Heute unter anderem zu folgenden Themen: Griechenland; Kenneth Rogoff – Vom Euro-Schneeball zur Lawine; Thomas Fricke – Stoppt die Ratingclowns!; Heiner Flassbeck – „Arbeitnehmer werden doppelt bestraft“; Deutscher Bank drohen strenge Kapitalregeln; Warum nicht Keynes?; Auf Kosten der Versicherten: Krasse Falschabrechnungen im Krankenhaus; Atom – der totalitäre Strom; Berechnung von CO2-Emissionen: Rechentricks fürs Klima; Keine Kunst: „Stolpersteine“ sind für das Finanzamt nur „Hinweisschilder“; Rendezvous von Muse und Mörser; Rassistischer Stumpfsinn; Israel: Wir müssen der Kritik Grenzen setzen; AKW-Gegner wittert Hochverrat der Grünen-Spitze; Image der Politiker sinkt auf historisches Tief; Bundeswehreinsatz in Afghanistan: Blutiger Krieg um die Wahrnehmung; Der Sündenfall der deutschen Chemie; Überlebenskunst; Bundeswehr auf dem Hessentag
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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p> Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Für NachDenkSeiten-Leser ist die Problematik des Umschichtens der Schulden von der privaten in die öffentliche Hand nicht neu. Siehe dazu: Spiel auf Zeit – wie Griechenlands Schulden verstaatlicht werden<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Viel schlimmer ist eigentlich, dass die EZB immer noch ihre Entscheidung von den Ratingagenturen abhängig macht. Der ganze Widerstand der EZB gegen eine Umschuldung beruht doch darauf, dass sie, sobald die Agenturen die Kreditwürdigkeit Griechenlands auf die Zahlungsausfallstufe “RD” (“Restricted Default”) senken würden, nach eigener Vorgabe griechische Papiere nicht mehr als Sicherheiten bei ihren Refinanzierungsgeschäft akzeptieren darf. Dabei hat doch die EZB selbst in der Vergangenheit sich dahingehen geäußert, dass die Bewertung von Volkswirtschaften nicht höchst obskuren, privaten amerikanischen Agenturen überlassen werden dürfe.<\/em> Anmerkung MB:<\/strong> Es gibt auch in meiner Stadt Frankfurt Stolpersteine. Sie fallen im Pflaster meistens sehr deutlich auf, sind auch beim Laufen spürbar, animieren zum Stehenbleiben, Lesen und Nachdenken und haben auch dadurch eine wesentlich intensivere Wirkung als ein einfaches Hinweisschild an der Fassade.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Erst die S21-Gegner, nun die AKW-Gegner, die Pazifisten sind ohnehin schon lange von Bord gegangen – wäre man zynisch, könnte man sagen, die Grünen entledigen sich ihrer Altlasten, um endlich in der Mitte anzukommen und eine echte Volkspartei zu werden.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Manch ein Artikel der sich mit Strategien Wahrnehmungen im Afghanistaneinsatz beschäftigt, geht an einem ganz wesentlichen Punkt vorbei. Dieser verlustreiche und vollkommen unnütze Krieg ist vorbei. Die Amerikaner werden im kommenden Monat mit dem Rückzug amerikanischer Truppen beginnen und wir sollten uns weniger mit dem Verbleib unserer Truppen in Afghanistan beschäftigen, sondern mehr mit der Organisation eines geordneten Rückzugs. Es ist schlicht illusionär zu glauben, dass wir oder auch unsere Verbündeten in der noch verbliebene Zeit Strukturen aufbauen könnten, die das Chaos und Leid in Afghanistan nach dem Abzug der ISAF verhindern könnten.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung:<\/strong> Weltkonzern und Kriegskartell: Das zerstörerische Werk der IG Farben<\/a> ist im Karl-Blessing-Verlag erschienen und kostet in gebundener Ausgabe 34,95 Euro.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung:<\/strong> Echtleben: Warum es heute so kompliziert ist, eine Haltung zu haben<\/a> ist bei Eichborn erschienen und kostet 17,95 Euro.<\/em><\/p><\/li>\n passend dazu: Die Bundeswehr wirbt auf dem Hessentag – Wir werben dagegen!<\/strong> Heute unter anderem zu folgenden Themen: Griechenland; Kenneth Rogoff – Vom Euro-Schneeball zur Lawine; Thomas Fricke – Stoppt die Ratingclowns!; Heiner Flassbeck – „Arbeitnehmer werden doppelt bestraft“; Deutscher Bank drohen strenge Kapitalregeln; Warum nicht Keynes?; Auf Kosten der Versicherten: Krasse Falschabrechnungen im Krankenhaus; Atom – der totalitäre Strom; Berechnung von CO2-Emissionen: Rechentricks fürs Klima; Keine<\/p>\n\n
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\nDas neue Konzept, mit dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Auslandsschulden Griechenlands “sanft” umschulden will, geht offensichtlich zurück auf einen Vorschlag der Deutschen Bank.
