{"id":92749,"date":"2023-01-20T11:06:56","date_gmt":"2023-01-20T10:06:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92749"},"modified":"2023-02-06T09:18:14","modified_gmt":"2023-02-06T08:18:14","slug":"ein-jahr-neue-alte-meinungsfreiheit-ein-jahr-leipziger-urteil","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92749","title":{"rendered":"Ein Jahr neue alte Meinungsfreiheit – ein Jahr Leipziger Urteil"},"content":{"rendered":"

Das Bundesverwaltungsgericht hob in einem Urteil von bundesweiter Bedeutung heute vor einem Jahr einen M\u00fcnchner Stadtratsbeschluss auf, weil er das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt. \u00dcber die Folgen dieses Urteils und Reaktionen aus der Zivilgesellschaft und von M\u00fcnchner Parteien berichtet Rolf-Henning Hintze<\/strong>.
\n
\nAls eine M\u00fcnchner Gruppe vor mehr als f\u00fcnf Jahren den Carl-Amery-Saal im st\u00e4dtischen Kulturzentrum Gasteig f\u00fcr einen Vortrag \u00fcber die Vertreibung der Pal\u00e4stinenser von 1948 buchen wollte, erhielt sie am 26. Oktober eine h\u00f6flich formulierte Absage: \u201eBitte haben Sie Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, das wir aufgrund der aktuellen politischen Diskussion in M\u00fcnchen rund um den Israel-Pal\u00e4stina-Konflikt, die BDS-Kampagne und Auspr\u00e4gungen des Antisemitismus derzeit von Veranstaltungen aus diesem Themenumfeld absehen m\u00f6chten.\u201c Hintergrund der Absage war ein damals vorliegender, jedoch noch nicht beschlossener Stadtratsantrag von SPD und CSU, st\u00e4dtische R\u00e4ume nicht l\u00e4nger f\u00fcr Veranstaltungen zur Verf\u00fcgung zu stellen, bei denen Stimmen zu Wort kommen k\u00f6nnten, die sich mit der internationalen Boykott-Kampagne BDS (Boykott, Desinvestment, Sanktionen) \u201ebefassen\u201c und sei es auch nur im Diskussionsteil. <\/p>\n

Fast f\u00fcnf Jahre sp\u00e4ter, am 11. Oktober 2022, konnte dieselbe Wissenschaftlerin, Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik, dann aber ihren Vortrag halten. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.1.2022 hob den M\u00fcnchner Stadtratsbeschluss als unvereinbar mit dem Grundgesetz auf. Nach Meinung der Richter verletzt das Beschr\u00e4nken der Nutzung kommunaler \u00f6ffentlicher Einrichtungen \u201eaufgrund der Befassung mit einem bestimmten Thema\u201c das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. <\/p>\n

Dass dieses Urteil am Ende erreicht wurde, ist dem Engagement und der Hartn\u00e4ckigkeit eines kleinen M\u00fcnchner Kreises zu verdanken. \u00dcber vier Jahre lang lie\u00df die kleine Gruppe nicht locker. Es fing damit an, dass die Gruppe, deren Mitglieder u. a. Pax Christi, Salam Shalom, Attac, der Humanistischen Union, dem Pal\u00e4stina Forum und der Linken angeh\u00f6ren, eine Podiumsdiskussion \u201eWie sehr schr\u00e4nkt M\u00fcnchen die Meinungsfreiheit ein? Der Stadtratsbeschluss vom 13.12.2017 und seine Folgen\u201c in einem st\u00e4dtischen Saal veranstalten wollte, das Podium im Saal des M\u00fcnchner Stadtmuseums sollte parit\u00e4tisch mit Bef\u00fcrwortern und Gegnern des Ratsbeschlusses besetzt sein. \u00dcber einen umstrittenen Ratsbeschluss m\u00fcsse man doch wohl in einem st\u00e4dtischen Saal diskutieren d\u00fcrfen, meinte die Gruppe und rief das Verwaltungsgericht an. Zur \u00dcberraschung vieler entschied das Gericht, die Stadt habe das Recht, st\u00e4dtische R\u00e4ume f\u00fcr Nahost-Veranstaltungen zu verweigern. <\/p>\n

