{"id":9659,"date":"2011-06-03T16:00:06","date_gmt":"2011-06-03T14:00:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9659"},"modified":"2011-06-03T16:00:06","modified_gmt":"2011-06-03T14:00:06","slug":"hinweise-des-tages-ii-15","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9659","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Heute unter anderem zu folgenden Themen: Hartz-IV-Empf\u00e4nger erhalten 2012 zehn Euro mehr; Krankenkassen machen Kasse; Eurokrise; Die Revolution der radikalen Tr\u00e4umer; Wall Street f\u00fcrchtet Verlust von Gewinnquellen; Steuern? Ja, bitte!; US-Autoriesen \u2013 Rettung kostet Steuerzahler 14 Milliarden Dollar; Staatsanwaltschaft klagt kompletten Ex-BayernLB-Vorstand an; Untreueverdacht \u2013 Ermittler pr\u00fcfen Millionengehalt von Utz Claassen; Riester-Rente im Test: Schlechter als ihr Ruf; Europ\u00e4er in Uniform; Heikles Know-How aus Deutschland f\u00fcr Saudi-Arabien; Wir weichen nicht; Chronologie eines Pogroms; Parlamentswahlen unter Aufsicht; Ketten f\u00fcr \u201centfesselte\u201d Hochschulen erw\u00fcnscht; Schwarze Kassen; zu guter Letzt: Ralf J\u00e4ger, das LKA, Viagra und Photoshop (KR\/JB)<br>\n<!--more--><\/p>\n<p>Hier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"#h01\">Hartz-IV-Empf\u00e4nger erhalten 2012 zehn Euro mehr<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h02\">Krankenkassen machen Kasse<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h03\">Eurokrise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h04\">Die Revolution der radikalen Tr\u00e4umer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h05\">Wall Street f\u00fcrchtet Verlust von Gewinnquellen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h06\">Steuern? Ja, bitte!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h07\">US-Autoriesen \u2013 Rettung kostet Steuerzahler 14 Milliarden Dollar<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h08\">Staatsanwaltschaft klagt kompletten Ex-BayernLB-Vorstand an<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h09\">Untreueverdacht \u2013 Ermittler pr\u00fcfen Millionengehalt von Utz Claassen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h10\">Riester-Rente im Test: Schlechter als ihr Ruf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h11\">Europ\u00e4er in Uniform<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h12\">Heikles Know-How aus Deutschland f\u00fcr Saudi-Arabien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h13\">Wir weichen nicht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h14\">Chronologie eines Pogroms<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h15\">Parlamentswahlen unter Aufsicht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h16\">Ketten f\u00fcr \u201centfesselte\u201d Hochschulen erw\u00fcnscht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h17\">Schwarze Kassen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h18\">zu guter Letzt: Ralf J\u00e4ger, das LKA, Viagra und Photoshop<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"\/?p=9659&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Hartz-IV-Empf\u00e4nger erhalten 2012 zehn Euro mehr<\/strong><br>\nDer Hartz-IV-Satz wird 2012 voraussichtlich nicht um drei, sondern um zehn Euro auf 374 Euro im Monat steigen. Darauf stellt sich die Bundesregierung ein. Das geht aus ihrem Bericht \u00fcber die H\u00f6he des Existenzminimums hervor. Bisher betr\u00e4gt der Satz 364 Euro. F\u00fcr 2012 war bereits eine Erh\u00f6hung auf mindestens 367 Euro beschlossen worden. Unver\u00e4ndert bleiben nach dem Bericht die steuerlichen Grundfreibetr\u00e4ge f\u00fcr Erwachsene und Kinder. Das Kindergeld d\u00fcrfte damit auch nicht erh\u00f6ht werden.