{"id":98241,"date":"2023-05-23T09:00:40","date_gmt":"2023-05-23T07:00:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98241"},"modified":"2023-05-23T15:16:06","modified_gmt":"2023-05-23T13:16:06","slug":"europa-ein-vasall-der-usa-europas-weigerung-erwachsen-zu-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98241","title":{"rendered":"Europa, ein Vasall der USA? \u2013 Europas Weigerung, erwachsen zu werden"},"content":{"rendered":"<p>&bdquo;Amerikanische Armeeverb&auml;nde stehen in den westlichen und &ouml;stlichen Randgebieten des eurasischen Kontinents und kontrollieren au&szlig;erdem den Persischen Golf. (&hellip;) ist der gesamte Kontinent von amerikanischen Vasallen und tributpflichtigen Staaten &uuml;bers&auml;t, von denen einige allzu gern noch fester an Washington gebunden w&auml;ren.&ldquo; Dieser Satz &uuml;ber die US-amerikanische Globaldominanz w&auml;hrend der Hochphase der unipolaren Weltordnung, der &bdquo;Pax Americana&ldquo;, findet sich in dem Buch &bdquo;Die einzige Weltmacht &ndash; Amerikas Strategie der Vorherrschaft&ldquo;. Autor war der einflussreiche US-Sicherheitsberater sowie Au&szlig;en- und Geopolitiker Z. Brzezinski. An dem Verst&auml;ndnis der US-Eliten von Europa und insbesondere Deutschland als &bdquo;amerikanischer (tributpflichtiger) Vasall&ldquo; hat sich bis heute nichts ge&auml;ndert. Von <strong>Alexander Neu<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2315\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-98241-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230523_Europa_ein_Vasall_der_USA_Europas_Weigerung_erwachsen_zu_werden_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230523_Europa_ein_Vasall_der_USA_Europas_Weigerung_erwachsen_zu_werden_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230523_Europa_ein_Vasall_der_USA_Europas_Weigerung_erwachsen_zu_werden_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230523_Europa_ein_Vasall_der_USA_Europas_Weigerung_erwachsen_zu_werden_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=98241-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230523_Europa_ein_Vasall_der_USA_Europas_Weigerung_erwachsen_zu_werden_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230523_Europa_ein_Vasall_der_USA_Europas_Weigerung_erwachsen_zu_werden_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das Elaborat Brzezinskis gilt in der Politikwissenschaft als ein wegweisendes Werk geopolitischer Schriften und kn&uuml;pft in der Substanz an die Heartlandtheorie des britischen Geographen H. J. Mackinder an, wonach der eurasische Kontinent der Schl&uuml;ssel zur Weltherrschaft bedeute. F&uuml;r Z. Brzezinski ist &bdquo;Eurasien (..) somit das Schachbrett, auf dem sich auch in Zukunft der Kampf um die globale Herrschaft abspielen wird&ldquo;. Meiner Wahrnehmung nach kennen zwar einige in der deutschen &Ouml;ffentlichkeit den Begriff des &bdquo;Eurasischen Schachbretts&ldquo;, assoziieren vielleicht auch den Autor des Buches damit. Was aber die wenigsten wohl wissen, ist die doppelte Kaltschn&auml;uzigkeit, mit der Z. Brzezinski einerseits Machtpolitik und US-Dominanz beschreibt. Und andererseits, welche Rolle er den Verb&uuml;ndeten der USA zugedenkt: &bdquo;Vasallen und tributpflichtige Staaten&ldquo;.