{"id":97220,"date":"2023-05-04T15:09:44","date_gmt":"2023-05-04T13:09:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97220"},"modified":"2023-05-04T16:50:13","modified_gmt":"2023-05-04T14:50:13","slug":"zensur-berliner-zeitung-schuetzt-strack-zimmermann-und-pistorius","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97220","title":{"rendered":"Zensur: Berliner Zeitung sch\u00fctzt Strack-Zimmermann und Pistorius"},"content":{"rendered":"<p>Landgericht K&ouml;ln erl&auml;sst daraufhin eine Einstweilige Verf&uuml;gung: Die Zeitung muss den Originaltext des Autors Werner R&uuml;gemer ver&ouml;ffentlichen.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Werner R&uuml;gemer:<\/strong><\/p><p>Am 10.4.2023 ver&ouml;ffentlichte die Berliner Zeitung den Artikel<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Rheinmetall: Wie der Ukraine-Krieg den R&uuml;stungskonzern auf Erfolgskurs bringt&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Untertitel: &bdquo;Der R&uuml;stungskonzern hat seinen Sitz in Deutschland. Doch viele Gewinne gehen in die USA. Agnes Strack-Zimmermann hat Verbindungen zum Konzern&ldquo;<\/p><p>Aber seit dem 11.4. erscheint der Artikel auf der website der Berliner Zeitung um vier Stellen gek&uuml;rzt:<\/p><ul>\n<li>Erstens um den Satz im Untertitel &bdquo;Agnes Strack-Zimmermann hat Verbindungen zum Konzern&ldquo;,<\/li>\n<li>zweitens um den ganzen Absatz zur R&uuml;stungslobbyistin Strack-Zimmermann (FDP),<\/li>\n<li>drittens um den Satz: &bdquo;2022 wurde Otte der Stellvertreter Strack-Zimmermanns im Verteidigungsausschuss&ldquo; &ndash; das bezieht sich auf Henning Otte (CDU), Abgeordneter des Wahlkreises  Celle, in dem der gr&ouml;&szlig;te Produktionsstandort von Rheinmetall liegt, in Unterl&uuml;&szlig;.<\/li>\n<li>viertens um den Satz: &bdquo;Wendeh&auml;lse mit schlechtem Gewissen sind f&uuml;r Richtungswechsel besonders geeignet&ldquo; &ndash; bezogen auf den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).<\/li>\n<\/ul><p>Den Artikel hatte Chefredakteur Dr. Tomasz Kurianowicz bei mir bestellt. Ich hatte noch nie in der Berliner Zeitung ver&ouml;ffentlicht und hatte mich auch nicht darum bem&uuml;ht. Ich hatte dann den Artikel abgeliefert mit dem Zusatz: &bdquo;Alle Text&auml;nderungen sind nur in Absprache mit mir m&ouml;glich.&ldquo; So wurde der Artikel in der von mir verfassten Form zun&auml;chst abgedruckt. Aber seit dem Folgetag erscheint er gek&uuml;rzt, ohne jegliche Absprache mit mir, und mit der redaktionellen Anmerkung: Die Ausf&uuml;hrungen zu den &bdquo;losen Verbindungen zwischen Marie-Agnes Strack-Zimmermann und dem Rheinmetall-Konzern&ldquo; wurden gel&ouml;scht, denn sie seien &bdquo;irref&uuml;hrend&ldquo;.<\/p><p><strong>Landgericht K&ouml;ln: Die Berliner Zeitung muss den Originaltext wiederherstellen<\/strong><\/p><p>Nachdem ich das einige Tage danach von dritter Seite erfahren hatte, stellte ich gegen den Berliner Verlag Antrag auf Einstweilige Verf&uuml;gung. Das Landgericht K&ouml;ln gab mir mit Beschluss vom 28.4.2023 recht: Der ge&auml;nderte Artikel darf nicht mehr ver&ouml;ffentlicht werden, die Zeitung muss den Originaltext wiederherstellen. Bei Nichterf&uuml;llung wird ein Ordnungsgeld bis 250.000 Euro f&auml;llig, notfalls Ordnungshaft bis zu sechs Monaten. (Landgericht K&ouml;ln 14 O 144\/23)<\/p><p>Zur Begr&uuml;ndung hei&szlig;t es im Gerichtsbeschluss: Es handelt sich um eine &bdquo;rechtswidrige und erhebliche &Auml;nderung&ldquo; und eine &bdquo;schwerwiegende Beeintr&auml;chtigung der Urheberinteressen&ldquo;.