<br>\nDer Bericht (liegt der WAZ-Mediengruppe vor) wird alle zwei Jahre vom Finanzminister vorgelegt, hat das Kabinett passiert und soll n\u00e4chste Woche ver\u00f6ffentlicht werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.derwesten.de\/nachrichten\/politik\/Hartz-IV-Empfaenger-erhalten-2012-zehn-Euro-mehr-id4719662.html\">Der Westen<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Krankenkassen machen Kasse<\/strong><br>\nDie gesetzlichen Krankenkassen fahren einen Milliarden\u00fcberschuss ein. Bis jetzt haben sie trotzdem gejammert \u2013 und spielen nun die Ergebnisse herunter.<br>\nMehr als eine Milliarde Euro \u00dcberschuss haben die gesetzlichen Krankenkassen allein im ersten Quartal 2011 erwirtschaftet. Die AOKen erzielten einen Gewinn von insgesamt 627 Millionen Euro in den ersten drei Monaten des Jahres, der Verband der Ersatzkassen (vdek) wies einen Einnahme\u00fcberschuss von zusammen 518 Millionen Euro f\u00fcr seine sechs Mitgliedskassen aus. Diese Zahlen gaben die Kassen am Mittwoch bekannt. [\u2026]<br>\nZugriff haben die Kassen auf ihre Gewinne derzeit aber nicht: Die Versichertenbeitr\u00e4ge flie\u00dfen unisono in den Gesundheitsfonds. Aus dem Fonds erhalten die Kassen monatliche Raten, die jeweils bereits im Vorjahr festgelegt wurden. Die nun erwirtschafteten Gewinne erfreuen derzeit also nur die Liquidit\u00e4tsreserve im Gesundheitsfonds.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/deutschland\/artikel\/1\/krankenkassen-machen-kasse\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Bereits im letzten hat der Gesundheitsfonds einen \u00dcberschuss von 4,2 Milliarden Euro erzielt. Gleichzeitig machten die Kassen ein Minus von 500 Millionen, da das Bundesgesundheitsministerium die \u00dcbersch\u00fcsse des Gesundheitsfonds nicht an die Kassen ausgesch\u00fcttet hat. Es scheint vielmehr so zu sein, dass die FDP den Gesundheitsfonds daf\u00fcr benutzt, den gesetzlichen Krankenkassen die Beitragszahlungen vorzuenthalten, um sie so zu Zusatzbeitr\u00e4gen zu zwingen, die das gesamte GKV-System sch\u00e4digen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Eurokrise<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Thomas Fricke \u2013 Was uns Griechen wirklich hilft<\/strong><br>\nGegen Schuldenpanik nutzen weder Drohgeb\u00e4rden noch immer neue Radikalk\u00fcrzungen oder Schuldenschnitte. Die Krisenl\u00e4nder brauchen einen Plan, der sie aufbaut. Und uns auch.<br>\nDie griechische Regierung hat seit 2010 Staatsgeh\u00e4lter um ein F\u00fcnftel gek\u00fcrzt, zweimal die Mehrwertsteuer erh\u00f6ht, eine Rentenreform durchgezogen, die bei uns sechs Vermittlungsaussch\u00fcsse versorgt h\u00e4tte, und einen Temporekord im Abbau von Staatsdefiziten aufgestellt.