<\/p><p>Die &ndash; sagen wir mal mindestens unh&ouml;fliche &ndash; Beschreibung der Verb&uuml;ndeten d&uuml;rfte wohl einer der Gr&uuml;nde daf&uuml;r gewesen sein, dass in der deutschen Debatte, sei es in den Medien, sei es in der Politik oder gar der Politikwissenschaft, das Werk gemessen an seiner realpolitischen Bedeutung nicht den diskursiven Stellenwert erhielt, den es h&auml;tte erhalten m&uuml;ssen. Das darf niemanden &uuml;berraschen. Denn, welche politischen und medialen Eliten h&ouml;ren schon gerne, dass sie eigentlich nur &bdquo;Vasallen und tributpflichtige Staaten&ldquo; seien. Und diesen niederen, ja quasi halbkolonialen, Status in den Beziehungen zu den USA m&uuml;sste man der eigenen &Ouml;ffentlichkeit auch noch irgendwie sinnbringend vermitteln, was allerdings mit dem in Europa viel beschworenen Narrativ der transatlantischen Wertegemeinschaft kontrastieren w&uuml;rde.<\/p><p>Im Kontext des Krieges Russlands gegen die Ukraine, der zugleich auch ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und wohl auch mindestens Chinas auf der einen und dem Globalen Westen auf der anderen Seite ist, ist in Deutschland zunehmend auch der Begriff &bdquo;Vasallenverh&auml;ltnis&ldquo; gegen&uuml;ber den USA zu vernehmen. Nicht unbedingt in unseren Mainstreammedien. Auch nicht im politischen Berlin. Schaut man sich indessen die &Auml;u&szlig;erungen in der &Ouml;ffentlichkeit an (beispielsweise in den Kommentarspalten der Medien und in den Sozialen Medien), so ist dieser Begriff im Umlauf.<\/p><p>Nicht zuletzt die gemeinsame Pressekonferenz des Bundeskanzlers O. Scholz und des US-Pr&auml;sidenten J. Biden am 7. Februar 2022 war hier nicht wenigen ein Aha-Erlebnis. Um einer Ungenauigkeit zu entgehen, zitiere ich den Wortwechsel zwischen J. Biden und einem Journalisten (<a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/suche\/pressekonferenz-von-bundeskanzler-scholz-und-dem-praesidenten-der-vereinigten-staaten-von-amerika-biden-am-7-februar-2022-in-washington-2003648\">Quelle<\/a> Pressekonferenz von Bundeskanzler Scholz und dem Pr&auml;sidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 7. Februar 2022 in Washington:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Frage: Herr Pr&auml;sident (&hellip;): Sie sind gegen Nord Stream 2. (&hellip;) Haben Sie die Zusicherung von Bundeskanzler Scholz bekommen, dass Deutschland dieses Projekt stoppen wird, wenn Russland in die Ukraine einmarschiert? (&hellip;) <\/p>\n<p>Biden: Wenn Russland (&hellip;) die Grenze zur Ukraine &uuml;berquert, wird es Nord Stream 2 nicht mehr geben.<\/p>\n<p>Zusatzfrage: Aber wie genau machen Sie das? Das Projekt ist unter der Kontrolle Deutschlands? <\/p>\n<p>Biden: Ich verspreche Ihnen: Das werden wir schaffen&ldquo;.\n<\/p><\/blockquote><p>Damit wurde das asymmetrische Partnerschaftsverh&auml;ltnis vor der Welt&ouml;ffentlichkeit mehr als deutlich. Nicht nur, dass die f&uuml;r alle sichtbare Sprach- und Reaktionslosigkeit von O. Scholz auf diese Dreistigkeit der Welt&ouml;ffentlichkeit gezeigt hat, wer Koch und wer Kellner ist, sondern auch, mit welch &ouml;ffentlicher Arroganz der Koch den Kellner br&uuml;skiert. Als sieben Monate sp&auml;ter beide Nord-Stream-Pipelines gesprengt und somit ein Anschlag auf die deutsch-russische Energieinfrastruktur ver&uuml;bt wurde, erinnerten sich so manche Zeitgenossen an die Worte J. Bidens.<\/p><p>Ob man tats&auml;chlich von einem Vasallenverh&auml;ltnis sprechen kann, wie es Z. Brzezinski in seinem Werk ausf&uuml;hrt oder J. Biden durch seine unverbl&uuml;mten &Auml;u&szlig;erungen es suggeriert, dar&uuml;ber mag ein Jeder sich selbst seine Gedanken machen. Und diese Gedanken scheinen nun auch &uuml;berraschenderweise den European Council on Foreign Relations (ECFR) umzutreiben. In ihrem Policybrief von April 2023 widmet sich diese in Berlin ans&auml;ssige Denkfabrik der Thematik mit dem Titel: <em><a href=\"https:\/\/ecfr.eu\/publication\/the-art-of-vassalisation-how-russias-war-on-ukraine-has-transformed-transatlantic-relations\/\">&bdquo;THE ART OF VASSALISATION: HOW RUSSIA&rsquo;S WAR ON UKRAINE HAS TRANSFORMED TRANSATLANTIC RELATIONS&ldquo;<\/a><\/em> (&uuml;bersetzt: &bdquo;Die Art der Vasallisierung: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die transatlantische Beziehung verwandelt&ldquo;).