Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
\n
\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter für die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zunächst freien Inhalten nach einer Zeit beschränkt wird.<\/p>
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu: Russia: U.S. has questions to answer over Nord Stream explosions<\/strong> dazu auch: Nord-Stream-Anschlag: CIA weist Bericht von Seymour Hersh zurück<\/strong> Hinweis:<\/strong> Die NachDenkSeiten haben den Report von Seymour Hersh ins Deutsche übersetzt: „Der Scoop des Jahres: Reporter-Legende Seymour Hersh macht die USA und Norwegen für die Sprengung der Nord Stream-Pipelines verantwortlich“.<\/a><\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu: Putin soll Raketenlieferung persönlich autorisiert haben<\/strong> Anmerkung André Tautenhahn:<\/strong> Schon erstaunlich. Das eine ist fragwürdig, das andere durch „starke Anzeichen“ quasi fraglos schon belegt. <\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers T.P.:<\/strong> Da bleibt einem die Spucke weg, so werden die Jüngsten auf Linie gebracht! Ich kenne das, ich bin in der DDR aufgewachsen. Aber WIR stehen ja auf der richtigen Seite der Geschichte.<\/em><\/p>\n dazu: Sicherheitsexpertin bei Lanz: Claudia Major fordert Industrieumstellung auf ukrainische Bedürfnisse<\/strong> dazu auch: Deutsche Chips in Putins Panzern? Die frustrierende Bilanz der Bundesregierung<\/strong> Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-93552","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/93552","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=93552"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/93552\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":93556,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/93552\/revisions\/93556"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=93552"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=93552"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=93552"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nThe New York Times called it a “mystery,” but the United States executed a covert sea operation that was kept secret—until now
\nThe U.S. Navy’s Diving and Salvage Center can be found in a location as obscure as its name—down what was once a country lane in rural Panama City, a now-booming resort city in the southwestern panhandle of Florida, 70 miles south of the Alabama border. The center’s complex is as nondescript as its location—a drab concrete post-World War II structure that has the look of a vocational high school on the west side of Chicago. A coin-operated laundromat and a dance school are across what is now a four-lane road.
\nThe center has been training highly skilled deep-water divers for decades who, once assigned to American military units worldwide, are capable of technical diving to do the good—using C4 explosives to clear harbors and beaches of debris and unexploded ordinance—as well as the bad, like blowing up foreign oil rigs, fouling intake valves for undersea power plants, destroying locks on crucial shipping canals. The Panama City center, which boasts the second largest indoor pool in America, was the perfect place to recruit the best, and most taciturn, graduates of the diving school who successfully did last summer what they had been authorized to do 260 feet under the surface of the Baltic Sea.
\nQuelle: Seymour Hersh<\/a>\n
\nRussia’s foreign ministry said on Wednesday the United States had questions to answer over its role in explosions on the undersea Nord Stream gas pipelines last year.
\nCommenting on a report published earlier on Wednesday that said the United States was involved in the explosions, Russia’s Foreign Ministry spokeswoman Maria Zakharova called on the White House to comment on the “facts” that had been presented.
\nReuters was unable to verify the report, published by U.S. investigative journalist Seymour Hersh on his blog, alleging U.S. involvement in the explosions.
\nQuelle: Reuters<\/a><\/p>\n
\nDie CIA hat einen Bericht der Reporterlegende Seymour Hersh (85) zurückgewiesen, nach dem US-Marinetaucher für die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines im September verantwortlich sind. “Diese Behauptung ist völlig und vollkommen falsch”, sagte ein Sprecher des Auslandsgeheimdienstes am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
\nQuelle: junge Welt<\/a><\/p>\n
\nDer US-Starjournalist Seymour Hersh behauptet, die USA hätten die Nord-Stream-Pipelines gesprengt. Als einzigen Beleg führt er eine ungenannte, fragwürdige Quelle an.
\nQuelle: t-online<\/a>\n
\nDie internationalen Ermittler zum Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 vor mehr als acht Jahren über der Ostukraine sehen eindeutige Hinweise darauf, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Lieferung der dabei verwendeten Rakete persönlich genehmigt hatte. “Es gibt starke Anzeichen dafür, dass der russische Präsident entschieden hat, die BUK-Rakete an die Separatisten zu liefern”, sagten die Ermittler am Mittwoch in Den Haag.