<br>\nErgebnis: An den Finanzm\u00e4rkten wird eine doppelt so hohe Risikopr\u00e4mie gehandelt, und die Staatspleite liegt n\u00e4her als vorher. Derweil n\u00f6lt Br\u00fcssel \u00fcber Details und will die Dosis erh\u00f6hen \u2013 noch mal k\u00fcrzen. Absurd. Es w\u00e4re h\u00f6chste Zeit einzur\u00e4umen, dass das Rezept gescheitert ist, den Notfallpatienten zu knebeln und zu strafen. Das hat Rezession wie Euro-Schuldendrama nur verl\u00e4ngert \u2013 und Einsparungseffekte zunichte gemacht, weil Steuereinnahmen krisenbedingt einbrachen. Umso dringender braucht Griechenland jetzt eine Aufbaustrategie, die neue wirtschaftliche Dynamik schafft, um die Schulden nachhaltig abzubauen. Keine Strafjustiz, die vordergr\u00fcndig saniert, am Ende aber h\u00f6here Schulden bringt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/konjunktur\/:kolumne-thomas-fricke-was-uns-griechen-wirklich-hilft\/60060379.html#utm_source=rss2&amp;utm_medium=rss_feed&amp;utm_campaign=\/politik\">FTD<\/a><\/li>\n<li><strong>Demonstranten besetzen griechisches Finanzministerium<\/strong><br>\nManche Griechen protestieren friedlich gegen die Sparpolitik der Regierung, andere werfen mit Jogurt und bespucken Politiker. W\u00e4hrend international \u00fcber die Bew\u00e4ltigung der Schuldenkriese beraten wird rufen Gegner des Spargangs zum Generalstreik auf.<br>\nDemonstranten haben am Freitag das griechische Finanzministerium besetzt. Sie brachten an dem Geb\u00e4ude in Athen ein riesiges Transparent mit einem Aufruf zum Generalstreik an, w\u00e4hrend Regierung und Gesandte von EU, europ\u00e4ischer Zentralbank (EZB) und Internationalem W\u00e4hrungsfonds (IWF) \u00fcber neue Sparma\u00dfnahmen berieten.<br>\nRund 100 Mitglieder der Gewerkschaft Pame blockierten am Morgen den Ministeriumseingang. Das Banner bedeckte f\u00fcnf Etagen des Geb\u00e4udes. Seit Mittwoch kommt es in ganz Griechenland vermehrt zu Protestaktionen dieser Art. Rund 200 sogenannte \u201cEmp\u00f6rte B\u00fcrger\u201d warfen am sp\u00e4ten Donnerstagabend Steine sowie Eier und Joghurt in die Richtung eines griechischen Regierungssprechers.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/europa\/:empoerte-buerger-demonstranten-besetzen-griechisches-finanzministerium\/60060509.html#utm_source=rss2&amp;utm_medium=rss_feed&amp;utm_campaign=\/politik\">FTD<\/a><\/li>\n<li><strong>Griechenland will h\u00e4rter sparen und privatisieren<\/strong><br>\nDie griechische Regierung will ihren im Lande hoch umstrittenen Sparkurs noch versch\u00e4rfen und damit die Eurol\u00e4nder und den IWF zu weiteren Finanzhilfen bewegen. Ministerpr\u00e4sident Giorgos Papandreou wird nach Angaben eines hohen Regierungsvertreters Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker am Freitag ein neues Sparprogramm vorlegen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=wu&amp;dig=2011%2F06%2F03%2Fa0074&amp;cHash=142ffada23\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Allm\u00e4hlich wird das Ganze ziemlich albern. Jedes Kind kann ausrechnen, dass selbst bei sinkendem Haushaltsdefizit die Quote des Defizits immer h\u00f6her wird, wenn die Wirtschaftsleistung durch so genannte Sparma\u00dfnahmen weiter sinkt. So werden Maastrichtkriterien oder Auflagen des IWF nie erreicht.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Die Revolution der radikalen Tr\u00e4umer<\/strong><br>\nSpanien emp\u00f6rt sich \u2013 die Bewegung der \u201cIndignados\u201d r\u00fcttelt an nationalen Tabus. Manuel Rivas z\u00e4hlt zu den wichtigsten spanischen Gegenwartsautoren. Im Gespr\u00e4ch mit der NZZ \u00e4ussert er sich \u00fcber die korrupten Zust\u00e4nde in seinem Heimatland und den Widerstand dagegen.