\nDer Redaktion MONITOR liegen entsprechende Papiere vor. Die Vorschläge der Deutschen Bank wurden demnach fast deckungsgleich in das Konzept des Bundesfinanzministeriums übernommen.
\nEin Sprecher des Bundesfinanzministeriums dementiert einen direkten Zusammenhang, Oppositionspolitiker sprechen derweil von einem “unglaublichen Vorgang”. Hat sich der Finanzminister also von Deutschlands größter Privatbank anleiten lassen?
\nFakt ist: Von Schäubles Vorschlag einer “sanften Umschuldung”, bei der private Gläubiger Griechenlands sieben Jahre lang auf die Rückzahlung ihrer Kredite verzichten, wären die Deutschen Privatbanken kaum noch betroffen. Statt dessen muss für einen immer größeren Teil der griechischen Staatsschulden letztlich der Steuerzahler gerade stehen.
\nQuelle: WDR Monitor<\/a>\n
\nDie Europäische Union driftet auseinander und alte Feindbilder erstehen wieder auf, die man längst überwunden wähnte. Um die EU zu retten, muss Deutschland zurückstecken.
\nSeit Beginn der Griechenland-Krise ist die Europäische Union ihrer wohl schwersten Belastungsprobe ausgesetzt. Angetrieben von den Boulevardmedien werden alte Stereotype – hier „die faulen Griechen“, dort die „autoritären Deutschen“ – wieder aktiviert. Die Folge ist verbrannte Erde in den europäischen Mentalitätshaushalten. Nationale Feindbilder erstehen wieder auf, die man längst überwunden wähnte: Hakenkreuzfahnen flattern in Athen – in einen EU-Kranz eingebettet, als Ausdruck der Kritik am Diktat aus Brüssel, für das vor allem die deutsche Kanzlerin verantwortlich gemacht wird. Der hässliche Deutsche feiert fröhliche Urständ.
\nQuelle: Der Freitag<\/a><\/li>\n
\nEine Alarmmeldung folgt der nächsten: Erst stoßen die französischen Banken ihre griechischen Staatspapiere ab, dann die deutschen, schließlich auch das größte Athener Geldhaus. Doch wer kauft die Anleihen eigentlich noch? Die Antwort ist erschreckend einfach. […]
\nDass es den Eigentümern der Griechen-Anleihen überhaupt gelungen ist, sich noch bis zum Frühjahr von ihren Beständen zu trennen oder diese zumindest zu reduzieren, lässt sich trotz der geringen Nachfrage erklären. Die Europäische Zentralbank ( EZB) kaufte seit Mai 2010 über Monate Staatsbonds europäischer Krisenländer auf – unter anderem auch griechische. Schätzungen gehen davon aus, dass die EZB zwischen 40 und 50 Milliarden Euro an griechischen Papieren im Portfolio hat. Doch seit EZB-Präsident Jean-Claude Trichet wieder verstärkt die Unabhängigkeit der Notenbank gegenüber der Politik betont, hält die EZB sich vornehm zurück. Fast drei Monate hat sie nun schon keine Staatsanleihen mehr gekauft.