<\/p><p>Zudem, so das Gericht, kann die ver&auml;nderte Fassung das Ansehen des Autors sch&auml;digen, denn das &bdquo;setzt ihn somit der Kritik aus, etwa weil zu einer bestimmten in diesem Themenbereich profilierten Politikerin einer bestimmten Partei keine Informationen enthalten sind. Damit k&ouml;nnte der vom Autor nicht gew&uuml;nschte Eindruck entstehen, er sei parteiisch oder er wolle bestimmte Personen sch&uuml;tzen.&ldquo;<\/p><p><strong>Die Zeitung l&auml;sst im Unklaren: Wer hat die Zensur veranlasst?<\/strong><\/p><p>Die Berliner Zeitung teilte meinem Anwalt mit: Die Streichungen sind durch eine &bdquo;Unterlassungsforderung&ldquo; bewirkt worden. Die Zeitung teilt allerdings nicht mit, wer die Unterlassungsforderung gestellt hat. Die geforderten Streichungen (oder mehr als die geforderten?) hat die Redaktion folgsam sofort vollzogen, auch ohne R&uuml;cksprache mit mir.<\/p><p>N&auml;chstliegend kommen als Initiatoren Frau Strack-Zimmermann, der Rheinmetall-Konzern und Herr Pistorius infrage, direkt oder indirekt. Die Genannten haben heutzutage aber auch zahlreiche Mitarbeiter, Mitt&auml;ter, Sympathisanten, Verteidiger, PR-Agenten, die auch ohne Anweisung oder Hinweis &bdquo;von oben&ldquo; t&auml;tig werden (k&ouml;nnen, wollen, sollen).<\/p><p>Das Gericht weist auch darauf hin, dass die Berliner Zeitung keine Begr&uuml;ndung f&uuml;r die Textver&auml;nderung geliefert hat, die ihre eigenen Interessen als Medium betreffen: Die Zeitung hat &bdquo;trotz mehrfacher Gelegenheit, sowohl au&szlig;ergerichtlich nach Abmahnung als auch durch Anh&ouml;rung in diesem Verfahren keinen Sachverhalt dargetan, der eine Interessenabw&auml;gung erm&ouml;glicht.&ldquo;<\/p><p><strong>Erfindung der Redaktion: &bdquo;enge Verbindungen&ldquo; mit Rheinmetall<\/strong><\/p><p>Im Original-Artikel hatte ich dargestellt: Rheinmetall ist Mitglied in den drei R&uuml;stungsverb&auml;nden<\/p><ul>\n<li>F&ouml;rderkreis Deutsches Heer FKH,<\/li>\n<li>Deutsche Gesellschaft f&uuml;r Wehrtechnik DWT und<\/li>\n<li>Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie BDSV; in Letzterem ist Rheinmetall-Chef Papperger Vorsitzender.<\/li>\n<\/ul><p>Und Rheinmetall bespendet alle jeweiligen Regierungsparteien. Zur Lobby von Rheinmetall geh&ouml;rt auch Dirk Niebel, Ex-Generalsekret&auml;r der FDP und Ex-Bundesminister f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung &ndash; Rheinmetall holte ihn sich 2014 f&uuml;r die Gesch&auml;ftsausweitung in Entwicklungsl&auml;ndern Afrikas, des Vorderen Orients und Asiens.<\/p><p>Dann hie&szlig; es wie in meiner Textvorlage in der Erstver&ouml;ffentlichung des Artikels am 10.4.: &bdquo;W&auml;hrend Niebel diskret vorgeht, wurde die Journalistin Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zur bekanntesten R&uuml;stungs- und Kriegslobbyistin. Sie ist im Pr&auml;sidium von FKH und DWT. Von 2008 bis 2014 war sie FDP-Fraktionsvorsitzende und Erste B&uuml;rgermeisterin in D&uuml;sseldorf, dem Rheinmetall-Konzernsitz. Seit 2014 ist sie Vorsitzende des FDP-Kreisverbands in D&uuml;sseldorf. So wurde sie Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag.&ldquo; Die Redaktion hatte diese Passage in der Erstver&ouml;ffentlichung mit einem Foto der Abgeordneten Strack-Zimmermann illustriert, wie sie im Bundestag eine Rede h&auml;lt. Und die Redaktion hatte dazu die Bildunterschrift hinzugef&uuml;gt: &bdquo;Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat enge Beziehungen zu Rheinmetall.&ldquo;<\/p><p><strong>BZ nimmt ihre Behauptungen sofort zur&uuml;ck<\/strong><\/p><p>In meinem Text steht dagegen weder etwas von &bdquo;Verbindungen&ldquo; noch von &bdquo;engen Verbindungen&ldquo; noch von &bdquo;losen Verbindungen&ldquo;. All diese Formulierungen stammen von der Redaktion. Aber diese Darstellung ist ja nicht unbedingt falsch.<\/p><p>Dass Rheinmetall auch die FDP wiederholt bespendet, wie ich geschrieben habe, das schafft ja Verbindungen, soll sie schaffen, oder? Und wenn Rheinmetall und Strack-Zimmermann in denselben Lobbyorganisationen Mitglied sind, dann schafft das ja auch Verbindungen, soll sie ja gerade schaffen, um m&ouml;glichst viele Interessen durchzusetzen &ndash; gerade wenn Rheinmetall der aufstrebende, auftragsgierige gr&ouml;&szlig;te R&uuml;stungskonzern in Deutschland ist und Strack-Zimmermann in zwei der Lobbyorganisationen sogar im Pr&auml;sidium agiert und auch noch Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag ist. Ob solche Verbindungen allgemein als &bdquo;Verbindungen&ldquo; oder als &bdquo;lose&ldquo; oder &bdquo;enge Verbindungen&ldquo; bezeichnet werden &ndash; das ist doch gleichg&uuml;ltig, oder?<\/p><p>Aber wohl gerade durch ihre selbst hinzugef&uuml;gten Formulierungen provozierte die Redaktion die Unterlassungsforderung von bisher geheimgehaltener Seite. Und so strich die Berliner Zeitung wendig und eilfertig nicht nur ihren selbst erfundenen Untertitel, sondern sofort auch die ganze Passage zu Strack-Zimmermann und das Foto mitsamt Bildunterschrift &ndash; und diffamiert die Darstellung des Autors als &bdquo;irref&uuml;hrend&ldquo;, der gar nichts von &bdquo;Verbindungen&ldquo; geschrieben hatte.<\/p><p><strong>Und der reum&uuml;tige SPD-Verteidigungsminister Pistorius<\/strong><\/p><p>Im Original-Artikel habe ich den neuen bundesdeutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius erw&auml;hnt, und dass er bis zu seinem neuen Amt langj&auml;hriger Innenminister in Niedersachsen war &ndash; und dass der gr&ouml;&szlig;te Produktionsstandort des Rheinmetall-Konzerns und dessen riesiges privates Test- und &Uuml;bungsgel&auml;nde in Niedersachsen liegt, und dass der weitaus gr&ouml;&szlig;te Bundeswehr-Standort, n&auml;mlich der Marinest&uuml;tzpunkt Wilhelmshaven, und die gro&szlig;en milit&auml;rischen &Uuml;bungspl&auml;tze Munster und Bergen-Hohne, welch Letzterer auch von der NATO genutzt wird, ebenfalls in Niedersachsen liegen.<\/p><p>Und dass der brave Sozialdemokrat Pistorius die l&auml;ngste Zeit sich im Sinne Willy Brandts f&uuml;r eine Friedens- und Energiepolitik mit Russland eingesetzt hat. Und dass er das alles mit dem Ukraine-Krieg pl&ouml;tzlich und eilfertig als &bdquo;tr&uuml;gerische Hoffnung&ldquo; bereut hat. Deshalb hatte ich bilanzierend angef&uuml;gt: &bdquo;Wendeh&auml;lse mit schlechtem Gewissen sind f&uuml;r Richtungswechsel besonders geeignet.&ldquo; Diesen Satz hat die Zeitung ebenfalls gestrichen, auch wieder ohne Absprache mit mir.