<br>\nDer Protest fiel mit den Kommunal- und Regionalwahlen vom vergangenen 22. Mai zusammen. \u00abWie kann es sein, dass notorisch Korrupte die meisten Stimmen bekommen haben?\u00bb, fragt Rivas. Ob das ein Genfehler der Spanier sei? Nein: \u201cDas sind die Folgen des magischen Kapitalismus. Wer will heute noch arbeiten, wenn er wie von Zauberhand auch \u00fcber Nacht reich werden kann?\u201d Manuel Rivas lebt in der N\u00e4he seiner Geburtsstadt A Coru\u00f1a, im Nordwesten des Landes, an der atlantischen K\u00fcste. Er erz\u00e4hlt, wie Drogenschmuggel und Schwarzgeldwirtschaft, Bestechung und Spekulation die Landschaft zerst\u00f6rt und die Menschen gebrochen haben, \u201cMenschen in D\u00f6rfern, die 40 Jahre lang Franco Widerstand leisteten\u201d. Er erz\u00e4hlt, wie in seiner Heimat Schulbuben sagen, sie wollten als Erwachsene Drogenschmuggler werden, weil man dann \u201cteure Autos, grosse H\u00e4user und viele M\u00e4dchen\u201d haben k\u00f6nne. Gegen diesen Wertezerfall sind die \u201cIndignierten\u201d aufgestanden. \u201cDas beweist, dass Spanien nicht nur eine Altar- und Thron-Tradition, sondern auch eine freiheitliche Tradition hat.\u201d Zw\u00f6lf Wellen der Emigration ins Exil habe das Land seit den Katholischen K\u00f6nigen im 15. Jahrhundert miterleben m\u00fcssen, \u00abund immer sind die Besten und Fortschrittlichsten gegangen\u201d. Nun reiche es, \u201cdie Emp\u00f6rten haben ihr inneres Exil verlassen und beginnen, f\u00fcr ihr Land zu k\u00e4mpfen\u201d.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/kultur\/aktuell\/die_revolution_der_radikalen_traeumer_1.10799081.html\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Wall Street f\u00fcrchtet Verlust von Gewinnquellen<\/strong><br>\nWer einen Wall-Street-H\u00e4ndler \u00e4rgern will, muss weiterhin nur zwei W\u00f6rter sagen: Dodd-Frank \u2013 und die Atmosph\u00e4re wird sofort geladen. Die sogenannte Dodd-Frank Act, ein Gesetzesvorschlag, der von den ehemaligen Vorsitzenden der Finanzkommission des Kongresses Barney Frank und Chris Dodd formuliert wurde, ist f\u00fcr viele H\u00e4ndler ein Albtraum. Durch die Gesetzesvorlage wird die M\u00f6glichkeit der Wall-Street-Banken, mit Derivaten Geld zu verdienen, stark begrenzt. Insofern \u00fcberrascht es nicht, dass diese sich vehement wehren. Eine Armee von Interessenvertretern ist schon auf den Fall angesetzt worden, und die Stimmen der Banken-CEO werden ebenfalls immer lauter, wonach die Dodd-Frank Act dem Finanzplatz New York schade.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/finanzen\/nachrichten\/wall_street_fuerchtet_verlust_von_gewinnquellen_1.10716282.html\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> \u00c4rgerlich ist die Neigung der Journalisten, bestimmte Behauptungen der Banken immer noch ernst zu nehmen. Wie im Bereich der Boni ist die Drohung, im Falle einer zu starken Regulierung nach Singapur oder Hongkong oder gar in die Emirate abzuwandern, doch sehr interessengeleitet. Auch im Zeitalter des Internets sind die infrastrukturellen Voraussetzungen wie sie in London, New York oder Z\u00fcrich geboten werden nicht so ohne weiteres zu \u00fcbertragen. In Zeiten computergesteuerter Finanzm\u00e4rkte geht es zudem um Millisekunden, die gegen\u00fcber Meldungen aus den zentralen realwirtschaftlichen M\u00e4rkten und politischen Metropolen verloren gehen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Steuern? Ja, bitte!