvertretern angekommen. Der Berliner Politikbetrieb f\u00fchlt sich bei den gro\u00dfen Entscheidungen \u00fcberfordert und alleingelassen \u2013 auch von den W\u00e4hlern. [\u2026]<br>\nDie Berliner Republik steckt in einer Krise \u2013 und mit ihr die politischen Institutionen. Die Parlamentarier f\u00fchlen sich \u00fcberfordert, mit der Finanzkrise, mit Europa und mit der Wucht der Entscheidungen, die sie zu treffen haben. Immer h\u00e4ufiger r\u00e4umen sie ein, sie seien orientierungslos, sie h\u00e4tten die Papiere nicht gelesen, die Paragrafen nicht verstanden, Informationen nicht bekommen. Nicht viel besser ergeht es Beamten, Regierung, Medien und W\u00e4hlern.<br>\nDie wirtschaftlichen Verwerfungen der vergangenen Jahre und die schnellen Rettungsaktionen haben die Schattenseiten des politischen Systems gezeigt: Das Volk und seine Vertreter kommen nicht mehr mit, nicht einmal die, die eigentlich wollen. Zu schnell die Verfahren, zu komplex die Materie. W\u00e4hrend ein kleiner Kreis von Ministern und Top-Beamten Rettungspakete f\u00fcr Banken, W\u00e4hrungen und ganze Staaten auskungelt und diese in wilden Nachtsitzungen beschlie\u00dft, hat der Gro\u00dfteil der Parlamentarier keinen blassen Schimmer, wovon eigentlich die Rede ist. Und trotzdem sind sie es, die am Ende Milliardenpakete im Eilverfahren durchwinken. Und die sie ihren W\u00e4hlern erkl\u00e4ren m\u00fcssen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/:agenda-der-frust-der-hauptstadtpolitiker\/60042230.html\">FTD<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Walter van Rossum: Sender im Dienst der NATO<\/strong><br>\nAuf die Unterst\u00fctzung der Medien k\u00f6nnen sich die Interventionsstrategen mittlerweile fast blind verlassen. Allen voran auf die des ZDF.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/kultur\/1116-medientagebuch\">Der Freitag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Deutsche Wehrmacht: Dokumente des Grauens<\/strong><br>\nVom Bed\u00fcrfnis, Bomben zu werfen: Im Zweiten Weltkrieg wurden deutsche Kriegsgefangene abgeh\u00f6rt. Die schockierenden Protokolle, die jetzt als Sachbuch erscheinen, geben einen Einblick in die Seele der Wehrmachtsoldaten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/Rub79A33397BE834406A5D2BFA87FD13913\/Doc~E8920F6545D00439B942E4A3C65BF9579~ATpl~Ecommon~Scontent~Afor~Eprint.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Erstaunlich, dass dieses Buch seit seinem Erscheinen noch keine gr\u00f6\u00dfere Debatte hervorgerufen hat. \u00dcbertreffen doch die Abh\u00f6rprotokolle bei weitem den Eindruck, den bereits die Wehrmachtsausstellung vermittelte: Die saubere Wehrmacht ist ein Mythos. Denn \u00fcber die Tatsache hinaus, dass Wehrmachtssoldaten zu jedes Ma\u00df \u00fcberschreitenden Untaten f\u00e4hig waren, erfahren wir hier, was die Soldaten dabei empfunden haben \u2013 ob sie sich zu diesen Taten \u00fcberwinden mussten, ob sie sie insgeheim ablehnten oder vielleicht sogar genossen. Anscheinend brauchten sie nur wenig Zeit, um sich an Gewaltexzesse zu gew\u00f6hnen: \u201eAm ersten Tag ist es mir furchtbar vorgekommen. Da habe ich gesagt: Schei\u00dfe, Befehl ist Befehl. Am zweiten und dritten Tag habe ich gesagt: das ist ja schei\u00dfegal, am vierten Tag, da habe ich meine Freude daran gehabt\u201c, hei\u00dft es in einem Gespr\u00e4chsprotokoll vom 30. April 1940. \u2013 Vielleicht ist das Material aber auch so erdr\u00fcckend niederdr\u00fcckend, dass jede Kritik verstummt. Das gilt sicherlich f\u00fcr die Protokolle an sich, sofern man deren Echtheit nicht in Frage stellt \u2013 was mir als Reaktion im engsten Bekanntenkreis begegnet ist.