{"id":92256,"date":"2023-01-09T11:52:57","date_gmt":"2023-01-09T10:52:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92256"},"modified":"2023-01-13T13:08:16","modified_gmt":"2023-01-13T12:08:16","slug":"kriegstreiberei-panzer-debatte-treibt-bizarre-blueten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92256","title":{"rendered":"Kriegstreiberei: Panzer-Debatte treibt bizarre Bl\u00fcten"},"content":{"rendered":"<p>Die aktuelle Meinungsmache f&uuml;r Waffenlieferungen aus Deutschland nimmt immer groteskere Formen an. Diese Waffenlieferungen in den Ukrainekrieg sind aus politischen und moralischen Gr&uuml;nden strikt abzulehnen, so auch die aktuell beschlossenen Panzerlieferungen. Wer sie dennoch fordert, macht sich der versuchten Verl&auml;ngerung des Leids schuldig und stellt sich gegen die Interessen der Bev&ouml;lkerung. Ein besonders schr&auml;ges Beispiel liefert aktuell die FDP. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7339\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-92256-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230109_Kriegstreiberei_Panzer_Debatte_treibt_bizarre_Blueten_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230109_Kriegstreiberei_Panzer_Debatte_treibt_bizarre_Blueten_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230109_Kriegstreiberei_Panzer_Debatte_treibt_bizarre_Blueten_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230109_Kriegstreiberei_Panzer_Debatte_treibt_bizarre_Blueten_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=92256-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230109_Kriegstreiberei_Panzer_Debatte_treibt_bizarre_Blueten_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230109_Kriegstreiberei_Panzer_Debatte_treibt_bizarre_Blueten_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Waffenlieferungen Deutschlands in den Ukrainekrieg sind scharf abzulehnen, die offiziellen politisch-moralischen Begr&uuml;ndungen f&uuml;r diese gef&auml;hrlichen Handlungen sind nicht akzeptabel. Verweise zu diesem Standpunkt folgen weiter unten. <\/p><p>Ein besonders <a href=\"https:\/\/twitter.com\/ulrikeguerot\/status\/1612094957724274691?s=20&amp;t=8pn6nSB4PIAnG24iOiVLXA\">abwegiges Zeichen<\/a> f&uuml;r die aktuelle Debatte um Panzerlieferungen haben gerade die &bdquo;Jungen Liberalen&ldquo; anl&auml;sslich des traditionellen Dreik&ouml;nigstreffens der FDP in der Stuttgarter Staatsoper gesetzt (siehe Titelfoto). Unter der &Uuml;berschrift &bdquo;Krieg beenden, Panzer senden!&ldquo; forderten sie die Bundesregierung und Bundeskanzler Scholz dazu auf, die angek&uuml;ndigte Lieferung der Marder-Panzer zu einem umfangreichen Kurswechsel auszubauen, wie <a href=\"https:\/\/julis.de\/2023\/01\/krieg-beenden-panzer-senden-junge-liberale-fordern-die-bundesregierung-zu-weiteren-waffenlieferungen-insbesondere-zur-lieferung-des-leopard-2-auf\/\">die Jugendorganisation der FDP mitteilt<\/a>. <\/p><p><strong>Sprachverdrehung und rechtsradikale Slogans<\/strong><\/p><p>Die Veranstaltung und ihr Slogan ist innerhalb der aktuellen politischen und medialen Propaganda f&uuml;r Waffenlieferungen nur ein Beispiel unter vielen &ndash; aber ein besonders schrilles: Die in jeder Beziehung irref&uuml;hrende Losung &bdquo;Krieg beenden, Panzer senden!&ldquo; muss als eine geradezu Orwell&rsquo;sche Sprachverdrehung bezeichnet werden. Zus&auml;tzlich scheuten sich die &bdquo;Jungen Liberalen&ldquo; nicht, bei der Veranstaltung unter der <a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/nachrichten\/welt\/osteuropa\/ostblogger\/ukraine-ruhm-grussformel-100.html\">rechtsradikalen Losung &bdquo;Slawa Ukrajini!&ldquo;<\/a> aufzutreten. Das kann zweierlei bedeuten: Entweder sind sie gef&auml;hrlich ahnungslos (schwer vorstellbar). Oder sie haben keine Skrupel, jene Heuchelei zu befeuern, bei der Rechtsradikale in Deutschland (zu Recht) als gesellschaftliches Problem dramatisiert werden, w&auml;hrend Nazis in der Ukraine verniedlicht werden. Die &bdquo;Jungen Liberalen&ldquo; m&ouml;gen als Gruppe irrelevant sein, aber die f&uuml;r ihre Kundgebung gew&auml;hlte Botschaft ist (in Abstufungen) in der deutschen Parteienlandschaft erschreckend weit verbreitet &ndash; und auch in zahlreichen Medien. So verbindet auch etwa die &bdquo;Welt am Sonntag&ldquo;, beispielhaft f&uuml;r viele Medien, unrealistische Kriegsziele mit der Forderung nach mehr deutschen