{"id":94598,"date":"2023-03-03T12:43:34","date_gmt":"2023-03-03T11:43:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94598"},"modified":"2023-03-03T16:13:05","modified_gmt":"2023-03-03T15:13:05","slug":"berlin-vorwaerts-in-die-vergangenheit-traditioneller-filz-statt-gruener-blase","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94598","title":{"rendered":"Berlin: Vorw\u00e4rts in die Vergangenheit \u2013 traditioneller Filz statt gr\u00fcner Blase"},"content":{"rendered":"<p>Berlin hat wieder einmal &ndash; und diesmal zumindest g&uuml;ltig &ndash; gew&auml;hlt. Von vielen Beobachtern werden die nun folgenden Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und der SPD als &Uuml;berraschung gesehen, h&auml;tte die Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus doch auch f&uuml;r eine Fortf&uuml;hrung der rot-gr&uuml;n-roten Koalition gereicht. <strong>Rainer Balcerowiak<\/strong> sieht dies anders. F&uuml;r ihn ist Schwarz-Rot die sicherlich bequemste Koalition, wobei die auf die links-gr&uuml;ne Blase der Innenstadtbezirke fokussierte Politik nun wohl wieder dem traditionellen Berliner Filz und den starken wirtschaftlichen Lobbyinteressen weichen wird.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5637\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-94598-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230303_Berlin_Vorwaerts_in_die_Vergangenheit_traditioneller_Filz_statt_gruener_Blase_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230303_Berlin_Vorwaerts_in_die_Vergangenheit_traditioneller_Filz_statt_gruener_Blase_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230303_Berlin_Vorwaerts_in_die_Vergangenheit_traditioneller_Filz_statt_gruener_Blase_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230303_Berlin_Vorwaerts_in_die_Vergangenheit_traditioneller_Filz_statt_gruener_Blase_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=94598-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230303_Berlin_Vorwaerts_in_die_Vergangenheit_traditioneller_Filz_statt_gruener_Blase_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230303_Berlin_Vorwaerts_in_die_Vergangenheit_traditioneller_Filz_statt_gruener_Blase_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Knapp 3 Wochen nach der Wahlwiederholung sind nunmehr die Weichen f&uuml;r die Bildung der k&uuml;nftigen Berliner Landesregierung gestellt. Nach dem Abschluss diverser Sondierungsrunden in wechselnder Besetzung haben die Vorst&auml;nde der CDU und der SPD verk&uuml;ndet, dass sie nunmehr in Koalitionsverhandlungen eintreten werden. Erstmals seit fast 22 Jahren wird die CDU mit Kai Wegner wieder den Regierenden B&uuml;rgermeister stellen. Die bisherige Amtsinhaberin Franziska Giffey (SPD) wird voraussichtlich seine Stellvertreterin und zudem ein neu geschnittenes &bdquo;Super-Ressort&ldquo; mit den Bereichen Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr erhalten. Zuvor hatte es so ausgesehen, dass es doch zu einer Weiterf&uuml;hrung der &bdquo;rot-gr&uuml;n-roten&ldquo; Regierung kommen k&ouml;nnte, in der Giffey weiterhin an der Spitze gestanden h&auml;tte. <\/p><p>Obwohl sowohl Giffey als auch die gr&uuml;ne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch auch parallel mit der CDU sondierten, lie&szlig;en beide bis kurz vor Giffeys dann doch etwas &uuml;berraschendem Move stets