Die Gruppe gab jedoch nicht auf. Dem Rat kompetenter Juristen folgend entschied sie sich, in die Berufung zu gehen. Und tats\u00e4chlich kassierte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im November 2020 das Urteil der ersten Instanz. Das Urteil war so sorgf\u00e4ltig begr\u00fcndet, dass namhafte Juristen eine Revision f\u00fcr aussichtslos hielten. Der M\u00fcnchner Stadtrat aber wollte \u2013 jedenfalls mehrheitlich \u2013 die peinliche Niederlage nicht hinnehmen und ging, nunmehr mit einem privaten Anwalt, in Revision. In den Stadthaushalt wurden daf\u00fcr 30.000 Euro eingestellt.<\/p>\n

Am 20. Januar 2022 wies das Bundesverwaltungsgericht die Revison ab und damit gilt in M\u00fcnchen wieder das Grundrecht der Meinungsfreiheit. Die Zivilgesellschaft nahm das Urteil mit gro\u00dfer Erleichterung und Lob auf, die meisten Stadtratsparteien jedoch, die 2017 den verfassungswidrigen Beschluss unterst\u00fctzten, wichen einer Stellungnahme zum ersten Jahrestag aus.<\/p>\n

Besonders hart ging der M\u00fcnchner Rechtsanwalt Hildebrecht Braun, fr\u00fcher einmal Bundestagsabgeordneter der FDP, mit dem M\u00fcnchner Stadtrat ins Gericht. In einer Stellungnahme f\u00fcr die NachDenkSeiten schrieb er: <\/p>\n

\u201eDer Stadtrat von M\u00fcnchen meinte, er k\u00f6nnte und sollte die fortdauernde Diskriminierung von Pal\u00e4stinensern in der Westbank, in Gaza, aber auch in Israel selbst durch eine \u2013 bisher einmalige \u2013 Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit vor der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung in der Stadt bewahren.<\/p>\n

Der Bundestag folgte diesem schlimmen Beispiel mit gro\u00dfer Mehrheit. Unser durch das Grundgesetz in Worte gefasstes Wertesystem erlaubt aber keine Differenzierung nach Sympathie f\u00fcr das eine oder das andere Land. Menschenrechte sind unteilbar. Ein Gl\u00fcck, dass sich unsere Justiz nicht von einem unheilvollen Trend in der Politik hat anstecken lassen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

\u201eJuristisch nicht \u00fcberraschend\u201c findet Lothar Zechlin, Rechtsprofessor und Gr\u00fcndungsrektor der Universit\u00e4t Duisburg-Essen, die Urteile des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts. \u201eSie best\u00e4tigen, dass Meinungs\u00e4u\u00dferungen gesch\u00fctzt sind, solange von ihnen keine unfriedlichen Aktionen ausgehen, weil die argumentative Austragung von Konflikten eine wesentliche Voraussetzung f\u00fcr Demokratie ist.\u201c <\/p>\n

Die Israelitische Kultusgemeinde M\u00fcnchen lie\u00df die Bitte um eine Stellungnahme zum Jahrestag unbeantwortet. Im vergangenen Jahr hatte allerdings ihre Pr\u00e4sidentin Charlotte Knobloch das Urteil \u201eentt\u00e4uschend und unverst\u00e4ndlich\u201c genannt. Im Kampf gegen Antisemitismus bedeute es \u201eeinen schweren R\u00fcckschlag\u201c.<\/p>\n

Der Vorsitzende der \u201eJ\u00fcdischen Stimme\u201d, einer Organisation liberaler Juden in Deutschland, bewertet das Urteil dagegen positiv. Wieland Hoban hob aber hervor, in Deutschland werde \u201eseit langem grunds\u00e4tzliche Kritik an der Politik und dem ethnisch bedingten Staatsverst\u00e4ndnis Israels auf verfassungswidrige Weise unterbunden\u201c. Zum bef\u00fcrworteten Boykott sowie Sanktionen gegen Russland oder China sagte er, der gleiche Ansatz werde im Fall Israels durch den Antisemitismusvorwurf tabuisiert und verhindert. \u201eDas blockiert nicht nur berechtigte Diskussionen und Aktivismus, sondern entleert auch den Antisemitismusbegriff selbst\u201c.<\/p>\n