<\/p><p>Die f&uuml;r den &bdquo;Normalb&uuml;rger&ldquo; scheinbar unwichtige Frage, in welchem Verh&auml;ltnis sich Deutschland und Europa zu den USA befinden, solange es friedlich in Europa ist und der bescheidene Wohlstand nicht angetastet wird, d&uuml;rfte zunehmend nun auch den Normalb&uuml;rger interessieren, zumindest w&auml;re es naheliegend. Denn die Friedensfrage kann ebenso negativ beantwortet werden, wie der damit verbundene &bdquo;bescheidene&ldquo; Wohlstand k&uuml;nftig nicht mehr so gesichert sein d&uuml;rfte. Es kommen schwere Zeiten auf den deutschen Michel und die Europ&auml;er zu. Schon jetzt flie&szlig;en Milliarden und Abermilliarden der von den Menschen in Europa erarbeiteten Steuergelder als milit&auml;rische Unterst&uuml;tzungsleistung in die Ukraine. Durchaus Gelder, die f&uuml;r das deutsche Gesundheitssystem, f&uuml;r den Klimaschutz, f&uuml;r die Unterst&uuml;tzung Alleinerziehender, f&uuml;r die Bildung, f&uuml;r den Wohnungsbau etc. auch hierzulande dringend gebraucht werden. Schon jetzt zahlen Wirtschaft und Gesellschaft die steigenden Kosten angesichts des gestoppten billigen Energieflusses aus Russland und es droht somit eine tendenzielle Deindustrialisierung Deutschlands.<\/p><p><strong>Blick zur&uuml;ck<\/strong><\/p><p>Bislang haben die Europ&auml;er den US-amerikanischen F&uuml;hrungsanspruch mehr oder minder begr&uuml;&szlig;t und akzeptiert &ndash; zumindest gab es keine &uuml;berw&auml;ltigenden gesellschaftlichen Gegenpositionierungen &ndash; vielleicht einmal von den Friedensprotesten im Kontext des NATO-Doppelbeschlusses Anfang der 1980er Jahre abgesehen. Stellte dieser US-F&uuml;hrungsanspruch in Westeuropa doch w&auml;hrend der Ost-West-Konfrontation in den Augen vieler Westeurop&auml;er eine Lebensversicherung gegen den Osten dar. Selbst nach Beendigung des Kalten Krieges gab es keinen wahrnehmbaren Widerstand gegen eine fortgesetzte US-Dominanz in au&szlig;en- und sicherheitspolitischen Fragen hinsichtlich des europ&auml;ischen Kontinents. Zweifel an der berechtigten Fortexistenz der US-gef&uuml;hrten NATO nach dem Wegfall des Warschauer Paktes und dem Zerfall der UdSSR wurden von Politik und Medien mit der behaupteten Gefahr eines dann entstehenden Sicherheitsvakuums in Europa und damit einhergehend der Gefahr neuer Kriege im Falle eines US-R&uuml;ckzugs vom europ&auml;ischen Kontinent entgegnet. Und dieses Argument erhielt eine gr&ouml;&szlig;ere passive gesellschaftliche Akzeptanz als ein echter und operativ umsetzbarer au&szlig;en- und sicherheitspolitischer Neustart im Sinne der im November 1990 verabschiedeten &bdquo;Charta von Paris&ldquo;. Diese forderte ein neues vielversprechendes und progressives Sicherheitsdenken nach der Beendigung des Kalten Krieges: Nicht mehr Sicherheit in Blockdenken, mithin gegen, sondern unteilbare Sicherheit f&uuml;r alle Staaten in der n&ouml;rdlichen Hemisph&auml;re, was, und das liegt in der Logik dieses Denkens, auch ein Sicherheitsvakuum ausschlie&szlig;t.