\nQuelle: t-online<\/a><\/p>\n
\nAls Joseph Biden 2014 davon sprach, der russische Präsident Wladimir Putin müsse die Souveränität der Ukraine respektieren, sonst werde sich Russland zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen, war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, und der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen. Kurz darauf nötigte US-Präsident Barack Obama die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen.
\nDas war der Beginn einer gewollten Auseinandersetzung, in die Deutschland und die Europäische Union mehr und mehr hineingezogen wurden. Lange vergessen ist das Kooperationsangebot Putins von 2001, als er in seiner denkwürdigen Rede im Deutschen Bundestag für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum von Wladiwostok bis Lissabon warb. Die USA haben das verhindert. Sie haben die Ukraine nach dem von ihnen initiierten Putsch auf kaltem Wege übernommen und vor der Haustür Russlands einen Brandherd gelegt, den sie immer wieder anheizten.
\nDas Minsker Abkommen wurde von Kiew ignoriert, die berechtigten Forderungen Russlands nach Sicherheitsgarantien blieben unbeantwortet und Mitte Februar 2022 eskalierten die Angriffe auf die Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Daraufhin marschierten am 24. Februar 2022 russische Truppen in die Ukraine ein. Die Folge war ein Aufschrei des sogenannten Wertewestens mit einer gigantischen Kriegspropaganda, begleitet von umfangreichen Waffenlieferungen an die Ukraine. Die USA und die NATO begannen, mithilfe der instrumentalisierten Ukraine einen verdeckten Krieg gegen Russland zu führen.
\nQuelle: Wolfgang Bittner in RT DE<\/a>\n<\/li>\n
\nDie deutsche Rüstungsindustrie wird bis zu 178 Kampfpanzer des Typs Leopard 1 an die Ukraine liefern. Wie das Bundesverteidigungsministerium bestätigt, hat die Regierung die Lieferungen mittlerweile genehmigt. Demnach will die Düsseldorfer Waffenschmiede Rheinmetall Kiew 88 Leopard 1 zur Verfügung stellen; die Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) hält 90 Kampfpanzer bereit. Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern zählt schon jetzt zu den Hauptprofiteuren des Ukraine-Kriegs, der mit einer gewaltigen Aufrüstungswelle verbunden ist. Mit Polen peilt ein erster NATO-Staat einen Militäretat in Höhe von fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung an. Dabei ist die Aufrüstungswelle, wie es der Publizist Jürgen Wagner in einem neuen Buch beschreibt, nicht ad hoc konzipiert worden, sondern Resultat einer langjährigen Entwicklung, die eng mit dem Streben Berlins verbunden ist, „neue Macht“ in der Weltpolitik zu erlangen. Gegen die dramatische Aufrüstung und die Rolle von Rüstungskonzernen wie Rheinmetall werden Proteste laut.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n
\nAus einem Spionageballon Chinas ist bereits eine drohende Ballon-Armada geworden. Warum die mediale Empörung? Die USA begehen weit schlimmere Grenzverletzungen. Ein Kommentar.
\nWir wissen weiter nicht mit Sicherheit, was es mit dem Ballon auf sich hat, der von den USA vor der Ostküste abgeschossen wurde. Selbst die New York Times fühlt sich genötigt einzugestehen, dass noch unklar sei, ob der Ballon zu Spionagezwecke benutzt und von der chinesischen Regierung gestartet wurde.
\nAuch die Hardliner-Organisation “Center for Security and International Studies” in den USA stellt fest, dass “die wahrscheinlichste Erklärung ist, dass es sich um einen verirrten Wetterballon handelt, der von seiner Flugbahn abgekommen ist”.
\nAber gehen wir davon aus, was sehr gut möglich ist, dass es sich um einen chinesischen Spionageballon gehandelt hat, der von der Regierung in Beijing bewusst über US-Territorium navigiert wurde. In diesem Fall ist es berechtigt, Kritik daran zu üben. Denn damit wird Misstrauen gesät, und es erhöht die internationalen Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter.
