{"id":95944,"date":"2023-04-05T12:12:02","date_gmt":"2023-04-05T10:12:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95944"},"modified":"2023-04-06T07:30:15","modified_gmt":"2023-04-06T05:30:15","slug":"trump-anklage-die-grosse-heuchelei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95944","title":{"rendered":"Trump-Anklage: Die gro\u00dfe Heuchelei"},"content":{"rendered":"<p>&bdquo;Niemand steht &uuml;ber dem Gesetz&ldquo; &ndash; allein diese unzutreffende Phrase jetzt nach der Anklage gegen den ehemaligen US-Pr&auml;sidenten Donald Trump dauernd h&ouml;ren zu m&uuml;ssen, ist eine Zumutung. Trump muss nicht prinzipiell in Schutz genommen werden. Aber wenn Moral und Strafverfolgung selektiv eine Seite treffen, sind sie wertlos. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7311\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-95944-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=95944-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230405_Trump_Anklage_Die_grosse_Heuchelei_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Ex-Pr&auml;sident Donald Trump wurde in New York angeklagt, Hintergr&uuml;nde berichtet etwa die &bdquo;Tagesschau&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/faq-trump-anklage-103.html\">in diesem Artikel<\/a>. Meiner Meinung nach ist sowohl die Anklage als auch die Berichterstattung ein Fall von schwerer Heuchelei.<\/p><p><a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/dpa\/trumps-ex-anwalt-cohen-niemand-steht-ueber-dem-gesetz\/29070974.html\">&bdquo;Niemand steht &uuml;ber dem Gesetz&ldquo;<\/a> &ndash; dieser nun h&auml;ufig zitierte Satz ist durch die politische Praxis gr&uuml;ndlich als falsch identifiziert. Die aktuelle Situation um Trump stellt zudem ein &auml;hnliches Dilemma dar wie bei der Anklage gegen den russischen Pr&auml;sidenten Wladimir Putin, wie wir im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95244\">&bdquo;Tribunal der Heuchler&ldquo;<\/a> beschrieben haben:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Au&szlig;erdem ist es ein alter Traum, dass auch m&auml;chtige Staatenlenker einst Verantwortung f&uuml;r ihre Politik &uuml;bernehmen m&uuml;ssen &ndash; und sei es als Angeklagter. Auch in Putins Amtszeiten w&uuml;rden Ermittler mutma&szlig;lich Verantwortlichkeiten f&uuml;r politische oder milit&auml;rische Vergehen feststellen k&ouml;nnen, wenn sie entsprechenden Zugriff h&auml;tten. Aber: Politisch-moralische Anklagen, die nur f&uuml;r eine Seite gelten, sind wertlos<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Denn das ist ja eine der mutma&szlig;lich gew&uuml;nschten Botschaften der Anklage: Dadurch indirekt zu behaupten, dass die &bdquo;andere Seite&ldquo; sich nicht einmal solcher &bdquo;Kleinigkeiten&ldquo; schuldig gemacht h&auml;tte, wie sie jetzt Trump zur Last gelegt werden. Das kann man nur als schlechten Witz interpretieren. Allein <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91237\">die vertuschten Vorg&auml;nge um das Laptop<\/a> des Sohns des US-Pr&auml;sidenten Joe Biden (und das m&ouml;gliche Mitwissen des US-Pr&auml;sidenten &uuml;ber die dort mutma&szlig;lich verborgenen Aff&auml;ren) w&uuml;rden da viel Potenzial f&uuml;r Anklagen und Medienkampagnen bergen: mindestens auf der moralisch-pers&ouml;nlich-famili&auml;ren Ebene, auf denen sich die aktuellen Vorw&uuml;rfe gegen Trump ja auch &uuml;berwiegend bewegen. <\/p><p>Wenn die Trump nun zur Last gelegten, eher &bdquo;privaten&rdquo; Vergehen (Vertuschung eines pers&ouml;nlichen Skandals und die fragw&uuml;rdige Verbuchung der daf&uuml;r legal genutzten Schweigegelder) der moralisch-juristische Ma&szlig;stab sind &ndash; m&uuml;sste dann nicht halb Washington angeklagt werden? Von den zahlreichen politischen und geopolitischen Verbrechen (die im Vergleich zu privaten Eskapaden als viel gravierender einzuordnen sind) mal ganz zu schweigen. <\/p><p><strong>Dass Trump ein Verbrecher ist, ist ja klar &hellip; <\/strong><\/p><p>Unterschwellig schwingt in vielen politischen oder medialen Kommentaren auch eine antijuristische Haltung mit, nach dem verdrehten Motto: &bdquo;Dass Trump ein Verbrecher ist, ist ja klar, das Urteil haben schlie&szlig;lich die seri&ouml;sen US-Medien l&auml;ngst gef&auml;llt. Darum ist der konkrete juristische Grund, der ihn schlie&szlig;lich politisch zu Fall bringt, nebens&auml;chlich.