verlauten, dass &bdquo;RGR&ldquo; nach wie vor ihre Pr&auml;ferenz sei, wenn auch mit deutlich unterschiedlichen Zungenschl&auml;gen. Beide hatten allerdings nach ihren Treffen mit der CDU auch stets betont, dass man sich da auf einem &bdquo;konstruktiven Weg&ldquo; befinde und f&uuml;r alle kniffligen Fragen &bdquo;L&ouml;sungswege&ldquo; gefunden habe. Und eigentlich wollte Giffey ja bereits nach der sp&auml;ter f&uuml;r ung&uuml;ltig erkl&auml;rten Pannen-Wahl von 26. September 2021 lieber mit CDU und der damals noch im Abgeordnetenhaus vertretenen FDP koalieren als mit Gr&uuml;nen und Linken. Doch bei der eigenen Basis stie&szlig; sie damit auf Granit.<\/p><p>Das hat sich jetzt offensichtlich ge&auml;ndert. &Uuml;berraschend deutlich, mit 25 zu 12 Stimmen billigte der SPD-Landesvorstand am Mittwochabend Giffeys Vorschlag, mit der CDU in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Die k&auml;rglichen Reste der Berliner SPD-Linken bliesen dann zwar m&auml;chtig die Backen auf und bem&uuml;hten sich, die bedingten Reflexe gegen die CDU (&bdquo;rechts&ldquo;, &bdquo;r&uuml;ckw&auml;rtsgewandt&ldquo;, &bdquo;unsozial&ldquo;, &bdquo;passt nicht zu Berlin und zur SPD&ldquo;) zu mobilisieren, doch das d&uuml;rfte diesmal ein St&uuml;rmchen im Wasserglas bleiben. Zumal die bisherigen Ergebnisse der Sondierungen nahelegen, dass die CDU schnell kapiert hat, dass sie sich von der reaktion&auml;r-br&auml;sigen Dumpfheit, die sie erfolgreich im Wahlkampf zelebrierte, teilweise verabschieden muss, wenn sie einen Koalitionspartner finden will. So hatte sie gefordert, nach den &bdquo;Silvesterkrawallen&ldquo; die Vornamen von Verd&auml;chtigen mit deutscher Staatsb&uuml;rgerschaft zu ver&ouml;ffentlichen, um quasi die gescheiterte Integrations- und Einwanderungspolitik zu &bdquo;belegen&ldquo;, weil da mit Sicherheit der eine oder andere Mehmet oder Mustafa dabei w&auml;re. Damit konnte man zwar einige potenzielle AfD-W&auml;hler gewinnen, doch koalitionstauglich ist das in Berlin nicht.<\/p><p><strong>F&uuml;r jeden etwas<\/strong><\/p><p>Die bisher bekannten Eckpunkte zur &bdquo;inneren Sicherheit&ldquo; tragen dennoch deutlich CDU-Handschrift, d&uuml;rften aber beim &bdquo;Giffey\/Geisel\/Spranger&ldquo;-Fl&uuml;gel der SPD kaum auf Widerstand gesto&szlig;en sein. Mehr Video-&Uuml;berwachung im &ouml;ffentlichen Raum, mehr Polizeipr&auml;senz, bessere Ausr&uuml;stung, eine &bdquo;saubere Stadt&ldquo;, St&auml;rkung der Justizbeh&ouml;rden usw. Andere Punkte klingen eher nach klassischer SPD: Landesmindestlohn (wollte die CDU eigentlich abschaffen), Rekommunalisierung &bdquo;light&ldquo; im Energie- und Gesundheitssektor, inklusive der wichtigen Rolle privater Partner, ein dauerhaftes 29-Euro-Ticket f&uuml;r den &Ouml;PNV in Berlin. Ansonsten viele Formelkompromisse und Bekenntnisse zu Wohnen, Bauen, Bildungswesen, Klimaschutz und Ged&ouml;ns (&bdquo;weltoffene Metropole&ldquo;), was in den Koalitionsverhandlungen pr&auml;zisiert werden m&uuml;sste. Und eine ziemlich klare Absage an die fahrradzentrierte Verkehrspolitik, die vor allem von den Gr&uuml;nen auf den Weg gebracht wurde.