{"id":94753,"date":"2023-03-08T10:15:43","date_gmt":"2023-03-08T09:15:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94753"},"modified":"2023-03-10T13:42:54","modified_gmt":"2023-03-10T12:42:54","slug":"und-sie-bewegt-sich-doch-aufstand-fuer-frieden-auftakt-fuer-eine-neue-friedensbewegung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94753","title":{"rendered":"Und sie bewegt sich doch! \u2013 \u201eAufstand f\u00fcr Frieden\u201c: Auftakt f\u00fcr eine neue Friedensbewegung?"},"content":{"rendered":"

Zehntausende kamen zu der von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht initiierten Friedensdemonstration am Brandenburger Tor. Nun muss der Schwung genutzt werden, damit wieder eine kraftvolle unabh\u00e4ngige Friedensbewegung von unten entsteht, die Druck auf die Politiker aus\u00fcbt. Von Leo Ensel<\/strong> mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge<\/a>, wo dieser Artikel zuerst erschienen ist.
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\nEndlich!<\/p>\n

Und es wurde auch allerh\u00f6chste Zeit. Wer, wie der Autor, seit nunmehr genau neun Jahren am Schreibtisch sitzt, um Konzepte f\u00fcr Deeskalation zwischen dem Westen und Russland zu entwickeln und eine Friedensbewegung 2.0 herbeizuschreiben, der kann nur erleichtert aufatmen.<\/p>\n

Zehntausende \u2013 jawohl!! \u2013 lie\u00dfen sich am Samstag, den 25. Februar, vom wochenlangen Trommelfeuer aus Medien und Politik nicht abschrecken und kamen bei denkbar schlechtem Wetter nach Berlin zum Brandenburger Tor. \u201eAufstand f\u00fcr Frieden\u201c hie\u00df das Motto der ersten gro\u00dfen und breiten Friedensdemonstration seit den Achtziger Jahren, die diesen Namen verdient. Und endlich ein vern\u00fcnftiger Aufbruch, mit dem man sich inhaltlich im Gro\u00dfen und Ganzen identifizieren kann und der in der Lage w\u00e4re, dem bislang noch schweigenden Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung eine Stimme zu verleihen!<\/p>\n

Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht hatten aufgerufen und es kam keine \u201eQuerfront\u201c \u2013 wie sie nahezu alle Leitmedien von der FAZ<\/i> bis zur taz<\/i> \u201aprognostiziert\u2018, genauer: Aufruf<\/a> und Demonstration<\/a> von der ersten Minute an geframet hatten, um die Akteure in die Pariaecke zu katapultieren und somit jegliche Kritik an der mittlerweile halsbrecherischen milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung der Ukraine sowie jeden Einsatz f\u00fcr ein sofortiges Schweigen der Waffen von vornherein zu diskreditieren \u2013 sondern der b\u00fcrgerliche Mittelstand. Zugegebenerma\u00dfen, aber das hat andere Gr\u00fcnde, mit einer erheblichen \u00dcberrepr\u00e4sentanz der Generation \u201a60 plus\u2018! Mag sein, dass auch noch irgendwo am Rande des Geschehens rechte Triefgestalten wie J\u00fcrgen Els\u00e4sser & Co. herumlaborierten, um davon (vergeblich) zu profitieren \u2013 Bilder von ihnen und einigen wenigen anderen schr\u00e4gen V\u00f6geln waren hei\u00dfersehntes Futter f\u00fcr die Leitmedien \u2013 ihre Anzahl d\u00fcrfte sich allerdings im unteren einstelligen Prozentbereich gehalten haben. Die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der Plakate und Parolen \u2013 wei\u00dfe Friedenstauben auf blauem Grund (man mag von ihnen halten, was man will), die Anti-Atomrune, das \u201eSchwerter zu Pflugscharen\u201c-Symbol der DDR-Friedensbewegung oder Slogans wie \u201eFrieden schaffen ohne Waffen\u201c \u2013 kn\u00fcpfte bruchlos an denen der achtziger Jahre an. (Hier und dort waren auch die etwas j\u00fcngeren bunten Regenbogenfahnen zu sehen.)<\/p>\n

