{"id":95944,"date":"2023-04-05T12:12:02","date_gmt":"2023-04-05T10:12:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95944"},"modified":"2023-04-06T07:30:15","modified_gmt":"2023-04-06T05:30:15","slug":"trump-anklage-die-grosse-heuchelei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95944","title":{"rendered":"Trump-Anklage: Die gro\u00dfe Heuchelei"},"content":{"rendered":"<p>\u201eNiemand steht \u00fcber dem Gesetz\u201c \u2013 allein diese unzutreffende Phrase jetzt nach der Anklage gegen den ehemaligen US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump dauernd h\u00f6ren zu m\u00fcssen, ist eine Zumutung. Trump muss nicht prinzipiell in Schutz genommen werden. Aber wenn Moral und Strafverfolgung selektiv eine Seite treffen, sind sie wertlos. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6037\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-95944-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=95944-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Ex-Pr\u00e4sident Donald Trump wurde in New York angeklagt, Hintergr\u00fcnde berichtet etwa die \u201eTagesschau\u201c <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/faq-trump-anklage-103.html\">in diesem Artikel<\/a>. Meiner Meinung nach ist sowohl die Anklage als auch die Berichterstattung ein Fall von schwerer Heuchelei.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/dpa\/trumps-ex-anwalt-cohen-niemand-steht-ueber-dem-gesetz\/29070974.html\">\u201eNiemand steht \u00fcber dem Gesetz\u201c<\/a> \u2013 dieser nun h\u00e4ufig zitierte Satz ist durch die politische Praxis gr\u00fcndlich als falsch identifiziert. Die aktuelle Situation um Trump stellt zudem ein \u00e4hnliches Dilemma dar wie bei der Anklage gegen den russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin, wie wir im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95244\">\u201eTribunal der Heuchler\u201c<\/a> beschrieben haben:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Au\u00dferdem ist es ein alter Traum, dass auch m\u00e4chtige Staatenlenker einst Verantwortung f\u00fcr ihre Politik \u00fcbernehmen m\u00fcssen \u2013 und sei es als Angeklagter. Auch in Putins Amtszeiten w\u00fcrden Ermittler mutma\u00dflich Verantwortlichkeiten f\u00fcr politische oder milit\u00e4rische Vergehen feststellen k\u00f6nnen, wenn sie entsprechenden Zugriff h\u00e4tten. Aber: Politisch-moralische Anklagen, die nur f\u00fcr eine Seite gelten, sind wertlos<\/em>.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Denn das ist ja eine der mutma\u00dflich gew\u00fcnschten Botschaften der Anklage: Dadurch indirekt zu behaupten, dass die \u201eandere Seite\u201c sich nicht einmal solcher \u201eKleinigkeiten\u201c schuldig gemacht h\u00e4tte, wie sie jetzt Trump zur Last gelegt werden. Das kann man nur als schlechten Witz interpretieren. Allein <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91237\">die vertuschten Vorg\u00e4nge um das Laptop<\/a> des Sohns des US-Pr\u00e4sidenten Joe Biden (und das m\u00f6gliche Mitwissen des US-Pr\u00e4sidenten \u00fcber die dort mutma\u00dflich verborgenen Aff\u00e4ren) w\u00fcrden da viel Potenzial f\u00fcr Anklagen und Medienkampagnen bergen: mindestens auf der moralisch-pers\u00f6nlich-famili\u00e4ren Ebene, auf denen sich die aktuellen Vorw\u00fcrfe gegen Trump ja auch \u00fcberwiegend bewegen. <\/p>\n<p>Wenn die Trump nun zur Last gelegten, eher \u201eprivaten\u201d Vergehen (Vertuschung eines pers\u00f6nlichen Skandals und die fragw\u00fcrdige Verbuchung der daf\u00fcr legal genutzten Schweigegelder) der moralisch-juristische Ma\u00dfstab sind \u2013 m\u00fcsste dann nicht halb Washington angeklagt werden? Von den zahlreichen politischen und geopolitischen Verbrechen (die im Vergleich zu privaten Eskapaden als viel gravierender einzuordnen sind) mal ganz zu schweigen. <\/p>\n<p><strong>Dass Trump ein Verbrecher ist, ist ja klar \u2026 <\/strong><\/p>\n<p>Unterschwellig schwingt in vielen politischen oder medialen Kommentaren auch eine antijuristische Haltung mit, nach dem verdrehten Motto: \u201eDass Trump ein Verbrecher ist, ist ja klar, das Urteil haben schlie\u00dflich die seri\u00f6sen US-Medien l\u00e4ngst gef\u00e4llt. Darum ist der konkrete juristische Grund, der ihn schlie\u00dflich politisch zu Fall bringt, nebens\u00e4chlich.