{"id":92775,"date":"2023-01-20T13:35:01","date_gmt":"2023-01-20T12:35:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92775"},"modified":"2023-01-23T15:26:40","modified_gmt":"2023-01-23T14:26:40","slug":"nein-zu-macrons-mutter-aller-reformen-viele-franzosen-gehen-auf-die-strasse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92775","title":{"rendered":"Nein zu Macrons Mutter aller Reformen \u2013 viele Franzosen gehen auf die Stra\u00dfe"},"content":{"rendered":"<p>Gestern (19.1.23) war ein gro\u00dfer Tag f\u00fcr Frankreich, f\u00fcr die Gewerkschaften und die zahlreichen B\u00fcrger, die auf die Stra\u00dfe gingen. Bis zu 1,5 Millionen Menschen nahmen landesweit am ersten Aktionstag gegen die Reformpolitik von Pr\u00e4sident Emmanuel Macron teil. Der Aktionstag soll laut der Initiatoren erst der Auftakt f\u00fcr eine Reihe von Demonstrationen und Streiktagen sein, deren Intensit\u00e4t nach und nach gesteigert werde. Die Dauer der Arbeitsniederlegungen soll, um den Druck auf die Regierung zu erh\u00f6hen, in den n\u00e4chsten Wochen kontinuierlich verl\u00e4ngert werden. Derweil will Macron an seinen Pl\u00e4nen festhalten, verk\u00fcndete er auf einer Pressekonferenz bei einem Staatsbesuch in Barcelona. Vorschl\u00e4ge f\u00fcr echte Alternativen zu seinem als \u201ealternativlos\u201c verkauften Vorhaben waren von Macron nicht zu vernehmen. Von Macron nicht und auch hierzulande, zum Beispiel im deutschen Fernsehen, nicht. Warum aber werden von Regierungen und TV Fragen nicht gestellt und Vorschl\u00e4ge nicht unterbreitet, wie das Renteneintrittsalter, die Renten generell und soziale Standards erhalten und ausgebaut werden k\u00f6nnten? Ein Kommentar von <strong>Frank Blenz<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_314\"><audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-92775-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\" style=\"margin-bottom: 1px !important;\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=92775-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230123-Nein-zu-Macrons-Mutter-aller-Reformen-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Viele Menschen protestieren gegen neoliberale Pl\u00e4ne<\/strong><\/p>\n<p>Am ersten Aktionstag fanden Demonstrationen in ganz Frankreich statt, als Nachbar staunte der Deutsche ob der intensiven Bereitschaft der Franzosen, f\u00fcr ihre Interessen einzutreten und sich gegen die Regierung Macron und gegen deren neoliberale Pl\u00e4ne aufzulehnen, die eine weitere Verschlechterung der Lebensverh\u00e4ltnisse f\u00fcr viele mit sich bringen. Der deutsche Politologe Sebastian Chwala weilte in Frankreich. Chwala berichtete NachDenkSeiten im Telefonat via Chat:<\/p>\n<blockquote><p>\n<i>\u201eAllein in Paris gingen laut CGT \u00fcber 400.000 Menschen auf die Stra\u00dfe. Es folgten Marseille mit 140.000 Demonstrierenden. In Toulouse und Nantes gingen 50.000 Menschen auf die Stra\u00dfe. Doch nicht nur die wichtigen St\u00e4dte meldeten gro\u00dfe Demonstrationen. In vielen Klein- und Mittelst\u00e4dten zogen gro\u00dfe Menschenmengen durch die Stra\u00dfen.<\/i><\/p>\n<p><i>Gleichzeitig lag fast der gesamte Bahnverkehr sowie der Energiesektor aufgrund von Streiks lahm. Auch viele Schulen blieben geschlossen. Der Erfolg des heutigen Streiktags liegt auch darin begr\u00fcndet, dass alle Gewerkschaften, selbst die katholische CFTC, zur Beteiligung aufgerufen hatten. Auch die Gelbwestenbewegung beteiligte sich intensiv.