<\/p><p>Die Westeurop&auml;er, gewohnt, vielleicht mit Ausnahme Frankreichs in der Tradition C. de Gaulles, gef&uuml;hrt zu werden, statt den eigenen Kontinent selbst zu verantworten, und die Osteurop&auml;er, nun froh, im Scho&szlig;e Washingtons zu sitzen, verweigerten tats&auml;chlich, Europa eine Souver&auml;nit&auml;t zu verleihen, die es zu einem eigenen Kraft- und Gestaltungzentrum f&uuml;r die Weltpolitik erheben w&uuml;rde &ndash; ja nicht einmal willens, die Sicherheit des eigenen europ&auml;ischen Kontinents selbst und auch anders zu gestalten. Den USA wurde weiterhin die au&szlig;en-, sicherheits- und geopolitische Carte blanche &uuml;berlassen. Dass der demonstrative Verzicht auf souver&auml;ne Politik der europ&auml;ischen Entscheidungseliten in den USA auf ungeteilte Freude stie&szlig; und st&ouml;&szlig;t, muss wohl nicht weiter erl&auml;utert werden.<\/p><p>Stattdessen erweiterten die USA ihr geostrategisches Machtvehikel NATO immer weiter gen Osten und entgegen dem Geist der &bdquo;Charta von Paris&ldquo;. Auch hier eine aufschlussreiche Textpassage Z. Brzezinskis aus dem oben angef&uuml;hrten Werk: &bdquo;Vor allen Dingen aber ist Europa Amerikas unverzichtbarer geopolitischer Br&uuml;ckenkopf auf dem europ&auml;ischen Kontinent. (&hellip;) Beim derzeitigen Stand der amerikanisch-europ&auml;ischen Beziehungen (&hellip;) erweitert sich mit jeder Ausdehnung des europ&auml;ischen Geltungsbereichs automatisch auch die direkte Einflusssph&auml;re der Vereinigten Staaten. Umgekehrt w&auml;re ohne diese engen transatlantischen Bindungen Amerikas Vormachtstellung in Eurasien schnell dahin.&ldquo;<\/p><p><strong>&bdquo;Charta von Paris&ldquo; versus NATO(-Osterweiterung)<\/strong><\/p><p>Tats&auml;chlich jedoch leidet die <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/189558\/21543d1184c1f627412a3426e86a97cd\/charta-data.pdf\">&bdquo;Charta von Paris&ldquo;<\/a> unter einem Widerspruch. Dieser ist auf den ersten Blick kaum erkennbar. Bei einem Verst&auml;ndnis sicherheitspolitischer Konzepte springt der Widerspruch indessen rasch ins Auge: So legt die Charta einerseits sehr dezidiert fest: &bdquo;Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen verbunden.&ldquo; Diese Aussage fordert ein kollektives Sicherheitsverst&auml;ndnis im KSZE\/OSZE-Raum. Zumindest aber fordert es, keinerlei unilaterale Ma&szlig;nahmen zu ergreifen, die eine geteilte Sicherheit zugunsten der einen und zu Lasten der anderen Seite darstellen, und somit fr&uuml;her oder sp&auml;ter in die Entstehung eines Kalten Krieges 2.0 m&uuml;nden &mdash; inklusive R&uuml;stungswettlauf und Eskalationen, wie wir sie derzeit erleben. Die Passage und das Versprechen des Westens Moskau gegen&uuml;ber, die Nato nicht zu erweitern, stand und steht in &Uuml;bereinstimmung genau mit diesem Konzept der ungeteilten, gemeinsamen Sicherheit.<\/p><p>Demgegen&uuml;ber findet sich auch folgende geschickt formulierte Passage, die das ganze Konstrukt konterkariert, in der &bdquo;Charta von Paris&ldquo;: &bdquo;In diesem Zusammenhang bekennen wir uns zum Recht der Staaten, ihre sicherheitspolitischen Dispositionen frei zu treffen.&ldquo; Also, die freie sicherheitspolitische B&uuml;ndniswahl. Beide Ziele sind in der Praxis nicht harmonisierbar, da entweder gemeinsame Sicherheit (institutionalisiertes Sicherheitskollektiv oder zumindest entsprechendes Verhalten) oder geteilte Sicherheit (mitunter Verteidigungsb&uuml;ndnis) als Konzept nur umsetzbar ist.<\/p><p>Da die &bdquo;Charta von Paris&ldquo; allein bei der Nennung beider Konzepte wesentlich h&auml;ufiger und auch dem Geiste des Dokuments als Folge der Z&auml;sur 1989\/91 die gemeinsame ungeteilte Sicherheit benennt, hat dieser Ansatz definitiv Vorrang &ndash; sollte man denken. Protagonisten einer unbeirrten NATO-Osterweiterung verweisen jedoch ausschlie&szlig;lich auf die freie B&uuml;ndniswahl und unterschlagen auf diese Weise das eigentliche Ziel der &bdquo;Charta von Paris&ldquo;, n&auml;mlich der Schaffung eines ungeteilten gemeinsamen europ&auml;ischen Sicherheitsraums.