{"id":98648,"date":"2023-06-03T15:00:55","date_gmt":"2023-06-03T13:00:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98648"},"modified":"2023-06-04T04:39:23","modified_gmt":"2023-06-04T02:39:23","slug":"die-gruenen-werden-scheitern-eine-machtpolitische-analyse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98648","title":{"rendered":"Die Gr\u00fcnen werden scheitern \u2013 Eine machtpolitische Analyse"},"content":{"rendered":"<p>Warum werden die Gr&uuml;nen scheitern? Zum einen, weil sie im Umgang mit Macht unprofessionell sind, und zum anderen, weil sie Moralisten sind, meint unser Autor <strong>Udo Brandes<\/strong>. Er glaubt, dass die Gr&uuml;nen nicht an ihren politischen Gegnern oder den Medien scheitern, sondern an sich selbst. Sie selbst sind es, so Brandes, die beharrlicher als jeder politischer Gegner an dem Ast s&auml;gen, auf dem sie sitzen. Aber kann diese These wirklich stimmen? Die Antworten darauf finden sich in zwei Klassikern der politischen Literatur.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4382\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-98648-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230531-Die-Gruenen-werden-scheitern-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230531-Die-Gruenen-werden-scheitern-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230531-Die-Gruenen-werden-scheitern-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230531-Die-Gruenen-werden-scheitern-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=98648-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230531-Die-Gruenen-werden-scheitern-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230531-Die-Gruenen-werden-scheitern-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Als ich begann &uuml;ber das Thema dieses Essays nachzudenken, fiel mir ein, dass Robert Habeck in seinem Buch, das er vor der Bundestagswahl ver&ouml;ffentlichte, sich an einer Stelle auch auf Machiavellis &bdquo;Der F&uuml;rst&ldquo; bezog. (Ich habe &uuml;ber Habecks Buch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=71428\">eine Rezension<\/a> geschrieben). Er muss also Machiavelli gelesen haben. Wenn man allerdings seine Politik nur unter dem Aspekt der machtpolitischen Klugheit anguckt, dann muss man sagen: Habeck hat Machiavelli vielleicht gelesen, aber er hat nichts daraus gelernt. Ansonsten h&auml;tte er wissen m&uuml;ssen, wie gef&auml;hrlich sein Heizungsgesetz f&uuml;r ihn und die Gr&uuml;nen werden w&uuml;rde.<\/p><p><strong>Machiavellis Erkenntnisse sind noch heute relevant<\/strong><\/p><p>Faszinierend in diesem Zusammenhang ist, dass Niccol&ograve; Machiavelli seinen Text &bdquo;Der F&uuml;rst&ldquo; 1513 verfasste, also f&uuml;r eine vollkommen andere Gesellschaft. Und trotzdem sind seine Erkenntnisse, die er aus der Geschichte Italiens von seiner (Machiavellis) Gegenwart bis zur&uuml;ck in die Zeit der Antike sch&ouml;pfte, noch heute f&uuml;r die Politikanalyse eine wertvolle Fundgrube. Wie kann das sein? Es kann sein, weil Machiavelli die Menschen so betrachtet hat, wie sie sind, und nicht, wie sie sein sollten. Und es scheint so, dass die Menschen sich in ihrem emotionalen Wesenskern auch &uuml;ber Jahrhunderte hinweg nicht grundlegend &auml;ndern. Deshalb konnte Machiavelli zeitlos g&uuml;ltige Gesetzm&auml;&szlig;igkeiten des Machterwerbs und des Machtverlustes formulieren. Und deshalb ist er noch heute eine wichtige Quelle, um die Gesetzm&auml;&szlig;igkeiten von Macht, Herrschaft und Untergang eines Herrschers zu verstehen. Wobei der Begriff &bdquo;Herrscher&ldquo; &ndash; auf heutige Verh&auml;ltnisse &uuml;bertragen &ndash; der Inhaber einer Machtposition in einer Organisation ist. Dies kann also ein Minister, ein Parteivorsitzender, ein Konzernchef, ein Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer, ein Chefarzt, ein Beh&ouml;rdenchef usw. sein. Die Gesetzm&auml;&szlig;igkeiten der Macht sind in jeder Organisation wirksam.