\nDass die Bestände der Banken an griechischen Staatsanleihen zurückgehen, hat noch einen anderen Grund. Staatsanleihen haben stets eine bestimmte Laufzeit. Läuft diese ab, gibt der Eigentümer die Anleihe zurück und bekommt sein Geld. Weil Griechenland die alten Schulden durch neue ablösen muss, und es auf dem Kapitalmarkt – wenn überhaupt – nur Käufer gibt, die horrende Zinsen verlangen, springt das Hilfspaket von Euro-Ländern und Internationalem Währungsfonds (IWF) ein. So übernehmen die staatlichen Gläubiger einen immer größeren Teil an den Schulden Griechenlands.
\nQuelle: SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n
\nDie mageren Gehälter und Renten hat man ihnen um 15 Prozent gekürzt, die Steuern sind in die Höhe geschnellt. Benzin kostet 60 Prozent mehr als vor einem Jahr, die Schachtel Zigaretten ein Viertel mehr: Athen ist zu einer der teuersten Städte Europas geworden. Vor allem die kleinen Leute zahlen in Griechenland den Preis für die Schuldenkrise – sie haben den Glauben an die gesamte politische Klasse verloren.
\nQuelle: Süddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n
\nWelche Chancen bekommt der soziale Protest – oder Untergehen im Rechtspopulismus. Europa heute – und ein Blick auf Versailles und die Folgen kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.06.2011
\nQuelle: Labournet<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nEs sieht so aus, dass die derzeitige Strategie zur Rettung der Fast-Pleitestaaten mit einem Krach endet. Warum sollten die Griechen, Iren und Portugiesen jahrelang sparen, um die französischen und deutschen Bankensysteme zu stützen?
\nQuelle: FTD<\/a><\/li>\n
\nRatingagenturen sind überflüssig, weil sie Wissen über Staaten vorgaukeln, das sie nicht haben. Weitaus gefährlicher aber sind jene deutschen Politiker, die ihnen blauäugig folgen. Es hat etwas Fahrlässiges, wenn Politiker so wackligen Urteilen überforderter Finanzmärkte und Agenturen hinterherlaufen, wie es Bundesregierung und EU-Kommission noch tun. Ob ein Sparpaket gut ist oder falsch, muss in einer Demokratie am Ende die gewählte Regierung entscheiden und gegenüber ihren Wählern verantworten – nicht Agenturclowns. Im Zweifel müsse das populäre Votum mehr wert sein, sagt der britische Ökonom Robert Skidelsky. Es wäre dringend an der Zeit, Ratingagenturen aus Klauseln zu verbannen, in denen irgendwelche Anlageentscheidungen oder Garantien davon abhängig gemacht werden, welche Noten Pseudopropheten für ganze Staaten und ihre Menschen vergeben. Das könnte manchen Unsinn erübrigen. Und: Wenn das die ein oder andere Krisenverselbstständigung und Rettungsaktion verhindern hilft, müssten deutsche Abgeordnete gar nicht mehr so viel zetern, dass sie bei Rettungspaketen für diese Länder nicht konsultiert werden.
\nQuelle: FTD<\/a>\n
\nAufgabe der Politik sollte es sein sich noch einmal intensiv mit dem Statuten der EZB zu beschäftigen. Das beginnt mit der fatalen Ausrichtung der EZB auf Geldwertstabilität als entscheidendes Ziel. Hier müssten dringendst ein hoher Beschäftigungsgrad wie auch die konjunkturelle Entwicklung als gleichrangige Ziele der Politik der EZB formuliert werden. Dann wären auch dümmliche Ausführungen, wie sie der neue Chef der Bundesbank jüngst äußerte, kaum mehr möglich, als er von einer Trennung allgemeiner Wirtschaftspolitik und Geldpolitik fabulierte.<\/em><\/p><\/li>\n
\nIn Deutschland wie in Österreich müssten die Löhne kräftig steigen, real mindestens um so viel wie die Produktivität, sagt der UNO-Ökonom Heiner Flassbeck.