<\/strong><br>\nDie schnell wachsende B\u00fcrgerbewegung US Uncut fordert mehr Steuern \u2013 f\u00fcr die gro\u00dfen Konzerne. W\u00fcrden die regul\u00e4r Steuern zahlen, w\u00e4ren die Haushaltseinsparungen unn\u00f6tig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2011-06\/usa-steuern-konzerne\">ZEIT<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>US-Autoriesen \u2013 Rettung kostet Steuerzahler 14 Milliarden Dollar<\/strong><br>\nDie Rettung der US-Autobauer General Motors und Chrysler w\u00e4hrend der Finanz- und Wirtschaftskrise wird Amerikas Steuerzahler um die 14 Mrd. Dollar (9,7 Mrd. Euro) kosten. W\u00e4hrend man urspr\u00fcnglich mit einem Verlust von 60 Prozent der 80 Mrd. Dollar an Hilfen rechnete, d\u00fcrfte das Minus nun weniger als 20 Prozent betragen, hei\u00dft es in einem vom Wei\u00dfen Haus am Mittwoch vorgelegten Bericht. Bisher sei etwa die H\u00e4lfte der Gesamtsumme zur\u00fcckgezahlt worden.<br>\n\u201cWir denken, dass die Schritte, die wir und sie (die Firmen) unternommen haben, die Unternehmen auf einen Pfad zum Erfolg gebracht haben\u201d, sagte Ron Bloom, Wirtschaftsberater von US-Pr\u00e4sident Barack Obama. Zwar freue sich niemand \u00fcber die Verluste. Doch h\u00e4tten die Hilfen Jobs gerettet und schwereren Schaden f\u00fcr die gesamte Autoindustrie abgewendet, sagte Bloom weiter, der das erwartete Minus auf 14 Mrd. Dollar bezifferte. Ein Zusammenbruch der Autobauer h\u00e4tte den Staat direkt oder indirekt mehrere 10 Mrd. Dollar etwa durch h\u00f6here Ausgaben f\u00fcr Arbeitslose und Steuerausf\u00e4lle gekostet, hei\u00dft es in dem Bericht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/derstandard.at\/1304553516802\/US-Autoriesen-Rettung-kostet-Steuerzahler-14-Milliarden-Dollar\">Der Standard<\/a>\n<p><strong>dazu: Fiat \u00fcbernimmt Mehrheit an Chrysler<\/strong><br>\nFiat \u00fcbernimmt die Mehrheit am US-Autobauer Chrysler. Der italienische Automobilkonzern teilte am sp\u00e4ten Donnerstagabend mit, er werde f\u00fcr 500 Millionen Dollar sechs Prozent des Aktienpakets vom US-Finanzministerium kaufen. Chrysler hatte 7,6 Milliarden Dollar an Staatshilfen zur\u00fcckgezahlt. Der amerikanische Fiskus erhielt dabei 5,9 Milliarden Dollar und der kanadische Staat 1,7 Milliarden Dollar. Damit wurde auch der Weg frei f\u00fcr eine Mehrheits\u00fcbernahme durch Fiat. Die US-Regierung hatte Hunderte Milliarden Dollar sogenannter TARP-Hilfen bereitgestellt, um Unternehmen in der Wirtschaftskrise vor dem Untergang zu retten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/wirtschaft\/aktuell\/fiat_uebernimmt_mehrheit_an_chrysler_1.10799489.html\">NZZ<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Immer klarer wird, wie miserabel das Management vom Daimler bei der Fusion mit Chrysler gewesen sein muss. Es geht nicht einfach darum, dass Daimler Chrysler nicht  h\u00e4tte \u00fcbernehmen d\u00fcrfen (zu \u00fcberh\u00f6hten  Preisen). Fiat-Chef Sergio Marchionne, der sowohl Chef von Fiat als auch von Chrysler ist, hat dem Daimlermanagement aufgezeigt, wie Chrysler in k\u00fcrzester Zeit in die Gewinnzone zu f\u00fchren ist. \u2013 Ein Hoch auch auf Obamas Entscheidung, Chrysler und GM zu retten, und so einen Beitrag dazu zu leisten, Amerika seinen industriellen Kern, den \u2018Rostg\u00fcrtel\u2019, der sich von New York \u00fcber Michigan bis nach Indiana erstreckt, zu erhalten.