{"id":92454,"date":"2023-01-13T12:30:30","date_gmt":"2023-01-13T11:30:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92454"},"modified":"2023-01-13T14:07:48","modified_gmt":"2023-01-13T13:07:48","slug":"atompazifismus-gegen-die-sicherheitsluege","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92454","title":{"rendered":"Atompazifismus gegen die Sicherheitsl\u00fcge"},"content":{"rendered":"<p>Eine geplante neue &bdquo;Sicherheitsstrategie&ldquo; wird von den Gr&uuml;nen mit dem NATO-Konzept der Abschreckung in Verbindung gebracht. Dieses Konzept der Abschreckung umfasst auch eine &bdquo;nukleare Teilhabe&ldquo; &ndash; darum werden auch in B&uuml;chel bei Koblenz US-Wasserstoff-Arsenale f&uuml;r den Atomkrieg bereitgehalten. Au&szlig;erdem wird die Atomgefahr im Ukrainekrieg untersch&auml;tzt. Eine solche &bdquo;Sicherheitsstrategie&ldquo; ist abzulehnen. Von <strong>Bernhard Trautvetter<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8275\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-92454-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230112-Atompazifismus-gegen-Sicherheitslge-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230112-Atompazifismus-gegen-Sicherheitslge-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230112-Atompazifismus-gegen-Sicherheitslge-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230112-Atompazifismus-gegen-Sicherheitslge-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=92454-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230112-Atompazifismus-gegen-Sicherheitslge-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230112-Atompazifismus-gegen-Sicherheitslge-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die b&uuml;ndnisgr&uuml;ne Bundesau&szlig;enministerin Annalena Baerbock hatte knapp einen Monat nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine eine neue sogenannte &sbquo;Sicherheitsstrategie&lsquo; angek&uuml;ndigt. Diese sollte <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article242931263\/Ideensammlung-statt-Strategie-Kanzleramt-stoppt-Nationale-Sicherheitsstrategie-von-Baerbock.html\">bis zur Sicherheitskonferenz Mitte Februar 2023 vorliegen<\/a>. Das <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/plus242926351\/Nationale-Sicherheitsstrategie-Das-Ampel-Chaos-beim-riesigen-Projekt-aller-in-Deutschland-Lebenden.html\">Bundeskanzleramt hat die Zeitplanung erst einmal durchkreuzt<\/a>.<\/p><p>Baerbock erw&auml;hnte bei der Er&ouml;ffnung der <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/baerbock-nationale-sicherheitsstrategie\/2517738?view=\">Auftaktveranstaltung zur Nationalen Sicherheitsstrategie am 18. M&auml;rz 2022<\/a>, dass die Entfernung von Berlin nach Kiew der nach Freiburg entspricht und erg&auml;nzte: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Und wir sp&uuml;ren so eine Sehnsucht, die wir wahrscheinlich lange nicht, die vielleicht meine Generation noch nie so richtig gesp&uuml;rt hat: eine Sehnsucht nach Sicherheit. Das ist eine zutiefst menschliche Sehnsucht &ndash; im Sinne vielleicht einer Versicherung f&uuml;r das, wof&uuml;r wir alle gemeinsam einstehen: f&uuml;r die Sicherheit der Freiheit unseres Lebens<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Wie aufrichtig diese Worte waren und sind, das misst sich an den Gefahren, die die ausw&auml;rtige Politik riskiert oder vermeidet und das wissentlich oder ahnungslos. In ihrer Rede zur Sicherheitsstrategie verbindet Baerbock diese Worte mit dem NATO-Konzept der Abschreckung, die auch eine nukleare Teilhabe umfasst, wegen der auch in B&uuml;chel bei Koblenz US-Wasserstoff-Arsenale f&uuml;r den Atomkrieg bereitgehalten werden. Baerbock formuliert einen Zusammenhang, der nicht nur Friedenskr&auml;fte in Alarm versetzen sollte: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Wir m&uuml;ssen Abr&uuml;stung und R&uuml;stungskontrolle komplement&auml;r zu Abschreckung und Verteidigung denken.