\u201c<\/i>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Der soziale Druck ist enorm, die sozialen wie wirtschaftlichen N\u00f6te wachsen, die Sorgen \u00fcber die Zukunft in Frankreich, in Europa, ja auf der Welt gerade auch vor dem Hintergrund kriegerischer Konflikte und dem Fehlen diplomatischer Bem\u00fchungen f\u00fcr friedliche L\u00f6sungen sind gro\u00df. Zu allem Verdruss soll l\u00e4nger gearbeitet werden, w\u00e4hrend sich die Arbeits- und Lebensbedingungen nicht verbessern. Die franz\u00f6sische Bev\u00f6lkerung sp\u00fcrt diese Missst\u00e4nde und will und kann sie nicht hinnehmen. Die Erh\u00f6hung des Renteneintrittsalters st\u00f6\u00dft in Frankreich laut aktuellen Umfragen bei 80 Prozent der Bev\u00f6lkerung auf Ablehnung.<\/p>\n<p>Was macht Pr\u00e4sident Emmanuel Macron? Er h\u00e4lt trotzdem an seiner Rentenreform fest, an seiner neoliberalen Politik, die er trotz fehlender Mehrheit der Regierungspartei (\u201edie Macroniten\u201c) im Parlament ungeniert mit den Stimmen der Rechtskonservativen und der Ultrarechten (Le Pen) durchsetzt. Macrons Begr\u00fcndung f\u00fcr die nun geplante Erh\u00f6hung des Eintrittsalters von 62 auf 64 Jahre st\u00fctzt er auf die immer wieder wiederholte Aussage, dass wegen der alternden Bev\u00f6lkerung das gegenw\u00e4rtige Rentensystem l\u00e4ngerfristig nicht mehr finanzierbar sei, dazu z\u00e4hlten auch Privilegien verschiedener Berufsgruppen in Bezug auf deren Beitragszahlungen.<\/p>\n<p>Eine weitere Stellschraube der Pl\u00e4ne Macrons ist die Anzahl der Einzahlungsjahre in die Rentenkasse. Die soll laut Macron f\u00fcr die Berechtigung auf eine volle Rente erh\u00f6ht werden. Derzeit gelten 62 Jahre als Eintrittsalter, viele Menschen dieses Alters k\u00f6nnen aber schon jetzt noch nicht in den Ruhestand gehen, weil sie noch nicht genug eingezahlt haben. Das reale Renteneintrittsalter steigt somit auf 67 Jahre, da ein fr\u00fcherer Renteneintritt nur m\u00f6glich ist, wenn man eine ununterbrochene Erwerbsbiographie von 43 Jahren erreicht. Das ist zynisch, die Regierung wei\u00df von diesem Widerpruch vor dem Hintergrund, dass eine solche Anzahl an Erwerbsjahren zu erreichen angesichts der unsicheren Arbeitsmarktsituation illusorisch ist. Die Folge wird ein Anwachsen der Altersarmut und eine verk\u00fcrzte Zeit eines ruhigen Lebensabends der betroffenen Menschen sein.<\/p>\n<p>Der Politologe Sebastian Chwala f\u00fchrte im NDS-Gespr\u00e4ch weitere spitzfindige Reformdetails der Macroniten auf:<\/p>\n<blockquote><p>\n<i>\u201eF\u00fcr jene Besch\u00e4ftigten, die aufgrund einer unvollst\u00e4ndigen Erwerbsbiographie erst mit 67 Jahren in Rente gehen k\u00f6nnen, wird sich noch ein weiterer schwerer Malus ergeben. F\u00fcr die Berechnung ihrer Renten werden s\u00e4mtliche L\u00f6hne und gezahlten Beitr\u00e4ge herangezogen, w\u00e4hrend f\u00fcr eine komplette \u201eKarriere\u201c weiterhin die H\u00f6he des letzten Einkommens herangezogen wird. Ausnahmen gibt es f\u00fcr die Polizei und Feuerwehr sowie f\u00fcr behinderte und k\u00f6rperlich schwer belastete Menschen. Der \u201eMacronismus\u201c hat die Schutzregeln f\u00fcr letztere Gruppe in den letzten Jahren aber weiter gelockert, so werden