{"id":9233,"date":"2011-04-28T14:33:00","date_gmt":"2011-04-28T12:33:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9233"},"modified":"2014-08-26T12:20:41","modified_gmt":"2014-08-26T10:20:41","slug":"vorsichtiger-wechsel-in-baden-wurttemberg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9233","title":{"rendered":"Vorsichtiger Wechsel in Baden-W\u00fcrttemberg"},"content":{"rendered":"<p>Zugegeben, der <a href=\"http:\/\/spdnet.sozi.info\/bawue\/dl\/Koalitionsvertrag-web.pdf\">Koalitionsvertrag zwischen B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN und der SPD Baden-W\u00fcrttemberg [PDF \u2013 900 KB]<\/a> hebt sich mit seinen inhaltlichen Ank\u00fcndigungen, in der Wortwahl oder in seinem Verst\u00e4ndnis einer demokratischen Kultur, wohltuend von Koalitionsvereinbarungen schwarz-gelber Regierungsb\u00fcndnisse ab. Die guten Botschaften h\u00f6rt man wohl, doch viele Zweifel bleiben, ob ihnen auch entsprechende Taten folgen werden. Allzu oft hei\u00dft es in dem Papier \u201ewir streben an\u201c, \u201emittelfristig soll\u201c, wir wollen \u201eim Dialog regieren\u201c, \u201ein Zusammenarbeit mit den Akteuren\u201c oder \u201ewir werden das Gespr\u00e4ch suchen\u201c und \u201eBr\u00fccken bauen\u201c. Das h\u00f6rt sich sympathisch und demokratisch an, l\u00e4sst aber f\u00fcr viele mit gro\u00dfem Pathos vorgetragene Ank\u00fcndigungen alle Auswege offen. \u201eWir werden ver\u00e4ndern, wo es notwendig ist, Manches anders und Vieles besser machen.\u201c Man wolle mit \u201eMa\u00df und Mitte\u201c vorgehen. Da sp\u00fcrt man die Vorsicht, mit der dieses B\u00fcndnis den \u201eWechsel beginnen\u201c will.<br>\nBei vielen Entscheidungen, die eine klare politische Festlegung verlangen w\u00fcrden, beinhaltet der Vertrag nur Formelkompromisse. Die Hoffnung der Gr\u00fcnen, dass Stuttgart 21 nicht kommt, h\u00e4ngt an einem d\u00fcnnen Faden und beim Atomausstieg schiebt man die Verantwortung auf den Bund ab. Wolfgang Lieb<br>\n<!--more--><br>\nIm Koalitionsvertrag steht die Bildung an erster Stelle. Es werden daf\u00fcr sogar mehr Investitionen versprochen. Wie viel und wo genau, das wird allerdings von einem \u201eKassensturz\u201c abh\u00e4ngig gemacht.<\/p>\n<p>Der Ausbau der Kleinkindbetreuung, Sprachf\u00f6rderungsprogramme schon im Kindergarten, einen Rechtsanspruch auf fr\u00fchkindliche Betreuung, mehr Schulsozialarbeit, mehr Ganztagsangebote in Kinderg\u00e4rten und Schulen, eine Sonderprogramm gegen den Unterrichtsausfall, die Verankerung von Ganztagsschulen als Regelform im Schulgesetz und Vieles mehr,  das h\u00f6rt sich alles sehr positiv an, ob daf\u00fcr aber die Mittel ausreichen werden, die aufgrund sinkender Sch\u00fclerzahlen frei werden und mit einer Erh\u00f6hung der Grunderwerbssteuer um eineinhalb Prozent zus\u00e4tzlich eingenommen werden k\u00f6nnen, ist \u00e4u\u00dferst zweifelhaft. Allzu gro\u00dfe Spr\u00fcnge werden damit wohl kaum m\u00f6glich sein.<\/p>\n<p>Die Koalitionspartner halten die Geb\u00fchrenfreiheit im Kindergarten f\u00fcr \u201ewichtig\u201c, doch \u201eangestrebt\u201c wird eine Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverb\u00e4nden, dass diese Geb\u00fchren \u201esozial gestaffelt werden\u201c. Was sie ja in aller Regel schon sind.  <\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich kann man verstehen, dass nach den Erfahrungen mit dem Volksbegehren in Hamburg den Kommunen unter Mitwirkung ihrer Schule nur angeboten wird, freiwillig Gemeinschaftsschulen f\u00fcr alle Kinder bis Klasse 10 einzurichten. So werden aber Gemeinschaftsschulen eher aus der Not geboren, weil etwa die \u00f6rtliche Hauptschule zur Schlie\u00dfung ansteht oder weil sich in Ballungszentren gen\u00fcgend Eltern daf\u00fcr engagieren. Aber man h\u00e4tte ja auch wie in Nordrhein-Westfalen Gesamtschulen als Schulform einrichten und es den Eltern \u00fcberlassen k\u00f6nnen, ob sie ihre Kinder dort anmelden. <\/p>\n<p>\u201eWir streben an, dass mittelfristig mindestens 50 Prozent eines Altersjahrgangs im Lauf ihres Lebens ein Hochschulstudium abschlie\u00dfen\u201c. Das ist \u2013 gemessen an der bisherigen <a href=\"http:\/\/www.studium-informationen.de\/nachrichten\/studium-allgemeines\/nrw-bei-absolventenquote-erfolgreich.html\">Absolventenquote von rund 25 Prozent<\/a> \u2013 ein wahrlich hohes Ziel. Der Weg, wie das erreicht werden soll, bleibt aber ziemlich vage. <\/p>\n<p>Gerade in Baden-W\u00fcrttemberg, wo die Hochschulpr\u00e4sidenten per Gesetz ja \u201eVorstandsvorsitzende\u201c genannt werden, ist es ein mutiger Satz, wenn es im Vertrag hei\u00dft: \u201eDas Leitbild der \u201eUnternehmerischen Hochschule\u201c, das dem aktuellen Landeshochschulgesetz zugrunde liegt, hat noch nie zu den Hochschulen gepasst.\u201c Auch dass anstelle der bestehenden Aufsichtsr\u00e4te externe Hochschulbeir\u00e4te etabliert werden sollen, die die Hochschulen, statt mit Entscheidungskompetenzen in zentralen Fragen nur noch mit Blick von au\u00dfen <strong>beratend<\/strong> begleiten sollen, ist begr\u00fc\u00dfenswert. Doch wie man das \u201egemeinsam mit den Hochschulen\u201c und das hei\u00dft gegen die Landesrektorenkonferenz durchsetzen will, bleibt eine offene Frage. <\/p>\n<p>Erfreulich ist auch die Wiedereinf\u00fchrung einer \u201eVerfassten Studierendenschaft\u201c, die \u00fcber die Belange der Hochschule hinaus auch mit einem entsprechenden Mandat an der gesellschaftlichen Willensbildung teilnehmen soll. Genauso positiv sehe ich auch die Forderung, dass \u00fcberall, wo es um Studium und Lehre geht, Studierende mitgestalten k\u00f6nnen sollen, dass Studiengeb\u00fchren \u2013 wenn auch erst zum Sommersemester 2012 \u2013 wegfallen sollen, dass f\u00fcr die Hochschulen die Teilnahme an einem bundesweiten Serviceverfahren zur Vergabe von Numerus-Clausus-Studienpl\u00e4tze obligatorisch werden soll, dass der \u00dcbergang von einem Bachelor- zu einem Masterstudiengang nicht an den notwendigen Studienpl\u00e4tzen scheitern soll oder dass Fachhochschulabsolventen einen geregelten Zugang zur Promotion haben sollen. <\/p>\n<p>Der Koalitionsvertrag fordert weiter, dass die Kriterien \u201eguter Arbeit\u201c endlich auch an den Hochschulen gelten m\u00fcssen und dass innerhalb der n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre die Zahl unbefristeter Mittelbaustellen zu erh\u00f6hen ist. Doch all dies wird auf den Widerstand der Hochschulleitungen sto\u00dfen. Wenn es die neue Landesregierung nicht schafft, alternative Kommunikationsstrukturen mit den Hochschulen aufzubauen, so wird \u2013 jedenfalls im Konsens \u2013  mit den \u201eVorstandsvorsitzenden\u201c an den baden-w\u00fcrttembergischen Hochschulen nur wenig zu erreichen sein. Dass \u201emittelfristig\u2026ein Frauenanteil von 40 Prozent in allen Hochschulgremien erreicht\u201c werden soll, wird allein schon wegen des geringen Frauenanteils unter der Professorenschaft nur mildes L\u00e4cheln hervorrufen. <\/p>\n<p>Gr\u00fcn-Rot will \u201emutige Schritte\u201c in Richtung auf eine \u201eerneuerte soziale und \u00f6kologische Marktwirtschaft\u201c gehen und das \u201eim engen Miteinander aller Unternehmen, Wirtschaftsverb\u00e4nde und Kammern, Gewerkschaften und sonstigen Akteuren\u201c. Man darf gespannt sein, wie viel Mut nach dem von der neuen