<\/p><p>Dass man eine umfassende Verwaltungsreform anstrebt, versteht sich von selbst und wird eh von allen Berliner Parteien seit Jahren gefordert, ohne dass das jemals ernsthaft in Angriff genommen wurde. Das ist auch jetzt nicht zu erwarten, denn die historisch gewachsene mehrstufige Verwaltung mit ihren Doppelstrukturen zwischen Stadt und Bezirken ist zwar erkennbar dysfunktional, aber mit ihren aufgebl&auml;hten Apparaten als Basis f&uuml;r die Pfr&uuml;nde der &bdquo;Traditionsparteien&ldquo; CDU und SPD unverzichtbar.<\/p><p>Sogar f&uuml;r den Umgang mit dem ungeliebten Volksentscheid zur Enteignung gro&szlig;er Immobilienkonzerne, den eigentlich weder die CDU noch die SPD umsetzen wollen, hat man einen Formelkompromiss gefunden, um &bdquo;Respekt vor dem Votum der B&uuml;rger&ldquo; zu bekunden. Es soll ein sogenanntes &bdquo;Vergesellschaftungsrahmengesetz&ldquo; erarbeitet werden, wenn die vom noch amtierenden Senat eingesetzte Expertenkommission zu dem Ergebnis kommt, dass Vergesellschaftungen prinzipiell m&ouml;glich sind. Die Formulierung ist allerdings so schwammig, dass offenbleibt, ob tats&auml;chlich ein Vergesellschaftungsgesetz erarbeitet werden wird. Wer gerne wettet, kann aber getrost einen hohen Betrag darauf setzen, dass das nicht passieren wird.<\/p><p>In beiden Parteien soll der ausgehandelte Koalitionsvertrag dann Parteitagen oder allen Mitgliedern zur Entscheidung vorgelegt werden und die hochbezahlten Formulierungsprofis werden schon daf&uuml;r sorgen, dass da nix &uuml;berm&auml;&szlig;ig Anst&ouml;&szlig;iges, daf&uuml;r aber jede Menge Bonbons f&uuml;r die jeweilige Klientel drinsteht. Die Zeichen stehen f&uuml;r den Rest der Legislaturperiode, also bis September 2026, jedenfalls eindeutig auf &bdquo;Schwarz-Rot&ldquo;.<\/p><p><strong>Die Gr&uuml;nen haben sich verzockt<\/strong><\/p><p>W&auml;hrend sich die LINKE mehr oder weniger ergeben in ihr Schicksal f&uuml;gt und ohnehin mehr mit sich selbst als mit Stadtpolitik besch&auml;ftigt ist, wurden die Gr&uuml;nen von dem Giffey-Move offenbar kalt erwischt und reagierten ausgesprochen harsch. Von &bdquo;T&auml;uschung&ldquo; oder gar &bdquo;Verrat&ldquo; war die Rede. Alles geschenkt: Es war ein politisches Pokerspiel und die Gr&uuml;nen haben sich offensichtlich verzockt. Denn in den RGR-Sondierungen haben sie mehr oder weniger unverbl&uuml;mt eine Art institutionelle Fu&szlig;fessel f&uuml;r die Regierende B&uuml;rgermeisterin <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/internes-papier-bettina-jarasch-sondierungen-so-sehr-setzten-die-berliner-gruenen-die-spd-unter-druck-li.323513\" target=\"_top\" rel=\"noopener noreferrer\">verlangt<\/a>, was bei Giffey und anderen Sozialdemokraten offenbar das Fass zum &Uuml;berlaufen brachte. Und auch der gr&uuml;ne Plan B einer Koalition mit der CDU l&ouml;ste sich dann binnen Stunden in Luft auf.<\/p><p>Von allen nach der Wiederholungswahl denkbaren Koalitionen ist Schwarz-Rot sicherlich die bequemste. Die Giffey-SPD hat tats&auml;chlich gro&szlig;e Schnittmengen mit der CDU. Ohnehin ist das die traditionelle (West-)Berliner Filzpartnerschaft, die besonders auf den mittleren Ebenen der Verwaltung nie aufgeh&ouml;rt hat. Von daher: Alles ganz normal.<\/p><p>Logischer w&auml;re allerdings Schwarz-Gr&uuml;n gewesen als eine Art provisorische Klammer f&uuml;r die hippe, gr&uuml;n-dominierte Innenstadt und die eher konservativ bis reaktion&auml;r tickenden Bezirke au&szlig;erhalb. Wegner und einige andere CDU-Gr&ouml;&szlig;en h&auml;tten das wohl auch gerne gemacht, doch aus der stockreaktion&auml;ren, tendenziell rassistischen Nummer, die seine Partei im Wahlkampf abgezogen hat, und den damit verbundenen Erwartungen der CDU-Anh&auml;nger kommt er jetzt nicht so einfach raus. Zumal die soziokulturellen Gr&auml;ben zwischen CDU- und Gr&uuml;nen-Anh&auml;ngern wohl nirgends so tief sind wie in Berlin.