{"id":92760,"date":"2023-01-20T12:03:59","date_gmt":"2023-01-20T11:03:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92760"},"modified":"2023-01-23T07:30:47","modified_gmt":"2023-01-23T06:30:47","slug":"eu-sondertribunal-gegen-russland-heuchelei-in-hochform","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92760","title":{"rendered":"EU-Sondertribunal gegen Russland &#8211; Heuchelei in Hochform"},"content":{"rendered":"<p>Mit gro&szlig;er Mehrheit fordert das EU-Parlament ein Sondertribunal zum Ukrainekrieg. Es soll russische Kriegsverbrechen ahnden, bis hinauf zu Pr&auml;sident Wladimir Putin. Bindend ist die Resolution nicht &ndash; aber sie ist ein weiterer Mosaikstein in der Propaganda: Der einzige Zweck des Vorsto&szlig;es ist Zuspitzung und eine moralische Selbst&uuml;berh&ouml;hung, die bei n&auml;herer Betrachtung grotesk wirkt. Der Schritt tr&auml;gt damit zur Eskalation bei, er wirkt einem Waffenstillstand eher entgegen und er entbl&ouml;&szlig;t die Heuchelei der Abgeordneten. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6012\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-92760-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230120_EU_Sondertribunal_gegen_Russland_Heuchelei_in_Hochform_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230120_EU_Sondertribunal_gegen_Russland_Heuchelei_in_Hochform_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230120_EU_Sondertribunal_gegen_Russland_Heuchelei_in_Hochform_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230120_EU_Sondertribunal_gegen_Russland_Heuchelei_in_Hochform_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=92760-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230120_EU_Sondertribunal_gegen_Russland_Heuchelei_in_Hochform_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230120_EU_Sondertribunal_gegen_Russland_Heuchelei_in_Hochform_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Zur Verteidigung der Forderung nach dem Sondertribunal und zur Darstellung des Ukrainekrieges als angebliche historische Einmaligkeit wurden von EU-Parlamentariern einmal mehr schwere verbale Gesch&uuml;tze ins Feld gef&uuml;hrt, <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/eu-sondertribunal-russland-ukraine-101.html\">wie Medien berichten<\/a>. Nicola Beer, Parlamentsvizepr&auml;sidentin und Abgeordnete der FDP, nutzte etwa den auch in der Holocaust-Forschung genutzten Begriff vom &bdquo;Zivilisationsbruch&ldquo;, um das Vorgehen Russlands in der Ostukraine zu beschreiben:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<i>Russische Kriegsverbrecher kommen nicht ungestraft davon, denn Straffreiheit f&uuml;r diesen Zivilisationsbruch w&auml;re die bitterste Niederlage der V&ouml;lkergemeinschaft.<\/i>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Und der Gr&uuml;nen-Abgeordnete Sergeij Lagodinsky behauptete, Russland h&auml;tte die Ukraine bereits 2014 angegriffen &ndash; dabei wurde der Ukrainekrieg 2014 von westukrainischer Seite angefangen, als mit einer <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/politik\/anti-terror-operation-donezk-viele-tote-zr-3589912.html\">&bdquo;Antiterror-Operation&ldquo;<\/a> die von Russland unterst&uuml;tzten B&uuml;rger des Donbas angegriffen wurden, die sich der neuen Umsturzregierung in Kiew nicht unterordnen wollten. Lagondinsky sagte dennoch:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<i>Verbrechen fangen nicht an mit den Toten in Butscha, nicht mit Folterkellern in Cherson, nicht mit Filtrationslagern im Donbass. Verbrechen haben mit dem Angriff der russischen Truppen auf die Ukraine angefangen. Erst 2014, dann 2022<\/i>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Auch der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte gerade <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article243297703\/Verteidigungsminister-Pistorius-Deutschland-ist-nicht-Kriegspartei-Trotzdem-sind-wir-von-diesem-Krieg-betroffen.html\">laut Medien<\/a> (in einem anderen Zusammenhang), Russland f&uuml;hre einen &bdquo;grausamen Vernichtungskrieg&ldquo;. Interessant ist aber auch, dass Pistorius Mitglied der (<a href=\"https:\/\/www.bundesrat.de\/DE\/bundesrat\/interparl\/dt-russ\/dt-russ-node.html\">mittlerweile aufgel&ouml;sten<\/a>) deutsch-russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates <a href=\"http:\/\/web.archive.org\/web\/20211023174604\/https:\/\/www.bundesrat.de\/SharedDocs\/personen\/DE\/laender\/ni\/pistorius-boris.html\">war<\/a>.