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Staatsanwaltschaft klagt kompletten Ex-BayernLB-Vorstand an<\/strong><br>\nDer Vorwurf lautet auf Pflichtverletzung und Veruntreuung von Bankverm\u00f6gen: Die Staatsanwaltschaft M\u00fcnchen klagt laut Zeitungsberichten den gesamten fr\u00fcheren Vorstand der BayernLB an \u2013 das Institut hatte durch den Kauf der maroden \u00f6sterreichischen HGAA Milliarden verloren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/0,1518,766408,00.html\">SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Untreueverdacht \u2013 Ermittler pr\u00fcfen Millionengehalt von Utz Claassen<\/strong><br>\nGerade mal 74 Tage war Utz Claassen Chef von Solar Millennium. Daf\u00fcr kassierte er neun Millionen Euro. Auf das \u00fcppige Honorar ist nun die Staatsanwaltschaft aufmerksam geworden, die Ermittler pr\u00fcfen den Verdacht der schweren Untreue.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/0,1518,766416,00.html\">SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Riester-Rente im Test: Schlechter als ihr Ruf<\/strong><br>\nDie Riester-Rente rechnet sich oft nicht. Zu diesem Fazit kommt eine Studie der Zeitschrift \u00d6kotest. Die Geb\u00fchren der Anbieter sind bei einigen Vertr\u00e4gen fast so hoch wie die Zulagen vom Staat.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/wirtschaft\/geld\/riester-rente-im-test-schlechter-als-ihr-ruf-1690962.html#utm_source=standard&amp;utm_medium=rssfeed&amp;utm_campaign=wirtschaft\">Stern<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Europ\u00e4er in Uniform<\/strong><br>\nEin Arbeitskreis der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung fordert den Ausbau des Bundessicherheitsrates zu einer Art Nationalem Sicherheitsrat und eine umfassende Unterstellung der gesamten Gesellschaft unter die Pr\u00e4missen sogenannter Sicherheitspolitik. Der globalen Bedrohungslage k\u00f6nne mit einer Herangehensweise, die zwischen \u201cinnerer\u201d und \u201c\u00e4u\u00dferer Sicherheit\u201d unterscheide, nicht mehr ad\u00e4quat begegnet werden, hei\u00dft es in einem neuen Papier des Arbeitskreises Internationale Sicherheitspolitik der sozialdemokratischen Stiftung. Die traditionelle territorial definierte Arbeitsteilung, die unter anderem die Polizei f\u00fcr Inlands-, das Milit\u00e4r aber f\u00fcr Auslandsoperationen vorsieht, m\u00fcsse durch eine \u201cfunktionale\u201d Abgrenzung ersetzt werden. Auch gelte es, s\u00e4mtliche \u201cRessorts\u201d, darunter etwa die Wirtschafts- und die Entwicklungspolitik, an \u201csicherheitspolitischen\u201d Zielen auszurichten. Die noch nicht vom Staat kontrollierten Segmente der Zivilgesellschaft, insbesondere Nichtregierungsorganisationen, m\u00fcssten ebenfalls f\u00fcr die \u201cSicherheitspolitik\u201d genutzt werden. Erg\u00e4nzend solle endlich, hei\u00dft es in dem Papier, eine europ\u00e4ische Armee aufgebaut werden. Damit k\u00f6nne man zugleich den \u201cF\u00fchrungsanspruch der USA\u201d in Frage stellen. Dem Arbeitskreis, der das Papier verantwortet, geh\u00f6ren Bundestagsabgeordnete und Beamte aus Bundesministerien an.