Propaganda \u2013 damals und heute<\/strong><\/p>\n

Apropos: Wer schon bei der Demonstration im Bonner Hofgarten im Oktober 1981 dabei war \u2013 seinerzeit \u201aStartschuss\u2018 f\u00fcr eine kraftvolle Friedensbewegung von unten, die \u00e0 la longue sogar das Handeln von Staatslenkern wie Michail Gorbatschow nicht unwesentlich beeinflusste \u2013 dem kam vieles bekannt vor: Schon damals waren wir nahezu unisono von den Regierungspolitikern, ein Teil der Leitmedien war da noch durchaus differenzierter, als \u201eweltfremd\u201c, \u201enaiv\u201c, \u201en\u00fctzliche Idioten\u201c oder \u201evon Moskau unterwandert\u201c verspottet worden. Und dass Menschen, die f\u00fcr Deeskalation eintr\u00e4ten, de facto den Westen spalten w\u00fcrden, war ebenfalls bereits ein Standardargument der Aufr\u00fcstungsapologeten. Ein \u2013 Gott hab\u2018 ihn selig! \u2013 Ludolf Herrmann vom Bayerischen Rundfunk lie\u00df es sich nicht nehmen, in seinem Kommentar<\/a> gar von \u201ekleinen, rachitischen Seelen\u201c in \u201epickeligen K\u00f6rpern\u201c, nein: sogar von einem \u201eKoitus wie im Sportpalast\u201c zu faseln.<\/p>\n

Was diesmal allerdings fehlte, das war das \u00fcber den Demonstranten kreisende Flugzeug mit dem Banner \u201eWer demonstriert in Moskau?\u201c. Daf\u00fcr wurden prominente Mitglieder einer immer schriller kreischenden Regierungspartei, deren Repr\u00e4sentanten und Sympathisanten vor vierzig Jahren die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der Demonstranten ausgemacht hatten, nicht m\u00fcde, mit jahrzehntelanger Versp\u00e4tung gebetsm\u00fchlenartig genau die Parolen zu bem\u00fchen, gegen die diese damals zu Hunderttausenden auf die Stra\u00dfe gegangen waren. (Was sie einer verbl\u00fcfften \u00d6ffentlichkeit nun als einen Prozess der \u201apolitischen Reife\u2018 oder als \u201arealistische Wende\u2018 verkaufen wollen.) \u2013 The times they are a-changing \u2026<\/p>\n

Auch das von den Medien begierig aufgegriffene Herunterrechnen der Teilnehmerzahlen hat jahrzehntelange Tradition. Dieses Mal wurde allerdings auch noch optisch nachgeholfen: Bei der, durch Rahmeninterviews mit dem Bonner Politikwissenschaftler Frank Umbach eh schon artig regierungskompatibel geframeten, Live-Berichterstattung in Phoenix<\/i><\/a> fiel auf, dass keine Aufnahmen aus der Vogelperspektive \u2013 wie sonst bei Gro\u00dfdemonstrationen \u00fcblich und mithilfe von Drohnen heutzutage kinderleicht praktizierbar \u2013 gezeigt wurden. Stattdessen hielt die Kamera, wenn sie die Demonstranten zeigte, in der Regel buchst\u00e4blich auf die R\u00e4nder<\/i> der Veranstaltung. H\u00e4tte man stattdessen die Stra\u00dfe des 17. Juni in der Totale in den Blick genommen, w\u00e4re offensichtlich geworden, dass die von den Organisatoren angegebene Zahl von 50.000 erheblich dichter an der Realit\u00e4t lag, als die von der Polizei angegebenen \u2013 und prompt von den \u00d6ffentlich-Rechtlichen bis hin zum Spiegel<\/i> und dem einstmaligen publizistischen Flaggschiff der Entspannungspolitik gen\u00fcsslich kolportierten \u2013 angeblichen 13.000!<\/p>\n

\u201eVerhandlungen statt Militarismus pur!\u201c<\/strong><\/p>\n

Die st\u00e4rkste der vier Reden auf dem Podium hielt \u2013 wohl nicht zuf\u00e4llig \u2013 ein Milit\u00e4r: der Brigadegeneral a.D. und ehemalige Merkel-Berater Erich Vad. Vad brachte das Kernanliegen der gesamten Demonstration klar und deutlich auf den Punkt: \u201eEnde des f\u00fcrchterlichen Krieges in der Ukraine, Ende der Kriegsrethorik in Deutschland, Ausstieg aus der Gewaltspirale und der milit\u00e4rischen Eskalation, eine politische L\u00f6sung des milit\u00e4risch festgefahrenen Krieges sowie den baldigen Beginn von Verhandlungen.\u201c<\/i> Der von Russland ausgel\u00f6ste v\u00f6lkerrechtswidrige Angriffskrieg habe sich nach einem Jahr in einen \u201eAbnutzungskrieg\u201c verwandelt wie seinerzeit 1916 in Verdun, als fast eine Million junger Franzosen und Deutscher \u201esinnlos und f\u00fcr nichts\u201c verbluteten. Eine milit\u00e4rische L\u00f6sung gebe es nicht mehr.<\/p>\n

