{"id":92131,"date":"2023-01-05T08:56:47","date_gmt":"2023-01-05T07:56:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92131"},"modified":"2023-01-05T16:17:10","modified_gmt":"2023-01-05T15:17:10","slug":"neujahrsvorsaetze-auswaertiges-amt-will-2023-mal-kein-voelkerrecht-brechen-wir-erkennen-keine-regierungen-sondern-nur-staaten-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92131","title":{"rendered":"Neujahrsvors\u00e4tze? Ausw\u00e4rtiges Amt will 2023 mal kein V\u00f6lkerrecht brechen: \u201eWir erkennen keine Regierungen, sondern nur Staaten an\u201c"},"content":{"rendered":"

Am 23. Januar 2019 ernannte sich der venezolanische Oppositionspolitiker Juan Guaidó selbst zum „Präsidenten“ Venezuelas und formte eine „Interimsregierung“. Die Bundesregierung brach mit jahrzehntelanger deutscher Staatspraxis und erklärte umgehend ihre Unterstützung und Anerkennung für den selbstausgerufenen „Staatschef“. An dieser Anerkennung hielt man, trotz massiver völkerrechtlicher und verfassungsrechtlicher Bedenken von Fachjuristen und des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, über Jahre fest. Doch seit Guaidó am 30. Dezember 2022 von seinen eigenen Leuten abgesetzt wurde, tut das Auswärtige Amt so, als hätte es die letzten vier Jahre deutscher Venezuela-Politik nicht gegeben. Plötzlich heißt es aus den Mündern der AA-Sprecher auch wieder „Präsident Maduro“ und nicht mehr wie jahrelang üblich „…das Maduro-Regime…“. Ein Zyklus vergeblicher Regime-Change-Versuche ist wohl an sein Ende gekommen. Von Florian Warweg<\/strong>.<\/p>

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.<\/em>
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