<\/p><p>Mit der Erweiterung der NATO bis in den post-sowjetischen Raum hinein wurde dieses Sicherheitsverst&auml;ndnis der unteilbaren Sicherheit immer mehr zu einer Makulatur f&uuml;r Sonntagsreden. Mehr noch: Sie erzeugten wachsende Spannungen mit der Russischen F&ouml;deration. Diese f&uuml;hlt sich nach eigenem Bekunden nicht nur mit Blick auf das Versprechen der Nichterweiterung der NATO und der Nichteinl&ouml;sung der &bdquo;Charta von Paris&ldquo; get&auml;uscht. Russland f&uuml;hlt sich nach eigenen Aussagen dar&uuml;ber hinaus angesichts der Verlagerung, insbesondere US-amerikanischer, milit&auml;rischer Infrastruktur und Truppen bis an seine Grenzen durch die NATO bedroht. Dieses russische Bedrohungsgef&uuml;hl mag man als Hirngespinst abtun. Man mag es im NATO-Hauptquartier als unbegr&uuml;ndet bezeichnen und als l&auml;cherlich zur&uuml;ckweisen. Entscheidend ist aber, wie Russland die NATO-Ostexpansion f&uuml;r seine Sicherheit bewertet, und nicht, wie die NATO sich dazu positioniert.<\/p><p>Und das Ergebnis der russischen Bewertung der NATO-Osterweiterung ist seit dem 24. Februar 2022 f&uuml;r jeden sichtbar. Sp&auml;testens seit dem Tag des Angriffs h&auml;tte eine Debatte &uuml;ber Sinn und Unsinn der NATO-Politik der &bdquo;offenen T&uuml;r&ldquo; stattfinden m&uuml;ssen. Die Leitfrage h&auml;tte sein m&uuml;ssen: Schafft die Osterweiterung Sicherheit und Stabilit&auml;t in Europa oder gef&auml;hrdet sie diese nicht vielmehr? Der offene v&ouml;lkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen den NATO-Aspiranten Ukraine d&uuml;rfte als Hinweis gen&uuml;gen: Das Konzept der fortgesetzten Ausdehnung des NATO-Blocks und damit das Festhalten an dem sicherheitspolitischen Konzept der geteilten Sicherheit, statt der ungeteilten Sicherheit, wie auch in der Phase der Ost-West-Konfrontation, schafft nicht mehr Sicherheit, sondern Misstrauen, &Auml;ngste und letztlich Spannungen, also Unsicherheit: Wer nicht drin ist (NATO), der ist drau&szlig;en. Und wer drau&szlig;en ist, gegen den richtet sich ein Verteidigungsb&uuml;ndnis potenziell. Denn Verteidigungsb&uuml;ndnisse machen nur Sinn, wenn es einen &ndash; potenziellen &ndash; Aggressor gibt, gegen den man sich verb&uuml;ndet, ansonsten w&auml;ren sie sinnlos.<\/p><p><strong>Nutznie&szlig;er der NATO-Osterweiterung<\/strong><\/p><p>Aber welchen Zweck erf&uuml;llt die NATO-Osterweiterung? F&uuml;r wen bildet die Verlagerung der milit&auml;rischen Infrastruktur bis an die Grenzen Russlands einen Vorteil? F&uuml;r Europa ist eine neue Teilung des Kontinents 800 Kilometer weiter &ouml;stlich (Entfernung ehemals innerdeutsche Grenze bis Brest\/Wei&szlig;russland) sowie ein erneuter R&uuml;stungswettlauf nicht von Vorteil &ndash; zumindest vermag ich ihn nicht zu erkennen.<\/p><p>Einen Vorteil bietet die Expansionspolitik eindeutig den USA. Und diese Feststellung ist kein &bdquo;Antiamerikanismus&ldquo;, siehe Z. Brzezinskis Elaborat (Stichwort: Europa als &bdquo;Amerikas unverzichtbarer geopolitscher Br&uuml;ckenkopf auf dem eurasischen Kontinent&ldquo;. Nicht minder deutlich auch G. Friedman, der in einem <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=u3A23h4xKbo\">Vortrag<\/a> auf einer Tagung des &bdquo;Chicago Council on Global Affairs&ldquo; 2015 ganz offen vor einer Ann&auml;herung Deutschlands und Russlands als Gefahr f&uuml;r die US-Hegemonie in Europa warnt.