Landesregierung gesuchten \u201eDialog\u201c und nach der \u201eEinladung zur Mitarbeit\u201c noch \u00fcbrig bleiben wird. Interessant d\u00fcrfte auch sein, wie sich Daimler und Porsche dazu stellen werden, dass die \u201eHeimat des Automobils\u201c sich zum Leitmarkt f\u00fcr Elektromobilit\u00e4t und zugleich zum Leitanbieter f\u00fcr alternative Antriebe und f\u00fcr ressourcenschonende Mobilit\u00e4t entwickeln soll. Allein der Aufbau einer neuen Fahrzeugflotte der Landesregierung mit elektrisch betriebenen bzw. alternativen Antriebsarten, d\u00fcrfte daf\u00fcr wohl kaum ein ausreichender Impuls sein. <\/p>\n<p>Auch die Zur\u00fccknahme der Praxis von Public-Private-Partnership (PPP) und Generalunternehmer-Vertr\u00e4gen ist ein positives Signal. Baden-W\u00fcrttemberg zu einem \u201eMusterland Guter Arbeit\u201c zu machen ist jedenfalls ein neuer Ton in der deutschen Politik.<br>\nWie man allerdings ein Tariftreuegesetz mit einem Mindeststundenlohn von zun\u00e4chst 8,50 Euro vom \u201eL\u00e4ndle\u201c gegen\u00fcber dem <a href=\"?p=3148\">Europ\u00e4ischen Gerichtshof<\/a> durchsetzen will, ist eine offene Frage. Immerhin k\u00f6nnte mit Baden-W\u00fcrttemberg die <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/547_108707.html\">Gegenbewegung<\/a> gegen die derzeitig Auslegung der europ\u00e4ischen Dienstleistungsfreiheit gest\u00e4rkt werden.<\/p>\n<p>Auch der Vorsatz, die Leiharbeit  zu bek\u00e4mpfen und f\u00fcr gleiches Geld f\u00fcr gleiche Arbeit und gleiche Arbeitsbedingungen einzutreten, ist f\u00fcr eine Landesregierung ein neuer Akzent und kann die Debattenlage in Deutschland positiv beeinflussen.  <\/p>\n<p>\u00dcber den Kompromiss zu Stuttgart 21 wurde schon viel geschrieben, deshalb erspare ich mir weitere Spekulationen. Im Koalitionsvertrag selbst wurde nur best\u00e4tigt, dass die Koalitionsparteien zu diesem Projekt unterschiedlicher Meinung sind und ihre jeweiligen Positionen respektieren. Die Koalitionspartner werden also bei der f\u00fcr Oktober angestrebten Volksabstimmung als Instrument zur \u201eFriedensstiftung\u201c zwischen den \u201egespaltenen Lagern\u201c <strong>gegeneinander<\/strong> antreten. <\/p>\n<p>Wenn also nicht die Bewertung der Ergebnisse des in der Gei\u00dflerschen Schlichtung erreichten weiteren \u201eStresstests\u201c zu einem negativen Ergebnis f\u00fchrt und wenn der vereinbarte \u201eKostendeckel\u201c f\u00fcr das Land in H\u00f6he von 4,5 Milliarden Euro f\u00fcr S 21 nicht gesprengt wird, dann wird dieses gigantomanische Projekt verwirklicht werden. Denn im Koalitionsvertrag hei\u00dft es: \u201eDie Volksabstimmung wird nach Art. 60 der Landesverfassung durchgef\u00fchrt\u201c. Und dort steht in Absatz 5: \u201eBei der Volksabstimmung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen g\u00fcltigen Stimmen. Das Gesetz ist beschlossen, wenn mindestens ein Drittel der Stimmberechtigten zustimmt.\u201c Dass ein Drittel der Stimmberechtigten (!) \u2013 das ist mehr als die ablehnenden Gr\u00fcnen und die zustimmenden Sozialdemokraten bei dieser Wahl an Stimmen erhalten haben \u2013 f\u00fcr ein \u201eGesetz \u00fcber die einseitige K\u00fcndigung der bestehenden vertraglichen Verpflichtungen des Landes Baden-W\u00fcrttemberg (Ausstiegsgesetz)\u201c stimmen werden, ist so unwahrscheinlich wie, dass der Neckar <a href=\"?p=8941#h01\">flussaufw\u00e4rts flie\u00dft<\/a>. Das gilt umso mehr, als Bestandteil des zur Abstimmung gestellten Gesetzentwurfs auch die Kosten sein sollen, die auf das Land im Falle eines solchen Ausstiegs zukommen k\u00f6nnten. Wie die bekannt sparsamen Schwaben reagieren werden, wenn ihnen nach den bisherigen