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.german-foreign-policy.com\/de\/fulltext\/58079\">German Foreign Policy<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/library.fes.de\/pdf-files\/id\/ipa\/08080.pdf\">Friedrich-Ebert-Stiftung \u2013 F\u00fcr eine Neuausrichtung deutscher Sicherheitspolitik [PDF \u2013 392 KB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Heikles Know-How aus Deutschland f\u00fcr Saudi-Arabien<\/strong><br>\nNach wochenlangen Recherchen liegen dem MDR neue Belege daf\u00fcr vor, dass deutsche Beamte in Saudi-Arabien f\u00fcr den R\u00fcstungskonzern EADS arbeiten. Aus internen Unterlagen geht au\u00dferdem hervor, dass die Bundespolizisten saudische Sicherheitskr\u00e4fte f\u00fcr Situationen wie Demonstrationen und Unruhen fit machen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.mdr.de\/fakt\/8654158.html\">MDR Fakt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Wir weichen nicht<\/strong><br>\nWieder ist in Afghanistan ein Soldat der Bundeswehr get\u00f6tet worden. F\u00fcnf weitere deutsche Soldaten wurden bei dem Angriff s\u00fcdlich von Kundus in der Provinz Baghlan verletzt, zwei von ihnen schwer. Das teilte das Einsatzf\u00fchrungskommando der Bundeswehr in Potsdam am Donnerstag mit. Damit wurden innerhalb von knapp zehn Tagen vier deutsche Soldaten am Hindukusch get\u00f6tet und ein Dutzend weitere verletzt. \u00bbDie H\u00e4ufung der Anschl\u00e4ge sorgt uns\u00ab, erkl\u00e4rte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizi\u00e8re auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden. Ansonsten gab der CDU-Politiker Durchhalteparolen aus. \u00bbWir werden in unserem Engagement nicht nachlassen.\u00ab Und als Tageslosung: \u00bbVor Gewalt darf man nicht weichen.\u00ab<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2011\/06-03\/060.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Chronologie eines Pogroms<\/strong><br>\nTunesien ist stolz darauf, Zehntausenden Fl\u00fcchtlingen aus Libyen Zuflucht zu bieten. Doch w\u00e4hrend Libyer herzlich aufgenommen werden, m\u00fcssen Menschen aus der Subsahara in W\u00fcstenlagern ausharren. Letzte Woche protestierten die Fl\u00fcchtlinge im Lager Choucha, an der libyschen Grenze, dagegen. Daraufhin wurde das Camp von tunesischen Anwohnern attackiert, verw\u00fcstet und niedergebrannt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/jungle-world.com\/artikel\/2011\/22\/43306.html\">Jungle World<\/a>\n<p><strong>dazu passend: Mehr als 120 Leichen vor Tunesiens K\u00fcste geborgen<\/strong><br>\nSie suchten den Weg nach Europa und fanden den Tod: Rettungskr\u00e4fte haben vor der tunesischen K\u00fcste mehr als 120 Leichen geborgen. Die Fl\u00fcchtlinge hatten Kurs auf die italienische Insel Lampedusa genommen, als ihr \u00fcberf\u00fclltes Boot kenterte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/nach-havarie-von-fluechtlingsboot-mehr-als-leichen-vor-tunesiens-kueste-geborgen-1.1104793\">S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Parlamentswahlen unter Aufsicht<\/strong><br>\nAngesichts der Finanzkrise ist das Wirtschafts- und Sozialprogramm f\u00fcr die kommenden Jahre bereits festgelegt. So fragen sich viele, was ihre Stimme am kommenden Sonntag eigentlich wert ist<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/digitaz\/artikel\/?ressort=au&amp;dig=2011%2F06%2F03%2Fa0068&amp;cHash=1bc10a499a\">taz<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Ketten f\u00fcr \u201centfesselte\u201d Hochschulen erw\u00fcnscht<\/strong><br>\nDass staatliche Hochschulen in Deutschland tendenziell besser sind als private, und dabei ebenfalls f\u00fcr Unternehmensinvestitionen offen, hielt Detlef M\u00fcller-B\u00f6ling, langj\u00e4hriger Leiter und Vordenker des kapitalistisch orientierten