Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
\n
\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter für die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zunächst freien Inhalten nach einer Zeit beschränkt wird.<\/p>
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu: Bericht: USA haben Wolodymyr Selenskyj ausspioniert<\/strong> dazu auch: Exklusiv: EU-Diplomaten sehen in Ukraine-Krieg “keinen Wendepunkt”<\/strong> und: Das Doppelspiel der USA mit den Waffenlieferungen<\/strong> Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Zitat taz: “Der Aufruf ist von sehr vielen „Ex“ unterzeichnet. Ex-Minister, Ex-DGB-Chef, Ex-SPD-Chef, Ex-Bundestagspräsident. Das Durchschnittsalter der Unterzeichner dürfte deutlich über 70 Jahren liegen. Die Friedensbewegung ist eine RentnerInnenbewegung geworden, ohne Jüngere. Das ist für einen vitalen, streitbaren Diskurs keine gute Nachricht.“ <\/em><\/p>\n Nein, liebe taz. Das ist vor allem keine gute Nachricht für den geistig-moralischen Zustand der Jüngeren und derjenigen, die heute in Amt und Würden sind.<\/em><\/p>\n dazu auch: Das ohrenbetäubende Schweigen der Intellektuellen inmitten globaler Konflikte<\/strong> dazu auch: Afrika ist mit 54:0 Stimmen dagegen, sich Bidens Stellvertreterkrieg gegen Russland anzuschließen<\/strong> und: Abschaffung von Sanktionen als Mittel des Wirtschaftskrieges: Krachende Abstimmungsniederlage für USA und EU im UN-Menschenrechtsrat<\/strong> dazu: Nach Corona hat sich die Debattenkultur in Deutschland nie erholt<\/strong> Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich<\/p>\n\n
\nNeue bekanntgewordene US-Dokumente zeigen: Washington rechnet mit allenfalls teilweisem Erfolg der ukrainischen Frühjahrsoffensive.
\nDie US-Militärführung ist offenbar nicht überzeugt davon, dass die angekündigte ukrainische Frühjahrsoffensive zu einem vollen Erfolg führen kann. Dies geht aus weiteren Geheimdokumenten aus dem Pentagon hervor, aus denen am Montag abend (europäischer Zeit) die Washington Post zitierte. Demnach sei sowohl die Personalstärke als auch die Versorgung der ukrainischen Truppen mit schweren Waffen nicht so gut, dass ein vollständiger Sieg – das bedeutet, die Rückeroberung der gesamten Südküste der Ukraine und ein möglicher Vorstoß auf die Krim – realistischerweise zu erwarten sei. Bei einer Besprechung ukrainischer und US-amerikanischer Spitzenmilitärs Mitte März habe die US-Seite daher die ukrainische Militärführung aufgefordert, ihre Operationsziele an die vorhandenen Möglichkeiten anzupassen. Ukrainische Militärvertreter bestätigten die Echtheit des Dokuments, gaben aber den Vorwurf an die Aufrüster der Ukraine zurück: Der Westen liege mit seinen Waffen- und Munitionslieferungen hinter den eigenen Zusagen zurück, und dass die Armee an Munitionsmangel leide, werde von ukrainischen Politikern offen zugegeben, zitiert die Washington Post Offizielle aus Kiew. Was ein aus US-Sicht realistisches Ziel der Frühjahrskampagne sein könne, blieb in dem Dokument offen; angestrebt wird offenbar, die russischen Versorgungslinien durch die 2022 eroberten Teile des Bezirks Saporischschja »bedrohen« zu können. Schon früher hatten US-Militärs die ukrainische Vorstellung, im Laufe der Frühjahrsoffensive die Krim zurückerobern zu können, als »sehr ehrgeizig« – im Klartext: deutlich überzogen – kritisiert. Für die Plausibilität dieser Stimmungen auf seiten der USA sprechen auch Äußerungen ukrainischer Politiker, die nicht direkt in diesem Kontext gefallen sind.
\nQuelle: Reinhard Lauterbach in junge Welt<\/a>\n
\nAm Montag melden verschiedene Medien, dass die geleakten Pentagon-Papiere zeigen, dass Wolodymyr Selenskyj von den USA ausspioniert wurde.