<\/p><p><strong>Die selektive Moral des EU-Parlaments <\/strong><\/p><p>Wasser in den Wein der moralischen Selbstbesoffenheit des EU-Parlaments kippte der irische Linke Mick Wallace, der den Vorsto&szlig; f&uuml;r scheinheilig h&auml;lt. Nat&uuml;rlich m&uuml;sse Russland f&uuml;r seine Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. Allerdings seien NATO-Staaten mit ihren Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Syrien oder den Jemen ungestraft davongekommen. <\/p><p>Es gibt keinen Krieg ohne Kriegsverbrechen. Seri&ouml;se Untersuchungen w&uuml;rden im Ukrainekrieg mutma&szlig;lich schlimme Vergehen auf beiden Seiten aufdecken. Die russische Seite soll hier keineswegs abgeschirmt werden. Zentral f&uuml;r eine moralische und v&ouml;lkerrechtliche Einordnung der Vorg&auml;nge w&auml;re aber eine Untersuchung der Vorgeschichte des Krieges, die von vielen Medien aggressiv abgewehrt wird. Wie fragw&uuml;rdig der Versuch ist, den Ukrainekrieg als einen absoluten Sonderfall in der Geschichte der Kriege darzustellen, und dass es in der Debatte eine massive &bdquo;False Balance&ldquo; zugunsten der NATO-Kriege gibt, haben wir gerade <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92566\">in diesem Artikel<\/a> beschrieben &ndash; dort wird auch betont, dass NATO-Verbrechen selbstverst&auml;ndlich nicht andere Verbrechen rechtfertigen. <\/p><p><strong>Frieden ohne Russland nicht m&ouml;glich<\/strong><\/p><p>Zu einem Auskommen zwischen Russland und Resteuropa gibt es keine Alternative. Die Vermeidung einer zugespitzten Konfrontation und einer feindlichen antirussischen Propaganda ist kein Zeichen der politischen Schw&auml;che. Gerade wer ein berechenbares Russland m&ouml;chte, das in Frieden mit den Nachbarn lebt, darf diese Nachbarn nicht propagandistisch und milit&auml;risch so aggressiv gegen Russland in Stellung bringen, wie es in den letzten Jahren mit Unterst&uuml;tzung der USA geschehen ist. Zus&auml;tzlich wurde der Regionalkonflikt um Donbas und Krim von westlicher Seite vors&auml;tzlich zu einem potenziell &bdquo;gro&szlig;en Krieg&ldquo; ausgeweitet. <\/p><p>Wer Frieden in Europa m&ouml;chte, der kann nicht die Sicherheitsinteressen Russlands vom Tisch fegen &ndash; das bedeutet nicht, dass man eigene Sicherheitsinteressen vernachl&auml;ssigt: Ein dauerhafter Ausgleich muss her, doch der soll mutma&szlig;lich vor allem <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/finanzen\/news\/gastbeitrag-von-gabor-steingart-bewaffnung-auf-kredit-warum-die-usa-den-ukraine-krieg-gewinnen-werden_id_183364187.html\">im Sinne der USA<\/a> verhindert werden. Die essenziellen Forderungen nach Verst&auml;ndigung und Kompromiss zwischen Russland und Resteuropa bedeuten nicht den Willen zur Unterwerfung unter ein &bdquo;russisches System&ldquo;. Sie sind vielmehr Ausdruck eines Verantwortungsgef&uuml;hls f&uuml;r die gemeinsame Zukunft des Kontinents.<\/p><p>Dass die westliche Sanktionspolitik und die Waffenlieferungen das schlimme Leid der ukrainischen Zivilisten nicht lindern, sondern mutma&szlig;lich verschlimmern und verl&auml;ngern, ist offensichtlich (siehe <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87149\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=85593\">hier<\/a>). Darum konnten der Wirtschaftskrieg gegen Russland (mit seinen Folgen f&uuml;r die B&uuml;rger hierzulande) und die kriegsverl&auml;ngernden Waffenlieferungen zu keinem Zeitpunkt moralisch begr&uuml;ndet werden.<\/p><p><strong>Russland und andere Staaten haben Strafgerichtshof den R&uuml;cken gekehrt<\/strong><\/p><p>Russland z&auml;hlt zu den Unterzeichnern des Vertrags zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, zog das aber 2016 wegen der einseitigen Ausrichtung des Strafgerichtshofs wieder zur&uuml;ck. Laut <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/den-haag-russlands-rueckzug-verschaerft-krise-des-100.html\">damaligen Medienberichten<\/a> sahen das 2016 auch andere Staaten so: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<i>Im Oktober hatten Gambia, Burundi und S&uuml;dafrika ihren Austritt aus dem Gericht angek&uuml;ndigt, da er nach ihrer Ansicht einseitig gegen Afrika gerichtet ist. Neun der zehn bisher angestrengten Verfahren behandeln Verbrechen auf dem afrikanischen Kontinent. Das Gericht ignoriere die &bdquo;Kriegsverbrechen&ldquo; westlicher Politiker v&ouml;llig, hie&szlig; es. Immer wieder wird als Beleg f&uuml;r eine Voreingenommenheit des Strafgerichtshof dessen Weigerung erw&auml;hnt, den fr&uuml;heren britischen Premierminister Tony Blair wegen des Irak-Kriegs anzuklagen<\/i>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>NATO feiert &bdquo;Tag des Vergessens&ldquo;<\/strong><\/p><p>Wegen des R&uuml;ckzugs Russlands vom Vertrag f&uuml;r den Internationalen Strafgerichtshof m&ouml;chte das EU-Parlament