<br>\nDankenswerterweise haben die Autoren die ausgew\u00e4hlten und kommentierten Protokolle nicht einfach aneinander gereiht, sondern sich um eine Analyse der Grundeinstellung von Soldaten in der Wehrmacht bem\u00fcht. Hier k\u00f6nnte eine Diskussion ansetzen. Guido Knopp schreibt in der Bildzeitung: \u201eAber ich bin dennoch \u00fcberzeugt: Allenfalls 10 Prozent der knapp 18 Millionen Wehrmachtsoldaten haben sich so verhalten. Die \u00fcberwiegende Mehrheit hat versucht, sich soweit wie m\u00f6glich anst\u00e4ndig zu verhalten und zu \u00fcberleben. Das mindert allerdings in keiner Weise die Morde an Zivilisten, vor allem Juden, die im R\u00fccken des Vormarsches der Wehrmacht millionenfach geschahen.\u201c Und der Historiker <a href=\"http:\/\/www.derwesten.de\/nachrichten\/politik\/Soldaten-Privatgespraeche-der-Wehrmacht-id4508506.html\">Hans Mommsen verweist darauf<\/a>, dass die Alliierten nur das aufgezeichnet haben, woran sie ein besonderes Interesse hatten. Daher m\u00fcsse man sich fragen, wie repr\u00e4sentativ das gesammelte Material ist f\u00fcr das, was wirklich in den K\u00f6pfen der Soldaten vorging. \u201eIch habe Vorbehalte, ob man ein zutreffendes Bild von diesen Kriegsgefangenen bekommt, wenn man nur nach den Todesszenen sucht.\u201c<br>\nNur, selbst wenn man nur die \u201eExtreme des Soldatenlebens heraussucht, das T\u00f6ten und Sterben\u201c, so bleibt doch, wie S\u00f6nke Neitzel und Harald Welzer schreiben: \u201eNichts von der berichteten Gewalt gegen andere verst\u00f6\u00dft gegen Erwartungen der Zuh\u00f6rer. Geschichten vom Erschie\u00dfen, Vergewaltigen, Rauben geh\u00f6ren in den Alltagsbereich der Kriegserz\u00e4hlungen; fast nie kommt es bei solchen Themen zu Auseinandersetzungen, moralischen Einw\u00e4nden, gar Streitigkeiten. Die Gespr\u00e4che, so gewaltvoll ihre Inhalte oft sind, verlaufen stets harmonisch; die Soldaten verstehen sich.\u201c<br>\nProblematisch ist meines Erachtens die Herausarbeitung des geringeren Einflusses der NS-Ideologie gegen\u00fcber der pr\u00e4genden Logik des Krieges: \u201eDie Gewalt, die Wehrmachtssoldaten aus\u00fcben, ist auch nicht \u201anationalsozialistischer\u2018 als die Gewalt, die etwa britische oder amerikanische Soldaten anwenden.\u201c Nat\u00fcrlich sind alle Greueltaten systematisch im Wesen eines Krieges angelegt, dennoch ist\u00a0zu fragen, welche Rahmenbedingungen gegeben sein m\u00fcssen, dass auf deutscher Seite das Grauen solch ein kaum vorstellbares Ausma\u00df erreichte. So verdienstvoll es ist, auf das Wesen des Krieges an sich zu zielen, der Vergleich mit dem Vietnamkrieg, mit dem Krieg im Irak und in Afghanistan schie\u00dft \u00fcber das Ziel hinaus. Eine \u201eWaffe oder ein Flugzeug, Adrenalin und das Gef\u00fchl von Macht \u00fcber Dinge, \u00fcber die man sonst keine Macht hat\u201c reichen eben nicht aus, um jeden Menschen alle Hemmungen verlieren lassen, da ein \u201esozialer Rahmen, in dem das T\u00f6ten erlaubt, ja sogar erw\u00fcnscht ist, gegeben ist\u201c. Vielleicht ist ja nur Wunschdenken, aber man m\u00fcsste dar\u00fcber diskutieren, ob soziale Rahmen von heute auch f\u00fcr Soldaten ein anderer ist, der z.B.\u00a0das gezielte T\u00f6ten von Zivilisten in viel st\u00e4rkerem Ma\u00dfe sanktioniert als im Zweiten Weltkrieg. \u2013 Dieser Einwand \u00e4ndert nichts daran, dass auch heute die Zustimmung zu einem Krieg nicht nur Leib und Leben von Soldaten und Zivilisten gef\u00e4hrden, sondern in Kauf nimmt, dass T\u00e4ter und Opfer seelisch deformiert werden. Nur kann man die Soldaten im Afghanistankrieg und die Wehrmacht nicht mit den Schlusss\u00e4tzen gleichsetzen: \u201eMenschen t\u00f6ten aus den verschiedensten Gr\u00fcnden. Soldaten t\u00f6ten, weil das ihre Aufgabe ist.