\nEines der enthüllten Dokumente scheint der US-Geheimdienstbericht zu sein, der angeblich die abgefangenen Gespräche von Selenskyj mit seinen Militär- und Verteidigungsbeamten enthüllt, die ein verschlüsseltes Signal verwendet haben sollen. Laut der CNN-Veröffentlichung sagte eine Quelle, die Selenskyj nahestehen soll, dass die US-Spionage-Maßnahmen für den Präsidenten nicht überraschend seien. Dennoch seien ukrainische Beamte zutiefst frustriert über das Leak.“
\nEnde Februar soll der ukrainische Präsident darüber nachgedacht haben, mit Drohnen russische Stützpunkte in der Nähe des Rostov Oblast anzugreifen. Drohnen sollen im Gespräch gewesen sein, weil Selenskyj nicht über die notwendigen Langstreckenraten verfügt.
\nDie Gespräche zwischen Selenskyj und seinen Beratern sollen auch der Grund sein, warum die USA die Ukraine nicht mit Langstreckenraten ausstatten möchten, schreibt die Kyiv Post mit Bezug auf CNN. Die USA hätten außerdem Sorge, dass die Chinesen einen ukrainischen Angriff auf Stützpunkte im Rostov Oblast als Provokation der Nato interpretieren könnten. Die Ukraine hat die Authentizität der geleakten Dokumente verneint.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n
\nEU-Dokument bewertet ukrainischen Verteidigungskampf verhalten. Analyse deckt sich mit US-Geheimakten. Brüssel behält sich Ende der Militärhilfe vor.
\nAußen- und Sicherheitsexperten der EU sehen die ukrainische Armee im Kampf gegen die russischen Invasoren weiterhin in der Defensive. Das geht aus einem internen Konzeptpapier des Europäischen Auswärtigen Dienstes hervor, das Telepolis exklusiv vorliegt.
\nDas mehrseitige Dokument “zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte durch die Bereitstellung von Munition” geht von einem massiven Munitionsmangel der ukrainischen Artillerie aus. Diese Einschätzung deckt sich im Wesentlichen mit US-Geheimdokumenten, die kürzlich im Internet aufgetaucht sind.
\nDie “erfolgreiche Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte”, die Ende August 2022 an zwei Fronten begonnen worden war, sei “zwar ermutigend”, aber “noch kein Wendepunkt”, schreiben die EU-Experten in ihrer internen Analyse.
\nAuch angesichts der Mobilisierung in Russland, in deren Verlauf seit Ende September vergangenen Jahres rund 300.000 weitere Reservisten eingezogen worden sein sollen, sei “weitere militärische Hilfe der EU für die Ukraine dringend erforderlich”.
\nDamit schätzen die Brüsseler Diplomaten nicht nur die Chancen der ukrainischen Streitkräfte im Kampf gegen die russischen Aggressoren geringer ein als öffentlich dargestellt. Der EU-Rat stellt der Ukraine auch eine Reihe von Bedingungen und knüpft künftige Militärhilfe an eine Ausstiegsklausel.
\nQuelle: Telepolis<\/a><\/p>\n
\nMit Jets und Raketen hätte Ukraine Oberwasser. Doch Putin soll nicht verlieren – zu riskant wäre sein unkontrolliertes Atomarsenal.
\nDer Hauptlieferant der Waffen an die Ukraine sind die USA. Bis jetzt wurden Mehrfachraketenwerfer HIMARS, Artilleriegeschütze, Panzerabwehrwaffen, Fliegerabwehrlenkwaffen und Schützenpanzer geliefert.
\nDas durch die USA verfolgte Motto war und ist: Der russische Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin darf den Krieg nicht gewinnen.
\nDie Lieferung weitreichender Waffen wie Kampfflugzeuge F-16 oder weitreichender Boden-Boden-Lenkwaffen ATACMS (Army TACtical Missile System) 300 km) wäre eine nicht ausgesprochene Eskalationsdrohung, die zur Veränderung des Kräfteverhältnisses auf dem Gefechtsfeld führen würde.
\nDie USA dürften auch ein zweites Motto verfolgen: Putin darf den Krieg nicht verlieren.
