{"id":92775,"date":"2023-01-20T13:35:01","date_gmt":"2023-01-20T12:35:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92775"},"modified":"2023-01-23T15:26:40","modified_gmt":"2023-01-23T14:26:40","slug":"nein-zu-macrons-mutter-aller-reformen-viele-franzosen-gehen-auf-die-strasse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92775","title":{"rendered":"Nein zu Macrons Mutter aller Reformen \u2013 viele Franzosen gehen auf die Stra\u00dfe"},"content":{"rendered":"<p>Gestern (19.1.23) war ein gro&szlig;er Tag f&uuml;r Frankreich, f&uuml;r die Gewerkschaften und die zahlreichen B&uuml;rger, die auf die Stra&szlig;e gingen. Bis zu 1,5 Millionen Menschen nahmen landesweit am ersten Aktionstag gegen die Reformpolitik von Pr&auml;sident Emmanuel Macron teil. Der Aktionstag soll laut der Initiatoren erst der Auftakt f&uuml;r eine Reihe von Demonstrationen und Streiktagen sein, deren Intensit&auml;t nach und nach gesteigert werde. Die Dauer der Arbeitsniederlegungen soll, um den Druck auf die Regierung zu erh&ouml;hen, in den n&auml;chsten Wochen kontinuierlich verl&auml;ngert werden. Derweil will Macron an seinen Pl&auml;nen festhalten, verk&uuml;ndete er auf einer Pressekonferenz bei einem Staatsbesuch in Barcelona. Vorschl&auml;ge f&uuml;r echte Alternativen zu seinem als &bdquo;alternativlos&ldquo; verkauften Vorhaben waren von Macron nicht zu vernehmen. Von Macron nicht und auch hierzulande, zum Beispiel im deutschen Fernsehen, nicht. Warum aber werden von Regierungen und TV Fragen nicht gestellt und Vorschl&auml;ge nicht unterbreitet, wie das Renteneintrittsalter, die Renten generell und soziale Standards erhalten und ausgebaut werden k&ouml;nnten? Ein Kommentar von <strong>Frank Blenz<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1712\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-92775-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=92775-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Viele Menschen protestieren gegen neoliberale Pl&auml;ne<\/strong><\/p><p>Am ersten Aktionstag fanden Demonstrationen in ganz Frankreich statt, als Nachbar staunte der Deutsche ob der intensiven Bereitschaft der Franzosen, f&uuml;r ihre Interessen einzutreten und sich gegen die Regierung Macron und gegen deren neoliberale Pl&auml;ne aufzulehnen, die eine weitere Verschlechterung der Lebensverh&auml;ltnisse f&uuml;r viele mit sich bringen. Der deutsche Politologe Sebastian Chwala weilte in Frankreich. Chwala berichtete NachDenkSeiten im Telefonat via Chat:<\/p><blockquote><p>\n<i>&bdquo;Allein in Paris gingen laut CGT &uuml;ber 400.000 Menschen auf die Stra&szlig;e. Es folgten Marseille mit 140.000 Demonstrierenden. In Toulouse und Nantes gingen 50.000 Menschen auf die Stra&szlig;e. Doch nicht nur die wichtigen St&auml;dte meldeten gro&szlig;e Demonstrationen. In vielen Klein- und Mittelst&auml;dten zogen gro&szlig;e Menschenmengen durch die Stra&szlig;en.<\/i><\/p>\n<p><i>Gleichzeitig lag fast der gesamte Bahnverkehr sowie der Energiesektor aufgrund von Streiks lahm. Auch viele Schulen blieben geschlossen. Der Erfolg des heutigen Streiktags liegt auch darin begr&uuml;ndet, dass alle Gewerkschaften, selbst die katholische CFTC, zur Beteiligung aufgerufen hatten. Auch die Gelbwestenbewegung beteiligte sich intensiv.