&ldquo; Diese Haltung gilt momentan vielerorts anscheinend als legitim, auch wenn die in der Anklage angef&uuml;hrten Gr&uuml;nde nun (im Vergleich zu mutma&szlig;lich weit verbreiteten korrupten Praktiken in schmutzigen US-Wahlk&auml;mpfen) als &bdquo;&uuml;bliche&ldquo; und nicht mal besonders auff&auml;llige Handlungen erscheinen. Trumps Anwalt sagte zum Verfahren sinngem&auml;&szlig;: Die Anklagen gegen seinen Mandanten seien nicht illegal, aber es w&uuml;rde sie nicht geben, wenn der Angeklagte nicht Trump hie&szlig;e. Das vermute ich auch und dadurch w&uuml;rde das Verfahren politisch.<\/p><p>Ob die Anklage Trump schadet oder eher nutzt, dar&uuml;ber herrscht keine Einigkeit. Theoretisch k&ouml;nnte er <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/zdfheute-live\/junker-jurist-trump-anklage-video-100.html\">laut Medien<\/a> selbst bei einer Verurteilung zur Wahl antreten. Einerseits werden leidenschaftliche Trump-Anh&auml;nger nun <a href=\"https:\/\/www.wiwo.de\/politik\/ausland\/spenden-fuer-den-wahlkampf-wie-donald-trump-seine-anklage-zu-geld-macht\/29077996.html\">zu Spenden<\/a> und Unterst&uuml;tzung mobilisiert. Andererseits trifft m&ouml;glicherweise zu, was die &bdquo;Berliner Morgenpost&ldquo; schreibt &ndash; &uuml;brigens unter einer fragw&uuml;rdigen <a href=\"https:\/\/www.morgenpost.de\/politik\/article238075141\/anklage-donald-trump-ende-usa-praesident-kommentar.html\">&Uuml;berschrift<\/a>, die offenl&auml;sst, ob nicht bereits die Anklage gegen Trump (also nicht ein abzuwartendes Urteil?) den &bdquo;Anfang vom Ende Donald Trumps&ldquo; markieren m&uuml;sse. Zu Trumps Wahlchancen schreibt die Zeitung: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Um nicht wie 2020 wieder hinter dem designierten Rivalen Joe Biden als Zweiter &uuml;ber die Ziellinie zu kommen, muss Trump unter gem&auml;&szlig;igten und parteiunabh&auml;ngigen W&auml;hlerinnen und W&auml;hlern nennenswerte Kontingente auf seine Seite ziehen. Das kann, nach allem, was Demoskopen bis heute seri&ouml;s erhoben haben, kaum gelingen<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Ich sehe die Anklage darum eher als langfristig sch&auml;dlich f&uuml;r Trump: In einem m&ouml;glicherweise monatelangen Verfahren und den begleitenden Medienberichten wird Trump nun permanent mit der betreffenden Pornodarstellerin in Verbindung gebracht werden, was viele gem&auml;&szlig;igte W&auml;hler dann doch abschrecken k&ouml;nnte. Berichte in russischen Medien &uuml;ber den Vorgang hat Thomas R&ouml;per <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/was-ueber-die-anklage-gegen-donald-trump-bekannt-ist\/\">hier<\/a> &uuml;bersetzt. Zus&auml;tzlich stellt er die Frage: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Man stelle sich einmal vor, ein Staatsanwalt der US-Republikaner h&auml;tte vor der letzten US-Pr&auml;sidentschaftswahl Anklage gegen Joe Biden wegen seiner <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/wie-die-zeit-ihre-leser-ueber-die-korruption-der-bidens-desinformiert\/\">Korruption<\/a> erhoben. Die Medien h&auml;tten aufgeheult und Trump vorgeworfen, ein politisch motiviertes Strafverfahren gegen seinen Herausforderer im Wahlkampf zu f&uuml;hren, die Demokratie abzuschaffen und die USA zu einer Diktatur machen zu wollen<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Ist Trump aus europ&auml;ischer Sicht das kleinere &Uuml;bel?