\nNur schon wegen der Abschreckung mit den nuklear strategischen Waffen (Reichweite über 5’500 km) wollen die USA unter keinen Umständen einen Sturz des Regimes von Putin und damit den Zerfall Russlands provozieren.
\nNach einem Kriegsende muss mit Russland über die Begrenzung der nuklear strategischen Waffen weiterverhandelt werden. Dies dürfte auch der wirkliche Grund sein, warum die USA Kampfflugzeuge F-16 und Boden-Bodenflugkörper ATACMS nicht liefern.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Rüstungskonzern Rheinmetall hat seinen Sitz in Deutschland. Doch viele Gewinne gehen in die USA.
\n„Mit dem aktiven Naturschutz verbindet Rheinmetall ein Engagement für die Region, in der die Firma nach der Bundeswehr der größte Arbeitgeber ist. Das Ergebnis ist eine ungewöhnlich reiche Pflanzenwelt, die eine seltene Vielfalt von Insekten und Vögeln anzieht und großen Wildtierbeständen eine Heimat bietet. Unter dem Schutz des Sperrgebiets – auf dem Schießplatz herrschen strengste Sicherheitsmaßnahmen – siedeln immer neue Arten an. Der Donner der Kanonen schreckt die Tierwelt nicht.“
\nSo stellt sich der größte deutsche Rüstungskonzern vor. Bei seinem größten Standort in Deutschland betreibt er das Erprobungszentrum Unterlüß (EZU), mit 54 Hektar das größte private militärische Test- und Übungsgelände Europas, beim Dorf Unterlüß am Rand des Naturparks Südheide in Niedersachsen. Hier steht mit 2500 Beschäftigten auch der größte der 40 Standorte von Deutschlands größtem Öko-Unternehmen.
\nRheinmetall spricht möglichst nicht von Rüstung. „Der internationale integrierte Technologiekonzern“ – so eröffnet die Website. „Mit unseren Technologien, unseren Produkten und Systemen schaffen wir die unverzichtbare Grundlage für Frieden, Freiheit und für nachhaltige Entwicklung: Sicherheit.“ Und: „Rheinmetall ist ein integrierter Technologiekonzern für umweltschonende Mobilität.“ Und weiter geht es in der neuen Werte-Litanei: „Bis 2035 wollen wir CO₂-neutral sein.“
\nQuelle: Werner Rügemer in der Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nDer neue Friedensaufruf von SPD-nahen Prominenten ist ernster zu nehmen als Sahra Wagenknechts Appell. Aber auch er macht es sich zu einfach. […]
\nJa, auch dieser Aufruf lässt die naheliegende Frage, ob Putin nicht an den Verhandlungstisch geschossen werden muss, einfach beiseite. Diplomatie und Waffenlieferungen gehören zusammen. Kluge Politik des Westens wäre es, mit Verhandlungsangeboten zu locken und nach Moskau die Botschaft zu senden, dass ein Rückzug nicht das Ende Russlands wäre.
\nDer Aufruf ist von sehr vielen „Ex“ unterzeichnet. Ex-Minister, Ex-DGB-Chef, Ex-SPD-Chef, Ex-Bundestagspräsident. Das Durchschnittsalter der Unterzeichner dürfte deutlich über 70 Jahren liegen. Die Friedensbewegung ist eine RentnerInnenbewegung geworden, ohne Jüngere. Das ist für einen vitalen, streitbaren Diskurs keine gute Nachricht.
\nQuelle: taz<\/a>\n
\nProgressive Kommentatoren sind in den großen Medien immer seltener anzutreffen. Konservative Meinungsmacher dominieren die politischen Bühnen im Westen und rechtfertigen Verbrechen. Was ist da los? (Teil 1)
\nDie Intellektuellen haben kein Monopol auf Kultur, Werte oder Wahrheit und schon gar nicht auf die Bedeutung, die einem dieser “Domänen des Geistes”, wie sie früher genannt wurden, zugeschrieben werden.