Waffen: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Man kann nicht immer wieder betonen, alles tun zu wollen f&uuml;r einen ukrainischen Sieg, und dann wichtige Waffen zur&uuml;ckhalten. Deshalb kann die Wende dieser Woche nur ein Anfang sein. Denn die nun zugesagten Panzer werden allein nicht ausreichen zur Befreiung aller besetzten ukrainischen Gebiete<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP <a href=\"https:\/\/julis.de\/2023\/01\/krieg-beenden-panzer-senden-junge-liberale-fordern-die-bundesregierung-zu-weiteren-waffenlieferungen-insbesondere-zur-lieferung-des-leopard-2-auf\/\">reklamierte<\/a>  die Verantwortung f&uuml;r die nun beschlossenen gef&auml;hrlichen deutschen Panzerlieferungen f&uuml;r ihre Partei und drohte bei dem Anlass: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Der Einsatz der Freien Demokraten hat gewirkt. Ein gro&szlig;er Dank geht an alle, die nicht aufgeh&ouml;rt haben, daran zu arbeiten, die Ukraine zu unterst&uuml;tzen. Damit endet aber unser Einsatz noch l&auml;ngst nicht. Denn klar muss sein: Nach dem Marder kommt der Leopard. Wir bleiben dran<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Gr&uuml;ne und FDP: Radikale Gruppierungen<\/strong><\/p><p>Wie gesagt, das Versagen beim Thema Ukraine ist bei den deutschen Parteien weit verbreitet. Doch es gibt Schattierungen bei der Verantwortungslosigkeit: Die FDP ist nach den Gr&uuml;nen die Partei in Deutschland, die am heftigsten f&uuml;r deutsche Waffenlieferungen eintritt. Man kann beide Parteien zumindest teilweise als radikale Gruppen einordnen, die sich ohne Skrupel transatlantischen W&uuml;nschen unterwerfen, um eine Politik zu verfolgen, die sowohl gegen die Interessen der deutschen Bev&ouml;lkerung gerichtet ist, als auch das Leid der Ukrainer nicht lindert. Das bezieht sich nicht nur auf Waffenlieferungen, sondern auch auf die Wirtschaftssanktionen.<\/p><p>Das muss immer wieder betont werden: Die aktuelle Politik der Bundesregierung lindert nicht das Leid der ukrainischen Zivilisten &ndash; weder durch die Sanktionen noch durch die Waffenlieferungen noch durch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten. Eher ist das Gegenteil festzustellen. Die Gleichung, &bdquo;Wer gegen die Sanktionen ist, ist gegen die Ukraine&ldquo;, h&auml;lt nicht stand, wie wir <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87149\">in diesem Artikel beschrieben haben<\/a>. Dass Waffenlieferungen in Kriegsgebiete politisch und moralisch nicht haltbar sind, wurde bereits im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=85593\">&bdquo;Kriegsverl&auml;ngerung &ndash; Und die &sbquo;Moral&rsquo; der gr&uuml;nen Sofa-Soldaten&ldquo;<\/a> beschrieben.<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<strong>Dann sollen die Russen eben die Ostukraine verlassen&hellip;&ldquo;<\/strong>\n<\/p><\/blockquote><p>H&auml;ufig erklingt das Argument: &bdquo;Dann sollen die Russen eben die Ostukraine verlassen, dann ist doch Frieden.&ldquo; Diese Sichtweise l&auml;sst die zur seri&ouml;sen Beurteilung des Konfliktes unerl&auml;ssliche Vorgeschichte des Ukrainekrieges unter den Tisch fallen und ist in dieser simplen Form nicht haltbar. Aber selbst wenn die moralische Beurteilung des Ukrainekrieges so einfach und so klar w&auml;re, wie das vor allem von den Gr&uuml;nen dargestellt wird: Auch das w&uuml;rde nichts an der Entschlossenheit Russlands und an der verbissenen Fortf&uuml;hrung des Krieges in der Ostukraine &auml;ndern. Zu diesem Aspekt haben die NachDenkSeiten im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87999\">R&uuml;ckschl&auml;ge f&uuml;r die Russen erh&ouml;hen die Gefahr eines &bdquo;gro&szlig;en Kriegs&ldquo;<\/a> geschrieben:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Die aktuellen Erfolge der ukrainischen Armee k&ouml;nnen auch Gefahren bergen: Da es trotz der Erfolgsmeldungen keine realistische Perspektive eines &sbquo;Sieges&lsquo; der ukrainischen Streitkr&auml;fte &uuml;ber Russland im Donbas gibt, k&ouml;nnen die aktuell verk&uuml;ndeten Gel&auml;ndegewinne auch folgende Dinge bedeuten: Der Krieg wird verl&auml;ngert, es sterben mehr Soldaten und Zivilisten, die jetzigen Durchhalteparolen k&ouml;nnten die realen und langfristigen Entwicklungen &uuml;berdecken, Russland k&ouml;nnte bei zunehmender Bedr&auml;ngnis durch NATO-Waffen den Kreis der Gegner und der eigenen Waffen