<\/p><p>Was kann man bei Machiavelli an Gr&uuml;nden finden, die darauf hindeuten, dass die Gr&uuml;nen scheitern werden? Bei Machiavelli hei&szlig;t es:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Vor allem aber vergreife er (gemeint ist der F&uuml;rst; UB) sich nicht an der Habe seiner Untertanen, denn die Menschen verschmerzen leichter den Tod des Vaters als den Verlust des Erbteils.&ldquo; (Niccol&ograve; Machiavelli, Der F&uuml;rst, XVII. Kapitel)\n<\/p><\/blockquote><p>Der urspr&uuml;ngliche Entwurf des Geb&auml;udeenergiegesetzes aus Habecks Ministerium sah vor, dass bei einem Eigent&uuml;merwechsel (auch im Erbfall) der neue Hauseigent&uuml;mer ab 2024 eine neue Heizung einbauen muss, wenn die alte Anlage nicht den neuen gesetzlichen Vorgaben entspricht. Ob dies noch politisch durchgesetzt werden kann, ist eine andere Frage. Aber genau dies stand im Raum. F&uuml;r viele Hausbesitzer w&uuml;rde dies bedeuten, dass ihr Haus schlagartig erheblich an Wert verliert. Denn wenn sie ihr Haus verkaufen und den Wert realisieren wollen, k&ouml;nnte es im schlimmsten Fall bedeuten, dass der neue Hausbesitzer (aber auch der Erbe) dann sehr aufwendig sanieren m&uuml;sste: die B&ouml;den aufrei&szlig;en und eine Bodenheizung verlegen lassen, das Haus neu d&auml;mmen und die neue Heizanlage einbauen. Da k&ouml;nnen schnell enorme Summen zusammenkommen. Und genau um diese Summen w&uuml;rde der Wert des Hauses bei einem Verkauf sinken. Damit w&auml;re die bei den Deutschen so beliebte Sparanlage &bdquo;Immobilie&ldquo; massiv entwertet. H&auml;tte Habeck seinen Machiavelli gelesen, w&auml;re ihm das klar gewesen. Wobei man sagen muss: Ein bisschen Nachdenken mit gesundem Menschenverstand h&auml;tte auch schon gereicht.<\/p><p><strong>Habeck machte massive personalpolitische Fehler<\/strong><\/p><p>Aber hier machte Habeck einen weiteren machtpolitischen Fehler. Sie erinnern sich vielleicht noch daran. Die NachDenkSeiten berichteten am 20. September 2022 Folgendes:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Ende August wurde bekannt, dass Vertraute von Wirtschaftsminister Robert Habeck den deutschen Inlandsgeheimdienst auf zwei altgediente, ranghohe Mitarbeiter im Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) angesetzt hatten. Begr&uuml;ndung? Deren Fachmeinungen w&auml;ren &sbquo;meilenweit&rsquo; von der politischen Linie des Ministers abgewichen. Ein einmaliger Vorgang, der jetzt weitere Kreise zieht. Denn wie ein internes Protokoll offenlegt, herrscht seitdem ein Klima der Angst und Verunsicherung im Ministerium. Doch damit nicht genug. Innerhalb der von Habeck berufenen Staatsekret&auml;re und dem weiteren Umfeld gibt es enge famili&auml;re Bande (man spricht sogar von Clanstrukturen), die man nicht anders denn als &sbquo;Vetternwirtschaft&rsquo; beschreiben kann.&ldquo; (Den Bericht <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88286\">siehe hier<\/a>)\n<\/p><\/blockquote><p>Was ist der machtpolitische Fehler hier? Habeck umgab sich nur noch mit Leuten eigener Gesinnung und isolierte sich so geistig vom Rest der Gesellschaft. Das ist f&uuml;r den Inhaber einer Machtposition sehr gef&auml;hrlich, weil er so keinen realistischen Blick mehr auf die Welt und dessen Machtgef&uuml;ge entwickeln kann. Ein Minister ist gut beraten, auch Leute um sich zu scharen, die anders als er oder seine Partei denken. Lafontaine zum Beispiel &uuml;bernahm, als er 1998 Finanzminister wurde, den Staatssekret&auml;r vom ehemaligen Finanzminister Waigel &ndash; vermutlich