\nAber die Intellektuellen sollten deswegen nicht davor zurückschrecken, das anzuprangern, was sie als zerstörerisch für Kultur, Werte und Wahrheit ansehen, vor allem, wenn diese Zerstörung im Namen des Geistes betrieben wird. Die Intellektuellen dürfen sicherlich auf das Positive verweisen, die Sonne schon vor Tagesanbruch gewissermaßen begrüßen, aber sie müssen zugleich vor den Wolken warnen, die sich vor Einbruch der Dunkelheit bedrohlich am Himmel zusammenziehen und uns daran hindern, das Tageslicht später zu genießen.
\nEuropa ist Zeuge einer beunruhigenden (Wieder-)Auferstehung zweier Entwicklungen, die die Domänen des Geistes zerstören: die Eliminierung der Demokratie durch das Erstarken extremer rechter Kräfte und die Unterwanderung des Friedens durch die Erklärung des Kriegs zu einer Naturgewalt.
\nBeide Zerstörungsprozesse werden durch Werte legitimiert, die sie eigentlich unmöglich machen sollen. Der Faschismus wird im Namen der Demokratie gefördert; der Krieg wird im Namen des Friedens gutgeheißen. All das ist möglich geworden, weil die politische Initiative und die Medienpräsenz den konservativen Kräften der Rechten und der extremen Rechten überlassen werden.
\nSoziale Schutzmaßnahmen, die den Menschen das Gefühl geben sollen, dass Demokratie besser ist als Diktatur, werden gerade wegen der Kosten des Kriegs in der Ukraine immer spärlicher. Zugleich treffen die Wirtschaftssanktionen gegen den “Feind”, die mutmaßlich ihn schädigen sollen, in Wirklichkeit vor allem die europäischen Völker, deren Regierungen sich mit den USA verbündet haben.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Landwirtschaftsminister Özdemir nimmt im Tarnanzug an einer Wehrübung teil, inclusive Schießtraining. Beim Militär war der Grüne nie – aus Überzeugung. Thomas Gesterkamp, Männerforscher und Wehrdienstverweigerer, fragt: Warum schwärmen gerade die damaligen Pazifisten heute so für den Dienst an der Waffe? Und an wen erinnert noch gleich die neuerdings so forsch vorgetragene Forderung nach “mehr Männlichkeit”? […]
\nGleich nach der russischen Invasion polemisierte der Münchner SZ-Journalist Tobias Haberl im Spiegel gegen angeblich verweichlichte Männer. Unter der reißerischen Überschrift „Pesto schützt nicht vor Pistolen“ forderte er mehr „Männlichkeit in Zeiten des Krieges“. In den Zeitungen häuften sich die Klagen über die mangelnde „Wehrhaftigkeit“ des deutschen Mannes. Der Tonfall erinnert an AfD-Rechtsaußen Björn Höcke und dessen Forderungen nach mehr „Maskulinität“.
\nSolche Appelle werden nun plötzlich in der „bürgerlichen Mitte“ salonfähig, trotz ihrer problematischen Anschlussfähigkeit an nationalmilitaristische und -sozialistische Diskurse. Mit ähnlichen Argumenten hatten die Nazis die Freizügigkeit der Weimarer Republik kritisiert. Später kämpften deutsche Männer „hart wie Kruppstahl“ für Familie, Frauen und Kinder – und töteten Millionen nichtdeutscher Familien, Frauen und Kinder. Die mit Abstand meisten zivilen und militärischen Opfer beklagte im Zweiten Weltkrieg die Sowjetunion: Von 27 Millionen Toten gehörten sieben Millionen zur Zivilbevölkerung.
\nAuch der Schriftsteller Ralf Bönt („Das entehrte Geschlecht“) bekannte im Freitag öffentlich, dass er den Wehrdienst heute nicht mehr verweigern würde, lieber läge er „bewaffnet hinter einem Sandsack und trüge zum Kampf um die Zukunft bei“. In den Schützengraben könnten auch Anton Hofreiter (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) liegen. Als die Liberale, die nicht müde wird, Waffenlieferungen zu fordern, von der heute-Show gefragt wurde, ob sie „gedient“ habe, konterte die 64-Jährige mit fragwürdiger Ironie, sie sei „gut für den Volkssturm“. Das war so wenig witzig wie jüngst Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die bei der Verleihung des Aachener „Ordens wider den tierischen Ernst“ verkündete, sie sei bewusst nicht als Leopard kostümiert erschienen. Tusch!