\u201c<br>\nWer an weiteren Rezensionen des Buches interessiert sei auf die Website des <a href=\"http:\/\/www.kulturwissenschaften.de\/home\/presseecho.html\">\u201eKulturwissenschaftliches Instituts Essen\u201c<\/a> verwiesen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h18\"><\/a><strong>Keine Ermittlungen gegen Koch-Mehrin<\/strong><br>\nDie Staatsanwaltschaft wird in der Plagiatsaff\u00e4re nicht gegen die FDP-Frau Koch-Mehrin ermitteln. Eine m\u00f6gliche Verletzung des Urheberrechts w\u00e4re bereits verj\u00e4hrt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2011-04\/plagiat-koch-mehrin-ermittlungsverfahren?page=all&amp;print=true\">ZEIT<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung MB:<\/strong> Inzwischen scheint auch klar zu werden, warum niemand aus der FDP und erst recht nicht die Hauptbeiteiligte Stellung dazu nehmen m\u00f6chte. S. dazu <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/druck\/mb\/artikel\/34\/34596\/1.html\">Telepolis vom 21.04.2011<\/a>. Pikant ist der Fall aber auch deshalb, weil die FDP-Politikerin kurz nach ihrer Promotion eine Unternehmensberatung gr\u00fcndete, die 2003 Partner einer anderen Firma wurde, welche nach eigenen Angaben in Br\u00fcssel erfolgreich Lobbyarbeit f\u00fcr die Immaterialg\u00fcterrechteinhaberindustrie machte. Und in ihren Wahlk\u00e4mpfen nutzte das FDP-Bundesvorstandsmitglied den (nun mit einem Fragezeichen versehenen) Doktortitel ausgiebig als Werbezusatz.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h19\"><\/a><strong>Sarkozy \u2013 Pr\u00e4sident der Reichen<\/strong><br>\nZwei Soziologen portr\u00e4tieren Frankreichs Staatschef als Oberhaupt einer Oligarchen-Bande. Reich zu sein, ist kein moralisches Makel, so wie Armut auch keinen Persilschein f\u00fcr anst\u00e4ndiges Verhalten bildet. Problematisch wird es da, wo der Pr\u00e4sident Reiche beg\u00fcnstigt oder von diesen Beg\u00fcnstigungen entgegennimmt, wo also die Trennlinie zwischen Privat und \u00d6ffentlich, zwischen der Person und dem Amtstr\u00e4ger verwischt wird. Sarkozy schlug von vornherein s\u00e4mtliche Skrupel in den Wind, indem er sich, frisch gew\u00e4hlt, von befreundeten Gesch\u00e4ftsleuten zu Ferienaufenthalten und -reisen in Privatjets, Luxusvillen und auf Jachten einladen liess, mithin Geschenke in f\u00fcnf- und sechsstelliger Euro-H\u00f6he annahm. In vielen anderen (westlichen) L\u00e4ndern w\u00e4re das ein R\u00fccktrittsgrund gewesen. So wie Sarkozy von den Reichen Beg\u00fcnstigungen annimmt \u2013 in der Aff\u00e4re um die Milliard\u00e4rin Liliane Bettancourt deuten Zeugenaussagen und andere Indizien auf illegale Wahlkampfspenden an seine Adresse hin, allerdings noch ohne festen Beweis \u2013, so l\u00e4sst er sie in den Genuss von Retourkutschen kommen. Eine Hand w\u00e4scht die andere \u2013 ein gegenseitiges Geben und Nehmen. Die Autoren f\u00fchren hier eine ganze Liste von Beispielen an. Doch nicht nur einzelne Gefolgsleute beg\u00fcnstigt der Pr\u00e4sident, sondern auch die Klasse der Reichen als Ganzes. So k\u00fcndigte Sarkozy im Sommer 2007 vor dem Arbeitgeberverband Medef seine Absicht an, anonyme Hinweise auf mutmassliche Wirtschafts- und Finanzdelikte insk\u00fcnftig verbieten zu lassen. Seitdem ist die Straffreiheit f\u00fcr Wirtschaftskriminelle stark gestiegen, spezialisierte Richter klagen \u00fcber Arbeitsmangel, dem 1999 geschaffenen \u00abp\u00f4le financier\u00bb des Pariser Landgerichts, einst eine effiziente