viele wirklich betroffene Menschen von dieser Ausnahme-Regelung nicht profitieren. Die \u201eMacroniten\u201c werden diese \u201eReform\u201c gemeinsam mit den rechtskonservativen \u201eRepublikanern\u201c umsetzen, ahne ich. Die Republikaner stellen es als Erfolg dar, die \u201eMacroniten\u201c dazu bewegt zu haben, die Erh\u00f6hung des Renteneintrittsalters nicht auf einen Schlag, sondern schrittweise einf\u00fchren zu wollen. Ab September 2023 soll das gesetzlich vorgebene Alter f\u00fcr den Eintritt in die Rente monatlich um 3 Monate steigen.\u201c<\/i>\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Stets die gleiche Leier: Die Kassen sind leer. Alternativen anbieten? Nein.<\/strong><\/p>\n<p>W\u00e4hrend international (auch in Deutschland) einerseits Konzepte der Verk\u00fcrzung von Arbeitszeiten ausprobiert werden, wird andererseits ebenso an der Verl\u00e4ngerung der Lebensarbeitszeit gearbeitet. W\u00e4hrend Frankreich schon mal bei 60 Jahren Renteneintrittsalter war, w\u00e4hrend viele Errungenschaften in der Arbeitswelt Erleichterungen schufen und weiter schaffen, beharren neoliberale Konzepte weiter und zunehmend auf dem Anziehen der Daumenschrauben. Dabei achten Macron und Co. sehr darauf, ja keine Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine soziale Politik zu unterbreiten, sie verkaufen ihre Pl\u00e4ne aber als sozial, zukunftsweisend, fortschrittlich. So steige also auch der Druck auf die Rentenkassen. Die Kassen seien leer. Wer soll das alles bezahlen? Die Demografie sei schuld, wird gesagt. Immer weniger Kinder kommen zur Welt, wird gesagt. Etwaige Ursachen f\u00fcr das Zur\u00fcckgehen der Geburten werden nicht besprochen. Fragen wie Kinderfreundlichkeit, Familienfreundlichkeit der Gesellschaft, Finanzierung der Renten durch die ganze Gesellschaft, durch die Beteiligung der Reichen \u2013 Fehlanzeige. Geld ist doch genug da, oder nicht?<\/p>\n<p><strong>Mutter aller Reformen<\/strong><\/p>\n<p>Bei der Tagesschau in der ARD (19.01.23) h\u00f6rte sich das Thema \u201eAktionstag in Frankreich \u2013 Macrons Rentenreformpl\u00e4ne\u201c bedauerlicherweise \u00e4hnlich wie Macrons Presseerkl\u00e4rung an, kein Wort fiel zu m\u00f6glichen alternativen Vorschl\u00e4gen zu Macrons Politik und zu berechtigten Interessen der Demonstranten. Sabine Rau, ARD-Korrespondentin in Paris, besuchte eine der Demonstrationen, lobte die Friedfertigkeit, sie berichtete von den Arbeitsniederlegungen bei der Bahn, in Schulen, bei Arbeitern in den \u00d6l-Raffinerien. \u201eDie Gewerkschaften zeigen ihre Muskeln\u201c, kommentierte sie, was sie forderten, sagte sie nicht.<\/p>\n<p>Sie beschrieb zugleich die Vorhaben der macronistischen Regierung als \u201eMutter aller Reformen\u201c. Der Pr\u00e4sident habe zudem jetzt den R\u00fccken frei, so konsequent zu handeln, weil er in seiner zweiten und damit letzten Amtszeit sei, was ihn eben auch frei mache, unpopul\u00e4re Ma\u00dfnahmen durchzusetzen. Rau sagte, Macron identifiziere sich mit der Reform. Warum er so handelt und f\u00fchlt \u2013 Sabine Rau erz\u00e4hlte es den Zuschauern nicht. Und sie formulierte keine Idee, was eine popul\u00e4re Ma\u00dfnahme sein k\u00f6nnte, geschweige denn, dass sie einen Gewerkschafter f\u00fcr das deutsche Publikum danach fragte.