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\nDer Investigativjournalist Seymour Hersh hat eine umstrittene Recherche zum Nord-Stream-Anschlag veröffentlicht. Wir haben mit ihm gesprochen. Ein Interview. […]
\nÜber Ihre Geschichte wurde in deutschen Medien eher zurückhaltend und kritisch berichtet. Manche griffen Ihren Ruf an oder sagten, Sie hätten nur eine einzige anonyme Quelle, und das sei nicht zuverlässig.
\nWie könnte ich über meine Quelle sprechen? Ich habe viele Geschichten geschrieben, die auf ungenannten Quellen beruhen. Wenn ich jemanden nennen würde, würde er gefeuert oder, noch schlimmer, eingesperrt werden. Das Gesetz ist sehr streng. Ich habe noch nie jemanden enttarnt, und wenn ich schreibe, sage ich natürlich, wie ich es in diesem Artikel getan habe, dass es sich um eine Quelle handelt, Punkt. Im Laufe der Jahre sind die Geschichten, die ich geschrieben habe, immer akzeptiert worden.
\nWie haben Sie Ihre Fakten überprüft?
\nIch habe für die aktuelle Story mit ebenso erfahrenen Faktenprüfern zusammengearbeitet, wie ich sie früher beim New Yorker hatte. Natürlich gibt es viele Möglichkeiten, obskure Informationen, die mir mitgeteilt werden, zu prüfen. Die persönlichen Angriffe auf mich verfehlen außerdem den Punkt. Der Punkt ist, dass Biden beschlossen hat, die Deutschen diesen Winter frieren zu lassen. Der Präsident der Vereinigten Staaten möchte lieber, dass Deutschland friert, als dass Deutschland die Ukraine möglicherweise nicht mehr unterstützt, und das ist für mich eine verheerende Sache für dieses Weiße Haus.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nEr wies auch darauf hin, dass die großen Nachrichtensender viele Dinge über den anhaltenden Konflikt zwischen Moskau und Kiew nicht berichten. Hersh zu der Berichterstattung:
\n“Der Krieg, den ich kenne, ist nicht der Krieg, über den Sie lesen (…) Es ist für mich erstaunlich, wie sie auf einer Linie liegen, meine Kollegen.”
\nEr beklagte in dem Gespräch mit War Nerd, dass viele US-Medien wie die New York Times, Washington Post, CNN und MSN seiner Ansicht nach zu einer Front für das Weiße Haus und die Regierung Biden geworden sind.
\nFür ihn sei es offensichtlich gewesen, dass bei den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines ein NATO-Staat beteiligt gewesen sein musste. Insbesondere, so Hersh, nachdem hochrangige US-Vertreter, darunter Präsident Joe Biden, klare Drohungen ausgesprochen hätten, dass das russisch-deutsche Projekt “auf die eine oder andere Weise” gestoppt würde, wenn Moskau im Februar 2022 Truppen in die Ukraine schicken wird.
\nHersh wies auch darauf hin, dass die gesamte internationale Pipeline-Industrie wisse, “wer was getan hat”, und dass dies eine Realität sei, “an die niemand denkt”. “Aber ich habe es getan, also bitte sehr”, schloss er.
\nQuelle: RT DE<\/a><\/p>\n
\nSchließlich kommt Scott Ritter auf die neusten Enthüllungen des Investigativjournalisten Seymour Hersh zu sprechen. Dieser hatte kürzlich publik gemacht, dass die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines im September 2022 auf das Konto der Vereinigten Staaten und Norwegens gehe – mithin offiziellen NATO-“Partnern” Deutschlands. Scott Ritter meint dazu:
\n“Die Tatsache, dass die US-Regierung diese Geschichte auf diese Art und Weise leugnet, zeigt, dass Hersh an etwas dran ist. […] Im Prinzip haben die Vereinigten Staaten Deutschland und Europa den Krieg erklärt, und Norwegen hat es auch getan. […] Deutschland muss aufwachen und begreifen, dass Amerika es angegriffen hat. Das war ein wirtschaftliches Pearl Harbor. Es war ein Überraschungsangriff. Und Seymour Hersh? Sein Artikel legt Fakten und Details offen, die sonst nicht verfügbar wären.”