\u201eImmense Bedeutung\u201d hat das Leipziger Urteil f\u00fcr das B\u00fcndnis f\u00fcr Gerechtigkeit zwischen Israelis und Pal\u00e4stinensern (BIP). Der Vorstand des BIP meint, auch wenn es ein weiter Weg bis zum Urteil in Leipzig gewesen sei, habe \u201ees sich nicht nur f\u00fcr die Pal\u00e4stina-Solidarit\u00e4t in M\u00fcnchen, sondern in ganz Deutschland gelohnt. Das Ergebnis kommt allen zugute, die sich f\u00fcr die Rechte der Pal\u00e4stinenser einsetzen\u201c.<\/p>\n

Den M\u00fcnchner Rathausfraktionen, die 2017 f\u00fcr den Beschluss und 2020 f\u00fcr das Revisionsverfahren stimmten, f\u00e4llt es offensichtlich sehr schwer, Stellung zu nehmen. SPD, CSU, Gr\u00fcne und FDP ignorierten die Bitte um eine Stellungnahme. Der Pressesprecher der Gr\u00fcnen antwortete allerdings noch mit einem einzigen schroffen Satz: \u201eWir beabsichtigen nach wie vor nicht, mit den NachDenkSeiten zu kooperieren.\u201c <\/p>\n

Keine Antwort kam von der SPD-Stadtratsfraktion. Bekannt ist jedoch, was der M\u00fcnchner SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff, von Beruf Jurist, als Teilnehmer einer \u00f6ffentlichen Podiumsdiskussion der Humanistischen Union in der Diskussion auf eine Frage zum Leipziger Urteil sagte:<\/p>\n

\u201eEs ist nicht so, dass die Meinung eines Gerichts immer die allein gl\u00fcckseligmachende ist \u2013 wieso gibt es denn Rechtsmittel, wieso gibt es denn Berufung, wieso gibt es denn Revision? Weil man immer sagen kann, das Urteil sehe ich anders. Und es wird Sie nicht \u00fcberraschen: Nein, ich finde nicht, dass die Stadt sich entschuldigen muss \u2013 ich sage nicht, dass ich den Beschluss in allen Details und in allen Rechtsfolgen \u2013 ich hab auch da schon gesagt: in manchen Auswirkungen war ich mir nicht sicher. Aber auch da: Man kann unterschiedliche Auffassungen haben, auch in der Juristerei.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Roloff l\u00f6ste mit dieser \u00c4u\u00dferung h\u00f6rbaren Unmut aus, weil das von vielen im Saal als Abwertung eines h\u00f6chstrichterlichen Urteils aufgefasst wurde. <\/p>\n

Der Linksfraktion im Stadtrat, die von Anfang an \u2013 damals noch im Verbund mit der \u00d6DP \u2013 gegen den Stadtratsbeschluss war, fiel eine Antwort jetzt leicht. Stadtr\u00e4tin Brigitte Wolf erkl\u00e4rte, sie sei froh \u00fcber die Aufhebung des verfassungswidrigen Stadtratsbeschlusses. \u201eAuch gro\u00dfe Mehrheiten in Politik und Gesellschaft m\u00fcssen immer auch die verfassungsrechtlichen Grundlagen respektieren. Auch wenn das im Einzelfall hei\u00dft, dass auch rechte oder rechtsextreme Veranstaltungen stattfinden k\u00f6nnen. Ich freue mich, dass erste Veranstaltungen in der Zwischenzeit stattgefunden haben, auch zum Thema BDS-Beschluss.\u201c <\/p>\n

Die J\u00fcdisch-Pal\u00e4stinensische Dialoggruppe M\u00fcnchen, eine relativ kleine Gruppe, konnte seit Dezember 2017 keine st\u00e4dtischen R\u00e4ume mehr f\u00fcr Veranstaltungen bekommen, berichtet Jochim Varchmin, einer ihrer Sprecher. Er vermutet, der Stadtrat habe damit die Wirkung Judith Bernsteins, dem bekanntesten Mitglied der Gruppe, unterbinden wollen.<\/p>\n