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Hier erg&auml;nzt sie eine verbal auf Frieden gerichtete Politik mit einer real milit&auml;rischen &ndash; auf Kriegswaffeneinsatz gerichteten &ndash; Strategie. Diese Orwell&rsquo;sche Sprachumkehrung spitzte die b&uuml;ndnisgr&uuml;ne Ministerin noch weiter zu: Es geht ihr um &bdquo;Wehrhaftigkeit, &hellip; um unsere Streitkr&auml;fte schneller zu modernisieren, voll auszustatten, aber auch &ndash; und das ist wichtig &ndash; um unsere gemeinsame B&uuml;ndnisf&auml;higkeit zu st&auml;rken. Denn es ist wichtig, dass wir Wehrhaftigkeit auf der H&ouml;he der Zeit definieren.&ldquo; <\/p><p>Baerbock st&uuml;tzt in ihrer Friedens-\/Sicherheitsrhetorik dasjenige Milit&auml;rb&uuml;ndnis, von dem aus nicht erst seit dem Ende des Kalten Krieges <a href=\"https:\/\/www.grin.com\/document\/55966\">die meisten V&ouml;lkerrechtsverletzungen<\/a> ausgegangen sind. Und diese Verbrechen haben zu einer Militarisierung der Weltpolitik beigetragen, die f&uuml;r die Menschheit das Gegenteil von Sicherheit bedeutet. Die <a href=\"https:\/\/www.defense.gov\/News\/News-Stories\/Article\/Article\/2334600\/dod-official-outlines-us-nuclear-deterrence-strategy\/\">NATO-Strategie umfasst die Option des nuklearen Erstschlags<\/a>. Doch es kommt noch schlimmer, da ein Krieg in einer <a href=\"https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/28688\/umfrage\/anzahl-der-atomkraftwerke-weltweit\/\">Welt mit &uuml;ber 400 Atomreaktoren<\/a>, davon <a href=\"https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/152153\/umfrage\/anzahl-der-sich-in-betrieb-befindenden-atomkraftwerke-weltweit\/\">&uuml;ber ein Viertel in Europa<\/a>, die Gefahr einer Havarie bedeutet, die Gro&szlig;regionen von jeweils hunderten Kilometern Ausdehnung verstrahlt &ndash; insgesamt geht es durch die hundertfache Anzahl dieser Gefahrenpunkte um den Bestand der Zivilisation. <\/p><p>Es ist bekannt, dass die gr&uuml;ne Partei aus der Friedensbewegung und der Anti-AKW-Bewegung entstanden ist. Im <a href=\"https:\/\/www.1000dokumente.de\/index.html\/index.html?c=dokument_de&amp;dokument=0024_gru&amp;object=translation&amp;st=&amp;l=de\">Gr&uuml;ndungsprogramm von 1980<\/a> lehnten die Gr&uuml;nen die Atomenergie ab, da &bdquo;&hellip; das Katastrophenpotential der Atomkraftwerke und anderer atomarer Anlagen ein nicht verantwortbares Risiko darstellt.&ldquo; Die Gr&uuml;nen lehnten damals auch Milit&auml;rbl&ouml;cke ab, da das &bdquo;Weiterleben auf unserem Planeten Erde &hellip; nur gesichert werden k&ouml;nnen (wird), wenn es zu einer &Uuml;berlebensgemeinschaft aller Menschen und V&ouml;lker kommt.&ldquo; <\/p><p>Diese Position hat sich auch im Ukrainekrieg bewahrheitet, zu dem es ohne die NATO-Ostexpansion, die zentralen v&ouml;lkerrechtlichen Texten der europ&auml;ischen Politik seit der Konferenz f&uuml;r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 1975 widerspricht, vermutlich nicht gekommen w&auml;re. <\/p><p>Dem 24.2.2022 ging die <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/ukraine-nato-russland-forderungen-sicherheitsgarantie-100.html\">kategorische Ignoranz gegen&uuml;ber den von Russland geforderten Sicherheitsanforderungen durch die NATO<\/a> voraus. Diese Sicherheitsgarantien entsprachen den <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/ausland\/article236986765\/Nato-Osterweiterung-Archivfund-bestaetigt-Sicht-der-Russen.html\">Vereinbarungen unter anderem im Verlauf der Verhandlungen zum Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland<\/a>, darunter eine Verneinung der Ausdehnung der NATO nach Osteuropa. Dessen ungeachtet ist die <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/baerbock-sicherheitsstrategie-ukraine-krieg-russland-100.html\">Bundesau&szlig;enministerin mit anderen Spitzenpolitikern ihrer Partei Vertreterin des NATO-Kurses<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Die Sicherheit in Europa h&auml;ngt von der B&uuml;ndnisf&auml;higkeit der NATO ab.