\nSomit schwäche sich Deutschland nicht nur militärisch durch die Abgabe von Panzern und anderen Rüstungsgütern an die Ukraine, sondern erleide existentiellen Schaden durch die eigenen “Verbündeten”.
\nQuelle: RT DE<\/a><\/p>\n
\nDer Medienrummel um angebliche “Spionageballons” und unidentifizierte Flugobjekte (UFO) über Nordamerika sei leider kein Erstkontakt mit Außerirdischen, sondern eine konstruierte Panik zur politischen Ablenkung, erklärte der Whistleblower Edward Snowden am Montag. Der ehemalige Mitarbeiter der US-Geheimdienste CIA und NSA schrieb auf Kurznachrichtendienst Twitter:
\n“Es sind keine Außerirdischen. Ich wünschte, es wären Außerirdische. Aber es sind keine Außerirdischen.
\nEs ist nur die alte konstruierte Panik, ein attraktives Ärgernis, das sicherstellt, dass Reporter [aus dem Themenbereich nationale Sicherheit] mit Recherchen rund um den Ballon-Schwachsinn beauftragt werden und nicht zu Budgets oder Bombenangriffen (à la Nord Stream).”
\nQuelle: RT DE<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie Lieferung von “Leopard 2”-Panzern an die Ukraine kommt laut Verteidigungsminister Pistorius nur schleppend voran. Länder, die vorher Druck gemacht hatten, kämen nicht hinterher. Dafür habe er “wenig” Verständnis.
\nNach langem Ringen und viel Druck aus anderen Ländern hatte Deutschland der Lieferung von “Leopard 2”-Kampfpanzern an die Ukraine zugestimmt. Laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kommt die europäische “Panzerkoalition” allerdings mit der Lieferung nur langsam voran.
\nEs sehe “nicht ganz so berauschend aus – um es vorsichtig zu formulieren”, sagte der SPD-Politiker in Brüssel. Dort treffen sich heute die Verteidigungsminister der NATO-Länder. Vorher kommt die US-geführte Kontaktgruppe zur Ukraine zusammen, in der die Waffenlieferungen an Kiew koordiniert werden. […]
\nBei Panzern vom Typ “Leopard 2A4” aus Polen gebe es möglicherweise Probleme, was den Zustand und die Einsatzfähigkeit angehe. Zur Frage, ob er Verständnis für Länder habe, die erst wahnsinnig Druck gemacht hätten, Panzer zu liefern und jetzt Lieferprobleme hätten, sagte Pistorius: “Da ich mich hier auf diplomatischem Parkett bewege, würde ich sagen: wenig.”
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n
\nIn Brüssel beraten die Verteidigungsminister der NATO-Staaten über die weitere Unterstützung der Ukraine. Dabei dürfte es auch um das Thema Munitionsknappheit gehen. Nach Angaben von NATO-Generalsekretär Stoltenberg verbraucht die Ukraine deutlich mehr Munition als westliche Rüstungsfirmen herstellen können. […]
\nSeit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine habe sich die Wartezeit für großkalibrige Munition von 12 auf 28 Monate verlängert. „Bestellungen von heute werden erst zweieinhalb Jahre später geliefert“, beklagte Stoltenberg vor dem NATO-Treffen.
\nWeil auch die Vorräte des Verteidigungsbündnisses allmählich zur Neige gingen, sollten die Mitgliedsstaaten kurzfristig neue Lieferverträge abschließen. Die Rüstungskonzerne wiederum müssten ihre Herstellungskapazitäten ausbauen.
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a><\/p>\n
\nUkraine’s ammunition shortages were “acute”, a senior western intelligence official told the Financial Times, adding that the speed of western supplies would be critical to the outcome of Russia’s attempt to regain the initiative in the war.
