{"id":96757,"date":"2023-04-24T14:00:31","date_gmt":"2023-04-24T12:00:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96757"},"modified":"2023-04-25T13:40:02","modified_gmt":"2023-04-25T11:40:02","slug":"deja-vu-zum-recht-gegen-digitale-gewalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96757","title":{"rendered":"D\u00e9j\u00e0-vu \u2013 Zum Recht gegen digitale Gewalt"},"content":{"rendered":"

Schau dir das doch mal an, dachte ich mir, als ich von der Absicht las, man wolle ein Gesetz gegen digitale Gewalt<\/a> auf den Weg bringen: Das kommt dir doch bekannt vor. So sehr ich von der inneren Harmonie des deutschen Rechts angetan, aber immer wieder \u00fcberrascht bin<\/a>, wie wenig die Rechtsprechung sich bem\u00fcht, sie zur Geltung kommen zu lassen, so sehr habe ich den Eindruck, dass neuere Bem\u00fchungen um eine Ausgestaltung des Rechts eher kurzsichtigen und eigenn\u00fctzigen Erw\u00e4gungen folgen. Von Bernd Liske<\/strong>.<\/p>\n

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em>
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\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230425-Zum-Recht-gegen-digitale-Gewalt-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div>

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Seid wachsam: Erst zerbr\u00f6seln das politische Handeln, die Medien und die Rechtsprechung den durch Kleingeist schon gesch\u00e4digten gesellschaftlichen Substanzwert \u2013 dem folgt ein Recht als Normal der neuen Ordnung einer \u201eZeitenwende\u201c.<\/p>\n

Im Juni 2013 war ich im Arbeitskreis Verteidigung des BITKOM aufgefordert worden, eine gemeinsame Stellungnahme des BDI und des BITKOM zu der geplanten EU-Richtline Gew\u00e4hrleistung einer hohen gemeinsamen Netz- und Informationssicherheit (<\/a>NIS)<\/a> zu kommentieren. Der Richtlinie zufolge sollten die Mitgliedstaaten verpflichtet werden, ein Mindestniveau nationaler Kapazit\u00e4ten derart zu schaffen, dass sie f\u00fcr die NIS zust\u00e4ndige Beh\u00f6rden einrichten, IT-Notfallteams bilden sowie nationale NIS-Strategien und nationale NIS-Kooperationspl\u00e4ne erstellen. Zweitens sollte eine Plattform den Austausch \u00fcber Bedrohungen und Vorf\u00e4lle erm\u00f6glichen. Und drittens sollte der Vorschlag \u201eeine Kultur des Risikomanagements\u201c entwickeln und Unternehmen verpflichten, Ma\u00dfnahmen zur Gew\u00e4hrleistung von NIS zu ergreifen und Sicherheitsvorf\u00e4lle zu melden.<\/p>\n

Die Diskussion erfolgte wenige Tage, nachdem Edward Snowden das M\u00e4ntelchen des Scheins vermeintlicher Sicherheit ein wenig l\u00fcftete und uns einen Blick auf das Sein erm\u00f6glichte. Man h\u00e4tte annehmen k\u00f6nnen, dass derartige Wahrnehmungen die Diskussion beim gr\u00f6\u00dften IT-Verband Deutschlands irgendwie beeinflussen w\u00fcrden: Dem war aber nicht so. Redlich war man im Verband bem\u00fcht, irgendwie eine Auseinandersetzung zu suggerieren, ohne sich aber an den eigentlichen Tatbest\u00e4nden reiben zu m\u00fcssen. In etwa kann man sich das so vorstellen:<\/p>\n

\nIn der Folge eines Hochwassers wird bei einer ganzen Anzahl von H\u00e4usern festgestellt, dass in den Kellern der Schwamm ist. Statt sich nun damit zu besch\u00e4ftigen, wie man den Schwamm dort wieder rausbekommt, werden die Etagen dar\u00fcber weiter gem\u00fctlich eingerichtet, die Bewohner verpflichtet, sofort zu melden, wenn der Schwamm in die Zimmer aufsteigt, und festgelegt, dass sie sich anschlie\u00dfend um den Schwamm in ihrem Zimmer selbst k\u00fcmmern m\u00fcssen. Zentral werden Statistiken verwaltet, in welchem Haus es Zimmer mit Schwamm gibt. Die Keller sind nicht Gegenstand der Betrachtung.\n<\/p><\/blockquote>\n

Seltsame Typen wie ich \u2013 in Die Bestimmung \u2013 Divergent<\/a> w\u00fcrde ich wohl zu den Unbestimmten z\u00e4hlen \u2013 k\u00f6nnen mit derartigen Verdr\u00e4ngungen nichts anfangen, und so wandte ich mich zun\u00e4chst dagegen, dass die Verantwortung auf die Unternehmen abgew\u00e4lzt werden sollte (Mail vom 21. Juni 2013),<\/p>\n