\nDie SN sprachen mit Heiner Flassbeck, einem der streitbarsten Ökonomen Deutschlands, über Auswege aus der Schuldenfalle und der Rohstoffspekulation.
\nQuelle: Salzburger Nachrichten<\/a><\/li>\n
\nDurch den Crash der US-Bank Lehman Brothers stand das globale Finanzsystem vor dem Kollaps – damit so etwas künftig nicht mehr passiert, erwägen Regulierer nun strenge Auflagen für bestimmte Banken. Die größten Finanzinstitute müssen möglicherweise deutlich größere Risikopuffer bilden als andere Geldhäuser, berichtet die “Financial Times” (“FT”). Sie sollen so vor einem Zusammenbruch geschützt werden, der das weltweite Bankensystem ins Wanken bringen würde.
\nBetroffen wäre auch die Deutsche Bank . Sie fällt in die Kategorie von rund 30 Großbanken, die den Plänen zufolge mehr Kernkapital vorhalten müssten als unter den sogenannten Basel III-Richtlinien, die von 2013 an schrittweise eingeführt werden. Schon diese besagen, dass die Banken künftig größere Polster für Verluste zurückhalten sollen.
\nQuelle 1: SPIEGEL Online<\/a>
\nQuelle 2: Biggest banks face capital clampdown – Financial Times<\/a><\/li>\n
\nObgleich oftmals behauptet wird, dass der Keynesianismus das ökonomische Denken und Handeln in den USA dominiere, argumentiert der US-Ökonom James K. Galbraith, dass es die Jünger von Adam Smith und David Ricardo seien, die das Geschehen bestimmten – und das sei das Problem.
\nQuelle: Lars Schall<\/a><\/li>\n
\nDer Schaden ist immens: Fast eine Milliarde Euro müssen Beitragszahler pro Jahr für Falschabrechnungen deutscher Krankenhäuser aufbringen – also für nicht erbrachte Leistungen. Das jedenfalls hat der Bundesrechnungshof errechnet\/festgestellt. Aber Krankenhäuser, die falsch abrechnen, müssen in Deutschland keine Strafzahlungen fürchten. Der Bundesrechnungshof hat dies heftig kritisiert, doch die Regierung unternimmt bislang nichts. MONITOR zeigt, wie einfach es Krankenhäusern und Klinikträgern gemacht wird, einfache Behandlungen teurer abzurechnen – auf Kosten der Versicherten.
\nQuelle: WDR Monitor<\/a><\/li>\n
\nIst der deutsche Atomausstieg wirklich ein weltweiter Sonderweg? Nein. Wer sich die Entwicklungen genau anschaut, der stellt fest: Die Kernkraft hat in Demokratien und Marktwirtschaften keine Zukunft, sie ist die Energieform der totalitären Staaten.
\nQuelle: Süddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n
\nAuf dem Papier erfüllen die Industrieländer ihre Verpflichtungen aus dem Kioto-Protokoll. Die Realität sieht ganz anders aus, wie eine neue Studie zeigt.