\nKyiv’s forces are estimated to be firing more than 5,000 artillery rounds every day — equal to a smaller European country’s orders in an entire year in peacetime.
\nRussia is estimated to be firing four times that amount each day as it seeks to gain territory in the east of the country and deploy tens of thousands of newly trained conscripts in the war.
\nQuelle: FT<\/a><\/p>\n
\nFast ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffs beraten die Nato-Länder über weitere militärische Unterstützung für die Ukraine. Aus Sicht von Wolfgang Ischinger, ehemaliger Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, mangelt es an klaren Kriegszielen der westlichen Staaten.
\nDer frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz und Präsident des Stiftungsrats, Wolfgang Ischinger, fordert Klarheit über die Ziele der westlichen Staaten im Ukraine-Krieg. In der Nato gebe es derzeit keine einheitliche Linie.
\n“Deswegen bin ich der Meinung, brauchen wir eine politisch-strategische Kontaktgruppe, um die westlichen Kriegsziele so klar zu definieren, dass wir alle wissen – gemeinsam wissen – wo es hingeht”, so Ischinger. Er sei nicht sicher, ob alle Nato-Staaten das so sehen: “Wollen wir tatsächlich die Ukraine ermuntern, die Krim militärisch zurückzuerobern? Da gibt es ein weites Spektrum unterschiedlicher Meinungen.”
\nQuelle: rbb24<\/a>\n
\nDer frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert eine Einigung in der NATO auf „die westlichen [!] Kriegsziele“ im Ukraine-Krieg. Um diese festzulegen, solle „eine politisch-strategische Kontaktgruppe“ eingerichtet werden, erklärt der deutsche Diplomat. So müsse etwa festgestellt werden, ob man „die Ukraine ermuntern“ wolle, „die Krim militärisch zurückzuerobern“. Mit der Bildung einer solchen „Kontaktgruppe“ übernähme der Westen faktisch völlig offen die Kontrolle über das ukrainische Vorgehen in dem Krieg, dessen frühzeitige Beendigung er zahlreichen Quellen zufolge Ende März bzw. Anfang April vergangenen Jahres erfolgreich sabotierte. Das zeigen Berichte britischer und ukrainischer Medien wie auch Schilderungen bekannter US-Russland-Expertinnen und des früheren israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, die von Recherchen des ehemaligen UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg bestätigt werden. Demnach scheiterte ein fast fertig ausgehandeltes Waffenstillstandsabkommen vor zehneinhalb Kriegsmonaten an hartnäckigen Einwänden der NATO und insbesondere Großbritanniens.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a><\/p>\n
\nPolitik und Medien verdrehen die Wahrheit. Gleichzeitig schlagen Militärs wie der deutsche General Erich Vad Alarm, der von einem zweiten Verdun spricht. Es ist Zeit, Tacheles mit den Bürgern zu sprechen.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nSeit Monaten hält die Diskussion um die Bedrohungen des Westens durch russische Atomwaffen an, obwohl diejenigen Personen mit der effektiven Verfügungsgewalt über die Kernwaffen Russlands den Begriff nie explizit verwendet haben. Derweil haben die USA die Lieferung der verbesserten Atombomben B61-12 in die Länder der nuklearen Teilhabe beschleunigt. Da kommt der Verdacht auf, die Diskussion werde in Gang gehalten, um die atomare Nachrüstung in Westeuropa zu rechtfertigen.
\nIn diesem Zusammenhang erfährt der Begriff der nuklearen Abschreckung eine Renaissance und wird geradezu inflationär verwendet. Das gängige Narrativ aus den Zeiten des Kalten Kriegs wird wieder aufgegriffen, wonach Kernwaffen einzig und allein der Abschreckung eines Gegners dienten. Ganz besonders eifrige Zeitgenossen bezeichnen sie gar als Garanten des Friedens. Mittlerweile setzte das «Bulletin of the Atomic Scientists» die Uhr des nuklearen Weltuntergangs auf 90 Sekunden vor zwölf. Unabhängig von tagespolitischen Diskussionen sollten wir die Strategie der Abschreckung einmal grundsätzlich überdenken.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nRoger Waters, Mitbegründer von Pink Floyd, sprach am 8. Februar 2023 in New York vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Video unten).
