{"id":96595,"date":"2023-04-20T14:30:31","date_gmt":"2023-04-20T12:30:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96595"},"modified":"2023-04-28T11:25:31","modified_gmt":"2023-04-28T09:25:31","slug":"wenn-die-bahn-fuer-alle-da-sein-soll-muss-die-zerschlagung-verhindert-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96595","title":{"rendered":"Wenn die Bahn f\u00fcr alle da sein soll, muss die Zerschlagung verhindert werden"},"content":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Beitrag von <strong>Carl Wa&szlig;muth<\/strong>[<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96595#foot_1\" name=\"note_1\">*<\/a>], dem Sprecher von &bdquo;Bahn f&uuml;r Alle&ldquo;, ist auch als Antwort auf das Interview mit Winfried Wolf, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96439\">das wir am 17.4.2023 auf den NachDenkSeiten ver&ouml;ffentlicht haben<\/a>, zu verstehen. Winfried Wolf hatte das B&uuml;ndnis &bdquo;Bahn f&uuml;r Alle&ldquo; kritisiert. Carl Wa&szlig;muth meint, der Konflikt sei inhaltlicher Natur: F&uuml;r oder gegen die Trennung von Netz und Betrieb. Warum &bdquo;Bahn f&uuml;r Alle&ldquo; gegen eine Trennung ist, wird im Text von Carl Wa&szlig;muth dargelegt. &ndash; Eine kleine Anmerkung am Rande: Die Freunde der Bahn sollten aufh&ouml;ren, sich zu streiten und gemeinsam daf&uuml;r arbeiten, dass dieses wichtige Verkehrsmittel wieder bl&uuml;ht, statt zu verk&uuml;mmern, wie wir das heute beobachten m&uuml;ssen. Albrecht M&uuml;ller.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_214\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-96595-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230421-Zerschlagung-der-Bahn-muss-verhindert-werden-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230421-Zerschlagung-der-Bahn-muss-verhindert-werden-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230421-Zerschlagung-der-Bahn-muss-verhindert-werden-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230421-Zerschlagung-der-Bahn-muss-verhindert-werden-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=96595-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230421-Zerschlagung-der-Bahn-muss-verhindert-werden-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230421-Zerschlagung-der-Bahn-muss-verhindert-werden-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Wenn die Bahn f&uuml;r alle da sein soll, muss die Zerschlagung verhindert werden<\/strong><\/p><p>In der Frage, ob bei der Bahn Netz und Betrieb getrennt werden, ist die Ampelkoalition gespalten. &bdquo;Bahn f&uuml;r Alle&ldquo; warnt eindringlich vor einer solchen Trennung. Diese Entwicklung w&uuml;rde nicht nur gravierende Synergieverluste bewirken, auch die Verkehrsgesellschaften der Deutschen Bahn AG (DB AG) w&auml;ren pl&ouml;tzlich wieder privatisierungsgef&auml;hrdet. DB Netz und DB Station&amp;Service sollen laut Koalitionsvertrag zu einer neuen Infrastruktursparte zusammengelegt werden. Diese Sparte soll im Unterschied zur Rest-DB:<\/p><ul>\n<li>zu 100 Prozent im Eigentum der Deutschen Bahn AG bleiben,<\/li>\n<li>gemeinwohlorientiert ausgestaltet werden,<\/li>\n<li>ihre Gewinne zur Reinvestition behalten d&uuml;rfen und<\/li>\n<li>erh&ouml;hte Investitionsmittel vom Bund erhalten.