erweitern. <\/em><\/p>\n<p>Oder kann die ukrainische Armee Russland doch aus der Ostukraine vertreiben, wenn wir nur genug &sbquo;westliche Waffensysteme&lsquo; in die Gefechte pumpen? Spekulationen zum detaillierten Kriegsverlauf sind nicht zielf&uuml;hrend, eine Ausnahme soll hier aber gemacht werden. M&ouml;glicherweise irre ich mich: Aber ich sehe &ndash; trotz der aktuellen Erfolgsmeldungen der ukrainischen Armee &ndash; langfristig kein einziges realistisches Szenario, bei dem Russland in den Fragen Donbas und Krim klein beigeben w&uuml;rde. Stattdessen k&ouml;nnte die H&auml;rte und Verbissenheit beider Seiten zunehmen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Macht die Regierung Deutschland zur Kriegspartei?<\/strong><\/p><p>Im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=83280\">Deutsche Panzer, die auf Russen schie&szlig;en &ndash; Diese Regierung f&uuml;hrt uns an den Abgrund&ldquo;<\/a> hatten wir kommentiert, wie gef&auml;hrlich und moralisch abwegig bereits die Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine durch Deutschland sind. Ein noch &uuml;ber die Waffenlieferungen hinausgehender Punkt ist die Ausbildung von Ukrainern an Waffen in Deutschland, da diese Ausbildung v&ouml;lkerrechtlich eine andere, noch gef&auml;hrlichere Qualit&auml;t haben kann, wie etwa im Artikel &ldquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=90757\">Verfassungsbeschwerde gegen Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland<\/a>&rdquo; beschrieben wird. Im Artikel &ldquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87401\">Panzer-Ausbildung: Wird Deutschland Kriegspartei gegen Russland?<\/a>&rdquo; hei&szlig;t es:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Mit den Waffenlieferungen und der Ausbildung daran werden verantwortungslos die Grenzen hin zu einer m&ouml;glichen Ausweitung des Kriegs ausgetestet. Selbst wenn dieses &sbquo;Spiel&rsquo; gutgehen sollte, also Deutschland von Russland vorerst nicht als aktiver Kriegsgegner definiert werden sollte, obwohl hier gegnerische Soldaten geschult werden: Das w&uuml;rde nicht bedeuten, dass das riskante Handeln der Regierung, das die deutsche Bev&ouml;lkerung in Mithaftung nimmt, gerechtfertigt w&auml;re. Denn durch die Bundesregierung wird bez&uuml;glich des Status eines m&ouml;glichen Kriegsgegners Russlands eine Verantwortung &sbquo;&uuml;bernommen&lsquo;, die gar nicht zu &uuml;bernehmen ist: Wenn die riskante Gratwanderung schiefgeht, n&uuml;tzt es den B&uuml;rgern &uuml;berhaupt nichts, wenn die Regierung daf&uuml;r g&ouml;nnerhaft die &sbquo;Verantwortung &uuml;bernimmt&rsquo;<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92459\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><p>Titelbild: Twitter @ulrikeguerot<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die aktuelle Meinungsmache f&uuml;r Waffenlieferungen aus Deutschland nimmt immer groteskere Formen an. Diese Waffenlieferungen in den Ukrainekrieg sind aus politischen und moralischen Gr&uuml;nden strikt abzulehnen, so auch die aktuell beschlossenen Panzerlieferungen. 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Ein besonders schr&auml;ges Beispiel<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92256\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":92257,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,172,193,123,171],"tags":[3293,3326,690,3163,260,2377],"class_list":["post-92256","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-aufruestung","category-fdp","category-kampagnentarnworteneusprech","category-militaereinsaetzekriege","tag-bellizismus","tag-junge-liberale","tag-neusprech","tag-strack-zimmermann-marie-agnes","tag-ukraine","tag-waffenlieferungen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/01\/Image-1.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92256","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=92256"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92256\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":92480,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92256\/revisions\/92480"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/92257"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=92256"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=92256"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=92256"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}