\nQuelle: pressenza<\/a>\n<\/li>\n
\nOppositionspartei wirft türkischer Polizei und Innenminister Gewaltexzesse im Katastrophengebiet vor. Auch zivile Lynchmobs hätten mitgemacht. UNO geht von bis zu 50.000 Erdbeben-Toten aus.
\nMehr als eine Woche nach dem schweren Erdbeben im Südosten der Türkei und in Nordsyrien gibt es kaum noch Chancen, weitere Überlebende unter den Trümmern zu finden. UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths rechnete am Sonntag bereits damit, dass sich die Zahl der Toten in beiden Ländern auf insgesamt 50.000 erhöhen würde. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu sprach am Dienstag von mehr als 31.600 Getöteten in der Türkei.
\nEin Abgeordneter der kemalistischen Oppositionspartei CHP, der das Katastrophengebiet selbst besucht hatte, schätzte die Zahl der Opfer allerdings im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau wesentlich höher ein: Er geht von mindestens 280.000 Erdbeben-Toten aus.
\nNach Angaben der linken, prokurdischen Oppositionspartei HDP (Demokratische Partei der Völker), die in den betroffenen Gebieten viele Anhänger hat, bewahrheiten sich gerade die schlimmsten Befürchtungen im Zusammenhang mit dem Ausnahmezustand, den die Regierung Recep Tayyip Erdogans vor wenigen Tagen verhängt hat.
\nPolizeibeamte und zivile Lynchmobs haben demnach Menschen gefoltert, denen Straftaten wie Diebstahl oder Plünderung vorgeworfen wurden. Dafür gebe es Belege in “sozialen Medien”, teilte die HDP am Montag mit.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n
\nNach den Beben klagen nun Forscher in der Türkei an, dass ihre Warnungen jahrelang überhört wurden. Die Folge dessen bringt auch sie aus der Fassung.
\nDie Erdbeben im Südosten der Türkei und Nordwesten Syriens ziehen eine akute humanitäre Krise in den betroffenen Regionen nach sich. In den betroffenen Regionen sind aktuellen Schätzungen zufolge über 35.000 Menschen gestorben, mehrere Zehntausend sind verletzt.
\nRettungstruppen aus dem In- und Ausland arbeiten mit hohem Tempo fort, in der Hoffnung, Überlebende aus den Trümmern zu bergen. Die Katastrophe, von der türkische, kurdische und syrische Städte betroffen sind, kam nicht unvorhergesehen.
\nDer niederländische Forscher Frank Hoogerbeets vom Forschungsinstitut System Geometry Survey (SSGEOS) kommunizierte am 3. Februar Vorhersagen über die Möglichkeit eines schweren Erdbebens, das Hunderte Todesopfer und Tausende Verletzte zur Folge haben könnte. Das Institut überwacht die Geometrie von Himmelskörpern in Bezug auf seismische Aktivitäten.
\n„Früher oder später wird es in dieser Region (Süd-Zentral-Türkei, Jordanien, Syrien, Libanon) eine ~M 7,5 (#earthquake) geben“, schrieb er auf seinem Twitter-Account und teilte eine Karte, die das Epizentrum in Hatay zeigt.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie New York Times verklagt die Europäische Kommission, weil die sich weigert, Textnachrichten zwischen Präsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, zum Kauf von Covid-Impfstoffen zu veröffentlichen. Das berichtet das Politik Onlinemagazin Politico.
\nDie New York Times will sich vor dem höchsten Gericht der EU mit EU-Juristen auseinandersetzen und argumentieren, dass die Kommission rechtlich verpflichtet ist, die Nachrichten freizugeben, die Informationen über den Kauf von Covid-19-Dosen im Wert von Milliarden Euro durch die EU enthalten könnten. (…)
\nDie Klage wurde bereits am 25. Januar eingereicht und am Montag, den 13. Februar im öffentlichen Register des Europäischen Gerichtshofs veröffentlicht. Bisher sind online jedoch noch keine detaillierten Informationen verfügbar.
