{"id":94118,"date":"2023-02-22T11:02:05","date_gmt":"2023-02-22T10:02:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94118"},"modified":"2023-02-22T13:11:07","modified_gmt":"2023-02-22T12:11:07","slug":"was-heisst-sieg-oder-niederlage-fuer-russland-versus-fuer-ukraine-und-den-westen-eine-analyse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94118","title":{"rendered":"Was hei\u00dft Sieg oder Niederlage f\u00fcr Russland versus f\u00fcr Ukraine und den Westen? Eine Analyse"},"content":{"rendered":"<p>Derzeit scheint es, dass der Krieg zwischen der Ukraine, dem die Ukraine unterst&uuml;tzenden Westen und Russland auf die Zielgerade hinsteuert. In den Medien sowie in der Politik wird &uuml;ber die entscheidende Fr&uuml;hjahrsoffensive beider Seiten spekuliert. Die ukrainische F&uuml;hrung fordert vehement endlose Waffenlieferungen, insbesondere westliche Gro&szlig;waffensysteme, nachdem die alten sowjetischen Systeme sowohl in der Ukraine als auch in den Post-Warschauer-Pakt-Staaten zur Neige gehen. Es dauerte keine 24 Stunden, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz in der Frage der Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern von den &bdquo;Verb&uuml;ndeten&ldquo; und den deutschen politiktreibenden Medien in die Enge getrieben kapitulierte, da forderte die ukrainische Seite bereits Kampfflugzeuge. Wo soll das enden? Und vor allem, welche Szenarien entspr&auml;chen eigentlich einem Sieg oder einer Niederlage Russlands beziehungsweise der Ukraine? Von Dr. <strong>Alexander S. Neu<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nDie Diskussion hierzu nimmt gerade an Fahrt auf. Besonders auch die angek&uuml;ndigte Lieferung von Leo-II-Kampfpanzern d&uuml;rfte das deutsch-russische Verh&auml;ltnis f&uuml;r eine sehr lange Zeit belasten, zumal derzeit die &uuml;brigen lieferwilligen Staaten hinsichtlich der realen Lieferung dieses Panzertyps sich pl&ouml;tzlich sehr bedeckt halten und die USA ihre Abrams-Lieferung f&uuml;r das Jahr 2024 ank&uuml;ndigten, nachdem sie zuvor Deutschland zur Lieferung und zur Erlaubnis, ihre LEO-II-Best&auml;nde liefern zu d&uuml;rfen, massiv gedr&auml;ngt hatten. Die Lieferung deutscher Panzer in den post-sowjetischen Raum ist gerade angesichts des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion 1941 bis 1945 mehr als heikel. Die Opfer, die Menschen der damaligen Sowjetunion und ihre Nachfahren, haben ein l&auml;ngeres Ged&auml;chtnis als ihre T&auml;ter. 27 Millionen unmittelbar get&ouml;tete Sowjetb&uuml;rger hei&szlig;t, dass praktisch in jeder Familie Tote zu beklagen waren &ndash; auch in der Familie Putin, womit ein pers&ouml;nlicher Bezug in dem deutsch-russischen Verh&auml;ltnis in Gestalt des russischen Pr&auml;sidenten besteht. Die Geschichtsvergessenheit in Deutschland scheint besonders ausgepr&auml;gt zu sein, sowohl im politischen Berlin als auch in manchen vor Bellizismus triefenden Redaktionsstuben. <\/p><p><strong>Fr&uuml;hjahrsoffensive<\/strong><\/p><p>Wie genau die mediale und politische Diskussion zu einer Entscheidungsschlacht im Fr&uuml;hjahr dieses Jahres in Russland ist, vermag ich nicht seri&ouml;s einzusch&auml;tzen, da die Quellen zumeist in russischer Sprache sind, die ich nicht beherrsche. <\/p><p>Jedenfalls scheint das Fr&uuml;hjahr 2023 nach Einsch&auml;tzung westlicher Beobachter und Analysten ein entscheidender Zeitraum f&uuml;r die Ukraine hinsichtlich des Verlaufs des Krieges und somit f&uuml;r die Zukunft der Ukraine zu werden. <\/p><p>Wurde im Herbst angesichts erfolgreicher ukrainischer Offensiven einschlie&szlig;lich der R&uuml;ckholung der Stadt Cherson im