Centrum f\u00fcr Hochschulentwicklung (CHE) schon im Januar 2009 fest. Was das bereits f\u00fcr Ausma\u00dfe annahm, wurde letzte Woche des Einstiegs der Deutschen Bank bei TU und HU Berlin bekannt. W\u00e4hrend die Grundlagen dieser Kooperation nun, wenn auch versp\u00e4tet, \u00f6ffentlich wurden, geht es bez\u00fcglich eines Kooperationsvertrages der Uni K\u00f6ln mit Bayer mittlerweile vor Gericht. In Nordrhein-Westfalen gibt es jedoch noch zahlreiche anders gelagerte und bis vor kurzem eher unbekannte \u00f6ffentlich-private Kooperationen im Hochschulbereich.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/34\/34847\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Schwarze Kassen<\/strong><br>\nGoldbarren, ein Cadillac, Nazis, Agenten, Korruption, Politiker: Die Autoren erz\u00e4hlen eine Geschichte, die 1945 in den Tr\u00fcmmern von Berlin beginnt. Sie erz\u00e4hlen von Naziagenten, die in die Schweiz transferierte Geldsummen nach Deutschland zur\u00fcckgeholt haben und damit die Kassen der neu gegr\u00fcndeten CDU f\u00fcllen. Und eine heimliche Parteienfinanzierung \u00fcber R\u00fcstungsgesch\u00e4fte der Bundeswehr schlie\u00dft sich dann an. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss konnte die gesamte Geschichte nicht aufdecken. Der Film erz\u00e4hlt eine Geschichte aus der Nachkriegszeit und versucht, ein paar Geheimnisse zu l\u00fcften.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.arte.tv\/de\/woche\/244,broadcastingNum=1231584,day=5,week=22,year=2011.html\">Arte<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/videos.arte.tv\/de\/videos\/schwarze_kassen-3934066.html\">Der Dokumentarfilm in der Arte-Mediathek<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h18\"><\/a><strong>zu guter Letzt: Ralf J\u00e4ger, das LKA, Viagra und Photoshop<\/strong><br>\n<img decoding=\"async\" src=\"\/upload\/bilder\/110603_jeager.jpg\" alt=\"Ralf J\u00e4ger\"><br>\nNRW-Innenminister Ralf J\u00e4ger (SPD) informiert sich \u00fcber die Preise von illegalem Viagra aus dem Internet (Bildnachweis: Pressefoto Innenministerium NRW)<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ruhrbarone.de\/ralf-jager-das-lka-viagra-und-photoshop\/\">Ruhrbarone<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Heute unter anderem zu folgenden Themen: Hartz-IV-Empf\u00e4nger erhalten 2012 zehn Euro mehr; Krankenkassen machen Kasse; Eurokrise; Die Revolution der radikalen Tr\u00e4umer; Wall Street f\u00fcrchtet Verlust von Gewinnquellen; Steuern? Ja, bitte!; US-Autoriesen \u2013 Rettung kostet Steuerzahler 14 Milliarden Dollar; Staatsanwaltschaft klagt kompletten Ex-BayernLB-Vorstand an; Untreueverdacht \u2013 Ermittler pr\u00fcfen Millionengehalt von Utz Claassen; Riester-Rente im Test: Schlechter<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9659\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-9659","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9659","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9659"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9659\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9664,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9659\/revisions\/9664"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9659"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9659"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9659"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}