\nDie Klage folgt auf eine Untersuchung der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O’Reilly aus dem Januar 2022. Sie hatte auf den Antrag des netzpolitik.org-Journalisten Alexander Fanta hin verfügt, dass Von der Leyens Textnachrichten wiederhergestellt werden müssen. Die Untersuchung der Ombudsfrau ergab, dass die Kommission das persönliche Büro des Präsidenten nicht ausdrücklich gebeten hatte, nach Textnachrichten zu suchen.
\nDie EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, erklärte daraufhin, dass die Textnachrichten möglicherweise gelöscht worden seien, da sie „kurzlebig und flüchtig“ seien.
\nDie Bild-Zeitung hatte zuvor eine Reihe von Klagen gegen die Kommission eingereicht, um die Offenlegung von Dokumenten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Kauf der Covid-19-Impfstoffe von Pfizer\/Biontech und Astrazeneca zu erreichen.
\nWährend mehrere dieser Klagen von den Gerichten abgewiesen wurden, hat Bild – die wie POLITICO dem Verlag Axel Springer gehört – einige Dokumente zu den Gesprächen erhalten, darunter E-Mail-Korrespondenz ab Juni 2020. Informationen über frühere Kontakte von der Leyens mit Pfizer-Chef Bourla wurden durch den Rechtsstreit von Bild bisher jedoch nicht bekannt.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nIm Dezember 2022 veröffentlichte die US-amerikanische Biotech-Firma Moderna, ein Unternehmen, das aus relativer Unbekanntheit während der Pandemie zur Berümtheit wurde, die Ergebnisse einer klinischen Studie, die die Welt der Krebsforschung in Aufruhr versetzte. Die Studie entstand in Zusammenarbeit mit dem Pharmaunternehmen MSD und untersuchte die Wirkung eines mRNA-Krebsimpfstoffs in Kombination mit Immuntherapie auf Patient:innen mit einem fortgeschrittenen Melanom, deren Tumor operativ entfernt wurde. Nach einjähriger Behandlung war laut der Phase-IIb-Studie das Risiko, erneut an Krebs zu erkranken oder zu sterben um 44 Prozent reduziert.
\nHeute ist mRNA zu einem Synonym für die von Moderna, Pfizer und BioNTech entwickelten Corona-Impfstoffe geworden. Aber davor war lange Zeit die Krebstherapie das eigentliche Ziel der Technologie. Seit kurzem arbeitet der britische öffentliche Gesundheitsversorger National Health Service (NHS) daher mit BioNTech zusammen, um in den kommenden sieben Jahren die Entwicklung von mRNA-Krebsimpfstoffen zu beschleunigen. Im Rahmen der wegweisenden Partnerschaft werden ab Herbst 2023 geeignete Krebspatient:innen in Großbritannien frühzeitig an klinischen Studien teilnehmen können. Im Jahr 2030, so die Hoffnung, könnten rund 10.000 Krebskranke von der innovativen Behandlungsmethode profitieren. (…)
\nDabei tun die mRNA-Krebsimpfstoff produzierenden Unternehmen nach eigenen Angaben einiges, um den Herstellungsvorgang für individualisierte Impfstoffe so günstig wie möglich zu machen. CureVac etwa hat ein Abkommen mit Tesla getroffen. Der Elektroauto-Hersteller soll kleine, tragbare mRNA-Biodrucker produzieren, die dazu genutzt werden könnten, die Herstellung der mRNA für einen individuellen Impfstoff zu automatisieren. (…)
\nŞahin gibt zu, dass derzeit die Kosten relativ hoch sind. Er ist aber überzeugt, dass sie gedrückt werden können, sobald die Impfstoffe für eine große Zahl an Patient:innen hergestellt werden. „Wenn man personalisierte Impfstoffe für tausend Kranke im Jahr produziert, ist das eine völlig andere Rechnung als bei einer Produktion für jährlich 10.000 oder 100.000 Patient:innen“, erklärte er.