Darstellungen vorgerechnet wird, dass sie bei einem Ausstieg 1,5 Milliarden \u201ef\u00fcr nix\u201c bezahlen sollen, kann man sich leicht ausdenken. (Etwas Kritisches dar\u00fcber, ob diese <a href=\"http:\/\/www.bei-abriss-aufstand.de\/wp-content\/uploads\/Wer_finanziert_eigentlich_S21_-_Die_Kostenluege.pdf\">Kosten [PDF \u2013 80 KB]<\/a> wirklich anfallen w\u00fcrden, liest man in der Vereinbarung nicht. Siehe auch <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/user\/WerZahltS21\">\u201eWer finanziert Stuttgart 21\u201c<\/a>) <\/p>\n<p>Die Hoffnung der S 21 ablehnenden Gr\u00fcnen, der vereinbarte Kostendeckel von 4,5 Milliarden w\u00fcrde gesprengt, h\u00e4ngt an einem d\u00fcnnen Faden. Denn es w\u00e4re ein ziemlich einmaliger Vorgang, dass die Kalkulationen f\u00fcr solche \u00f6ffentlichen Milliarden-Projekte nicht so dargestellt werden k\u00f6nnten, dass der erw\u00fcnschte Betrag herauskommt. Was dann nach Baubeginn an zus\u00e4tzlichen (unerwarteten und nicht vermeidbaren) Kosten anf\u00e4llt, steht in einem anderen Kapitel.   <\/p>\n<p>Die Einbringung eines Gesetzentwurfes zur \u00c4nderung der Landesverfassung mit dem Ziel einer deutlichen Senkung der Quoren bei Volksabstimmung, darf man getrost, als ein billiges Alibi abtun, denn eine zwei Drittel Mehrheit ist im Stuttgarter Landtag daf\u00fcr nicht zu haben. Die CDU hat l\u00e4ngst abgewinkt. <\/p>\n<p>\u201eAtomkraft \u2013 nein danke\u201c lautet die Gr\u00fcne \u00dcberschrift und \u201eWir werden endlich die Energiewende in Baden-W\u00fcrttemberg voranbringen und die Nutzung der Atomkraft endg\u00fcltig<br>\nbeenden\u201c, hei\u00dft es im Vertrag. Die derzeit schon still gelegten Atomkraftwerke Neckarwestheim I und Philippsburg I sollen dauerhaft stillgelegt werden. Aber selbst wenn das erreicht werden k\u00f6nnte, was ist mit den anderen Atomkraftwerken des <a href=\"?p=8707\">\u201eAtomkonzerns\u201c EnBW<\/a> in Baden-W\u00fcrttemberg? Dazu fordert das Land nur den Bund auf, nicht nur die Laufzeitverl\u00e4ngerung zur\u00fcck zu nehmen, sondern ein Gesetz f\u00fcr einen beschleunigten Atomausstieg zu verabschieden. Gr\u00fcn-Rot \u00fcberl\u00e4sst also die Atompolitik Schwarz-Gelb.<\/p>\n<p>Was will aber das Land, das ja mit der \u00dcbernahme der 45-Prozent-Beteiligung des franz\u00f6sischen Stromriesens EDF einen bestimmenden Einfluss auf EnBW hat, selbst tun?<br>\nDar\u00fcber schweigt sich der Koalitionsvertrag aus. Selbst Mappus hat ja den 4,67-Millarden-Deal damit begr\u00fcndet, dass das Land den Energiekonzern auf erneuerbare Energien umsteuern wolle und dies mit der weltweit am st\u00e4rksten auf die Atomkraft setzende franz\u00f6sische EDF als Mehrheitseigner nicht m\u00f6glich gewesen w\u00e4re. Dort wo also eine gr\u00fcn-rote Landesregierung selbst seinen Einfluss aus\u00fcben k\u00f6nnte, um der Atomkraft \u201enein danke\u201c zu sagen, will sie mit ihrer \u201egewichtigen Beteiligung\u201c an EnBW nicht mehr tun, als darauf zu achten, sich in ihrem \u201eordnungspolitischen und hoheitlichen Handeln wettbewerblich neutral zu verhalten\u201c.  <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zugegeben, der <a href=\"http:\/\/spdnet.sozi.info\/bawue\/dl\/Koalitionsvertrag-web.pdf\">Koalitionsvertrag zwischen B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN und der SPD Baden-W\u00fcrttemberg [PDF \u2013 900 KB]<\/a> hebt sich mit seinen inhaltlichen Ank\u00fcndigungen, in der Wortwahl oder in seinem Verst\u00e4ndnis einer demokratischen Kultur, wohltuend von Koalitionsvereinbarungen schwarz-gelber Regierungsb\u00fcndnisse ab. 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