Waffenlieferungen ohne jede realistische L\u00f6sungsperspektive, ohne eine \u00fcberzeugende Strategie der Konfliktl\u00f6sung und ohne ein politisches Konzept, wie gegenw\u00e4rtig vom Westen praktiziert, seien streng genommen nichts anderes als \u201eMilitarismus pur\u201c, weil man milit\u00e4rische Hilfeleistungen nicht an realistische politische Ziele koppele. Weitere Waffenlieferungen k\u00f6nnten den Ukrainern nicht helfen, die aktuelle Pattsituation im Stellungskrieg aufzul\u00f6sen oder den Krieg gar milit\u00e4risch zu gewinnen. Die faktische russische Eskalationsdominanz \u2013 \u201evon der Mobilisierung bis hin zum Einsatz von Nuklearwaffen\u201c \u2013 sei nicht nur f\u00fcr die Ukraine, sondern auch f\u00fcr ganz Westeuropa eine \u201eexistenzielle Gefahr, die man nicht untersch\u00e4tzen sollte\u201c.<\/p>\n

Ein russischer Einsatz von Atomwaffen, so lie\u00df Vad durchblicken, sei im \u00e4u\u00dfersten Falle durchaus nicht auszuschlie\u00dfen. Schlie\u00dflich habe die Schwarzmeerregion f\u00fcr Russland die gleiche strategische Bedeutung wie die Karibik f\u00fcr die USA. Die gesamte Situation erinnere an die Kubakrise 1962. Und \u00e4hnlich wie damals komme man auch heute nur durch besonnenes politisches Handeln, durch Verhandlungen und Kompromisse aus der Sackgasse wieder heraus. Auch in der Zukunft werde es keine tragf\u00e4hige europ\u00e4ische Friedensordnung ohne Russland geben. \u201eS\u00e4belrasseln\u201c allein bringe sehr wenig, wenn es nicht mit einem klugen, besonnenen politischen Vorgehen verkn\u00fcpft werde.<\/p>\n

Vads unmissverst\u00e4ndliches Fazit:<\/p>\n

\n\u201eUm den Weltfrieden nicht zu gef\u00e4hrden, sind jetzt mehr Diplomatie und Interessenausgleich notwendig und weniger Kriegsrethorik und eine \u00f6ffentlich zur Schau gestellte Haltungsdiplomatie! Verhandlungen sind jetzt der einzig m\u00f6gliche Weg, zu einer L\u00f6sung zu kommen. Die Mehrheit der Deutschen ist eindeutig gegen die Ausweitung von Waffenlieferungen und f\u00fcr Verhandlungen. Und das Friedensgebot unserer Verfassung fordert dazu auf, Frieden zu bewahren und\/oder baldm\u00f6glichst wieder herzustellen!\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Der Anfang ist gemacht \u2026<\/strong><\/p>\n

Halten wir fest: Der von Schwarzer und Wagenknecht initiierte Aufruf brachte Zehntausende aus allen Ecken der Bundesrepublik in die Hauptstadt. Der wochenlange publizistische Gegenwind, im Fortissimo aus allen Kan\u00e4len, hat seine Wirkung grandios verfehlt, das Pawlow\u2018sche Labeling \u201eQuerfront\u201c, die Drohung \u201eDer AfD-Abgeordnete xy hat den Aufruf als 11.547ter auch unterschrieben!!\u201c, verf\u00e4ngt nicht mehr. Immer mehr Menschen handelten stattdessen nach dem unausgesprochenen Motto: \u201eDie Lage ist nicht nur sehr ernst, sie ist brandgef\u00e4hrlich. Nun m\u00fcssen wir, nun muss ich<\/i> Gesicht zeigen. Und sollten ein paar Rechte dort auch herumlaufen \u2013 umso wichtiger, dass wir<\/i> kommen! Um sie in die absolute Minderheitsposition zu dr\u00e4ngen!\u201c <\/p>\n

Aber das kann nur ein Anfang gewesen sein. Der erste Schwung darf nicht verpuffen! Nun geht es darum, dass die Stimme des gro\u00dfen Teils der Bev\u00f6lkerung, der \u201egegen die Ausweitung von Waffenlieferungen und f\u00fcr Verhandlungen\u201c ist, kontinuierlich<\/i> vernehmbar wird. Und dass er Druck auf die Politiker aus\u00fcbt. Notwendig ist, mit anderen Worten, endlich eine Friedensbewegung 2.0!<\/p>\n