&ldquo;<\/i>\n<\/p><\/blockquote><p>Der soziale Druck ist enorm, die sozialen wie wirtschaftlichen N&ouml;te wachsen, die Sorgen &uuml;ber die Zukunft in Frankreich, in Europa, ja auf der Welt gerade auch vor dem Hintergrund kriegerischer Konflikte und dem Fehlen diplomatischer Bem&uuml;hungen f&uuml;r friedliche L&ouml;sungen sind gro&szlig;. Zu allem Verdruss soll l&auml;nger gearbeitet werden, w&auml;hrend sich die Arbeits- und Lebensbedingungen nicht verbessern. Die franz&ouml;sische Bev&ouml;lkerung sp&uuml;rt diese Missst&auml;nde und will und kann sie nicht hinnehmen. Die Erh&ouml;hung des Renteneintrittsalters st&ouml;&szlig;t in Frankreich laut aktuellen Umfragen bei 80 Prozent der Bev&ouml;lkerung auf Ablehnung.<\/p><p>Was macht Pr&auml;sident Emmanuel Macron? Er h&auml;lt trotzdem an seiner Rentenreform fest, an seiner neoliberalen Politik, die er trotz fehlender Mehrheit der Regierungspartei (&bdquo;die Macroniten&ldquo;) im Parlament ungeniert mit den Stimmen der Rechtskonservativen und der Ultrarechten (Le Pen) durchsetzt. Macrons Begr&uuml;ndung f&uuml;r die nun geplante Erh&ouml;hung des Eintrittsalters von 62 auf 64 Jahre st&uuml;tzt er auf die immer wieder wiederholte Aussage, dass wegen der alternden Bev&ouml;lkerung das gegenw&auml;rtige Rentensystem l&auml;ngerfristig nicht mehr finanzierbar sei, dazu z&auml;hlten auch Privilegien verschiedener Berufsgruppen in Bezug auf deren Beitragszahlungen.<\/p><p>Eine weitere Stellschraube der Pl&auml;ne Macrons ist die Anzahl der Einzahlungsjahre in die Rentenkasse. Die soll laut Macron f&uuml;r die Berechtigung auf eine volle Rente erh&ouml;ht werden. Derzeit gelten 62 Jahre als Eintrittsalter, viele Menschen dieses Alters k&ouml;nnen aber schon jetzt noch nicht in den Ruhestand gehen, weil sie noch nicht genug eingezahlt haben. Das reale Renteneintrittsalter steigt somit auf 67 Jahre, da ein fr&uuml;herer Renteneintritt nur m&ouml;glich ist, wenn man eine ununterbrochene Erwerbsbiographie von 43 Jahren erreicht. Das ist zynisch, die Regierung wei&szlig; von diesem Widerpruch vor dem Hintergrund, dass eine solche Anzahl an Erwerbsjahren zu erreichen angesichts der unsicheren Arbeitsmarktsituation illusorisch ist. Die Folge wird ein Anwachsen der Altersarmut und eine verk&uuml;rzte Zeit eines ruhigen Lebensabends der betroffenen Menschen sein.<\/p><p>Der Politologe Sebastian Chwala f&uuml;hrte im NDS-Gespr&auml;ch weitere spitzfindige Reformdetails der Macroniten auf:<\/p><blockquote><p>\n<i>&bdquo;F&uuml;r jene Besch&auml;ftigten, die aufgrund einer unvollst&auml;ndigen Erwerbsbiographie erst mit 67 Jahren in Rente gehen k&ouml;nnen, wird sich noch ein weiterer schwerer Malus ergeben. F&uuml;r die Berechnung ihrer Renten werden s&auml;mtliche L&ouml;hne und gezahlten Beitr&auml;ge herangezogen, w&auml;hrend f&uuml;r eine komplette &bdquo;Karriere&ldquo; weiterhin die H&ouml;he des letzten Einkommens herangezogen wird. Ausnahmen gibt es f&uuml;r die Polizei und Feuerwehr sowie f&uuml;r behinderte und k&ouml;rperlich schwer belastete Menschen. Der &bdquo;Macronismus&ldquo; hat die Schutzregeln f&uuml;r letztere Gruppe in den letzten Jahren aber weiter gelockert, so werden viele wirklich betroffene Menschen von dieser Ausnahme-Regelung nicht profitieren. Die &bdquo;Macroniten&ldquo; werden diese &bdquo;Reform&ldquo; gemeinsam mit den rechtskonservativen &bdquo;Republikanern&ldquo; umsetzen, ahne ich. Die Republikaner stellen es als Erfolg dar, die &bdquo;Macroniten&ldquo; dazu bewegt zu haben, die Erh&ouml;hung des Renteneintrittsalters nicht auf einen Schlag, sondern schrittweise einf&uuml;hren zu wollen. Ab September 2023 soll das gesetzlich vorgebene Alter f&uuml;r den Eintritt in die Rente monatlich um 3 Monate steigen.