<\/li>\n<\/ul><p>Man sieht, dass diese Versprechen f&uuml;r den Fernverkehr, f&uuml;r die zahlreichen Nahverkehrst&ouml;chter, f&uuml;r den G&uuml;terverkehr und auch f&uuml;r die DB Energie (obwohl Teil der Infrastruktur) <strong>nicht <\/strong>gegeben werden. Mit anderen Worten: Dort<\/p><ul>\n<li>darf das 100-prozentige Eigentum aufgegeben werden,<\/li>\n<li>d&uuml;rfen also Betriebsteile verkauft werden,<\/li>\n<li>wird es weiterhin keine Gemeinwohlorientierung geben,<\/li>\n<li>werden Gewinne transferiert,<\/li>\n<li>wird eine F&ouml;rderung der Wagenbeschaffung und des Fernverkehrs durch den Bund ausgeschlossen bleiben.<\/li>\n<\/ul><p>Versch&auml;rfend hei&szlig;t es zudem:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die Eisenbahnverkehrsunternehmen werden markt- und gewinnorientiert im Wettbewerb weitergef&uuml;hrt.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>F&uuml;r diese Variante sprechen sich der Fahrgastverband Pro Bahn und die Lokf&uuml;hrergewerkschaft GDL aus. Das entstehende System w&uuml;rde damit weitgehend der neoliberalen Organisation des Bahnverkehrs in Gro&szlig;britannien entsprechen, wie sie nach der Bildung von Network Rail als Infrastrukturgesellschaft entstanden ist. Die britische Bahnstruktur ist stark von verschiedenen Privatisierungsformen gepr&auml;gt, und sie ist erwiesenerma&szlig;en besonders teuer und ineffizient &ndash; auch nach der erzwungenen Wiederverstaatlichung des Netzes 2002, siehe zum Beispiel die <a href=\"https:\/\/www.gov.uk\/government\/collections\/the-williams-rail-review\">&bdquo;Williams Rail Review&ldquo;<\/a>.<\/p><p>Vor wenigen Tagen hat sich nun die Oppositionsfraktion CDU\/CSU im Bundestag auch f&uuml;r die Trennung ausgesprochen, nur soll ihrer Vorstellung nach auch die DB Energie mit abgespalten werden. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) l&auml;sst bereits die Zerschlagung vorbereiten, McKinsey und zwei weitere Beratungsfirmen sind dazu aktiv, zum 1. Januar 2024 soll die neue Sparte unter dem Namen &bdquo;InfraGO&ldquo; starten.<\/p><p><strong>Ob es wirklich zu einer Aufspaltung kommt, entscheidet nun die SPD<\/strong><\/p><p>Im Koalitionsvertrag steht n&auml;mlich, dass die DB als integrierter Konzern erhalten werden soll. Der Erhalt der integrierten Bahn ist zudem ein langj&auml;hriges Versprechen der SPD, besonders an die Gewerkschaft EVG. Die Infrastruktur herauszul&ouml;sen, ist unvereinbar mit dem Ziel, die integrierte Bahn zu erhalten. Der aktuelle politische Konflikt dreht sich also um die Frage, welcher Passus des mehrdeutigen Koalitionsvertrags letztlich umgesetzt wird: Das Versprechen der SPD zum Erhalt der integrierten Bahn oder die Forderung nach Trennung, wie sie FDP und Gr&uuml;ne und jetzt auch CDU\/CSU erheben.<\/p><p>Die Abtrennung der Infrastruktur ist regelm&auml;&szlig;ig die Voraussetzung f&uuml;r Liberalisierungen und Privatisierungen. Trennt man gedanklich (und sp&auml;ter auch organisatorisch) den Betrieb der Z&uuml;ge vom Betrieb des Netzes, so wird nach neoliberaler Ideologie angenommen, dass nun verschiedene Zugbetreiber zueinander in Wettbewerb treten k&ouml;nnten. Synergieverluste werden dabei regelm&auml;&szlig;ig negiert, tats&auml;chlich sind sie jedoch entscheidend.