Westen noch &uuml;berschw&auml;nglich der bevorstehende Sieg der Ukraine herbeigeschrieben, so beginnt nun die Skepsis &uuml;ber genau diesen bevorstehenden ukrainischen Sieg, d.h. die R&uuml;ckeroberung aller Gebiete, m&ouml;glichst inklusive der Krim, zu wachsen. Vorsichtig wird sogar &uuml;ber eine m&ouml;gliche Niederlage der Ukraine diskutiert. <i>Die Welt<\/i> machte j&uuml;ngst den Aufschlag im deutschen Bl&auml;tterwald. Dem ging eine Studie der RAND-Corporation voraus, die einen raschen Waffenstillstand empfiehlt, da die Kosten der Fortsetzung des Krieges f&uuml;r die USA (wohlgemerkt f&uuml;r die USA, nicht etwa f&uuml;r die Ukraine) h&ouml;her w&ouml;gen als der Nutzen.<\/p><p>F&uuml;r Russland, so wird in westlichen Hauptst&auml;dten derweil diskutiert, er&ouml;ffne sich ein g&uuml;nstiges Zeitfenster, da der Ukraine zunehmend die Waffen ausgingen und die ersten westlichen Gro&szlig;waffensysteme fr&uuml;hestens im M&auml;rz eintreffen k&ouml;nnten bzw. auch die Ausbildung ukrainischer Kr&auml;fte an den Waffensystemen Zeit in Anspruch nehme. Tats&auml;chlich scheinen der Ukraine aber nicht nur die Waffen auszugehen, sondern auch wehrf&auml;hige Kr&auml;fte. Die Verluste an Menschenleben auf beiden Seiten scheinen enorm zu sein. So hat der US-Generalstabschef Mark Milley im November von rund 100.000 Toten auf jeder Seite gesprochen, also &uuml;ber 200.000 Soldaten insgesamt. Nicht mitgez&auml;hlt die bisher get&ouml;teten Zivilisten. Diese Zahlen von November 2022 d&uuml;rften mittlerweile als veraltet gelten.<\/p><p>Abgesehen von der menschlichen Tragik ist eine solche Zahl an get&ouml;teten Menschen f&uuml;r die Ukraine als Land mit wesentlich geringerer Einwohnerzahl (laut Statista gegenw&auml;rtig knapp unter 40 Mio. &ndash; Tendenz signifikant fallend versus Russland mit 144 Millionen Einwohnern, Tendenz ebenfalls signifikant fallend) jedoch von existentieller Bedeutung. Auch nach dem Krieg, wenn arbeitsf&auml;hige Kr&auml;fte und Fachkr&auml;fte schlichtweg f&uuml;r den Wiederaufbau des Landes fehlen und weitere Menschen, insbesondere Fachkr&auml;fte, das Land aufgrund der drohenden Perspektivlosigkeit verlassen sollten.<\/p><p>Sollte die russische Seite tats&auml;chlich das offene Zeitfenster f&uuml;r eine umfassende Offensive nutzen und damit sogar erfolgreich sein, so bleibt dennoch festzuhalten, dass es mehr als unwahrscheinlich ist, dass das russische Milit&auml;r die gesamte Ukraine zu unterwerfen vermag. Im g&uuml;nstigsten Falle w&uuml;rde der Raum &ouml;stlich des Dnepr-Flusses erobert werden k&ouml;nnen, ggf. noch die gesamte ukrainische Schwarzmeerk&uuml;ste mit der Stadt Odessa, was ein herber Verlust f&uuml;r die Ukraine darstellen w&uuml;rde. Damit w&auml;re die Ukraine kein maritimer Anrainer-Staat mehr, sondern &bdquo;landlocked&ldquo; mit ausschlie&szlig;licher West&ouml;ffnung. Die genannte R&auml;umgr&ouml;&szlig;e &ouml;stlich des Dnepr ist bereits selbst um ein Vielfaches gr&ouml;&szlig;er als der Raum, den die russischen Streitkr&auml;fte derzeit effektiv kontrollieren.<\/p><p><strong>Messbarkeit von Sieg und Niederlage<\/strong><\/p><p>Es stellt sich jedoch die Frage, was unter einem Sieg und unter einer Niederlage zu verstehen ist. Kann man objektiv nachvollziehbare bzw. messbare Kriterien entwerfen? Da nicht davon auszugehen ist, dass es eine im wissenschaftlichen Sinne idealtypische Niederlage, einen idealtypischen Sieg, wie beispielsweise 1918 und 1945, in diesem Krieg geben wird, wird jede Konfliktseite nachvollziehbar bestrebt sein, eine Niederlage als Kriegsergebnis gegen&uuml;ber der eigenen Bev&ouml;lkerung zu relativieren.