\u201eSeit vor einem Jahr in Leipzig an einem historischen Datum, genau 80 Jahre nach der Wannsee-Konferenz, der Stadtratsbeschluss f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt wurde, sind f\u00fcr die Dialoggruppe in M\u00fcnchen wieder st\u00e4dtische Veranstaltungsr\u00e4ume offen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Judith Bernstein, in Jerusalem geborene Tochter deutscher Holocaust-\u00dcberlebender, hat u.a. durch \u00f6ffentliche Vortr\u00e4ge beeindruckt. Als sie am 3. Oktober 2017 \u2013 noch mehr als zwei Monate vor dem Stadtratsbeschluss \u2013 im st\u00e4dtischen Gasteig einen Vortrag \u00fcber ihre Heimatstadt Jerusalem halten wollte, konnten die Veranstalter den Vertrag \u00fcber die Saalbuchung nur mit einer Einstweiligen Verf\u00fcgung durchsetzen.<\/p>\n

Eine Gruppe, die in M\u00fcnchen des \u00d6fteren mit der Dialoggruppe zusammenarbeitet, ist der Arbeitskreis Pal\u00e4stina-Israel Salam Shalom. Auch ihr wurden mit dem Ratsbeschluss f\u00fcr Veranstaltungen zur israelischen Besatzungspolitik st\u00e4dtische R\u00e4ume verweigert. Angela Krause, eine der Sprecherinnen, weist noch auf andere Folgen hin: \u201eEingesch\u00fcchtert folgten auch private Vermieter zunehmend diesen Vorgaben, zumeist derart, dass aufgrund der Raumabsage in letzter Minute keine juristischen Schritte unternommen oder andere R\u00e4umlichkeiten angemietet werden konnten.\u201c<\/p>\n

Als ein Beispiel nennt sie einen Workshop am 17. M\u00e4rz 2019 mit Prof. Moshe Zuckermann (Tel Aviv), der zur Vertiefung seines Vortrags (in einem privaten Saal) am Vortag in einer Gaststube im Glockenbachviertel stattfinden sollte. Die Wirtin der Gastst\u00e4tte wurde von einer M\u00fcnchner Gruppe aber so massiv eingesch\u00fcchtert, dass sie die Raumzusage kurzfristig zur\u00fcckzog und der Workshop dort ausfallen musste. \u00c4hnlich erging es Salam Shalom mit einer geplanten Veranstaltung am 15. November 2021 im Saal der M\u00fcnchner AIDS-Hilfe. Einen Tag vorher sagte die AIDS-Hilfe den Saal pl\u00f6tzlich ab.<\/p>\n

Das M\u00fcnchner EineWeltHaus (EWH), in dem die meisten Nahost-Veranstaltungen stattfanden, verwies aus Zeitgr\u00fcnden auf eine Erkl\u00e4rung vom vergangenen Jahr gleich nach dem Urteil, die das Urteil ausdr\u00fccklich begr\u00fc\u00dfte. Darin hei\u00dft es weiter, man sei durch den Stadtratsbeschluss besonders betroffen gewesen und \u201ewar damit konfrontiert, eine rigide inhaltliche Programmkontrolle durchzuf\u00fchren. Veranstaltungen, die die desolate Situation von Pal\u00e4stinenser*innen in den israelisch besetzten Gebieten und in diesem Kontext regierungskritische Perspektiven auf die israelische Staatsf\u00fchrung beleuchten sollten, waren nicht zugelassen.\u201c<\/p>\n

Titelbild: Tupungato\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Bundesverwaltungsgericht hob in einem Urteil von bundesweiter Bedeutung heute vor einem Jahr einen M\u00fcnchner Stadtratsbeschluss auf, weil er das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt. \u00dcber die Folgen dieses Urteils und Reaktionen aus der Zivilgesellschaft und von M\u00fcnchner Parteien berichtet Rolf-Henning Hintze<\/strong>.<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":92772,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[88,126,165],"tags":[1112,2341,580,1557,2434,1865,303],"class_list":["post-92749","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-antisemitismus","category-erosion-der-demokratie","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-buergerrechte","tag-boykott","tag-bundesverwaltungsgericht","tag-israel","tag-kommunalpolitik","tag-meinungsfreiheit","tag-palaestina"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/01\/Shutterstock_2145148097.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92749","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=92749"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92749\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":93459,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92749\/revisions\/93459"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/92772"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=92749"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=92749"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=92749"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}