\nDie kampflustigen Promis finden derweil im gemeinen Volk nur wenige Nachahmer. Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer innerhalb der Bundeswehr hat sich – trotz ausgesetzter Wehrpflicht – in jüngster Zeit verfünffacht. 2022 stieg sie laut Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) auf 951 Personen, 2021 gab es nur 201 Anträge. Dem standen im selben Jahr 304 Verweigerungs-Widerrufe gegenüber – 2016 waren es ganz ohne „Zeitenwende“ mit 718 erheblich mehr.
\nQuelle: Emma<\/a>\n<\/li>\n
\n(Eigene Übersetzung)
\nDer Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen stimmte mit überwältigender Mehrheit für eine Verurteilung der Sanktionen. Die einzigen Länder, die sich für dieses Instrument der wirtschaftlichen Kriegsführung aussprachen, waren die Vereinigten Staaten, Großbritannien, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Georgien und die Ukraine.
\nSanktionen sind formell als einseitige Zwangsmaßnahmen bekannt und verstoßen gegen das Völkerrecht.
\nQuelle: Geopolitical Economy<\/a>\n
\n(Eigene Übersetzung)
\nAls Präsident Biden im Februar 2022 Sanktionen gegen Russland wegen des Einmarsches in die Ukraine ankündigte, bezeichnete er dies als Kampf der Demokratie gegen die Tyrannei. Er erwartete, dass Afrika sich der Führung der USA anschließen würde.
\nEs überrascht nicht, dass sich kein einziges der 54 afrikanischen Länder den US-Sanktionen gegen Russland angeschlossen hat. Viele sind neutral; einige unterstützen sogar Russlands Krieg, um die Osterweiterung der NATO an Russlands Grenzen zu verhindern und die Unabhängigkeit des ukrainischen Donbas von der Kiewer Aggression zu erlangen, die dort Tausende von Ukrainern getötet hat. […]
\nRussland hat kürzlich seine Konferenz “Russland-Afrika in einer multipolaren Welt” einberufen, auf der die meisten afrikanischen Staaten vertreten waren. Kein einziges Land verurteilte die russische Invasion, während einige den USA und der NATO die Schuld für die Provokation gaben. Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa sagte nach intensiver Lobbyarbeit des US-Außenministers Tony Blinken vor seinem Parlament: “Der Krieg hätte vermieden werden können, wenn die NATO im Laufe der Jahre die Warnungen ihrer eigenen führenden Politiker und Beamten beachtet hätte, dass ihre Osterweiterung zu mehr und nicht zu weniger Instabilität in der Region führen würde.”
\nWas wir erleben, ist eine weltweite seismische Verschiebung, die die unipolare Dominanz der USA schwächt. Die Behauptungen der USA über Demokratie und Tyrannei klingen hohl, nicht nur in Afrika, sondern – abgesehen von der NATO und einigen wenigen anderen – weltweit. Mehr als zwei Drittel unserer 8 Milliarden Menschen leben in Ländern, die die US-Proxy-Kriegspropaganda ablehnen.
\nQuelle: Popular Resistance<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nUm den bisherigen medialen Sachstand zusammenzufassen: Hersh veröffentlicht am 8. Februar seine auf einer Quelle beruhende These über den Sabotageakt auf die Pipelines. Nach anfänglichem ratlosem Schweigen vieler Medien erscheinen zeitgleich am 7. März die Aussagen der Presseflüsterer in der New York Times und im deutschen Medienverbund. Zwischendurch blamierte sich noch der Narrative-Erfinder der Tagesschau am 23. Februar. Als sich auch die Geschichte über die Yacht „Andromeda“ als Räuberpistole herausstellte, lassen die Presseflüsterer die Kollegen von „t-online“ ihre neuesten Erkenntnisse vermitteln, die sich aber seltsamerweise haargenau wie eine russifizierte Version von Hersh anhören. Nur kam niemand nach dem Sabotageakt am 26. September sechs Monate lang auf die Idee, diese Erkenntnisse über den russischen Flottenverband dem Publikum mitzuteilen. Darauf kam man erst nach dem 8. Februar, und auch erst dann, als sich alle anderen Narrative als wenig überzeugend herausstellten.