&ldquo;<\/i>\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Stets die gleiche Leier: Die Kassen sind leer. Alternativen anbieten? Nein.<\/strong><\/p><p>W&auml;hrend international (auch in Deutschland) einerseits Konzepte der Verk&uuml;rzung von Arbeitszeiten ausprobiert werden, wird andererseits ebenso an der Verl&auml;ngerung der Lebensarbeitszeit gearbeitet. W&auml;hrend Frankreich schon mal bei 60 Jahren Renteneintrittsalter war, w&auml;hrend viele Errungenschaften in der Arbeitswelt Erleichterungen schufen und weiter schaffen, beharren neoliberale Konzepte weiter und zunehmend auf dem Anziehen der Daumenschrauben. Dabei achten Macron und Co. sehr darauf, ja keine Vorschl&auml;ge f&uuml;r eine soziale Politik zu unterbreiten, sie verkaufen ihre Pl&auml;ne aber als sozial, zukunftsweisend, fortschrittlich. So steige also auch der Druck auf die Rentenkassen. Die Kassen seien leer. Wer soll das alles bezahlen? Die Demografie sei schuld, wird gesagt. Immer weniger Kinder kommen zur Welt, wird gesagt. Etwaige Ursachen f&uuml;r das Zur&uuml;ckgehen der Geburten werden nicht besprochen. Fragen wie Kinderfreundlichkeit, Familienfreundlichkeit der Gesellschaft, Finanzierung der Renten durch die ganze Gesellschaft, durch die Beteiligung der Reichen &ndash; Fehlanzeige. Geld ist doch genug da, oder nicht?<\/p><p><strong>Mutter aller Reformen<\/strong><\/p><p>Bei der Tagesschau in der ARD (19.01.23) h&ouml;rte sich das Thema &bdquo;Aktionstag in Frankreich &ndash; Macrons Rentenreformpl&auml;ne&ldquo; bedauerlicherweise &auml;hnlich wie Macrons Presseerkl&auml;rung an, kein Wort fiel zu m&ouml;glichen alternativen Vorschl&auml;gen zu Macrons Politik und zu berechtigten Interessen der Demonstranten. Sabine Rau, ARD-Korrespondentin in Paris, besuchte eine der Demonstrationen, lobte die Friedfertigkeit, sie berichtete von den Arbeitsniederlegungen bei der Bahn, in Schulen, bei Arbeitern in den &Ouml;l-Raffinerien. &bdquo;Die Gewerkschaften zeigen ihre Muskeln&ldquo;, kommentierte sie, was sie forderten, sagte sie nicht.<\/p><p>Sie beschrieb zugleich die Vorhaben der macronistischen Regierung als &bdquo;Mutter aller Reformen&ldquo;. Der Pr&auml;sident habe zudem jetzt den R&uuml;cken frei, so konsequent zu handeln, weil er in seiner zweiten und damit letzten Amtszeit sei, was ihn eben auch frei mache, unpopul&auml;re Ma&szlig;nahmen durchzusetzen. Rau sagte, Macron identifiziere sich mit der Reform. Warum er so handelt und f&uuml;hlt &ndash; Sabine Rau erz&auml;hlte es den Zuschauern nicht. Und sie formulierte keine Idee, was eine popul&auml;re Ma&szlig;nahme sein k&ouml;nnte, geschweige denn, dass sie einen Gewerkschafter f&uuml;r das deutsche Publikum danach fragte.