auch deshalb, weil er dessen Fachkompetenz brauchte. Aber m&ouml;glicherweise war ihm auch klar: Es ist gut, jemanden &bdquo;von der anderen Seite&ldquo; an Bord zu haben. Aber ist das nicht gef&auml;hrlich, einen Mann aus dem anderen Lager zu behalten? Nach Machiavelli nicht. Er schreibt dazu:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die F&uuml;rsten, und zwar besonders die neu an die Macht gekommenen, haben bei den M&auml;nnern, die zu Beginn ihrer Herrschaft als verd&auml;chtig galten, mehr Treue und Unterst&uuml;tzung gefunden als bei denen, die am Anfang ihr Vertrauen hatten. Pandolfo Petrucci, F&uuml;rst von Siena, regierte seinen Staat mehr mit Hilfe derjenigen, die ihm einmal verd&auml;chtig gewesen waren, als mit Hilfe der anderen (&hellip;) Ich m&ouml;chte nur sagen, dass ein F&uuml;rst stets die M&auml;nner, die ihm zu Beginn seiner Herrschaft feindlich gesinnt waren, mit gr&ouml;&szlig;ter Leichtigkeit f&uuml;r sich gewinnen kann, wenn diese eine St&uuml;tze ben&ouml;tigen, um ihren Rang zu behaupten; und zwar sehen sie sich um so mehr gezwungen, ihm in Treue zu dienen, als sie erkennen, wie notwendig es f&uuml;r sie ist, durch Taten die schlechte Meinung auszul&ouml;schen, die er von ihnen hatte. So hat der F&uuml;rst von ihnen stets mehr Nutzen als von denen, die sich in seinem Dienst allzu sicher f&uuml;hlen und daher seine Interessen vernachl&auml;ssigen.&ldquo; (Niccol&ograve; Machiavelli, Der F&uuml;rst, XX. Kapitel)\n<\/p><\/blockquote><p>Mit anderen Worten: Die von Habeck kriminalisierten Beamten h&auml;tten ihm eine wertvolle St&uuml;tze sein k&ouml;nnen, eben weil sie ihre Loyalit&auml;t h&auml;tten beweisen m&uuml;ssen und weil sie anders denken als Habecks Vertraute. Und umgekehrt war es objektiv f&uuml;r Habeck von Nachteil, dass er seinen Gesinnungs- und Parteifreunden vertraut hat. Denn diese haben ganz offensichtlich, genau wie Machiavelli es beschrieb, Habecks machtpolitisches Interesse vernachl&auml;ssigt und eigene Interessen verfolgt (siehe die Graichen-Aff&auml;re). Habeck hat also massive personalpolitische Fehler gemacht. Und das sagt etwas aus &uuml;ber seine F&auml;higkeiten als Politiker. Auch dazu findet sich bei Machiavelli etwas:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Von nicht geringer Wichtigkeit ist f&uuml;r einen F&uuml;rsten die Auswahl seiner Minister; ob diese gut sind oder nicht, h&auml;ngt von der Klugheit des F&uuml;rsten ab. Das erste Urteil, das man sich &uuml;ber die Intelligenz eines F&uuml;rsten bildet, richtet sich nach den M&auml;nnern seiner Umgebung; wenn sie f&auml;hig und treu sind, kann man ihn stets f&uuml;r klug halten, weil er es verstanden hat, die F&auml;higen zu ermitteln und sich deren Treue zu erhalten. Sind sie es aber nicht, so kann man stets ein ung&uuml;nstiges Urteil &uuml;ber ihn f&auml;llen; denn seinen ersten Fehler beging er mit dieser Auswahl.&ldquo; (ebenda, XXII. Kapitel)\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Ein F&uuml;rst braucht Verschw&ouml;rungen nicht zu f&uuml;rchten, wenn&hellip;<\/strong><\/p><p>Sie erinnern sich vielleicht noch: Habeck war stinksauer und verbittert, dass sein Gesetzentwurf lange vor der abschlie&szlig;enden internen Beratung innerhalb der Regierung &bdquo;durchgestochen&ldquo; wurde. Man kann vermuten, dass die FDP den Dolch im Gewande f&uuml;hrte. Mit anderen Worten: Es ging hier um eine Intrige bzw. Verschw&ouml;rung gegen Habecks Pl&auml;ne. Machiavelli schreibt dazu im XIX. Kapitel:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Ich schlie&szlig;e also, dass ein F&uuml;rst sich vor Verschw&ouml;rungen wenig zu f&uuml;rchten braucht, solange ihm das Volk gewogen bleibt; ist es ihm aber feindlich gesinnt und hasst es ihn, so muss er alles und jeden f&uuml;rchten.