<\/p><p>Eigentlicher Ausgangspunkt, also Kriterium f&uuml;r die Messung des milit&auml;rischen Erfolges oder Misserfolges ist naturgem&auml;&szlig; das vor Beginn bzw. zu Beginn des Krieges genannte politische und milit&auml;rische Ziel der angreifenden Konfliktpartei sowie exakt die erfolgreiche Abwehr dieses Angriffs und Verunm&ouml;glichung des vom Angreifer formulierten politischen und milit&auml;rischen Ziels durch die verteidigende Konfliktpartei. <\/p><p>Dieser Ansatz, das Ausgangspunktkriterium als Messlatte zu nehmen, ist aus zwei Gr&uuml;nden sinnvoll: Erstens ver&auml;ndern sich die Kriegsziele im Laufe des Konflikts. Verlaufen die milit&auml;rischen Operationen des Angreifers unerwartet gut, werden Kriegs- und politische Ziele gern erweitert. Verlaufen die Operationen eher nachteilig, werden die politischen und milit&auml;rischen Ziele unterhalb der urspr&uuml;nglichen Zielmarke neu justiert. Und das umso eindringlicher, je weiter die angreifende Seite von der urspr&uuml;nglichen Zielmarke sich entfernt. Schlie&szlig;lich kann man der eigenen Bev&ouml;lkerung keinen halben Sieg oder gar eine Niederlage nach all den menschlichen Kosten und materiellen Entbehrungen verkaufen. Mit anderen Worten, die Kriegspropaganda an der Heimatfront l&auml;uft dann auf Hochtouren. Nicht anders sieht es bei der sich verteidigenden Konfliktpartei aus. Ein idealtypischer Sieg f&uuml;r den Verteidiger ist die Wiederherstellung des territorialen Status quo ante, wobei die menschlichen und materiellen Verluste methodisch hier nicht ber&uuml;cksichtigt werden k&ouml;nnen. <\/p><p>Sollte der Verteidiger sogar den Angreifer auf dessen Staatsgebiet nicht nur zur&uuml;ckwerfen, sondern dar&uuml;ber hinaus dieses auch besetzen, die Hoheitsgewalt gar tempor&auml;r &uuml;bernehmen und Reparationszahlungen erzwingen, so w&auml;re dies ein Sieg der Genugtuung des Verteidigers. Da auch hier davon auszugehen ist, dass die Ukraine und selbst die NATO nicht in der Lage w&auml;ren, die gr&ouml;&szlig;te Atommacht der Welt, die Russische F&ouml;deration, in eine solche Situation zu bringen, ohne dass dies zu einem alles vernichtenden Nuklearkrieg f&uuml;hren w&uuml;rde, kann man dieses potentielle Kriegsziel hoffentlich als realit&auml;tsfern ausschlie&szlig;en.<\/p><p>Damit bliebe f&uuml;r die Ukraine als maximales politisches und milit&auml;risches Ziel die vollst&auml;ndige R&uuml;ckeroberung aller seit 2014 verlorenen Gebiete.<\/p><p>Der zweite Grund f&uuml;r das Ausgangspunktkriterium ist, dass selbst ein milit&auml;rischer Sieg unterm Strich eine politische Niederlage sein kann. Selbst wenn alle milit&auml;rischen und vor allem politischen Ziele zun&auml;chst erreicht wurden, k&ouml;nnen die Kosten des Krieges f&uuml;r die Gesellschaft und Wirtschaft so enorm sein, dass bei einer ehrlichen, also umfassenden politischen und volkswirtschaftlichen Aufrechnung, d.h. unter Einbeziehung der Toten, der &ouml;konomischen und &ouml;kologischen Sch&auml;den, der internationalen Reputation etc., mittel- und langfristig eine Niederlage zu konstatieren w&auml;re. Nur, eine solch umfassende und interdisziplin&auml;re Methode ist eine Mammutaufgabe f&uuml;r Forschungsinstitute, kann also in einem kurzen Artikel wie diesem nicht geleistet werden.<\/p><p><strong>Russlands deklariertes Ziel am 21. und 23. Februar 2022<\/strong><\/p><p>In der Rede Wladimir Putins an die Nation am 21. Februar 2022 formulierte er die Absicht, die beiden &bdquo;Volksrepubliken&ldquo; diplomatisch anzuerkennen und sie damit der Hoheitsgewalt der Ukraine dauerhaft zu entziehen:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Daher halte ich es f&uuml;r unumg&auml;nglich, die l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llige Entscheidung zu treffen und unverz&uuml;glich die Unabh&auml;ngigkeit und Souver&auml;nit&auml;t der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Lugansk anzuerkennen.