\nMit der Veröffentlichung der Hersh-Story über eine amerikanische Täterschaft kamen die westlichen Regierungen erkennbar unter Zugzwang. Sie konnten sich nicht mehr mit den üblichen Phrasen einer noch stattfindenden Ermittlung aus der Affäre ziehen. Sie brauchten jetzt eine Antwort auf Hersh, jenseits der gescheiterten Bemühungen der Narrative-Erfinder.
\nWobei sich sogar der „Spiegel“ über die recht bescheidenen Bemühungen des zuständigen Bundeskriminalamtes (BKA) zur Aufklärung dieses Sabotageaktes wunderte. Nach seinen Informationen seien „nur wenige Beamtinnen und Beamte des Referats ST24 mit dem Fall befasst“ gewesen, etwa im Vergleich zu der „mutmaßlich militanten Reichsbürger-Zelle um Heinrich XIII. Prinz Reuß“. Dort hätten „zeitweilig fast 400 Kriminalisten des BKA“ ermittelt.
\nSelbst die Verdachtsmomente einer von Deutschland aus gestarteten Sabotageaktion hätten daran nichts geändert. Offenbar sei man davon ausgegangen, so der „Spiegel“, „dass der Fall nicht aufgeklärt werden kann“ oder es „schlichtweg an Personal“ fehlte. Das zuständige Referat sei „derzeit unter anderem mit den aufwendigen Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Spion im Bundesnachrichtendienst, Carsten L., befasst“ gewesen. Vielleicht hatten die Beamten auch alle einen positiven Coronatest, der sie an der Dienstausübung hinderte.
\nQuelle: Frank Lübberding auf Der Sandwirt<\/a>\n<\/li>\n
\nDie EZB hat den Preisschock bei Energie und Lebensmitteln mit dem Hammer der Zinspolitik bekämpft. Das ist unverantwortlich.
\nStellen Sie sich vor, Sie wären Arzt und sollen beim Patienten Krebs bekämpfen. Stattdessen nehmen sie den Vorschlaghammer und erschlagen ihn. Sie würden wohl als gefährlicher Scharlatan und obendrein als Mörder gelten.
\nOder Sie wären Mitglied einer durchgedrehten Spezialeinheit, die einen Terroristen in Paris verhaften soll. Ohne lange zu fackeln, werfen Sie so ähnlich wie in der Puppen-Action-Komödie „Team America“ Bomben über dem Eiffelturm ab.
\nLeider wird nach einem ähnlichen Drehbuch Geldpolitik in Frankfurt gemacht: Denn auf den einmaligen Preisschock hoher Energie- und Lebensmittelpreise, die sich bei den Erzeugerpreisen bereits wieder zurückbilden, wurde mit drastischen Zinserhöhungen reagiert. Dies, obwohl wir es nicht mit einer überhitzten Wirtschaft oder einer klassischen Nachfrageinflation sowie Lohn-Preis-Spiralen zu tun haben.
\nQuelle: Fabio De Masi in der Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nLithium ist ein wichtiger Bestandteil von Batterien für E-Autos. Doch das Metall wird in Europa in den nächsten Jahren knapper. Wer könnte davon profitieren?
\nDer Plan der EU, schnell Elektroautos zu etablieren, könnte am Lithiummangel scheitern. Wie die Financial Times berichtet, ist der Mangel an der wichtigsten Batteriekomponente eklatant. „Der gesamte Weltmarkt wird bis zum Ende des Jahrzehnts immer noch defizitär sein“, sagte Daisy Jennings-Gray, Analystin bei Benchmark Mineral Intelligence.
\nDie EU will den Verkauf von neuen Benzin- und Dieselautos bis 2035 verbieten. Dem Bericht zufolge würde bis 2030 aber die Lithium-Nachfrage deutlich auf 550.000 Tonnen pro Jahr ansteigen. Der Bedarf würde sich verfünffachen. Das sei mehr als das Doppelte der 200.000 Tonnen, die laut der Preismeldeagentur Benchmark Mineral Intelligence in Europa produziert werden können.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Medienjournalist Timo Rieg hat einen medienwissenschaftlichen Beitrag über Probleme in der Corona-Berichterstattung verfasst. Die Resonanz: gleich null.