\u201c Diese Haltung gilt momentan vielerorts anscheinend als legitim, auch wenn die in der Anklage angef\u00fchrten Gr\u00fcnde nun (im Vergleich zu mutma\u00dflich weit verbreiteten korrupten Praktiken in schmutzigen US-Wahlk\u00e4mpfen) als \u201e\u00fcbliche\u201c und nicht mal besonders auff\u00e4llige Handlungen erscheinen. Trumps Anwalt sagte zum Verfahren sinngem\u00e4\u00df: Die Anklagen gegen seinen Mandanten seien nicht illegal, aber es w\u00fcrde sie nicht geben, wenn der Angeklagte nicht Trump hie\u00dfe. Das vermute ich auch und dadurch w\u00fcrde das Verfahren politisch.<\/p>\n<p>Ob die Anklage Trump schadet oder eher nutzt, dar\u00fcber herrscht keine Einigkeit. Theoretisch k\u00f6nnte er <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/zdfheute-live\/junker-jurist-trump-anklage-video-100.html\">laut Medien<\/a> selbst bei einer Verurteilung zur Wahl antreten. Einerseits werden leidenschaftliche Trump-Anh\u00e4nger nun <a href=\"https:\/\/www.wiwo.de\/politik\/ausland\/spenden-fuer-den-wahlkampf-wie-donald-trump-seine-anklage-zu-geld-macht\/29077996.html\">zu Spenden<\/a> und Unterst\u00fctzung mobilisiert. Andererseits trifft m\u00f6glicherweise zu, was die \u201eBerliner Morgenpost\u201c schreibt \u2013 \u00fcbrigens unter einer fragw\u00fcrdigen <a href=\"https:\/\/www.morgenpost.de\/politik\/article238075141\/anklage-donald-trump-ende-usa-praesident-kommentar.html\">\u00dcberschrift<\/a>, die offenl\u00e4sst, ob nicht bereits die Anklage gegen Trump (also nicht ein abzuwartendes Urteil?) den \u201eAnfang vom Ende Donald Trumps\u201c markieren m\u00fcsse. Zu Trumps Wahlchancen schreibt die Zeitung: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Um nicht wie 2020 wieder hinter dem designierten Rivalen Joe Biden als Zweiter \u00fcber die Ziellinie zu kommen, muss Trump unter gem\u00e4\u00dfigten und parteiunabh\u00e4ngigen W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern nennenswerte Kontingente auf seine Seite ziehen. Das kann, nach allem, was Demoskopen bis heute seri\u00f6s erhoben haben, kaum gelingen<\/em>.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Ich sehe die Anklage darum eher als langfristig sch\u00e4dlich f\u00fcr Trump: In einem m\u00f6glicherweise monatelangen Verfahren und den begleitenden Medienberichten wird Trump nun permanent mit der betreffenden Pornodarstellerin in Verbindung gebracht werden, was viele gem\u00e4\u00dfigte W\u00e4hler dann doch abschrecken k\u00f6nnte. Berichte in russischen Medien \u00fcber den Vorgang hat Thomas R\u00f6per <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/was-ueber-die-anklage-gegen-donald-trump-bekannt-ist\/\">hier<\/a> \u00fcbersetzt. Zus\u00e4tzlich stellt er die Frage: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Man stelle sich einmal vor, ein Staatsanwalt der US-Republikaner h\u00e4tte vor der letzten US-Pr\u00e4sidentschaftswahl Anklage gegen Joe Biden wegen seiner <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/wie-die-zeit-ihre-leser-ueber-die-korruption-der-bidens-desinformiert\/\">Korruption<\/a> erhoben. Die Medien h\u00e4tten aufgeheult und Trump vorgeworfen, ein politisch motiviertes Strafverfahren gegen seinen Herausforderer im Wahlkampf zu f\u00fchren, die Demokratie abzuschaffen und die USA zu einer Diktatur machen zu wollen<\/em>.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Ist Trump aus europ\u00e4ischer Sicht das kleinere \u00dcbel?