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Kurz darauf traten die beiden &bdquo;Volksrepubliken&ldquo; der Russischen F&ouml;deration bei, wurden also nach russischer Lesart Teil des russischen Staates &ndash; eine v&ouml;lkerrechtliche Analyse\/Bewertung kann hierzu in der gebotenen Sorgfalt nicht geleistet werden.<\/p><p>Dar&uuml;ber hinaus erl&auml;uterte Putin in dieser Rede die russische Sicht auf die sicherheits- und milit&auml;rpolitische Lageentwicklung zwischen der Russischen F&ouml;deration und der NATO bzw. der ungebremsten NATO-Osterweiterung inklusive der Ukraine.<\/p><p>In einer weiteren Rede an die Nation in der Nacht vom 23. auf den 24. Februar formulierte der russische Pr&auml;sident folgende politische Ziele:<\/p><ul>\n<li>&bdquo;Wir haben nicht vor, die gesamte Ukraine zu besetzen, aber sie zu demilitarisieren. (&hellip;) versuchen, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren (&hellip;);<\/li>\n<li>Verhinderung des Erwerbs von Atomwaffen;<\/li>\n<li>&bdquo;Die Aneignung der Ukraine durch das Nordatlantische B&uuml;ndnis ist inakzeptabel&ldquo;. &ndash; Hei&szlig;t also im Umkehrschluss die Verhinderung eines NATO-Beitritts der Ukraine.<\/li>\n<\/ul><p>Sehr konkret formulierte und operationalisierbare Ziele sind die Absicherung der beiden &bdquo;Volksrepubliken&ldquo; im Bestand der Russischen F&ouml;deration, die Verhinderung des Erwerbs von Atomwaffen seitens der Ukraine sowie die Verhinderung des Beitritts der Ukraine zur NATO, der eigentliche strategische Kriegsgrund f&uuml;r Russland. Aber genau dieses strategische Motiv wird in der westlichen Politik und den Medien m&ouml;glichst nicht diskutiert bzw. dem herrschenden Narrativ entzogen. Kritische Geister, die dennoch auf diese sicherheits- und milit&auml;rpolitische Komponente des Konfliktes verweisen bzw. sich nicht mit der vom Westen propagierten reinen imperialen Motivlage Moskaus abspeisen lassen, werden als &bdquo;Putinisten&ldquo; und Personen, die die Kremlpropaganda f&uuml;tterten, diffamiert. <\/p><p>Die &uuml;brigen formulierten Ziele sind eher abstrakter Art. Ganz offensichtlich scheint sich indessen in der russischen Gesellschaft ein erheblicher Erkl&auml;rungsbedarf hinsichtlich der &uuml;brigen Ziele zu entwickeln. So griff die Chefredakteurin des russischen Medienunternehmens Rossija Sewodnja, Margarita Simonjan, j&uuml;ngst das Thema der Ziele des russischen Krieges mit Verweis auf die Aufkl&auml;rungsforderungen der russischen Gesellschaft auf. Simonjan erkl&auml;rte, die Ziele Russlands in der Ukraine seien dynamisch, also in Abh&auml;ngigkeit der milit&auml;rischen M&ouml;glichkeiten. Dazu z&auml;hle auch die Sicherung der gesamten ukrainischen Schwarzmeerk&uuml;ste, um den Aufbau milit&auml;rischer Infrastruktur der NATO dauerhaft zu verhindern &ndash; also eine sicherheits- und milit&auml;rpolitische Begr&uuml;ndung. Als Minimalziele nannte sie die Absicherung der territorialen Eroberungen &ndash; mittlerweile um die Region Cherson und Saporischschja erweitert. Im Hinblick auf die &bdquo;Denazifizierung&ldquo; und &bdquo;Demilitarisierung&ldquo; blieb sie nicht nur unkonkret, sondern verteidigte offensiv die Unbestimmtheit der Begriffe.