<\/strong><\/p><p>Trumps pers&ouml;nliche Eskapaden und ihre mutma&szlig;lich formal fragw&uuml;rdige Vertuschung sollen hier nicht verteidigt werden. Wie hier beschrieben wurde, ist aber die Heuchelei bei dem praktischen Umgang mit den Vorw&uuml;rfen nicht zu &uuml;bersehen. Innenpolitisch w&uuml;rde ich den B&uuml;rgern der USA Trump nicht als Pr&auml;sidenten w&uuml;nschen. Aber au&szlig;enpolitisch (also europ&auml;ische Interessen betreffend) ist Trump meiner Meinung nach das kleinere &Uuml;bel unter den verf&uuml;gbaren Alternativen. <\/p><p>Das bedeutet nicht, dass ich ihn als einen Politiker einordne, an den man Hoffnungen kn&uuml;pfen sollte, die &uuml;ber das Mindestziel der Verhinderung eines Weltkriegs hinausgehen. Allein Trumps Umgang mit dem Fall Assange ist fragw&uuml;rdig und seine Demontage wichtiger Abr&uuml;stungsvertr&auml;ge reicht aus, um ihn und seine &bdquo;Friedensversprechungen&ldquo; mindestens sehr kritisch zu betrachten. Seine Haltungen etwa zu China klingen ebenfalls nicht nach geopolitischer Friedenssehnsucht. <\/p><p>Ganz anders klingt Trump aber zum Beispiel <a href=\"https:\/\/www.tiktok.com\/@black_viper82\/video\/7202961200294989061?_r=1&amp;_t=8a6VFOIc37N\">in diesem Beitrag (in einem m&ouml;glicherweise fragw&uuml;rdigen TicToc-Account verlinkt)<\/a> &ndash; hier l&auml;sst Trump keine Klarheit bez&uuml;glich der US-Kriegspolitik vermissen: Mit den eindeutigen Aussagen gegen US-Kriege, gegen &bdquo;Washingtons Kriegstreiber&ldquo; und zu seinen Pl&auml;nen, mit ihnen konsequent &bdquo;aufzur&auml;umen&ldquo;, kann Trump wahrscheinlich viele Sympathien sammeln. Doch solche vollmundigen Aussagen provozieren auch Fragen: Sind die gro&szlig;en Spr&uuml;che als echte Vorhaben Trumps ernstzunehmen oder sind sie Wahlkampftheater? Wenn sie ernstgemeint sind: K&ouml;nnen sie in der Praxis auch umgesetzt werden?<\/p><p>Titelbild: Gino Santa Maria \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=91237\">Biden-Laptop: &bdquo;Eine der erfolgreichsten Desinformations-Kampagnen in der modernen Geschichte amerikanischer Wahlen&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68721\">Twitter sperrt Trump: &bdquo;Wendepunkt&ldquo; im &bdquo;Kampf um Kontrolle&ldquo;?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67064\">Die Medien, Joe Biden und die Kriegstreiber<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66820\">Biden bedeutet US-amerikanische Normalit&auml;t: &bdquo;Krieg und Invasionen&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66070\">US-Wahlen, Medien und Manipulationen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63953\">Die Medien und das falsche Bild von einem &bdquo;guten Amerika&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44973\">Die vier Gesichter des Donald Trump: Trottel, Monster, Retter oder Realist?<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&bdquo;Niemand steht &uuml;ber dem Gesetz&ldquo; &ndash; allein diese unzutreffende Phrase jetzt nach der Anklage gegen den ehemaligen US-Pr&auml;sidenten Donald Trump dauernd h&ouml;ren zu m&uuml;ssen, ist eine Zumutung. Trump muss nicht prinzipiell in Schutz genommen werden. Aber wenn Moral und Strafverfolgung selektiv eine Seite treffen, sind sie wertlos. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=95944\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":95946,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,198,174],"tags":[930,1800],"class_list":["post-95944","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-usa","tag-justiz","tag-trump-donald"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/shutterstock_389315509.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/95944","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=95944"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/95944\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":95971,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/95944\/revisions\/95971"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/95946"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=95944"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=95944"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=95944"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}