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Genau. Zum Beispiel die FDP, die vermutlich den Gesetzentwurf &bdquo;durchgestochen&ldquo; hat.<\/p><p>Aber wie ist diese politische Blindheit f&uuml;r das Offensichtliche und Naheliegende zu erkl&auml;ren? Oder anders gefragt: Wieso sind die Gr&uuml;nen so skrupellos und scheren sich nicht darum, dass ihr neues Geb&auml;udeenergiegesetz (GEG) f&uuml;r viele Menschen eine existentielle Bedrohung ist? Ganz zu schweigen davon, dass es wahrscheinlich praktisch gar nicht umsetzbar ist, weil die daf&uuml;r notwendigen Fachkr&auml;fte fehlen.<\/p><p><strong>Wenn Moralisten &uuml;ber sich selbst stolpern<\/strong><\/p><p>Dies h&auml;ngt meines Erachtens damit zusammen, dass die Gr&uuml;nen nicht in Interessen denken, sondern Moralisten sind und politisch vor allem in den Kategorien Gut und B&ouml;se sowie richtig und falsch denken. Aber die Wirklichkeit ist nun einmal voller Widerspr&uuml;che. Und wie Marx treffend sagte: &bdquo;Das Sein bestimmt das Bewusstsein.&ldquo; Und das Sein der Mehrheitsbev&ouml;lkerung ist nun mal ein anderes als das der gutsituierten gr&uuml;nen W&auml;hlerschaft.<\/p><p>Aber es kommt noch etwas hinzu, und deshalb kommt man nicht drum herum, den deutschen Soziologen Max Weber zu zitieren. Dieser unterschied in der Politik zwischen Gesinnungsethik (stets an seinen moralischen Prinzipien festhalten und das nach diesem Prinzip moralisch Richtige oder Gerechte tun) und Verantwortungsethik (man bedenke die Folgen):<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Wir m&uuml;ssen uns klar machen, dass alles ethisch orientierte Handeln unter zwei voneinander grundverschiedenen, unaustragbar gegens&auml;tzlichen Maximen stehen kann: es kann &sbquo;gesinnungsethisch&lsquo; oder &sbquo;verantwortungsethisch&lsquo; orientiert sein. Nicht dass Gesinnungsethik mit Verantwortungslosigkeit und Verantwortungsethik mit Gesinnungslosigkeit identisch w&auml;re. Davon ist nat&uuml;rlich keine Rede. Aber es ist ein abgrundtiefer Gegensatz, ob man unter gesinnungsethischer Maxime handelt &ndash; religi&ouml;s geredet: &sbquo;der Christ tut recht und stellt den Erfolg Gott anheim&lsquo;, oder unter der verantwortungsethischen: dass man f&uuml;r die Folgen seines Handelns aufzukommen hat.&ldquo; (Max Weber, Politik als Beruf)\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Der Gesinnungsethiker will von den Folgen seiner Handlungen nichts wissen<\/strong><\/p><p>Weber f&uuml;hrt dann aus, und das erinnert sehr an heutige Diskussionen, dass der Gesinnungsethiker nicht bereit sei, die wom&ouml;glich &uuml;blen Folgen seiner Handlung durch ebendiese Handlung verursacht zu sehen, sondern die Welt, Gott oder die Dummheit der Menschen daf&uuml;r verantwortlich mache &ndash; oder eine Kampagne der Bild-Zeitung, m&ouml;chte ich noch erg&auml;nzen.<\/p><p>Weber kommt zu dem Schluss:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;&sbquo;Verantwortlich&lsquo; f&uuml;hlt sich der Gesinnungsethiker nur daf&uuml;r, dass die Flamme der reinen Gesinnung (&hellip;) nicht erlischt. Sie stets neu anzufachen, ist der Zweck seiner, vom m&ouml;glichen Erfolg her beurteilt, ganz irrationalen Taten, die nur exemplarischen Wert haben k&ouml;nnen und sollen. (&hellip;) Keine Ethik der Welt kommt um die Tatsache herum, dass die Erreichung &sbquo;guter&lsquo; Zwecke in zahlreichen F&auml;llen daran gebunden ist, dass man sittlich bedenkliche oder mindestens gef&auml;hrliche Mittel und die M&ouml;glichkeit oder auch die Wahrscheinlichkeit &uuml;bler Nebenfolgen mit in den Kauf nimmt, und keine Ethik der Welt kann ergeben: wann und in welchem Umfang der ethisch gute Zweck die ethisch gef&auml;hrlichen Mittel und Nebenfolgen &sbquo;heiligt&lsquo;.