<\/strong><\/p>\n<p>Trumps pers\u00f6nliche Eskapaden und ihre mutma\u00dflich formal fragw\u00fcrdige Vertuschung sollen hier nicht verteidigt werden. Wie hier beschrieben wurde, ist aber die Heuchelei bei dem praktischen Umgang mit den Vorw\u00fcrfen nicht zu \u00fcbersehen. Innenpolitisch w\u00fcrde ich den B\u00fcrgern der USA Trump nicht als Pr\u00e4sidenten w\u00fcnschen. Aber au\u00dfenpolitisch (also europ\u00e4ische Interessen betreffend) ist Trump meiner Meinung nach das kleinere \u00dcbel unter den verf\u00fcgbaren Alternativen. <\/p>\n<p>Das bedeutet nicht, dass ich ihn als einen Politiker einordne, an den man Hoffnungen kn\u00fcpfen sollte, die \u00fcber das Mindestziel der Verhinderung eines Weltkriegs hinausgehen. Allein Trumps Umgang mit dem Fall Assange ist fragw\u00fcrdig und seine Demontage wichtiger Abr\u00fcstungsvertr\u00e4ge reicht aus, um ihn und seine \u201eFriedensversprechungen\u201c mindestens sehr kritisch zu betrachten. Seine Haltungen etwa zu China klingen ebenfalls nicht nach geopolitischer Friedenssehnsucht. <\/p>\n<p>Ganz anders klingt Trump aber zum Beispiel <a href=\"https:\/\/www.tiktok.com\/@black_viper82\/video\/7202961200294989061?_r=1&amp;_t=8a6VFOIc37N\">in diesem Beitrag (in einem m\u00f6glicherweise fragw\u00fcrdigen TicToc-Account verlinkt)<\/a> \u2013 hier l\u00e4sst Trump keine Klarheit bez\u00fcglich der US-Kriegspolitik vermissen: Mit den eindeutigen Aussagen gegen US-Kriege, gegen \u201eWashingtons Kriegstreiber\u201c und zu seinen Pl\u00e4nen, mit ihnen konsequent \u201eaufzur\u00e4umen\u201c, kann Trump wahrscheinlich viele Sympathien sammeln. Doch solche vollmundigen Aussagen provozieren auch Fragen: Sind die gro\u00dfen Spr\u00fcche als echte Vorhaben Trumps ernstzunehmen oder sind sie Wahlkampftheater? Wenn sie ernstgemeint sind: K\u00f6nnen sie in der Praxis auch umgesetzt werden?<\/p>\n<p>Titelbild: Gino Santa Maria \/ Shutterstock<\/p>\n<div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91237\">Biden-Laptop: \u201eEine der erfolgreichsten Desinformations-Kampagnen in der modernen Geschichte amerikanischer Wahlen\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68721\">Twitter sperrt Trump: \u201eWendepunkt\u201c im \u201eKampf um Kontrolle\u201c?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67064\">Die Medien, Joe Biden und die Kriegstreiber<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66820\">Biden bedeutet US-amerikanische Normalit\u00e4t: \u201eKrieg und Invasionen\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66070\">US-Wahlen, Medien und Manipulationen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63953\">Die Medien und das falsche Bild von einem \u201eguten Amerika\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44973\">Die vier Gesichter des Donald Trump: Trottel, Monster, Retter oder Realist?<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u201eNiemand steht \u00fcber dem Gesetz\u201c \u2013 allein diese unzutreffende Phrase jetzt nach der Anklage gegen den ehemaligen US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump dauernd h\u00f6ren zu m\u00fcssen, ist eine Zumutung. Trump muss nicht prinzipiell in Schutz genommen werden. Aber wenn Moral und Strafverfolgung selektiv eine Seite treffen, sind sie wertlos. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95944\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":95946,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,198,174],"tags":[930,1800],"class_list":["post-95944","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-usa","tag-justiz","tag-trump-donald"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/shutterstock_389315509.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/95944","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=95944"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/95944\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":95971,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/95944\/revisions\/95971"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/95946"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=95944"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=95944"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=95944"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}