<\/p><p>Der territoriale Expansionismus, sei es um das Staatsgebiet oder sei es, um die Einflusssph&auml;ren zu erweitern, geh&ouml;rt zur DNA der USA. Entsprechende sicherheitspolitische Erkl&auml;rungen gibt es zuhauf. Das alles wird in den USA viel offener und ehrlicher diskutiert als in Europa, wo man eher ein wenig versch&auml;mt zu Boden schaut und stattdessen von moralischen Verpflichtungen f&uuml;r die osteurop&auml;ischen Staaten in Form der alternativlosen Osterweiterung der NATO fabuliert.<\/p><p>Fakt ist, die USA verbuchen mit der Erweiterung des Milit&auml;rb&uuml;ndnisses enorme geostrategische Raumgewinne in Osteuropa. Und nat&uuml;rlich wird in Einflusssph&auml;ren gedacht, in Moskau wie auch in Washington und Peking, ja auch in EU-Br&uuml;ssel, das geh&ouml;rt zur Wahrheit. Man nennt es &ndash; auch wenn es Politmoralisten nicht gef&auml;llt &ndash; schlichtweg Realpolitik. In Europa wird es nur euphemistisch mit Werten etikettiert, da es sich ansonsten so anachronistisch und amoralisch anh&ouml;ren w&uuml;rde in dem von angeblich machtpolitischem Denken v&ouml;llig befreiten Europa.<\/p><p>Als weiterer Vorteil f&uuml;r die USA erweist sich die au&szlig;erordentlich starke Loyalit&auml;t der osteurop&auml;ischen Staaten. Eine Loyalit&auml;t, die gegen&uuml;ber den USA wesentlich ausgepr&auml;gter ist als gegen&uuml;ber EU-Br&uuml;ssel. Und das spezielle Verh&auml;ltnis dieser Staaten wird auch von den USA gegen potenzielle &bdquo;Alleing&auml;nge&ldquo; der EU-F&uuml;hrungsnationen Frankreich und Deutschland genutzt, sollten diese nicht auf Kurs sein. Man denke nur an die Einteilung Europas durch den damaligen US-Verteidigungsminister D. Rumsfeld. Dieser teilte Europa ein in &bdquo;das neue Europa&ldquo;, welches den US-Angriffskrieg auf den Irak unterst&uuml;tzte, und &bdquo;das alte Europa&ldquo;, zuv&ouml;rderst Frankreich und Deutschland, welches sich dem v&ouml;lkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Trio mit Russland widersetzte. Tats&auml;chlich scheint das Machtzentrum Europas sich von Paris und Berlin nach Osteuropa mit Polen an der Spitze und unter US-amerikanischem Wohlwollen zu verlagern.<\/p><p><strong>Europas Versagen<\/strong><\/p><p>Die Verlockungen, die Troph&auml;e des Sieges im Kalten Krieg &uuml;ber Moskau in eigene strategische Vorteile umzusetzen, dominierten insbesondere in den USA &uuml;ber einen Neuanfang europ&auml;ischer Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik im Sinne eines neuen sicherheitspolitischen Verst&auml;ndnisses. Das ist f&uuml;r die USA legitim, f&uuml;r Europa ist es hingegen sicherheitspolitisch schlichtweg fatal. Es lag und liegt einzig an den Europ&auml;ern. Sie h&auml;tten das Stoppschild heben k&ouml;nnen und m&uuml;ssen mit Verweis auf die &bdquo;Charta von Paris&ldquo;, die auch von den USA unterzeichnet wurde. Jedoch taten die Europ&auml;er genau dies nicht.<\/p><p>Mir ist v&ouml;llig unverst&auml;ndlich, dass die Europ&auml;er sich bis heute au&szlig;erstande sehen oder sich sogar verweigern, die alleinige Verantwortung f&uuml;r den eigenen Kontinent zu &uuml;bernehmen. Mehr noch, sie delegieren praktisch die Verantwortung nahezu g&auml;nzlich an die USA. Eine Macht, die viele tausende Kilometer getrennt durch den Atlantik von Europa entfernt ist und somit sicherheitspolitische Entscheidungen zu treffen vermag, die f&uuml;r die Europ&auml;er extrem nachteilig sein k&ouml;nnen, die USA aber nicht gef&auml;hrden.