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Die Gr&uuml;nen halten sich f&uuml;r einzigartig moralische Menschen<\/strong><\/p><p>Ich glaube, dem muss man nichts mehr hinzuf&uuml;gen, au&szlig;er einem Aspekt, und das betrifft das Thema Hochmut. Die Gr&uuml;nen halten sich f&uuml;r einzigartig moralische Menschen. Was diesen Aspekt angeht, wurden sie nun durch ihre Amigo-Aff&auml;re, also schlicht und ergreifend von der Realit&auml;t, eines Besseren belehrt. Ranghohe Gr&uuml;nenpolitiker haben nun eindeutig bewiesen, dass auch die Gr&uuml;nen keine Engel sind, die selbstlos und voller Demut nur der Rettung der Welt dienen.<\/p><p>Auch die Gr&uuml;nen, das m&uuml;sste jetzt selbst deren Anh&auml;ngern d&auml;mmern, sind nur Menschen mit allen menschlichen Eigenschaften. Und das hei&szlig;t: Sie sind nat&uuml;rlich nicht vor Ehrgeiz, eigenn&uuml;tzigem Denken, Vorteilsannahme, Selbst&uuml;bersch&auml;tzung, Anma&szlig;ung, Skrupellosigkeit usw. gefeit. Deshalb gibt es in der Demokratie Kontrollmechanismen. Es ist allerdings zu bef&uuml;rchten, dass die Realit&auml;t nicht dazu in der Lage ist, bis in das Bewusstsein der Gr&uuml;nen vorzudringen.<\/p><p>Der Erfinder des Aphorismus, der franz&ouml;sische Adelige Fran&ccedil;ois de La Rochefoucauld (er lebte im 17. Jahrhundert) hat in seinen &bdquo;Maximen&ldquo; sehr sch&ouml;n formuliert, was es mit der Demut auf sich hat:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Demut ist h&auml;ufig nur geheuchelte Unterw&uuml;rfigkeit, mit der man andere unterwerfen will, also ein Kunstgriff des Hochmuts, der sich nur erniedrigt, um sich zu erh&ouml;hen. Und verwendet der Hochmut auch tausend Masken, niemals ist er besser verkleidet und t&auml;uschender als unter der Maske der Demut.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Zum Schluss noch ein letztes Zitat. Es stammt von Horst G&uuml;nther, der f&uuml;r die Insel-Taschenbuchausgabe des &bdquo;F&uuml;rsten&ldquo; ein Nachwort beigesteuert hat. Er schreibt:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Der Gesinnungsethiker, der das nicht tut (gemeint ist, f&uuml;r die Folgen seines Tuns einzustehen; UB) und unter Berufung auf gute Absichten und lautere Mittel im Raum der Politik dilettiert und Schaden anrichtet, wie Machiavelli es an Savonarola beobachtete, muss scheitern. Nicht deshalb, weil Macht an sich b&ouml;se w&auml;re oder ihr Gebrauch erniedrigte, sondern weil ihre Gesetze verkannt werden. Machiavelli vermochte die &Uuml;bel, die er diagnostizierte, nicht zu beheben, aber er hat Erkenntnisse daraus gewonnen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die von mir verwendeten &Uuml;bersetzungen von Machiavellis Text waren:<\/p><p><em>Niccol&ograve; Machiavelli: Der F&uuml;rst. Mit einem Nachwort von Horst G&uuml;nther, Insel-Taschenbuchausgabe 1990: &Uuml;bersetzung aus dem Italienischen von Friedrich von Oppeln-Bronikowski (gibt es immer noch zu kaufen).<\/em><\/p><p><em>Niccol&ograve; Machiavelli: Der F&uuml;rst, Reclam-Verlag 1986\/2014, &uuml;bersetzt von Philipp Rippel (ebenfalls immer noch im Buchhandel erh&auml;ltlich).<\/em><\/p><p>Titelbild: penofoto\/shutterstock.com<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg05.met.vgwort.de\/na\/1bf86c00ecd84d78bcd21a362048d7e2\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Warum werden die Gr&uuml;nen scheitern? Zum einen, weil sie im Umgang mit Macht unprofessionell sind, und zum anderen, weil sie Moralisten sind, meint unser Autor <strong>Udo Brandes<\/strong>. Er glaubt, dass die Gr&uuml;nen nicht an ihren politischen Gegnern oder den Medien scheitern, sondern an sich selbst. 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