Antikorruptions-Waffe, wird langsam, aber sicher die Luft abgedreht. \u00dcber Sarkozys markige Tiraden w\u00e4hrend der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise quieken und bl\u00f6ken noch heute die goldeierfressenden Wollmilchs\u00e4ue auf den Chefetagen der Banken und Konzerne. Auch f\u00fcr die Reichen als Privatleute hat Sarkozy eine ganze Palette an Pr\u00e4senten aus dem \u00c4rmel gezaubert. So wurde seit 2007 die Besteuerung von Erbschaften und von Schenkungen innerhalb des Familienkreises bedeutend erleichtert. Dem Staat entgehen so j\u00e4hrlich 2,5 Milliarden Euro. Gleichsam als (Teil-)Kompensation wurden die Entsch\u00e4digungszahlungen an die Opfer von Arbeitsunf\u00e4llen \u2013 naturgem\u00e4ss eher arme Arbeiter als betuchte Bankiers \u2013 2009 zu Einkommen erkl\u00e4rt, die entsprechend versteuert werden m\u00fcssen. Vor allem jedoch verst\u00e4rkte Sarkozy gleich nach seinem Amtsantritt den 2006 eingef\u00fchrten \u00abbouclier fiscal\u00bb, den fiskalischen Schild, der Reiche vor einer Steuerabgabe von mehr als 60 Prozent ihrer Eink\u00fcnfte sch\u00fctzte. Der Satz wurde auf 50 Prozent herabgesenkt und begreift neu auch Sozialabgaben mit ein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/blogs\/nzz_blogs\/paris_blog\/sarkozy__praesident_der_reichen_1.10345294.html\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h20\"><\/a><strong>Bangladesch: Eine Milliarde T-Shirts im Jahr<\/strong><br>\nW\u00e4hrend die j\u00fcngste Wirtschaftskrise viele Textilexportl\u00e4nder hart getroffen hat, erging es Bangladesch relativ gut. \u201eSo billig wie hier ist Arbeitskraft fast nirgendwo auf der Welt\u201c, erkl\u00e4rt Zillul Hye Razi, Handelsberater f\u00fcr die Europ\u00e4ischen Union in Bangladesch, das nach China und Vietnam der drittwichtigste Lieferant f\u00fcr die EU-L\u00e4nder ist und sogar Indien eingeholt hat. Der Textilsektor macht inzwischen 13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und 80 Prozent der hiesigen Exporte aus. Laut Angaben von \u201eCampagne V\u00eatements Propres\u201c (Kampagne f\u00fcr saubere Kleidung), dem belgischen Ableger der internationalen Organisation, die sich f\u00fcr die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie einsetzt, hat Bangladesch zwischen Juni 2005 und Juni 2006 Kleidung im Wert von 6,5 Milliarden Euro exportiert. In den Textilfabriken, wo etwa 40 Prozent aller Industriearbeiter des Landes besch\u00e4ftigt sind, begehren inzwischen die Arbeiter in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden auf gegen das eklatante Missverh\u00e4ltnis zwischen ihren L\u00f6hnen und den Gewinnen, die die Kleiderproduzenten und -exporteure einstreichen. An den Protesten, die im Mai 2010 begannen, beteiligten sich bisher mehr als 50 000 Arbeiter. Sie riskieren ihr Leben, denn die Regierung setzt zur Niederschlagung der Demonstrationen bewaffnete Einheiten ein. Es gab schon dutzende Tote und hunderte Verletzte. Dabei fordern die Arbeiter nur eine Anpassung der L\u00f6hne an die durch die Inflation gestiegenen Lebensmittelpreise. Statt der \u00fcblichen 1 662 Takas (17 Euro) br\u00e4uchten sie eigentlich 5 000 Takas (51 Euro) monatlich zum Leben. Zum Vergleich: In Vietnam verdienen Arbeiter mindestens 75 Euro, in Indien 112 Euro im Monat.<br>\nReena gibt uns heimlich nachts ein Interview. Sie ist sichtlich beunruhigt. Unabl\u00e4ssig streicht sie \u00fcber ihre bunte khamiz, eine lange Tunika, die zur Pluderhose, dem salwar, getragen wird. \u201eIch arbeite seit zw\u00f6lf Jahren von acht Uhr morgens bis Mitternacht und verdiene 2 600 Takas monatlich (knapp 27 Euro). Davon leben wir alle: meine drei T\u00f6chter, meine Schwiegereltern und mein Mann, der keine feste Arbeit hat. Au\u00dferdem muss ich 50 Takas an den Abteilungsleiter zahlen, damit er mich in Ruhe l\u00e4sst. Die Stellen hier sind n\u00e4mlich sehr begehrt.