<\/p><p>Dar&uuml;ber hinaus liegt auch auf theoretischer Ebene ein fundamentaler Fehlschluss vor: Bei der Bahn k&ouml;nnen Kunden nicht uneingeschr&auml;nkt zwischen verschiedenen Anbietern entscheiden, da zu einer bestimmten Zeit nur der Zug eines Anbieters fahren kann. Durch Ausschreibungen im Bahnverkehr entstehen r&auml;umliche und zeitliche Monopole von sieben bis f&uuml;nfzehn Jahren: In der betroffenen Region sind die Fahrg&auml;ste f&uuml;r ein Jahrzehnt oder l&auml;nger dem jeweiligen Bieter ausgeliefert. Fallen die Z&uuml;ge regelm&auml;&szlig;ig aus oder versp&auml;ten sich im Berufsverkehr um Stunden, kann man nicht einfach zum Pendeln zur Arbeit andere Z&uuml;ge nehmen. Es bleibt nur das Auto oder der Umzug in eine andere Region. <\/p><p>Verteidigt wird dieser unvollkommene Wettbewerb mit dem Argument, es entst&uuml;nde zwar kein Wettbewerb im Markt, daf&uuml;r aber &bdquo;um den Markt&ldquo;. Anstelle der Fahrg&auml;ste wird die &ouml;ffentliche Hand als Kunde definiert. Der Wettbewerb wird dabei ma&szlig;geblich &uuml;ber den Preis ausgetragen, Einsparm&ouml;glichkeiten liegen vor allem beim Personal und beim Material. Private Anbieter versprechen also, auf einer bestimmten Strecke zum Beispiel 15 Jahre lang die Zugverbindungen zu gew&auml;hrleisten und daf&uuml;r nur wenig Geld vom jeweiligen Bundesland zu beanspruchen. Sobald sie den Zuschlag erhalten haben, kaufen diese Anbieter Loks und Wagen und stellen Lokf&uuml;hrer und Zugbegleiter ein. <\/p><p>Weil sie aber nur wenig Geld bekommen und zudem noch eine Rendite an ihre Eigent&uuml;mer abf&uuml;hren, werden nur Dumpingl&ouml;hne gezahlt und wird beim Einkauf und bei der Wartung der Z&uuml;ge gespart, wo es nur geht. Die Folge sind Zugausf&auml;lle, weil Lokf&uuml;hrer wieder gek&uuml;ndigt haben oder die Loks schlicht kaputt sind. Qualit&auml;tskriterien k&ouml;nnen zwar vertraglich vereinbart werden, allerdings ist ihre &Uuml;berpr&uuml;fung und Sanktionierung kaum m&ouml;glich. Hohe Strafzahlungen sto&szlig;en zum Beispiel an ihre Grenzen, wenn dem Betreiber die Insolvenz droht. Im Bereich der Daseinsvorsorge ist die Vorstellung der &ouml;ffentlichen Hand als &bdquo;Kunde&ldquo; schlicht absurd. Sowohl die Notwendigkeit als auch die M&ouml;glichkeit der Steuerung bed&uuml;rfen wesentlich besserer Instrumente als Ausschreibungen im Abstand von Jahrzehnten sowie die Vergabe an Firmen, die pleitegehen k&ouml;nnen. All diese Bef&uuml;rchtungen sind im &Uuml;brigen nicht nur theoretische &Uuml;berlegungen, sondern im &uuml;ber Ausschreibungen organisierten Nahverkehr der Regelfall.<\/p><p>In der beginnenden Auseinandersetzung um die k&uuml;nftige Organisation der Bahn in Deutschland geht es um viel, denn wir brauchen die Bahn als klimafreundlichen Verkehrstr&auml;ger der Zukunft. Der Konflikt verdeckt dabei die eigentlich ma&szlig;gebende Frage, wie die Bahn im Sinne des Klimaschutzes k&uuml;nftig gesteuert werden soll. Um den Anteil vom Bahnverkehr wesentlich zu steigern und eine Abkehr vom sch&auml;dlichen Auto-, Lkw- und Flugverkehr zu erreichen, bedarf es weitreichender Planung und einer ausreichenden Finanzierung. Verkehrsminister Wissing hat leider bereits andere Priorit&auml;ten gesetzt: Autobahnen ausbauen und derweil den Deutschlandtakt auf der Schiene auf 2070 verschieben. <\/p><p>2070 ist f&uuml;r eine Reduktion der Erderhitzung aber um Jahrzehnte zu sp&auml;t; wir brauchen jetzt so schnell wie m&ouml;glich eine funktionierende, attraktive Bahn &ndash; nach Schweizer Vorbild in &ouml;ffentlicher Hand und mit