\nDoch dann sollte umgehend die Einordnung kommen. Und hier versagen die Qualitätsmedien erneut. Statt sich in die Situation von anderen Ländern und deren Bevölkerung zu versetzen, die seit Jahrzehnten Opfer von aggressiven US-Grenzüberschreitungen werden, reihen sich die meisten Journalist:innen dem Washington-Establishment ein, das mit Anti-China-Rufen die Stimmung weiter anheizt.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nEinige Leserinnen und Leser mögen sich wohl daran erinnern. In Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg schrieb ich den Satz: «Es wird immer klarer: Deutschland sieht, nach den zwei weltkriegsentscheidenden verlorenen Schlachten Stalingrad und Kursk, endlich eine Chance, den Russen zu zeigen, „wo Gott hockt“.» Da gab es, nicht ganz überraschend, auch Widerspruch. «Diesmal liegst du falsch!» sagte mir am Telefon eine alte gute Bekannte aus Deutschland.
\n«Olaf Scholz wollte keine Panzer in die Ukraine liefern, aber er musste! Seine Bedingung an die Adresse der USA, er werde nur moderne Kampfpanzer in die Ukraine liefern, wenn auch die USA moderne Kampfpanzer in die Ukraine liefere, war ein verzweifelter Versuch, keine Kampfpanzer in die Ukraine liefern zu müssen.» So erklärte mir meine alte Kollegin – vor Jahren ebenfalls im Medien-Bereich aktiv –, und dann kam der entscheidende Satz: «Deutschland ist seit dem Zweiten Weltkrieg ein von den USA besetztes Land!». Und sie ergänzte: «Nein, die Deutschen wollen sich für die verlorenen Schlachten in Stalingrad und Kursk nicht rächen. Aus Umfragen weiss man, dass schon fast die Hälfte der Bevölkerung Deutschlands mit der Politik der gegenwärtigen Regierung überhaupt nicht mehr zufrieden ist.»
\nDas war echt Stoff zum Nachdenken – und zum Recherchieren. Hier ein paar Fakten: Im Gegensatz zur damaligen Sowjetunion, die der Wiedervereinigung Deutschlands zustimmte und ihr ganzes Militär, Soldaten, Waffen und militärische Infrastruktur, bis 1995 vollständig abgezogen hat, haben die westlichen Alliierten nie einen solchen Abzug vollzogen.
\nIm Westen, der am Ende des Zweiten Weltkrieges von den westlichen Alliierten besetzt wurde: auch heute noch fast unzählige Militärbasen. Im Osten, der von der im Zweiten Weltkrieg siegreichen Sowjetunion besetzt wurde, nichts mehr dergleichen.
\nGemäß verschiedensten Quellen sind in Deutschland noch immer über 34’000 US-Soldaten stationiert – 78 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands!
\nUnd was dazukommt: Auch US-amerikanische Atombomben sind – einsatzbereit! – immer noch in Deutschland gelagert: um die zwanzig Bomben des Typs B61-4, die in den nächsten Jahren durch modernere, auch präzisere B61-12 ersetzt werden sollen.
\nWundert es da, wenn Olaf Scholz das tut, was die USA von ihm verlangen?
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nDas Wohngeld steigt, aber die Wohnungsnot nimmt zu
\nSeit Beginn dieses Jahres haben zwei Millionen mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld, dreimal so viel als bisher. Selbst wenn die unterbesetzten Ämter für die Erledigung der neuen Anträge wieder “nur” acht Monate bräuchten, ist das keine Lösung. Am 17. Januar 2023 wurde in Köln die Wohnung einer Mutter mit fünf Kindern zwangsgeräumt, mit Polizeieinsatz. Die Ersatzwohnung ist “menschenunwürdig”, hatte das Verwaltungsgericht geurteilt: Die Kitas und Schulen der Kinder sind viel zu weit entfernt.