<\/p><p>Die Wellen der Emp&ouml;rung in der &bdquo;links-gr&uuml;n-alternativen Blase&ldquo; werden allm&auml;hlich verebben. Es wird noch einige Aufwallungen geben, wenn der neue Senat dieser Szene ein paar besonders beliebte Spielzeuge wegnimmt wie etwa die Sperrung eines Teils der Friedrichstra&szlig;e f&uuml;r den Autoverkehr und weitere merkw&uuml;rdige Verkehrsexperimente. Man wird irgendwann zur Kenntnis nehmen m&uuml;ssen, dass sich diese Blase auf einen recht &uuml;berschaubaren Innenstadtbereich der Stadt konzentriert, mit weniger als einer Million Bewohnern (von insgesamt fast vier Millionen). Es ist vor allem die gr&uuml;ne Hybris, die sich mit dem Gestus der unanfechtbaren moralischen &Uuml;berlegenheit wie Mehltau &uuml;ber die Politik der Stadt gelegt hat, die viele Berliner schlicht ankotzt.<\/p><p>Die neue &bdquo;Koalition der Vernunft&ldquo;, die sich vor allem &bdquo;Pragmatismus&ldquo; auf die Fahnen geschrieben hat, m&uuml;sste allerdings bald liefern. Aber wirklich koh&auml;rente Pl&auml;ne f&uuml;r die L&ouml;sung der dr&auml;ngendsten Probleme der Stadt &ndash; wachsende soziale Spaltung, dramatische Wohnungsnot und erodierende &ouml;ffentliche Daseinsvorsorge &ndash; sind nicht mal in Ans&auml;tzen zu erkennen. Vielmehr deutet sich an, dass es zwar mit der links-gr&uuml;nen Klientelpolitik vorbei sein wird, daf&uuml;r aber eine neue und eigentlich alte Klientelpolitik wieder Raum greift &ndash; vor allem im Sinne von starken wirtschaftlichen Lobbyinteressen. Das werden die genervten Berliner nat&uuml;rlich irgendwann merken. Was dann passiert? Keine Ahnung, aber wirklich gut sieht das alles nicht aus.<\/p><p>Titelbild: S. Hanusch\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Berlin hat wieder einmal &ndash; und diesmal zumindest g&uuml;ltig &ndash; gew&auml;hlt. 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F&uuml;r ihn ist Schwarz-Rot die sicherlich bequemste Koalition,<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94598\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":94599,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,190],"tags":[1192,2721,1260,2942,2263,2639,3352],"class_list":["post-94598","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-wahlen","tag-berlin","tag-giffey-franziska","tag-groko","tag-law-and-order-politik","tag-neuwahl","tag-vergesellschaftung","tag-wegner-kai"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/Shutterstock_23132173.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/94598","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=94598"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/94598\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":94647,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/94598\/revisions\/94647"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/94599"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=94598"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=94598"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=94598"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}