\nEine Alternative, die derzeit untersucht wird, ist ein mRNA-Krebsimpfstoff, der mehr „von der Stange“ ist. Personalisierte Impfstoffe sind für sehr aggressive, sich schnell entwickelnde Krebsformen gut, bei denen es zentral ist, eine sehr spezifische Momentaufnahme der betroffenen DNA-Mutationen zu erreichen. Andere Krebsarten dagegen wachsen langsamer. In diesen Fällen könnte eine Kombination aus Standardantigenen, die bei einer großen Zahl von Patient:innen am Krankheitsprozess beteiligt sind, genutzt werden. Das würde es vereinfachen, den Impfstoff in großen Mengen anzubieten.
\nZu mRNA-Krebsimpfstoffen sind noch viele Fragen offen. In den kommenden Jahren wird sich zeigen, gegen welche Krebsarten sie am wirksamsten sind.
\nQuelle: der Freitag<\/a>\n
\nFalsche Entscheidungen in der Coronapolitik seien nicht zu verhindern gewesen, sagt Lauterbach. Das stimmt nicht ganz – denn viele Mitentscheider waren einfach neunmalklug. […]
\nDer Gesundheitsminister tut es gerade auf seine Weise. Maskenpflicht im Freien: „Schwachsinn“. Schul- und Kitaschließungen: falsch, schädlich, aus heutiger Perspektive geradezu fatal. Panikkommunikation mit der drohenden Corona-Killervariante: ach, „lassen wir das K-Wort“.
\nFür manche Kritiker überzogener Corona-Maßnahmen, vor allem übereiliger Beschlüsse zulasten von Jugendlichen und Kindern, mögen die jüngsten Eingeständnisse Karl Lauterbachs eine Wohltat sein. Für jene mit einer gesunden Abneigung gegen Selbstbezogenheit und politische Verklärung sind sie weiterhin schwere Kost.
\nDenn es ist überdeutlich, welches Narrativ Lauterbach – und mit ihm viele andere – in den vergangenen Wochen zu etablieren versuchen: Dass die Coronapolitik von Beginn an stets getrieben war vom aktuellen Stand der Wissenschaft. Man habe es nicht besser gewusst und daher falsche Entscheidungen getroffen. Schade drum, nicht zu ändern, hinterher ist man immer klüger. Allein: Stimmt halt nicht. Viele waren vorher einfach nur neunmalklug.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n
\nDas Direktorium der WHO hat einen Resolutionsentwurf zur Nutzung der Verhaltenswissenschaften in der Gesundheitspolitik abgesegnet. Er klingt harmlos. Dankenswerterweise macht die Rockefeller-Stiftung deutlich, worum es wirklich geht: um umfassende Manipulation der Öffentlichkeit im Sinne einer Weltbehörde, die sich in Besitz der einzigen wissenschaftlichen Wahrheit wähnt.
\nDas Direktorium der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat auf seiner am 7. Februar zu Ende gegangenen Sitzung eine Resolutionsempfehlung an die Weltgesundheitsversammlung beschlossen, die Ende Mai tagen wird. Der Titel lautet: „Behavioural sciences for better health“ (Verhaltenswissenschaften für bessere Gesundheit). Grundlage ist ein Resolutionsentwurf, der von den USA zusammen mit elf weiteren, zumeist asiatischen Ländern vorgelegt wurde.
\nDessen Grundlage ist wiederum eine gleichnamige Initiative des WHO-Generaldirektors. Der Bericht über die Initiative, den der WHO-Generaldirektor im Dezember vorgelegt hat, ist recht wolkig und überlässt es dem Leser, sich vorzustellen, welche konkreten verhaltenswissenschaftlichen Instrumente oder Programme hier genutzt werden sollen.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a>\n<\/li>\n
\nAm Gedenktag für die Pogromnacht vom 9. November 1938 hat der Vorsitzende der Israelitischen Gemeinde Bamberg auch die Corona-Politik kritisiert. Nun fordert ihn ein Bündnis gegen Rechtsextremismus zur Selbstkritik auf.