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nGunter Demnig hat schon viele Ehrungen bekommen – bis hin zum Bundesverdienstkreuz. Demnig ist der Künstler, der mit so genannten „Stolpersteinen“ an die Deportation von Juden, Sinti, Roma und Homosexuellen durch die Nazis erinnert: Messingplatten, die mit den Namen der Opfer versehen ins Straßenpflaster vor deren früherem Wohnhaus eingelassen werden. Jetzt hat das Finanzamt Demnig mit einer Steuernachforderung von fast 150.000 Euro überzogen. Denn für den deutschen Zoll sind Demnigs Werke keine Kunst, sondern einfach nur Hinweisschilder. Und daher soll Demnig, der immer nur die ermäßigte Umsatzsteuer von sieben Prozent für seine Werke kassiert hat, nun nachträglich den vollen Satz von 19 Prozent ans Finanzamt abführen. Das könnte Demnig fast die Existenz kosten. Doch steuerlich förderungswürdig ist laut Finanzbehörden eben nur „echte Kunst“ – oder förderungswürdige Dinge wie Hamsterfutter und Rollrasen.
\nQuelle: WDR Monitor<\/a>\n
\nIn Hamburg trafen sich Künstlergruppen und Bundeswehr
\nDie Liaison zwischen Kunst und Krieg zieht sich durch die gesamte Zivilisationsgeschichte. Am Mittwoch wurde in Hamburg versucht, diese Liaison fortzuschreiben.
\nEin markerschütterndes Jaulen ertönte vor dem Sitz der Körber-Stiftung in der Hamburger HafenCity. Mit einer »Jammerperformance« wollte die Agitprop-Künstler-Gruppe Schwabinggrad Ballett in letzter Sekunde Kollegen »davon abhalten, mit der Bundeswehr darüber zu räsonieren, wie aktives Eingreifen soziale Wirklichkeit verändert«. Vergeblich. Künstler-Gruppen wie LIGNA aus Hamburg und WochenKlausur aus Wien kamen zum Treffen von Muse und Mörser. Dafür ernteten sie von den linken Künstlern vor der Tür Hohn: »Wie wär`s mit einem spektakulären Die-In am Hindukusch?«
\nQuelle: Neues Deutschland<\/a><\/li>\n
\nFast muss man den Wirrköpfen unter den Burschenschaftlern für ihre entblößende Entblödung dankbar sein. Vereinigungen, die mit rassistischen Ideen hausieren gehen, gehören vom Staat beobachtet.
\nEine zeitgemäße, sozial anschlussfähige Verpackung ändert nichts an reaktionärem Gedankengut, sondern macht es nur gefährlicher. Die Burschenschaften besetzen mit ihrem Getue um pittoreske Uniformen, unförmige Hieb- und Stichwaffen und seltsame Verbrüderungsrituale eine kleine Nische.
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n
\nGregor Gysi erklärt, warum Deutsche nicht alles von Israel fordern dürfen – und wie die DDR sein Bewusstsein dafür geschärft hat:
\n“Wenn ein Palästinenser oder Israeli einen binationalen Staat fordert, ist das sein gutes Recht. ….Aber wer das hierzulande fordert, ist ahistorisch. Die Juden waren 2.000 Jahre lang eine Minderheit in verschiedenen Ländern, die immer wieder verfolgt wurde. Die Nazis haben sechs Millionen Juden industriell vernichtet, um sie auszurotten. Trotzdem leben heute Deutsche in einem Staat, in dem sie die Mehrheit sind. Es geht nicht, dass Deutsche nach dem Holocaust Juden das Recht auf einen jüdischen Staat streitig machen. In einem jüdisch-palästinensischen Staat wären die Juden wieder eine Minderheit. Deshalb darf ein Palästinenser einen binationalen Staat fordern – wir dürfen das nicht. Wir sind gebunden durch unsere Geschichte.”
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nDas Nein zur Atomkraft war einst Keimzelle der Grünen. Mit ihrer Unterstützung für Merkels Energiewende begeht das Führungsquartett in den Augen der AKW-Gegner nun aber Hochverrat.
\nDie Grünen sind nach Ansicht von Kernkraftgegnern nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung, wenn der anstehende Parteitag dem Vorstand folgt und für ein Ja zum schwarz-gelben Atomausstieg stimmt. “Wer einem Weiterbetrieb der Reaktoren bis 2022, einem AKW im Stand-by-Betrieb und reduzierten Sicherheitsanforderungen zustimmt, verliert seine Glaubwürdigkeit und kann sich nicht mehr Teil der Anti-Atom-Bewegung nennen”, erklärte Jochen Stay, Sprecher der Organisation “ausgestrahlt”, am Freitag in Berlin. Dafür hätten nicht Hunderttausende demonstriert.