<\/p><p>Denn, wie ist eine Demilitarisierung zu definieren und zu operationalisieren? Hei&szlig;t das die vollst&auml;ndige Zerschlagung aller waffentragenden Sicherheitsorgane der Ukraine, wie zun&auml;chst nach der Kapitulation Deutschlands 1945, oder eine relative Entwaffnung, Verbot aller Gro&szlig;waffensysteme (Kampfpanzer, Flugzeuge etc.) und nur die Erlaubnis zur Aufrechterhaltung kleiner milit&auml;rischer Verb&auml;nde, wie zun&auml;chst die Kasernierte Volkspolizei der fr&uuml;hen DDR? Das zeigt, wie schwierig eine Umsetzung von formulierten Kriegszielen sein kann. Nicht anders verh&auml;lt es sich mit der Forderung der Entnazifizierung. Was hei&szlig;t das konkret?<\/p><p>Auch die Zielsetzung, nicht die gesamte Ukraine besetzen zu wollen, hinterl&auml;sst sehr viel Interpretationsspielraum. <\/p><p>Aber all diese eher abstrakten Ziele k&ouml;nnen f&uuml;r die russische Seite jedoch von Vorteil sein, um Spielr&auml;ume bei der Verlautbarung vom gro&szlig;en Sieg oder nicht ganz so gro&szlig;em Sieg gegen&uuml;ber der eigenen Bev&ouml;lkerung zu haben. Ein Verst&auml;ndigungsfrieden (Sicherung der Minimalziele) w&uuml;rde sicherlich nicht den gro&szlig;en Sieg f&uuml;r Russland bedeuten &ndash; aber einen Gesichtsverlust Moskaus vermeiden. Hingegen w&auml;re ein Siegfrieden oder Diktatfrieden, bei dem Moskau die Zukunft der Ukraine diktieren k&ouml;nnte, ein gro&szlig;er Sieg. Mit einem russischen Diktatfrieden gingen neben massiven Raumverlusten auch ein erheblicher Souver&auml;nit&auml;tsverlust der Ukraine einher.<\/p><p>Eine De-facto-Anerkennung der Sezession der Krim und Integration in die Russische F&ouml;deration sowie der annektierten &bdquo;Volksrepubliken&ldquo; Lugansk und Donezk in den Grenzen bis zum 23. Februar 2022 seitens des Westens w&auml;re ein Minimalsieg f&uuml;r Russland. Dar&uuml;berhinausgehende Raumgewinne, wie oben bereits erw&auml;hnt, plus die Verhinderung einer NATO-Mitgliedschaft w&auml;re ein gro&szlig;er russischer Sieg. Wobei die Neutralisierung (gemeint als b&uuml;ndnisfreier und somit neutraler Staat) der Ukraine nur dann m&ouml;glich w&auml;re, wenn die NATO ihre sicherheitspolitisch destruktive Politik der Osterweiterung endlich beenden und akzeptieren w&uuml;rde, dass auch andere Staaten, insbesondere auch Nuklearm&auml;chte, die nicht der NATO angeh&ouml;ren oder zum Westen z&auml;hlen, legitime Sicherheitsinteressen haben d&uuml;rfen. Des Weiteren m&uuml;sste die gegenw&auml;rtige ukrainische Elite dieses Szenario auch mittragen. <\/p><p>Eine &uuml;ber die Neutralisierung hinausgehende Russifizierung der Ukraine w&uuml;rde die Macht&uuml;bernahme einer prorussischen Elite voraussetzen oder die ukrainische Souver&auml;nit&auml;t m&uuml;sste durch eine umfassende russische Besatzung o.&auml;. weitgehend aufgehoben werden. F&uuml;r andere Modelle, die eine NATO-Mitgliedschaft dauerhaft ausschl&ouml;ssen, fehlt mir derzeit die Phantasie.<\/p><p><strong>Die deklarierten Ziele der Ukraine zu Beginn des Krieges<\/strong><\/p><p>Bei der Ukraine sehen die erkl&auml;rten Kriegsziele wesentlich konkreter aus, was in der Natur der Sache liegt: R&uuml;ckeroberung aller verlorenen Gebiete. Diese umfassende Forderung wurde bereits mehrfach artikuliert seitens Kiewer Vertretern. Die Verhandlungsbereitschaft der ukrainischen Politikentscheider wird sogar mit einer zeitlichen Reihenfolge konditioniert: Erst der vollst&auml;ndige Abzug russischer Kr&auml;fte aus der Ukraine, dann Verhandlungen mit Russland. Wor&uuml;ber dann allerdings noch verhandelt werden soll, wird in den entsprechenden Aussagen nicht weiter qualifiziert. Jedenfalls unterstreicht diese Forderung bislang die Entschlossenheit der ukrainischen Politik, den Krieg bis zur Erreichung des vollst&auml;ndigen Status quo ante (Stand Februar 2014) fortzusetzen. <\/p><p>Eine vollst&auml;ndige R&uuml;ckeroberung inklusive der Krim k&auml;me einem beachtlichen Siegfrieden f&uuml;r die Ukraine gleich. W&uuml;rde Russland im Ergebnis sogar noch zu Reparationszahlungen verpflichtet und diese auch geleistet werden, h&auml;tte die Ukraine einen Genugtuungsfrieden erreicht. F&uuml;r Russland w&uuml;rde dies einen enormen internationalen Gesichtsverlust darstellen. Zumal dann die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine wieder auf der Tagesordnung st&uuml;nde und die Ukraine massiv gegen Russland aufger&uuml;stet werden w&uuml;rde &ndash; mit US-amerikanischen Truppen direkt an den russischen Grenzen. <\/p><p>Sollte die Ukraine tats&auml;chlich die Ost- und S&uuml;dostukraine &ndash; ohne die Krim &ndash; zur&uuml;ckerobern, so stellte dies ebenfalls einen beachtlichen ukrainischen Sieg dar, der f&uuml;r Russland eine enorme Belastung hinsichtlich der dauerhaften Absicherung der Krim bedeutete. Hinzu k&auml;men die Evakuierung und Unterbringung all jener Menschen, die die russische Staatlichkeit aktiv unterst&uuml;tzt hatten und nun der ukrainischen Rache f&uuml;r die Kollaboration ausgesetzt w&auml;ren.<\/p><p>Mit der R&uuml;ckeroberung der Gebiete bis zum 24. Februar 2022, also der Gebiete Cherson und Saporischschja, w&auml;re ein kleiner Sieg erreicht. Dennoch f&uuml;r die russische Seite katastrophal, da diese Gebiete nach russischer Auffassung bereits russisches Staatsgebiet darstellten und auch in diesem Falle der Landzugang zur Krim f&uuml;r Russland versperrt werden w&uuml;rde, was, wie oben bereits ausgef&uuml;hrt, eine enorme Belastung f&uuml;r Russland darstellte. <\/p><p>F&uuml;r die Ukraine w&auml;re ein Verhandlungsfrieden, also Verzicht auf Territorien, auf jeden Fall eine, wenn auch in abgestuften Qualit&auml;ten, Niederlage &ndash; anders als f&uuml;r Russland. Um diesem Szenario zumindest hinsichtlich der eigenen &Ouml;ffentlichkeit entgegenzutreten, verbot der ukrainische Pr&auml;sident Selenski am 4. Oktober 2022 per Dekret die M&ouml;glichkeiten, mit dem russischen Pr&auml;sidenten Putin in Verhandlungen zu treten. Was dieses Verbot genau bedeutet, sei dahingestellt. Bezieht sich dieses Verhandlungsverbot &bdquo;nur&ldquo; auf die Personalie Putin, nicht aber auf Russland als Verhandlungspartner, so w&auml;re es relativ unbedeutsam, da es ohnehin unwahrscheinlich ist, dass der russische Pr&auml;sident selbst in Verhandlungen tr&auml;te. Viel wahrscheinlicher w&auml;re die Entsendung einer Verhandlungsdelegation ggf. unter Leitung des russischen Au&szlig;enministers oder einer seiner Stellvertreter. Bezieht sich das Verhandlungsverbot jedoch auf die herrschende politische Klasse Russlands, so w&auml;re es der Versuch, einen Regimechange in Russland zu bef&ouml;rdern, f&uuml;r den Fall, dass die russische Gesellschaft des Krieges und der damit einhergehenden Entbehrungen m&uuml;de werden sollte.<\/p><p>In letzterem Falle k&ouml;nnte sich dieses Verhandlungsverbot auch als Eigentor f&uuml;r die Ukraine erweisen, weil keine Verhandlungen den Diktatfrieden f&uuml;r die eine oder andere Seite bedeuten.<\/p><p>Die ukrainische Seite steht vor dem Dilemma, entweder den Krieg soweit fortzusetzen, bis sie ihre Territorien g&auml;nzlich oder teilweise zur&uuml;ckerobert hat, dessen Erfolg aber erstens sehr ungewiss ist und zweitens vermutlich die totale Zerst&ouml;rung ihrer Infrastruktur bedeuten wird. Oder aber den Krieg und somit das Sterben der eigenen Bev&ouml;lkerung und der Soldaten zu beenden sowie die noch bestehende Infrastruktur zu sch&uuml;tzen, daf&uuml;r aber massive Territorialverluste und die Neutralit&auml;t der Ukraine zu akzeptieren.