\u2026 nun muss es weitergehen!<\/strong><\/p>\n

Dazu k\u00f6nnte ein Blick zur\u00fcck nach vorn in die achtziger Jahre durchaus hilfreich sein. Die Friedensbewegung damals war keine straff organisierte \u201aKaderpartei\u2018, sondern eine breite Koalition zahlloser selbstorganisierter Gruppen, die sich in einem<\/i> Punkt einig waren: \u201eKeine Stationierung neuer Atomraketen in Westeuropa!\u201c Ihr Fernziel: ein atomwaffenfreies Europa und die \u00dcberwindung der Machtbl\u00f6cke.<\/p>\n

Es gab Berufsgruppen wie \u201e\u00c4rzte, Juristen, Lehrer etc. f\u00fcr den Frieden\u201c. Es gab Friedensgruppen im kirchlichen, im gewerkschaftlichen, im kulturellen und \u2013 ja, dort auch! \u2013 im publizistischen Milieu. Es gab Gruppen von Alten wie \u201eKriegsgeneration gegen Kriegsr\u00fcstung\u201c und es gab Gruppierungen von sogenannten \u201aunpolitischen\u2018 Menschen, die einfach zutiefst geschockt waren, als ihnen bewusst wurde, dass sie bereits seit Jahren, ohne es bemerkt zu haben, in der unmittelbaren Nachbarschaft von Massenvernichtungsmitteln lebten.<\/p>\n

Und es gab ein \u201aZauberwort\u2018: \u00d6kopax<\/i>! Das Bewusstsein, dass der Kampf gegen die kriegerische und der Kampf gegen die \u201afriedliche\u2018 Zerst\u00f6rung unseres Planeten sachlich gar nicht voneinander zu trennen sind, war Allgemeingut.<\/p>\n

Eine neue Friedensbewegung, so wie ich sie mir w\u00fcnsche, eine \u201eBreite Koalition der Vernunft\u201c<\/a>, w\u00fcrde hier wieder ankn\u00fcpfen. Sie w\u00fcrde versuchen, alle bereits existierenden Antikriegsaktivit\u00e4ten lose zu b\u00fcndeln. Sie w\u00fcrde, heute extrem wichtig!, den Dialog mit den Klimasch\u00fctzern der jungen Generation suchen. Sie w\u00fcrde anstreben, sich zu internationalisieren. Nach dem Prinzip \u201eAlle Menschen, die ein sofortiges Ende des Krieges und Deeskalation zwischen dem Westen und Russland wollen, sollten sich \u2013 ungeachtet aller anderen Differenzen \u2013 zusammenschlie\u00dfen.\u201c Und zwar nicht nur in die anderen L\u00e4nder der Europ\u00e4ische Union hinein, sondern bis in die Ukraine, nein: bis nach Russland! Sie w\u00fcrde die B\u00fcrger aller L\u00e4nder dazu ermuntern, sich den neuen und alten Feindbildern zu verweigern und stattdessen die direkten Kontakte von Mensch zu Mensch auf s\u00e4mtlichen Ebenen wieder aufzubauen und zu pflegen. Und sie w\u00fcrde die Kriegsdienstverweigerer und Deserteure \u2013 alle Menschen auf beiden Seiten der Front, die das Morden, das Zerst\u00f6ren nicht mitmachen wollen \u2013 mit offenen Armen empfangen.<\/p>\n

Sie w\u00fcrde schlie\u00dflich \u00fcber den blutigen Krieg in der Ukraine hinausdenken und sich auf der politischen Ebene f\u00fcr eine Neue Entspannungspolitik, f\u00fcr einen \u201eHelsinki-Prozess 2.0\u201c, sprich: f\u00fcr eine komplette<\/i> Neujustierung der gesamten Europ\u00e4ischen Sicherheitsstruktur unter gleichberechtigter Einbeziehung Russlands<\/i> einsetzen. F\u00fcr eine Friedensordnung, die den Kernsatz der \u201eCharta von Paris\u201c vom November 1990 \u201eSicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen verbunden\u201c wieder zu ihrem zentralen Dreh- und Angelpunkt macht.<\/p>\n

Dass das alles keine Tr\u00e4ume \u201aweltfremder Idealisten\u2018, \u201anaiver Gutmenschen\u2018 oder \u201an\u00fctzlicher Idioten\u2018 sein m\u00fcssen, sondern dass dieser Druck von unten sogar die h\u00f6chsten Ebenen der Politik erreichen und dort Wirkung zeitigen kann, das hat 2017 kein Geringerer als Michail Gorbatschow best\u00e4tigt: \u201eIch erinnere mich gut an die lautstarke Stimme der Friedensbewegung gegen Krieg und Atomwaffen in den 1980er-Jahren. Diese Stimme wurde geh\u00f6rt!\u201c<\/i><\/p>\n

In diesem Sinne also.<\/p>\n

Titelbild: Screenshot \u201eAufstand f\u00fcr Frieden\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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