\nQuelle: Stern<\/a>\n
\nFeuerwehrleute und Ärzte genießen laut einer GfK-Umfrage am meisten Ansehen bei den Deutschen. Politiker sind dagegen unbeliebt wie nie. […]
\nWährend europaweit 17 Prozent der Befragten angeben, ihren Politikern zu vertrauen, äußern sich hierzulande gerade einmal neun Prozent derart positiv. Noch im Vorjahr hatten immerhin 14 Prozent der Deutschen der politischen Garde Vertrauenswürdigkeit bescheinigt.
\nQuelle: WELT<\/a><\/li>\n
\nPropaganda-Erfolge erzielen Afghanistans Aufständische vor allem, wenn sie der Isaf mit spektakulären Aktionen schwere Verluste zufügen. Dazu verwenden sie jetzt verstärkt Sprengfallen. Die deutschen Soldaten in Afghanistan sind jedoch nicht nur deshalb verunsichert. Sie sind verunsichert durch die Angriffe aus den Reihen der afghanischen Sicherheitskräfte, durch Gerüchte über die zunehmende Unterwanderung von Armee, Polizei und Geheimdienst durch Sympathisanten der Aufständischen und auch durch Berichte der Bild-Zeitung. Diese schrieb etwa am Donnerstag, dass die deutschen Soldaten, die am 2. Juni mit ihrem Schützenpanzer Marder auf ein IED fuhren, durch falsche Informationen der afghanischen Polizei in eine Falle gelockt worden seien. Dabei starb ein Soldat, fünf wurden schwer verwundet. “Das deckt sich nicht mit unserm Lagebild”, sagte am Donnerstag ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Mitunter scheint es, als hätten auch Führer und Geführte in Afghanistan sehr unterschiedliche Wahrnehmungen.
\nQuelle: Süddeutsche Zeitung<\/a>\n
\nWeltherrschaft durch Forschung, Massenvernichtung durch Fabrikarbeit: Der englische Journalist Diarmuid Jeffreys beleuchtet die dubiose Geschichte der IG Farben und ihren „faustischen Pakt“ mit dem deutschen Staat.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n
\nKatja Kullmann ist als Gewinnerin geboren – ein verwöhntes Mittelstandskind, hervorragend ausgebildet, mit imposantem Lebenslauf, intelligent und talentiert. Mit Anfang 30 schreibt sie 2002 einen Bestseller. Mit Ende 30 beantragt sie Hartz IV. Sie ist pleite und muss auf’s Amt – davon erzählt sie in ihrem neuen Buch “Echtleben”.
\nQuelle: 3sat<\/a>\n
\nDie Bundeswehr wirbt auf dem Hessentag in Oberursel um Nachwuchs – offenbar mit Erfolg.
\nQuelle 1: Frankfurter Allgemeine<\/a>
\nQuelle 2: Hessentag 2011<\/a>\n
\nDie Bundeswehr wird zu einer Armee im Einsatz umstrukturiert. Inzwischen ist es Alltag, dass deutsche Soldaten in Afghanistan, im Kongo, im Golf von Aden und anderswo Kriege führen. Seit über zehn Jahren sind deutsche Soldaten im Ausland im Einsatz. Doch wenige junge Leute wollen Soldat werden … Deshalb nimmt die Bundeswehr an Messen und Veranstaltungen teil, schaltet Werbung in Zeitungen, Radio, Fernsehen. 2009 wurden 12 Mio Euro für Nachwuchswerbung ausgegeben, 2010 waren es bereits 27 Mio – Tendenz steigend.
\nQuelle: Frankfurter Info<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"