<\/p><p><strong>G&uuml;terabw&auml;gung &ndash; Territorien oder Zerst&ouml;rung<\/strong><\/p><p>In der j&uuml;ngeren Geschichte gibt es ein Beispiel f&uuml;r das zweite Szenario zwecks Aufl&ouml;sung des Dilemmas:<\/p><p>Die jugoslawische Regierung nahm ihre Niederlage nach 77 Tagen massiver NATO-Bombardierung in Kauf, da sie die weitere Zerst&ouml;rung jugoslawischer Infrastruktur und T&ouml;tung von Zivilisten durch die NATO-Luftangriffe nicht weiter erleiden wollte. Tats&auml;chlich erlitt die jugoslawische Armee aufgrund ihrer Taktiken kaum Verluste am Boden. Angesichts dessen verlagerte die NATO ihre Angriffe auf die zivile Infrastruktur, also genau das, was die russische Armee seit Oktober 2022 eben auch verst&auml;rkt ins Visier nimmt. In der G&uuml;terabw&auml;gung entschied sich die jugoslawische Seite f&uuml;r den Schutz der Menschen und der Infrastruktur. Dies wurde der jugoslawischen Seite auch durch die UN-Sicherheitsratsresolution 1244 leichter gemacht, da darin die territoriale Integrit&auml;t und Souver&auml;nit&auml;t auch &uuml;ber den S&uuml;dwesten des serbischen Staates, die Region Kosovo, zugesichert wurde. <\/p><p><strong>Vertrags- und Vertrauensbr&uuml;che<\/strong><\/p><p>Dass die NATO, EU und die f&uuml;hrenden westlichen Hauptst&auml;dte diese v&ouml;lkerrechtlich verbindliche Zusage brachen und vom ersten Tag des Waffenstillstandes an die Sezession des Kosovo unter dem Faktor Zeit vorantrieb, sagt viel &uuml;ber die V&ouml;lkerrechtstreue des Westens aus. Und genau dieses instrumentelle Verst&auml;ndnis des V&ouml;lkerrechts erschwert auch noch einmal die w&uuml;nschenswerte Option eines Verhandlungsfriedens. Denn die russische Seite konnte nicht nur den Umgang des Westens mit Serbien und der gewaltsamen Abtrennung der serbischen Provinz Kosovo trotz UN-Sicherheitsratsresolution 1244, trotz UN-Charta etc. beobachten. Vielmehr &bdquo;genoss&ldquo; Russland das &bdquo;Privileg&ldquo;, die Vertrags- und somit V&ouml;lkerrechtstreue Frankreichs und Deutschlands hinsichtlich der intendierten Nicht-Umsetzung des Minsker Abkommens selbst zu erfahren: Altkanzlerin Angela Merkel sowie der fr&uuml;here franz&ouml;sische Pr&auml;sident Francois Hollande erkl&auml;rten vor wenigen Wochen unverbl&uuml;mt: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Und das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um st&auml;rker zu werden, wie man heute sieht.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Mithin, sich milit&auml;risch soweit aufzur&uuml;sten, um die Ostukraine milit&auml;risch zur&uuml;ckzuerobern, wie dies bereits Kroatien 1995 mit wohlwollender Unterst&uuml;tzung des Westens mit der Region Krajina getan hatte. Da es sich bei dem Minsker Abkommen nicht &bdquo;nur&ldquo; um ein multilaterales Protokoll zwischen den Verhandlungsparteien handelte, sondern das Abkommen dar&uuml;ber hinaus auch noch vom UN-Sicherheitsrat, dem h&ouml;chsten Gremium zur Wahrung des &bdquo;Weltfriedens und der internationalen Sicherheit&ldquo;, als Sicherheitsratsresolution (2202) verabschiedet wurde, hatte es eine v&ouml;lkerrechtlich eindeutig verbindliche Wirkung erlangt. Der Bruch stellt einen erstklassigen Rechtsnihilismus dar, der neben vielen anderen rechtsnihilistischen Aktivit&auml;ten des Westens das V&ouml;lkerrecht immer weiter zertr&uuml;mmert. So viel dazu, wenn der Westen von der Notwendigkeit der Einhaltung des V&ouml;lkerrechts schwadroniert. <\/p><p>Das Problem ist nun, dass multilaterale Verhandlungsergebnisse und deren dauerhafte Absicherung in einem Klima massiven