\nAm 9. November 1938 schändeten die Nationalsozialisten Synagogen, jüdische Friedhöfe und Geschäfte. Sie terrorisierten und ermordeten zahlreiche deutsche Juden. Rund 30 000 wurden nach dem Pogrom in Konzentrationslager verschleppt. Jährlich gedenkt die Bundesrepublik der «Reichspogromnacht» – auch im fränkischen Bamberg.
\nDer erste Vorsitzende der örtlichen Israelitischen Kultusgemeinde hielt zu diesem Anlass eine Rede. Diese wird nun, mit dreimonatiger Verspätung, zum Politikum, das über die Grenzen der einstigen Residenzstadt hinausweist. Das Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus wirft unter dem Motto «Bamberg ist bunt» dem jüdischen Gemeindevorsteher vor, er zeige in seiner Rede eine bedenkliche Nähe zu Corona-Leugnern und deren «antisemitischen Positionen». Martin Arieh Rudolph habe das Gedenken missbraucht, er solle nun in sich gehen.
\nQuelle: NZZ<\/a>\n<\/li>\n
\nEs ist still geworden um Jan Schulte-Kellinghaus. Nach dem Rauswurf von Intendantin Patricia Schlesinger rückte der Programmdirektor kurzzeitig an die Spitze des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB). Zuletzt war er Stellvertreter der neuen Senderchefin Katrin Vernau, sein Abschied aber beschlossene Sache. Nun hat Schulte-Kellinghaus den RBB verlassen. Während der Skandalsender drei seiner Direktorenkollegen feuerte, ging der Manager nahezu geräuschlos – mit einem lukrativen Deal.
\nQuelle: Business Insider<\/a>\n<\/li>\n
\nNach dem bisherigen vorläufigen Ergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl liegt die SPD auf dem zweiten Platz nur 105 Stimmen vor den Grünen auf dem dritten Platz. Auch wenn es rein rechnerisch möglich wäre, dass die Grünen aufgrund der noch zu zählenden Briefwahlstimmen an der SPD vorbeiziehen, ist die Wahrscheinlichkeit dafür nicht hoch: Der Bezirk Lichtenberg ist keine Grünen-Hochburg. Die Partei kam dort am Sonntag auf 11,7 Prozent der Stimmen, die SPD auf 16,2 Prozent. In der Wählergunst ganz vorn lag die CDU mit 25,4 Prozent.
\nFür den hypothetischen Fall, dass die Grünen doch noch zweitstärkste Kraft werden, dürfte sich dies jedoch auf die mögliche Neuauflage des Regierungsbündnisses aus SPD, Grünen und Linken auswirken, in dem die SPD als stärkste Kraft die Regierende Bürgermeisterin stellt.
\nQuelle: rbb24<\/a>\n<\/li>\n
\nNachruf Der letzte sozialistische Ministerpräsident der DDR ist verstorben. Hans Modrow wurde im wiedervereinigten Deutschland nie die Anerkennung zuteil, die er allein wegen seiner Regierungszeit 1989\/90 verdient hatte
\nHans Modrow wurde 95 Jahre alt. Er hat böse Erfahrungen lange überlebt. Zuteil wurden ihm die nicht nur, aber vorwiegend während seines politischen Daseins im wiedervereinigten Deutschland. Dessen Justiz versuchte, ihn zu kriminalisieren. Dessen Politiker sahen in ihm keinen Partner, mit dem sich auszutauschen allein wegen seiner Ostkompetenz von Vorteil sein konnte. Dessen Medien behandelten ihn als Anachronismus, dem die politische Vita in der DDR die gebotene Reputation und Salonfähigkeit bestritt. In der eigenen Partei wurde ihm wohl noch Respekt gezollt, aber schon lange nicht mehr wirklich zugehört.
\nQuelle: Lutz Herden in der Freitag<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"