\nAber die Stadt hat keine andere Wohnung. Die Zwangsräumung hatte Vonovia veranlasst, der größte Wohnungskonzern in Deutschland. 82 Zwangsräumun-gen gab es 2021 in Deutschland – täglich. Insgesamt waren es 30.000, mehr als jemals zuvor. Öffentlich sichtbar sind ein paar der offiziell 45.000 Obdachlosen. Aber die etwa eine Million Wohnungslosen – sie hausen verschämt und unsichtbar in Garagen, Kellern, Autos, Campingwagen, Zelten im Wald oder gedrängt bei Freunden und Bekannten. Weil es keine billigeren Ausweich-Wohnungen gibt, haben sich zuletzt eine Million Hartz IV-Bezieher vom 449-Euro-Regelsatz im Durchschnitt 92 Euro monatlich abgeknapst. So haben sie die Miete mitgezahlt, die über der Bemessungsgrenze liegt. Zum Essen hatten sie dann noch weniger.
\nQuelle: Werner Rügemer in ver.di publik<\/a>\n<\/li>\n
\nAbends an den Schreibtisch, um Erwerbstätigkeit und Familienleben besser unter einen Hut zu bringen? Das ist für die überwältigende Mehrheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine Option, zeigt eine neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Wenn Beschäftigte die Wahl hätten, bis wann sie täglich arbeiten, würden sich nur gut drei Prozent für einen Feierabend nach 18 Uhr entscheiden.
\nIn der politischen Arena werden immer wieder Forderungen nach einer Aufweichung der gesetzlichen Arbeitszeitregeln laut. Eines der Argumente, die unter anderem Arbeitgeberverbände oder CSU-Politikerinnen nennen: Beruf und Privatleben unter einen Hut zu bringen, falle leichter, wenn Beschäftigte sich bei Bedarf auch abends an den Schreibtisch setzen können – etwa, wenn die Kinder schlafen. Mit realen Arbeitszeitwünschen hat das aber kaum etwas zu tun, ergibt die Untersuchung von WSI-Forscherin Dr. Yvonne Lott. Sie hat Daten von über 2300 sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten analysiert, die im November 2022 an der Erwerbspersonenbefragung der Hans-Böckler-Stiftung teilgenommen haben. Das Ergebnis: Knapp 97 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer möchten spätestens um 18 Uhr mit der Erwerbsarbeit abschließen. Nur ein Bruchteil würde gern von diesem Zeitrahmen abweichen. Das gilt für Eltern genauso wie für andere Beschäftigte.
\nQuelle: Hans Böckler Stiftung<\/a>\n<\/li>\n
\nImmobilienbesitzer mussten in 15 Bundesländern bis Ende Januar die Erklärung zur neuen Grundsteuer abgeben. Einige Länder haben bei ihren eigenen Liegenschaften die Frist allerdings selbst nicht eingehalten.
\nWaltraud Bühl aus Weinstadt hat mit ihrer Grundsteuererklärung gekämpft. Mehrmals saß sie vor dem Steuererklärungs-Programm Elster am Computer, doch sie kam nicht weiter – obwohl die Mittsiebzigerin vor ihrer Rente im kaufmännischen Bereich tätig war. Irgendwann habe sie es doch noch geschafft, pünktlich, vor dem Fristende am 31. Januar.
\nUmso mehr ärgert die Rentnerin, dass das Land Baden-Württemberg selbst bei der Grundsteuererklärung offenbar deutlich nachlässiger ist, als es das selbst von den Bürgerinnen und Bürgern fordert. Während immerhin rund 70 Prozent der Eigentümerinnen und Eigentümer in Baden-Württemberg zum Fristende die Erklärung abgegeben haben, waren es bei den grundsteuerpflichtigen landeseigenen Grundstücken nicht einmal zehn Prozent. “Früher hat man gesagt, der Staat muss mit gutem Beispiel vorangehen”, sagt Bühl.
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n<\/li>\n
\nZu den Opfern der Pandemie gehört auch ein Wort: Querdenken. Das galt mal als Tugend und Ausweis eines kritischen Geistes. Jetzt ist das Wort in Misskredit geraten. Das liegt auch an der Berichterstattung, findet Timo Rieg.
\nIn der Corona-Politik stand der Grüne Hans-Christian Ströbele auf Linie der Bundeskanzlerin: Einschränkungen für alle, statt staatlich verordneten Schutzes vulnerabler Gruppen. Vors Verfassungsgericht wollte er ziehen, hätte die Politik „die Alten und chronisch Kranken separieren“ wollen. Im Dezember 2020 twitterte er: „Kontrollierbare Einschränkungen öffentlicher Begegnungen jetzt tun Not.“
\nDann dies: „Ein Querdenker, der seinem Gewissen folgte“, titelte die Tagesschau online zu Ströbeles Tod. Das „grüne Urgestein“ – ein Querdenker? Womit seit spätestens Herbst 2020 kein Freigeist mehr gemeint ist, nicht einmal ein mitunter anstrengender, aber doch hilfreicher Querkopf, sondern jemand, der Fakten leugnet und Verschwörungstheorien anhängt.