mit dem &bdquo;Sondertribunal&ldquo; nun einen Ersatz schaffen. Weil es gut zu einem einzig auf Russland zugeschnittenen EU-Sondertribunal und der damit verbundenen Geschichtsvergessenheit passt, wird hier an <strong>eine nicht ganz ernstgemeinte<\/strong> Kurzmeldung erinnert, die k&uuml;rzlich &uuml;ber unseren <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89018\"><strong>satirischen<\/strong> Nachrichtenticker<\/a> gelaufen ist:<\/p><blockquote><p>\n<strong>NATO feiert &bdquo;Tag des Vergessens&ldquo;<\/strong><\/p>\n<p>Der 24. Februar &ndash; also der Tag des Beginns des mit Abstand brutalsten und v&ouml;lkerrechtswidrigsten Angriffskriegs in der Geschichte &ndash; soll k&uuml;nftig ein NATO-Feiertag werden: der &bdquo;Tag des gro&szlig;en Vergessens&ldquo;.<\/p>\n<p>&bdquo;<i>So zynisch es klingt, diesen Tag zum Feiertag zu machen, so zynisch ist es auch&ldquo;, so ein NATO-Sprecher. Dennoch wolle man sich von dieser wichtigen Geste gegen homophobe, antisemitische Autokratien nicht abhalten lassen. Die Idee sei, alle vor dem 24.2.2022 datierten Angriffskriege aus der Historie zu streichen. &bdquo;Das machen viele Medien ja bereits&ldquo;, so der Sprecher weiter, &bdquo;wir wollen das jetzt nur noch einmal offiziell feststellen.&ldquo; Damit w&uuml;rde man auch der russischen Propaganda entgegentreten, die eine &bdquo;Vorgeschichte&ldquo; zum Ukrainekrieg konstruieren wolle.<\/i><\/p>\n<p><i>Zu feiern gebe es am 24. Februar ja nicht nur die erheblichen Gewinne f&uuml;r die NATO-F&uuml;hrungsmacht USA, die ihr aus dem Wirtschaftskrieg gegen Europa zuflie&szlig;en. Erfreulich sei doch auch, dass mit der Streichung aller US-Angriffskriege aus der kollektiven Erinnerung eine erhebliche geistig-moralische Befreiung f&uuml;r westliche Kriegsverbrecher und beteiligte Journalisten einhergeht &ndash; das sei therapeutisch und k&ouml;nne Gr&auml;ben &uuml;berbr&uuml;cken. &bdquo;Es geht hier also um Werte, nicht ums Geld&ldquo;, so eine NATO-Erkl&auml;rung<\/i>.\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: Minerva Studio \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91793\">Die Doppelmoral beim V&ouml;lkerrecht: Bundesregierung m&ouml;chte Irakkrieg immer noch nicht verurteilen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92672\">Bundesregierung: Wir bezeichnen nur den russischen Angriffskrieg als v&ouml;lkerrechtswidrig, Kriege anderer L&auml;nder bewerten wir nicht<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=82117\">Das V&ouml;lkerrecht ist ein bedeutungsloses Konzept, wenn es nur f&uuml;r US-Gegner gilt<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92566\">ARD stellt &bdquo;Putin vor Gericht&ldquo; &ndash; Paradebeispiel der Verzerrung<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89145\">Forschungsdienst des Kongresses: USA haben seit 1991 weltweit 251 milit&auml;rische Interventionen durchgef&uuml;hrt &ndash; seit 1798 waren es 469<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit gro&szlig;er Mehrheit fordert das EU-Parlament ein Sondertribunal zum Ukrainekrieg. Es soll russische Kriegsverbrechen ahnden, bis hinauf zu Pr&auml;sident Wladimir Putin. Bindend ist die Resolution nicht &ndash; aber sie ist ein weiterer Mosaikstein in der Propaganda: Der einzige Zweck des Vorsto&szlig;es ist Zuspitzung und eine moralische Selbst&uuml;berh&ouml;hung, die bei n&auml;herer Betrachtung grotesk wirkt. Der Schritt<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92760\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":92762,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,181,22,123,171],"tags":[3212,1600,1440,304,259,260],"class_list":["post-92760","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-europapolitik","category-europaische-union","category-kampagnentarnworteneusprech","category-militaereinsaetzekriege","tag-doppelte-standards","tag-eu-parlament","tag-internationaler-strafgerichtshof","tag-kriegsverbrechen","tag-russland","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/01\/shutterstock_144146506.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92760","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=92760"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92760\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":92830,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92760\/revisions\/92830"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/92762"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=92760"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=92760"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=92760"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}