Vertrauensverlustes kaum zu erzielen sein d&uuml;rften. Zumindest Frankreich und Deutschland als potentielle Garantiem&auml;chte d&uuml;rften sich selbst ins Aus geschossen haben. <\/p><p>Kritiker m&ouml;gen zu Recht mit Hinweis auf Art. 52 (&bdquo;Zwang gegen einen Staat durch Androhung oder Anwendung von Gewalt&ldquo;) des &bdquo;Wiener &Uuml;bereinkommens &uuml;ber das Recht der Vertr&auml;ge&ldquo; argumentieren, das Minsker Abkommen sei aufgrund des milit&auml;rischen Drucks Russlands entstanden und daher k&ouml;nne es nicht verbindlich sein. Dieses Argument trifft aber nicht minder auf die Abkommen und die UN-Sicherheitsratsresolution 1244 mit Blick auf die s&uuml;dserbische Provinz Kosovo zu. Auch hier wurde mit Hilfe der Anwendung milit&auml;rischer Gewalt seitens der NATO Serbien gen&ouml;tigt, den diversen Abkommen zuzustimmen. Zweierlei Ma&szlig; und Doppelstandards erfolgreich praktiziert in den Zeiten der unipolaren Weltordnung werden in der sich aktuell herausbildenden multipolaren Weltordnung keine Zukunft mehr haben. Dieses westliche &bdquo;Privileg&ldquo; ist an sein Ende gelangt.<\/p><p>Titelbild: shutterstock \/ Tomasz Makowski<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<ul>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94033\">Die &bdquo;Zeit&ldquo; und der &bdquo;totale Sieg&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94067\">Sahra Wagenknecht im NachDenkSeiten-Interview: &bdquo;Nat&uuml;rlich ist auf unserer Kundgebung in Berlin jeder willkommen&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91010\">Russlands Krieg im Spiegel von westlichem V&ouml;lkerrechtsnihilismus und Propaganda<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/a4a62e80f25c4c8d9d1a44e077603dab\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Derzeit scheint es, dass der Krieg zwischen der Ukraine, dem die Ukraine unterst&uuml;tzenden Westen und Russland auf die Zielgerade hinsteuert. In den Medien sowie in der Politik wird &uuml;ber die entscheidende Fr&uuml;hjahrsoffensive beider Seiten spekuliert. Die ukrainische F&uuml;hrung fordert vehement endlose Waffenlieferungen, insbesondere westliche Gro&szlig;waffensysteme, nachdem die alten sowjetischen Systeme sowohl in der Ukraine als<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94118\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":94119,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[171,11],"tags":[1519,3240,3004,3212,3316,1494,432,2104,1313,466,1366,259,260,1703,2377],"class_list":["post-94118","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-militaereinsaetzekriege","category-strategien-der-meinungsmache","tag-atomwaffen","tag-diplomatische-verhandlungen","tag-donbass","tag-doppelte-standards","tag-entnazifizierung","tag-infrastruktur","tag-kosovo","tag-kriegsopfer","tag-krim","tag-nato","tag-reparationen","tag-russland","tag-ukraine","tag-voelkerrecht","tag-waffenlieferungen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/02\/Ukraine_USA_Russland_Krieg.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/94118","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=94118"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/94118\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":94145,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/94118\/revisions\/94145"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/94119"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=94118"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=94118"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=94118"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}