\nAls Querdenker zu gelten, war mal eine Auszeichnung. Seit der Pandemie ist es ein Stigma, schön zu sehen an populären Verballhornungen wie „Leerdenker“ oder „Querpfosten“. Folgerichtig wurde die Bezeichnung „Querdenker“ im Ströbele-Artikel flugs gestrichen.
\nDas kollektive Label „Querdenker“ für Kritiker der Corona-Politik halte ich für Denkverweigerung.
\nQuelle: Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<\/li>\n
\nEs ist salonfähig geworden, im Namen von Image und Moral einen passiven Angriffskrieg auf den anständigen Streit zu führen. Das ist gefährlich
\nIst Ihnen auch schon passiert, dass ein potenzieller Gast schmollmundige Bedingungen stellt à la „Wenn du die oder den einlädst, komme ich nicht“? Im Meinungsressort ist das üblich geworden. Zumindest bei „umstrittenen“ Themen wird es immer mühsamer, unsere Streitgespräche mit starken Stimmen zu besetzen. Nicht etwa, weil die Meinungsinhaber nicht mehr gern in der Zeitung stehen wollen – aber eben nicht neben der oder dem. „Ich rede doch nicht mit Rassisten\/Sexisten\/Rechten!“, heißt es dann schnappatmig. Oder: „Der Person dürfen Sie keine Plattform geben!“
\nWie sollen wir Menschen aus verschiedenen „Lagern“ an einen Tisch bekommen, damit sie sich konstruktiv, öffentlich und (wie) gedruckt streiten, wenn die Lagerkollerigen nur mit politisch korrektem, gleichsam DIN-genormtem Personal zusammenzutreffen in der Lage sich sehen?
\nQuelle: der Freitag<\/a>\n<\/li>\n
\n„Warten auf Godot“ darf nicht gespielt werden, weil nur Männer mitspielen. Das sei nicht gendergerecht, sagt die Theatergesellschaft.
\nMit seinem Stück „Warten auf Godot“ hat der irische Autor Samuel Beckett einst eine neue Form geschaffen – das Theater des Absurden, das die sinnentleerte Welt nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges zeigt – und damit einen der größten literarischen Erfolge der Nachkriegszeit geschaffen. Das 1949 fertig geschriebene und 1952 veröffentlichte Stück über zwei Obdachlose, die sich das Warten auf die Antwort an eine von ihnen gestellte Anfrage mit verrückten Spielen vertreiben, wird bis heute gern in allen Theatern der Welt gespielt. Oder auch nicht mehr.
\nIm niederländischen Groningen wurde eine für März geplante Aufführung vor Kurzem verboten. Die Theatergesellschaft der Groninger Universität hatte nur Männer zum Casting für die fünf Männerrollen eingeladen: die beiden Obdachlosen Estragon und Wladimir, der Großgrundbesitzer Pozzo mit seinem Diener Lucky sowie ein junger Bote Godots. Das widerspreche den aktuellen Genderkriterien, bestimmte Menschengruppen dürften so von vornherein ausgeschlossen werden – so in etwa lässt sich die Kritik des Kulturzentrums der Universität, wo das Stück laufen sollte, zusammenfassen.
\nQuelle: taz<\/a>\n<\/li>\n
\nFast 40 Prozent der Berliner sind noch unentschieden, wen sie am kommenden Sonntag bei der Wiederholung der im September 2021 chaotisch verlaufenen Abgeordnetenhauswahl wählen sollen. Kein Wunder: Die Zustimmung zum rot-grün-roten Senat ist gering. Laut ARD-Vorwahlumfrage sind zwei Drittel unzufrieden mit der Arbeit des Senats. Aber die Alternativen erscheinen noch schlechter.