<\/p><p>Dazu hei&szlig;t es im Beschluss des Landgerichts: Dieses &bdquo;abschlie&szlig;ende Fazit&ldquo; des Autors zu Pistorius stellt ein &bdquo;urheberrechtlich besonders ma&szlig;gebliches individuelles Gestaltungsmittel&ldquo; dar, also, mit anderen Worten, eine grundgesetzlich gesch&uuml;tzte Meinungs&auml;u&szlig;erung, also ein wesentliches Merkmal einer freien Presse.<\/p><p><strong>Wenn die Berliner Zeitung die Pressefreiheit verteidigen w&uuml;rde&hellip;<\/strong><\/p><p>Da sind wir jetzt mal gespannt, wie nicht nur die Berliner Zeitung, sondern unsere freie deutsche Presse mit diesem nun mal bekannt gewordenen Zensur-Fall und dem klaren rechtsstaatlichen Beschluss eines deutschen Gerichts umgeht, nicht wahr?<\/p><p>Wenn die Berliner Zeitung die Pressefreiheit verteidigen w&uuml;rde, dann h&auml;tte sie Folgendes tun k&ouml;nnen: Sie h&auml;tte zu ihrer eigenen Behauptung der &bdquo;losen&ldquo;, &bdquo;engen&ldquo; und sonstigen &bdquo;Verbindungen&ldquo; zwischen Rheinmetall und Strack-Zimmermann gestanden und h&auml;tte der Unterlassungsforderung nicht nachgegeben, sondern h&auml;tte es auf eine gerichtliche und in Deutschland &ouml;ffentliche Auseinandersetzung ankommen lassen. Dann h&auml;tten ja Rheinmetall und Strack-Zimmermann beweisen k&ouml;nnen, dass sie weder &bdquo;lose&ldquo; noch &bdquo;enge&ldquo; noch &uuml;berhaupt keine wie auch immer geartete &bdquo;Verbindungen&ldquo; haben, auch nicht durch gemeinsame Mitgliedschaften in den genannten Lobbyorganisationen der R&uuml;stungsindustrie.<\/p><p>Und weitere Journalisten und Wissenschaftler und Politiker und Redaktionen h&auml;tten sich hinter diese Fragen klemmen k&ouml;nnen, und ein friedens- und industrie- und steuer- und technologie- und gewerkschafts- und umweltpolitisches Thema h&auml;tte zu einem &ouml;ffentlichen Diskurs gef&uuml;hrt &ndash; w&auml;re nicht schlecht, oder? (Ich hatte auch dargestellt, dass Rheinmetall weitestgehend im Eigentum von US-Aktion&auml;ren ist, dass die Kapitalgeber mithilfe von Briefkastenfirmen anonymisiert werden, dass die IG Metall im Aufsichtsrat brav mitbestimmt, dass Rheinmetall mit gr&uuml;nen Panzern die Umwelt schont usw.)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Landgericht K&ouml;ln erl&auml;sst daraufhin eine Einstweilige Verf&uuml;gung: Die Zeitung muss den Originaltext des Autors Werner R&uuml;gemer ver&ouml;ffentlichen.<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":97223,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[127,183],"tags":[403,3333,3070,3163,220],"class_list":["post-97220","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-lobbyismus-und-politische-korruption","category-medienkritik","tag-berliner-zeitung","tag-pistorius-boris","tag-rheinmetall","tag-strack-zimmermann-marie-agnes","tag-zensur"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/230504-Rheinmetall-Bericht.png","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/97220","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=97220"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/97220\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":97228,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/97220\/revisions\/97228"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/97223"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=97220"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=97220"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=97220"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}