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die einstige Friedens- und Anti-Atom-Partei wird von ihrer Spitze zu ihrem glatten Gegenteil verunstaltet. Sie ignoriert die besonders bedrohliche Rolle des Gemisches aus Krieg und Atom im Kriegsgeschehen in der Ukraine: Vor der Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine ist unbedingt zu warnen, da sich milit&auml;risches Handeln, das Risiken steigert, wie sie von Atomanlagen ausgehen k&ouml;nnen, verbietet. Dazu die <a href=\"https:\/\/www.ekd.de\/ekd_de\/ds_doc\/ekd_friedensdenkschrift.pdf\">Denkschrift der evangelischen Kirche zum Frieden<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Grenzen legitimer Selbstverteidigung sind au&szlig;erdem unter dem Aspekt einer Ethik der Mittel zu ziehen. Die Existenz von Massenvernichtungsmitteln (atomaren, biologischen und chemischen Waffen), die von ihrer Wirkungsweise her auf unterschiedslose Zerst&ouml;rung und Vernichtung ausgelegt sind, wirft schwerste ethische und rechtliche Probleme auf.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Dies gilt entsprechend f&uuml;r das von Industrie- und Energieanlagen wie Atomkraftwerken ausgehende Risiko. Baerbock wei&szlig; um dieses Risiko: Sie stellte mit anderen Bundestagsabgeordneten ihrer Partei am 25.11.2014 eine <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/18\/033\/1803354.pdf\">Anfrage an die damalige CDU-CSU\/SPD -Bundesregierung<\/a> zur Sicherheit der 15 <a href=\"https:\/\/www.businessinsider.de\/politik\/ukraine-krieg-diese-karte-zeigt-wo-sich-die-atomkraftwerke-des-landes-befinden-b\/\">Atomreaktoren in ukrainischen Atomkraftwerken<\/a> am Rand eines milit&auml;rischen Konfliktes. <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/18\/033\/1803354.pdf\">Zitat<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Das hohe Risiko f&uuml;r einen Reaktorunfall in der Ukraine hat sich in den letzten Monaten nicht ver&auml;ndert. Durch den andauernden Konflikt ist die Gefahr permanent gegeben. Ein absichtlich oder unabsichtlich herbeigef&uuml;hrter Reaktorunfall h&auml;tte auch direkte Folgen f&uuml;r die Bundesrepublik Deutschland.<\/em><\/p>\n<p><em>Die Ukraine bat bereits im M&auml;rz 2014 die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), die Frage der nuklearen Sicherheit mit den russischen Beh&ouml;rden zu besprechen. Auch die USA, die Europ&auml;ische Union und die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) wurden um Unterst&uuml;tzung beim Schutz der ukrainischen Atomanlagen gebeten &ndash; ein Expertenteam wurde im Mai 2014 entsandt.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>F&uuml;nf Monat zuvor thematisierte eine &auml;hnliche <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/18\/019\/1801915.pdf\">Anfrage der B&uuml;ndnisgr&uuml;nen<\/a> die Atomruine Tschernobyl mit eindringlicher Klarheit: &bdquo;Auch die Situation in Tschernobyl ist nach wie vor besorgniserregend.