\nDass Ungeimpfte massiv von den Medien diskriminiert wurden, daran erinnert man sich nur allzu gut. Die schneidenden Headlines blieben im Gedächtnis haften. Eine kleine Auswahl der Titel: „Keine Rücksicht auf die Rücksichtlosen“ (Stern), „Eine Diskriminierung von Ungeimpften ist ethisch gerechtfertigt“ (Die Zeit), „Wer sich nicht an eine Impfpflicht hält, darf nicht mit einer Geldstrafe davonkommen“ (Handelsblatt), „Ungeimpfte sollen finanzielle Konsequenzen spüren“ (Wirtschaftswoche).
\nDer dänische Politikwissenschaftler Michael Bang Petersen untersuchte die Diskriminierung von Ungeimpften während der Pandemie. Und kam zu schockierenden Ergebnissen: In den meisten Ländern befürwortete ein signifikanter Anteil der Geimpften den Ausschluss von Ungeimpften aus familiären Beziehungen. „Umgekehrt galt dies aber nicht“, so Petersen in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung, „Ungeimpfte zeigten in der Regel keine diskriminierenden Einstellungen gegenüber Geimpften.“
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n
\nWährend Corona verunglimpften Teile der Medien und Politik impfskeptische Bürger, nun ist es mit Friedensaktivisten so. Die Politik ignoriert zahlreiche Stimmen.
\nDie Verengung des Diskursraums wird immer wieder beklagt. Und es stimmt ja auch: Kritik an der Regierungspolitik oder allgemein an den vorherrschenden Zuständen wird gerne mal von Politik und Medien als Verschwörungstheorie abgetan.
\nFür Grenzfälle hat man neue Vokabeln zur Hand: Wem man zwar nicht ernsthaft unterschieben kann, dass er rechtem Gedankengut anhängt, den kann man immer noch als „rechts-offen“ bezeichnen. Wessen Argumente einem nicht nachvollziehbar und irgendwie komisch vorkommen, der „schwurbelt“. Dieses Verdikt kann altehrwürdige bundesrepublikanische Institutionen wie die Ostermarsch- oder gar die Frauenbewegung treffen, und erst recht eine Waffe in neuen Auseinandersetzungen, etwa mit Kritikern der Corona-Politik, sein.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nVor 60 Jahren genoss das damalige “Gesicht der radikalen Rechten” in den USA große Publicity wegen eines Mordanschlags.
\nAm 10. April 1963 meldete der rechtsextreme Ex-Major General Edwin Anderson Walker einen versuchten Anschlag auf sein Leben. Der umstrittene Politiker gab an, jemand habe ihn in seinem Haus durch das Fenster zu erschießen versucht, jedoch sei das Projektil vom Fensterkreuz abgefälscht worden und dann in der Wand eingeschlagen. Splitter hätten Walker lediglich an seinem Unterarm verletzt. Walker ordnete den Fall sofort ohne jeden Beleg kommunistischer Bedrohung zu.
\nNachdem am 22. November 1963 John F. Kennedy erschossen wurde, erschien am 29. November in einer rechten deutschen Zeitung ein Interview mit Walker, in dem dieser den Verdächtigen Lee Harvey Oswald als Kommunist bezeichnete und auch des Anschlags auf Walker selbst beschuldigte. Hätte Justizminister Robert Kennedy seinerzeit die Ermittlungen nicht gestoppt, hätte Oswald im Gefängnis gesessen. Tatsächlich fand die mit der Untersuchung des Kennedy-Attentats befasste Warren-Kommission im Dezember 1963 Indizien für einen entsprechenden Verdacht.
\nDoch zahlreiche Ungereimtheiten wecken erhebliche Zweifel an der Authentizität des ohnehin dubiosen Anschlags. Neue Informationen deuten darauf hin, dass der ohnehin schillernde Walker und sein PR-Mann Robert Surrey bei ihren Aussagen vor der Warren-Kommission über den angeblichen Tathergang gelogen haben. Die Umstände sprechen vielmehr für einen Publicity-Stunt.
\nQuelle: Telepolis<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"