gemeinwirtschaftlichen Zielen. Es ist unverst&auml;ndlich, dass die DB AG agiert, als w&uuml;rden die Bahn und der Schienenverkehr dem Management geh&ouml;ren. Die Allgemeinheit ben&ouml;tigt und bezahlt die Bahn. Daher fordern wir: Die ganze Bahn muss gemeinn&uuml;tzig sein: In der Satzung der Bahn m&uuml;ssen dezidierte Gemeinwohlziele festgehalten werden, an die die Unternehmensf&uuml;hrung gebunden ist. &Uuml;bersch&uuml;sse sind wieder zu investieren. Die Vorgaben f&uuml;r den Ausbau der Bahn bestimmt und kontrolliert das Parlament.<\/p><p><strong>Zum Weiterlesen:<\/strong><\/p><ul>\n<li>Kurzstudie: <a href=\"https:\/\/bahn-fuer-alle.de\/wp-content\/uploads\/2022\/06\/bahn_fuer_alle_studie_netz_und_betrieb_juni_2022.pdf\">&ldquo;Die Bahn in Deutschland: Trennung von Netz und Betrieb zu Lasten von Klima, Fahrg&auml;sten und Besch&auml;ftigten?&rdquo; (Juni 2022)<\/a><\/li>\n<\/ul><p><strong>Unterschriftensammlung:<\/strong><\/p><ul>\n<li><a href=\"https:\/\/bahn-fuer-alle.de\/zerschlagung-stoppen-privatisierung-verhindern\/\">&ldquo;Zerschlagung stoppen, Privatisierung verhindern&rdquo;<\/a><\/li>\n<\/ul><p>Titelbild: CHEN MIN CHUN \/ Shutterstock<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><div class=\"footnote\">\n<p>[<a href=\"#note_1\" name=\"foot_1\">&laquo;*<\/a>] Carl Wa&szlig;muth ist Sprecher von Bahn f&uuml;r Alle und hat das B&uuml;ndnis mitbegr&uuml;ndet. Er ist Bauingenieur, Autor und Infrastrukturexperte und Mitglied im Vorstand von Gemeingut in B&uuml;rgerInnenhand (GiB). GiB ist seit 2019 Tr&auml;ger von Bahn f&uuml;r Alle.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorbemerkung: Dieser Beitrag von <strong>Carl Wa&szlig;muth<\/strong>[<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96595#foot_1\" name=\"note_1\">*<\/a>], dem Sprecher von &bdquo;Bahn f&uuml;r Alle&ldquo;, ist auch als Antwort auf das Interview mit Winfried Wolf, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96439\">das wir am 17.4.2023 auf den NachDenkSeiten ver&ouml;ffentlicht haben<\/a>, zu verstehen. Winfried Wolf hatte das B&uuml;ndnis &bdquo;Bahn f&uuml;r Alle&ldquo; kritisiert. Carl Wa&szlig;muth meint, der Konflikt sei inhaltlicher Natur: F&uuml;r oder<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96595\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":96596,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,28,73],"tags":[268,2596,1494,2445,3374],"class_list":["post-96595","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-privatisierung","category-verkehrspolitik","tag-deutsche-bahn","tag-gemeinnuetzigkeit","tag-infrastruktur","tag-schienenverkehr","tag-unternehmensspaltung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/shutterstock_2073301145.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/96595","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=96595"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/96595\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":96687,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/96595\/revisions\/96687"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/96596"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=96595"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=96595"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=96595"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}