\nWas soll man nur wählen? Wer findet, er kann Rot-Grün-Rot nicht unterstützen, aber natürlich auch nicht CDU-FDP oder gar die AfD wählen möchte, für den gibt es allenfalls Trost unter den kleinen Parteien.
\nAber das könnte den Alptraum der grünen wie der CDU-Basis noch wahrscheinlicher machen: ein Bündnis nach dem Vorbild von NRW, Hessen und Baden-Württemberg: Schwarz-Grün.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nSicherheitsexpertin Claudia Major sprach mit den Kinderreporterinnen von »Dein SPIEGEL« darüber, was die Ukraine braucht, um sich gegen Russland zu wehren. Und warum sie nicht glaubt, dass der Krieg bald enden wird. […]
\nDein SPIEGEL: Welche Unterstützung bekommt die Ukraine bisher?
\nMajor: Nach dem russischen Überfall haben sich viele Länder wie die USA, Kanada, Großbritannien, die Mitglieder Europäischen Union, Japan, Australien und Neuseeland zusammengetan und gesagt: Wir müssen der Ukraine helfen. Politisch, indem wir klar und deutlich sagen: Wir akzeptieren diesen Krieg nicht. Wir sind dagegen. Finanziell, indem wir der Ukraine Geld geben. Humanitär, indem wir Medikamente, Lebensmittel, Decken schicken. Krankenhäuser sind zerbombt. Unzählige Menschen frieren, haben keinen Zugang zu Wasser, Essen oder Medizin. Und es gibt militärische Hilfe. Das sind die Waffen, von denen wir vorhin sprachen.
\nDein SPIEGEL: Was braucht die Ukraine noch, um sich verteidigen zu können?
\nMajor: Zum Beispiel Flugabwehr-Systeme. Mit solchen Anlagen kann man Raketen in der Luft abschießen, bevor sie einschlagen. Aber natürlich brauchen die Ukrainer auch Panzer und andere Waffen, um die Russen zurückzudrängen. Und Munition. Sie müssen angreifen können, um sich zu verteidigen. […]
\nDein SPIEGEL: Warum drängt man nicht auf Friedensverhandlungen oder zumindest auf einen Waffenstillstand, anstatt noch mehr Waffen zu schicken?
\nMajor: Seit Beginn des Krieges gab und gibt es viele Verhandlungsangebote. Doch Putin hat kein Interesse daran, diesen Krieg zu beenden. Er glaubt noch immer, dass er gewinnen und seinen Willen durchsetzen kann. Er ist der Ansicht, dass die Ukraine geschichtlich zu Russland gehört und kein eigener Staat sein sollte. Das kann die Ukraine nicht akzeptieren. Solange Putin von seinen Forderungen nicht abweicht, haben wir keine Chance auf Verhandlungen. Es bleibt momentan nur die Hoffnung, dass er auf Härte reagiert.
\nDein SPIEGEL: Was ist damit gemeint?
\nMajor: Damit sind zum einen die wirtschaftlichen Strafen gemeint, die wir für andere Länder verhängt haben, um Russland zu schaden. Viele Länder kaufen keine russischen Waren mehr ein und verkaufen auch keine Sachen mehr nach Russland. Zum anderen muss die Ukraine durch die militärische Hilfe so wehrhaft bleiben, dass sie die russischen Soldaten zurückdrängt. Das soll dazu führen, dass Putin irgendwann einlenkt und an den Verhandlungstisch gezwungen wird. Mehr Waffenlieferungen könnten also dazu führen, dass wir schneller Frieden haben.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a>\n
\nSicherheitsexpertin Claudia Major fordert die Umstellung der westlichen Industrie auf die Bedürfnisse der Ukraine. In der ZDF-Sendung “Markus Lanz” spricht sie sich am Mittwochabend vor allem für die Lieferung von Munition und Ersatzteilen aus dem Westen aus.
\nQuelle: n-tv<\/a><\/p>\n
\nIn der Bundespolitik gibt es Streit um die Sanktionen: Die Opposition meint, sie wirken nicht. Eine Auswertung aus dem Wirtschaftsministerium zeigt, dass die russische Wirtschaft widerstandsfähiger ist als erwartet. Deutsche Unternehmen könnten eine unrühmliche Rolle spielen.
\nQuelle: Welt Online<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"