&ldquo; <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/18\/021\/1802109.pdf\">Die Antwort der Bundesregierung<\/a> von 2014 war &ndash; und ist es immer noch &ndash; so entlarvend wie alarmierend: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Die Sicherheitslage an den Nuklearanlagen wurde bei den Abstimmungen zwischen der Bundesregierung und ihren Partnern bzgl. der Deeskalation des russisch-ukrainischen Konflikts nicht thematisiert. &hellip; Die Bundesregierung f&uuml;hrt keine eigenen Gespr&auml;che zur Sicherheitslage an den Kernkraftwerken. &hellip; Zivile Notfallplanung im Rahmen der NATO erm&ouml;glicht Alliierten und Partnern, sich gegenseitig bei der Vorbereitung auf und der Bew&auml;ltigung von Krisen, Naturkatastrophen oder Konflikten zu unterst&uuml;tzen. Der breite Ansatz der NATO &ndash; verankert im Neuen Strategischen Konzept &ndash; erkennt an, dass gro&szlig;e zivile Notst&auml;nde eine Gefahr f&uuml;r Sicherheit und Stabilit&auml;t sein k&ouml;nnen.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Es ist auch die Frage, inwiefern die Bundesregierung ihren Amtseid verletzt, Schaden von der deutschen Bev&ouml;lkerung abzuwenden, denn sie begn&uuml;gt sich mit dem Risiko, ohne sich dessen selbst und zwar de-eskalierend anzunehmen: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Nach Information der Bundesregierung sind keine deutschen Experten an der Entsendung des Beratungs- und Unterst&uuml;tzungsteams der NATO beteiligt. &hellip;Die IAEO (Internationale Atomenergiebeh&ouml;rde) war nicht in den Prozess der Entsendung eines zivilen Experten-Teams der NATO eingebunden. Eine Unterrichtung im Vorfeld seitens der NATO ist nicht erfolgt<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Ein solches Vorgehen ist ein Himmelfahrtskommando, wie die gesamte Milit&auml;rpolitik im Nuklearzeitalter, in dem nur mit dem Atompazifismus eine Aussicht auf &Uuml;berleben gesichert werden kann. Eine &sbquo;Sicherheitsstrategie&lsquo;, die von dieser ganz offensichtlichen Klarheit abweicht, ist ein rhetorisches Instrument zur Beschwichtigung der Bev&ouml;lkerung. Sie ist ein Anschlag auf die Sicherheit des Lebens. Sie ist ein vielfacher Betrug an den Menschen, die &uuml;ber diese Zusammenh&auml;nge im Dunkeln gehalten werden.<\/p><p>Es gibt nur die Antwort der Diplomatie auf die Milit&auml;rpolitik der NATO: Sie umfasst Abr&uuml;stung &ndash; auch nuklear &ndash; und gemeinsame Sicherheit statt Abschreckung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine geplante neue &bdquo;Sicherheitsstrategie&ldquo; wird von den Gr&uuml;nen mit dem NATO-Konzept der Abschreckung in Verbindung gebracht. Dieses Konzept der Abschreckung umfasst auch eine &bdquo;nukleare Teilhabe&ldquo; &ndash; darum werden auch in B&uuml;chel bei Koblenz US-Wasserstoff-Arsenale f&uuml;r den Atomkrieg bereitgehalten. Au&szlig;erdem wird die Atomgefahr im Ukrainekrieg untersch&auml;tzt. Eine solche &bdquo;Sicherheitsstrategie&ldquo; ist abzulehnen. Von <strong>Bernhard Trautvetter<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92454\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":92455,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,11],"tags":[2035,1262,1519,2665,466,259,260],"class_list":["post-92454","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-strategien-der-meinungsmache","tag-abschreckungsstrategie","tag-atomkatastrophe","tag-atomwaffen","tag-baerbock-annalena","tag-nato","tag-russland","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/01\/shutterstock_2001926678.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92454","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=92454"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92454\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":92499,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92454\/revisions\/92499"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/92455"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=92454"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=92454"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=92454"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}