<\/p>\n<p><strong>Der reichste Mensch \u2013 ein Franzose<\/strong><\/p>\n<p>Die B\u00fcrger Frankreichs erleben nach der Pandemie-Katastrophe eine Fortsetzung der gemachten Krise, die viele Verlierer kostet und dagegen wenige Gewinner, pr\u00e4chtige, m\u00e4chtige Nutznie\u00dfer der neoliberalen Politik kennt. Das geschieht auch dank Macron, der von vielen Franzosen wenig schmeichelhaft \u201ePr\u00e4sident der Reichen\u201c genannt wird. Kein Wunder, der Reichtum der ohnehin reichen Eliten des Landes hat sich binnen zweier Jahre um 200 Milliarden Euro (um 58 Pozent) erh\u00f6ht, befindet eine Studie von Oxfam. Die zehn reichsten Milliard\u00e4re weltweit haben 179 Milliarden dazu verdient, eine Summe, die alle Franzosen zwei Jahre lang f\u00fcr Gas, Strom und Benzin aufbringen. Und welch Zufall, in all dem Bitten und Fordern, den G\u00fcrtel enger zu schnallen, l\u00e4nger zu arbeiten und mit weniger am Lebensabend auszukommen: Der reichste Mensch ist ein Franzose. Bernhard Arnaud (Vorstandsvorsitzender des Luxuskonzerns LVMH) besitzt 179 Mrd. Euro, soviel wie etwa 20 Millionen Franzosen.<\/p>\n<p><strong>Ein Vorschlag f\u00fcr Macron und die Tagesschau<\/strong><\/p>\n<p>Der Vorschlag steht in der Oxfam-Studie: eine Steuer von 2 Prozent auf das Verm\u00f6gen der Reichen w\u00fcrde ein gerade erwartetes Defizit der Rentenkasse ausgleichen.<\/p>\n<p>Quellen (<a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/europa\/frankreich-rentenreform-proteste-109.html\" target=\"_top\" rel=\"noopener noreferrer\">ARD<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.oxfamfrance.org\/rapports\/nouveau-rapport-la-loi-du-plus-riche?fbclid=IwAR1qZ0vi3XrH8m8shDNcFMouLoqb6llB-5KKnqcJVF_AkZa_0DRSLsN0Oc4\" target=\"_top\" rel=\"noopener noreferrer\">Oxfam<\/a>)<\/p>\n<p>Titelbild: NeydtStock\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gestern (19.1.23) war ein gro\u00dfer Tag f\u00fcr Frankreich, f\u00fcr die Gewerkschaften und die zahlreichen B\u00fcrger, die auf die Stra\u00dfe gingen. Bis zu 1,5 Millionen Menschen nahmen landesweit am ersten Aktionstag gegen die Reformpolitik von Pr\u00e4sident Emmanuel Macron teil. Der Aktionstag soll laut der Initiatoren erst der Auftakt f\u00fcr eine Reihe von Demonstrationen und Streiktagen sein,<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92775\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":92776,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[107,20,205,39],"tags":[282,1043,2066,2931,301,1609,1176],"class_list":["post-92775","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-landerberichte","category-neoliberalismus-und-monetarismus","category-rente","tag-buergerproteste","tag-frankreich","tag-macron-emmanuel","tag-reichtum","tag-rentenalter","tag-rentenreform","tag-streik"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92775","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=92775"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92775\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":92880,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92775\/revisions\/92880"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/92776"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=92775"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=92775"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=92775"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}