<\/p><p>So beispielsweise der faktisch einseitige Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag 2019 mit anschlie&szlig;ender K&uuml;ndigung beider Vertragspartner. Nuklear best&uuml;ckbare Mittelstreckenraketen w&uuml;rden in einem Krieg zwischen der NATO und Russland Europa zerst&ouml;ren, nicht jedoch die USA. Europ&auml;isches Einschreiten zur Rettung des INF-Vertrages? Fehlanzeige! Ich hatte als Obmann seinerzeit die Bundesregierung schriftlich befragt, warum diese 2019 nicht eingeschritten sei. Hintergrund: Moskau hatte angeboten, seine unter Verdacht stehenden Waffensysteme durch den Westen inspizieren zu lassen. Die USA lehnten dieses Angebot nicht nachvollziehbar ab.<\/p><p>&Uuml;berraschenderweise lehnten auch die Europ&auml;er ab. Warum? Es geht doch um die europ&auml;ische Sicherheit. Es h&auml;tte ja nur zwei Ergebnism&ouml;glichkeiten gegeben: Entweder die Waffensysteme verf&uuml;gten &uuml;ber die im INF-Vertrag verbotene Reichweite oder eben nicht. Bei ersterem h&auml;tte ein Vertragsbruch festgestellt werden k&ouml;nnen. Und h&auml;tte Moskau eine vollumf&auml;ngliche Inspektion vor Ort pl&ouml;tzlich doch nicht zugelassen, dann w&auml;re die Frage ebenso gekl&auml;rt, mithin der Austritt der USA aus dem INF-Vertrag w&auml;re in beiden F&auml;llen gerechtfertigt gewesen.<\/p><p>Das Nichthandeln der Bundesregierung wurde in dem Antwortschreiben seinerzeit mit einer bemerkenswerten Aussage begr&uuml;ndet: Der INF-Vertrag sei ein bilateraler Vertrag zwischen den USA und Russland. Europa k&ouml;nne da nicht einwirken. Wie bitte? Es geht um europ&auml;ische Sicherheit, und wir Europ&auml;er k&ouml;nnen da nicht einwirken?? Was f&uuml;r ein Armutszeugnis europ&auml;ischer und deutscher Selbstbehauptung.<\/p><p>Und diese Verweigerungshaltung f&uuml;hrt dazu, dass die USA auf dem europ&auml;ischen Kontinent schalten und walten k&ouml;nnen, wie sie wollen &ndash; auch zum Nachteil Europas. Mehr noch: Nun sollen die Europ&auml;er f&uuml;r den jahrzehntelang gew&auml;hrten US-Schutzschirm sich solidarisch verhalten, n&auml;mlich im Konflikt mit China. Diese Forderung hat in den Augen Washingtons eine gewisse Logik, n&auml;mlich dass Solidarit&auml;t eben keine Einbahnstra&szlig;e ist. Die Tatsache, dass das US-amerikanische Engagement in Europa w&auml;hrend der Ost-West-Konfrontation kein reiner Akt gelebten christlichen Altruismus gewesen ist, ahnt der geneigte Leser.<\/p><p><strong>Europa und Deutschland &ndash; US-Vasallen?<\/strong><\/p><p>W&auml;hrend Z. Brzezinski in seinem Werk die europ&auml;ischen Staaten als &bdquo;amerikanische Vasallen und tributpflichtige Staaten&ldquo; bezeichnet, sieht der ECFR nur die Gefahr einer &bdquo;Vasallisierung&ldquo; Europas. In der Zusammenfassung stellt der ECFR folgende f&uuml;nf Aspekte fest:<\/p><ul>\n<li>Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat gezeigt, dass die Europ&auml;er in Bezug auf ihre Sicherheit stark von den USA abh&auml;ngig sind, trotz der Bem&uuml;hungen der EU, &bdquo;strategische Autonomie&ldquo; zu erreichen.<\/li>\n<li>Im letzten Jahrzehnt ist die EU wirtschaftlich, technologisch und milit&auml;risch relativ weniger stark geworden als Amerika.<\/li>\n<li>Die Europ&auml;er sind sich auch in entscheidenden strategischen Fragen immer noch nicht einig und blicken nach F&uuml;hrung in Washington.<\/li>\n<li>Im Kalten Krieg war Europa eine zentrale Front im Wettbewerb der Superm&auml;chte. Nun erwarten die USA, dass sich die EU und das Vereinigte K&ouml;nigreich ihrer China-Strategie anschlie&szlig;en und werden ihre F&uuml;hrungsposition nutzen, um dieses Ergebnis sicherzustellen.<\/li>\n<li>Es w&auml;re f&uuml;r beide Seiten unklug, Europa zum amerikanischen Vasallen zu machen. Die Europ&auml;er k&ouml;nnen ein st&auml;rkerer und unabh&auml;ngigerer Teil des Atlantischen B&uuml;ndnisses werden, indem sie unabh&auml;ngige Kapazit&auml;ten zur Unterst&uuml;tzung der Ukraine entwickeln und gr&ouml;&szlig;ere milit&auml;rische F&auml;higkeiten erwerben.