\u201c Umgerechnet auf eine 5-Tage-Woche arbeiten die Frauen also 80 Stunden. Laut Gesetz gilt in Bangladesch eine 6-Tage-Woche mit 48 Stunden. Da die Bestellungen der ausl\u00e4ndischen Auftraggeber um jeden Preis erf\u00fcllt werden m\u00fcssen, arbeiten die Frauen gezwungenerma\u00dfen oft bis zu 17 oder 19 Stunden \u2013 ohne Pause. Popul\u00e4re Unternehmen wie die schwedische Kette Hennes &amp; Mauritz (H &amp; M), die in 38 L\u00e4ndern 2 200 Gesch\u00e4fte besitzt, haben einen Verhaltenskodex aufgestellt, um den kritischen Kunden im Westen zu zeigen, dass sie sich sehr wohl darum k\u00fcmmern, dass \u201eunsere Produkte unter guten Arbeitsverh\u00e4ltnissen hergestellt werden\u201c. F\u00fcr die Arbeiterin Reena ist das nichts als Augenwischerei: \u201eWenn ein ausl\u00e4ndischer Eink\u00e4ufer eine Fabrik besichtigt, wird von vorn bis hinten nur gelogen. Die Arbeitszeiten stimmen nicht. Offiziell arbeiten hier nat\u00fcrlich auch keine Minderj\u00e4hrigen. Und ich muss eine get\u00fcrkte Lohnabrechnung unterschreiben. Das Gehalt steht nur auf dem Papier. In Wirklichkeit bekomme ich viel weniger. Und sobald die Eink\u00e4ufer wieder weg sind, rei\u00dfen sie uns die teuren Wasserflaschen wieder aus der Hand.\u201c Der Textileink\u00e4ufer von der franz\u00f6sischen SB-Kette Auchan will nicht mit uns reden. Und Hye Razi sagt: \u201eDie Eink\u00e4ufer k\u00f6nnten schon daf\u00fcr sorgen, dass es den Herstellerfirmen und Arbeitern besser geht.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.monde-diplomatique.de\/pm\/2011\/04\/08.mondeText1.artikel,a0057.idx,17\">Le Monde diplomatique<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Neben H&amp;M lassen der Jeans-Hersteller Levi Strauss, C&amp;A, P&amp;C, TCM (Tchibo), Triumph, Otto und KiK in Bangladesh arbeiten.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h21\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Volker Pispers und G\u00e4ste (18.04.2011)<\/strong><br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=J84AEP9nomM\">YouTube, Teil 1<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=g96x4uePtC4&amp;feature=related\">YouTube, Teil 2<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Heute unter anderem zu folgenden Themen: Fall Sarrazin; Hartz IV \u2013 Falsche Fragen, falsche Antworten; Mehrwertsteuer-Reform benachteiligt Geringverdiener; Die meisten Lehrlinge f\u00fchlen sich ausgenutzt; Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit \u2013 Arbeitsagentur sieht Zustrom aus Osteuropa positiv; R\u00f6sler hilft Privatkassen; Bildungspaket: Von der Leyen in Not \u2013 Ministerin planlos; Die Restrisiko-L\u00fcge; Uniklinik Marburg: \u00c4rzte schlagen Alarm; Der griechische Teufelskreis; Wikileaks<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9186\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-9186","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9186","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9186"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9186\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9189,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9186\/revisions\/9189"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9186"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9186"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9186"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}