{"id":96757,"date":"2023-04-24T14:00:31","date_gmt":"2023-04-24T12:00:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96757"},"modified":"2023-04-25T13:40:02","modified_gmt":"2023-04-25T11:40:02","slug":"deja-vu-zum-recht-gegen-digitale-gewalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96757","title":{"rendered":"D\u00e9j\u00e0-vu \u2013 Zum Recht gegen digitale Gewalt"},"content":{"rendered":"

Schau dir das doch mal an, dachte ich mir, als ich von der Absicht las, man wolle ein Gesetz gegen digitale Gewalt<\/a> auf den Weg bringen: Das kommt dir doch bekannt vor. So sehr ich von der inneren Harmonie des deutschen Rechts angetan, aber immer wieder überrascht bin<\/a>, wie wenig die Rechtsprechung sich bemüht, sie zur Geltung kommen zu lassen, so sehr habe ich den Eindruck, dass neuere Bemühungen um eine Ausgestaltung des Rechts eher kurzsichtigen und eigennützigen Erwägungen folgen. Von Bernd Liske<\/strong>.<\/p>

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.<\/em>
\n
\n<\/p>

\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230425-Zum-Recht-gegen-digitale-Gewalt-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div>

Podcast: Play in new window<\/a> | Download<\/a><\/p>

Seid wachsam: Erst zerbröseln das politische Handeln, die Medien und die Rechtsprechung den durch Kleingeist schon geschädigten gesellschaftlichen Substanzwert – dem folgt ein Recht als Normal der neuen Ordnung einer „Zeitenwende“.<\/p>

Im Juni 2013 war ich im Arbeitskreis Verteidigung des BITKOM aufgefordert worden, eine gemeinsame Stellungnahme des BDI und des BITKOM zu der geplanten EU-Richtline Gewährleistung einer hohen gemeinsamen Netz- und Informationssicherheit (<\/a>NIS)<\/a> zu kommentieren. Der Richtlinie zufolge sollten die Mitgliedstaaten verpflichtet werden, ein Mindestniveau nationaler Kapazitäten derart zu schaffen, dass sie für die NIS zuständige Behörden einrichten, IT-Notfallteams bilden sowie nationale NIS-Strategien und nationale NIS-Kooperationspläne erstellen. Zweitens sollte eine Plattform den Austausch über Bedrohungen und Vorfälle ermöglichen. Und drittens sollte der Vorschlag „eine Kultur des Risikomanagements“ entwickeln und Unternehmen verpflichten, Maßnahmen zur Gewährleistung von NIS zu ergreifen und Sicherheitsvorfälle zu melden.<\/p>

Die Diskussion erfolgte wenige Tage, nachdem Edward Snowden das Mäntelchen des Scheins vermeintlicher Sicherheit ein wenig lüftete und uns einen Blick auf das Sein ermöglichte. Man hätte annehmen können, dass derartige Wahrnehmungen die Diskussion beim größten IT-Verband Deutschlands irgendwie beeinflussen würden: Dem war aber nicht so. Redlich war man im Verband bemüht, irgendwie eine Auseinandersetzung zu suggerieren, ohne sich aber an den eigentlichen Tatbeständen reiben zu müssen. In etwa kann man sich das so vorstellen:<\/p>

\nIn der Folge eines Hochwassers wird bei einer ganzen Anzahl von Häusern festgestellt, dass in den Kellern der Schwamm ist. Statt sich nun damit zu beschäftigen, wie man den Schwamm dort wieder rausbekommt, werden die Etagen darüber weiter gemütlich eingerichtet, die Bewohner verpflichtet, sofort zu melden, wenn der Schwamm in die Zimmer aufsteigt, und festgelegt, dass sie sich anschließend um den Schwamm in ihrem Zimmer selbst kümmern müssen. Zentral werden Statistiken verwaltet, in welchem Haus es Zimmer mit Schwamm gibt. Die Keller sind nicht Gegenstand der Betrachtung.\n<\/p><\/blockquote>

Seltsame Typen wie ich – in Die Bestimmung – Divergent<\/a> würde ich wohl zu den Unbestimmten zählen – können mit derartigen Verdrängungen nichts anfangen, und so wandte ich mich zunächst dagegen, dass die Verantwortung auf die Unternehmen abgewälzt werden sollte (Mail vom 21. Juni 2013),<\/p>