<\/li>\n<\/ul><p>Statt den (drohenden) Vasallenstatus dahingehend aufzul&ouml;sen, ein emanzipiertes Europa mit eigenen, auch neu zu definierenden Interessen, eigenen Methoden der Interessenwahrnehmung und eigenem progressiven au&szlig;en- und sicherheitspolitischem Denken vorzunehmen, fordert der ECFR lediglich eine milit&auml;rische Aufr&uuml;stung Europas, um auf Augenh&ouml;he mit den USA zu kooperieren. Wer also den gro&szlig;en Wurf europ&auml;ischer Souver&auml;nit&auml;tsbestrebungen durch das ECFR-Paper erwartet hat, wird nicht nur entt&auml;uscht, sondern geradezu ern&uuml;chtert von der Ideenlosigkeit der Autoren.<\/p><p>Es sind keinerlei Einsichten der ECFR-Autoren zu erkennen, das anachronistische sicherheitspolitische Konzept der geteilten Sicherheit als gescheitert zu bewerten. Im Gegenteil: Die Forderungen des ECFR besagen nichts anderes als ein Weiter so, nur mit mehr &bdquo;milit&auml;rischen F&auml;higkeiten&ldquo; Europas als Ausweis gewachsener Selbstst&auml;ndigkeit, mit denen man dann eine Partnerschaft auf Augenh&ouml;he mit den USA gestalten k&ouml;nne.<\/p><p>Titelbild: shutterstock \/ Alexandros Michailidis<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97142\">&bdquo;Nationale Interessen&ldquo; und &bdquo;Staatsr&auml;son&ldquo; &ndash; Alte Begriffe mit neuem Inhalt f&uuml;llen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96345\">Eine Niederlage, die die Welt ver&auml;ndern wird<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89145%20\">Forschungsdienst des Kongresses: USA haben seit 1991 weltweit 251 milit&auml;rische Interventionen durchgef&uuml;hrt &ndash; seit 1798 waren es 469<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/7ddc23cb891e48acb89fd8cc3eb1cbcf\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&bdquo;Amerikanische Armeeverb&auml;nde stehen in den westlichen und &ouml;stlichen Randgebieten des eurasischen Kontinents und kontrollieren au&szlig;erdem den Persischen Golf. (&hellip;) ist der gesamte Kontinent von amerikanischen Vasallen und tributpflichtigen Staaten &uuml;bers&auml;t, von denen einige allzu gern noch fester an Washington gebunden w&auml;ren.&ldquo; Dieser Satz &uuml;ber die US-amerikanische Globaldominanz w&auml;hrend der Hochphase der unipolaren Weltordnung, der &bdquo;Pax<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98241\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":98242,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,126,181],"tags":[1206,3180,489,2102,1426,2502,466,259,1977,1556],"class_list":["post-98241","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-europapolitik","tag-brzezinski-zbigniew","tag-charta-von-paris","tag-fremdbestimmung","tag-geostrategie","tag-hegemonie","tag-inf-vertrag","tag-nato","tag-russland","tag-transatlantische-partnerschaft","tag-usa"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/shutterstock_2134763613.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/98241","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=98241"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/98241\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":98277,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/98241\/revisions\/98277"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/98242"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=98241"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=98241"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=98241"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}