<\/p><p><strong>Der reichste Mensch &ndash; ein Franzose<\/strong><\/p><p>Die B&uuml;rger Frankreichs erleben nach der Pandemie-Katastrophe eine Fortsetzung der gemachten Krise, die viele Verlierer kostet und dagegen wenige Gewinner, pr&auml;chtige, m&auml;chtige Nutznie&szlig;er der neoliberalen Politik kennt. Das geschieht auch dank Macron, der von vielen Franzosen wenig schmeichelhaft &bdquo;Pr&auml;sident der Reichen&ldquo; genannt wird. Kein Wunder, der Reichtum der ohnehin reichen Eliten des Landes hat sich binnen zweier Jahre um 200 Milliarden Euro (um 58 Pozent) erh&ouml;ht, befindet eine Studie von Oxfam. Die zehn reichsten Milliard&auml;re weltweit haben 179 Milliarden dazu verdient, eine Summe, die alle Franzosen zwei Jahre lang f&uuml;r Gas, Strom und Benzin aufbringen. Und welch Zufall, in all dem Bitten und Fordern, den G&uuml;rtel enger zu schnallen, l&auml;nger zu arbeiten und mit weniger am Lebensabend auszukommen: Der reichste Mensch ist ein Franzose. Bernhard Arnaud (Vorstandsvorsitzender des Luxuskonzerns LVMH) besitzt 179 Mrd. Euro, soviel wie etwa 20 Millionen Franzosen.<\/p><p><strong>Ein Vorschlag f&uuml;r Macron und die Tagesschau<\/strong><\/p><p>Der Vorschlag steht in der Oxfam-Studie: eine Steuer von 2 Prozent auf das Verm&ouml;gen der Reichen w&uuml;rde ein gerade erwartetes Defizit der Rentenkasse ausgleichen.<\/p><p>Quellen (<a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/europa\/frankreich-rentenreform-proteste-109.html\" target=\"_top\" rel=\"noopener noreferrer\">ARD<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.oxfamfrance.org\/rapports\/nouveau-rapport-la-loi-du-plus-riche?fbclid=IwAR1qZ0vi3XrH8m8shDNcFMouLoqb6llB-5KKnqcJVF_AkZa_0DRSLsN0Oc4\" target=\"_top\" rel=\"noopener noreferrer\">Oxfam<\/a>)<\/p><p>Titelbild: NeydtStock\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gestern (19.1.23) war ein gro&szlig;er Tag f&uuml;r Frankreich, f&uuml;r die Gewerkschaften und die zahlreichen B&uuml;rger, die auf die Stra&szlig;e gingen. Bis zu 1,5 Millionen Menschen nahmen landesweit am ersten Aktionstag gegen die Reformpolitik von Pr&auml;sident Emmanuel Macron teil. Der Aktionstag soll laut der Initiatoren erst der Auftakt f&uuml;r eine Reihe von Demonstrationen und Streiktagen sein,<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92775\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":92776,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,20,205,39],"tags":[282,1043,2066,2931,301,1609,1176],"class_list":["post-92775","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-landerberichte","category-neoliberalismus-und-monetarismus","category-rente","tag-buergerproteste","tag-frankreich","tag-macron-emmanuel","tag-reichtum","tag-rentenalter","tag-rentenreform","tag-streik"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/01\/Shutterstock_2138722471.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92775","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=92775"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92775\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":92880,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92775\/revisions\/92880"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/92776"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=92775"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=92775"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=92775"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}