Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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\nMit der behaupteten Alternativlosigkeit dieses Weges wird den Menschen, die für die beträchtlichen ökologischen Zerstörungen der kapitalistischen Produktionsweise nichts können, ihr Wunsch nach einer warmen und bezahlbaren Wohnung vorgeworfen. Dabei liegt das Gegenmodell auf der Hand: Wärme muss als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge begriffen werden. Jahrzehntelang haben kommunale Stadtwerke Gasnetze betrieben und für Anschlüsse gesorgt. Wenn das Gesetz kommt, werden diese Netze entwertet. Das bringt auch die kommunalen Unternehmen in Schwierigkeiten, die für eine klimaverträgliche Wärmewende dringend gebraucht werden. Die könnte beispielsweise durch einen massiven Ausbau der Fernwärme gelingen. In Dänemark, einem Land, das die Freunde des geplanten Gesetzes gerne als Beispiel nennen, weil dort Öl- und Gasheizungen im Neubau schon 2013 verboten wurden, sind in Wahrheit 65 Prozent der Haushalte an ein Fernwärmenetz angeschlossen. Die Wärmepumpe im eigenen Haus ist auch dort kein Ersatz für die kommunale Infrastruktur. Der planvolle Ausbau könnte Mieter und Hausbesitzer auch hierzulande entlasten, bezahlbare und verlässliche Wärme bieten. Die Daseinsvorsorge würde gestärkt, die Effizienz und Umweltverträglichkeit vorangebracht. Dass das nicht gewollt ist, zeigt sich schon daran, dass die geplante Gesetzgebung zu kommunalen Wärmeplänen erst Jahre nach dem „Heizungsgesetz“ greifen soll; also erst dann, wenn die Verwüstungen angerichtet sind.
\nQuelle: Vincent Cziesla in unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Tourismusbranche grollt wegen Habeck. Nach harten Corona-Jahren hoffte das Gastgewerbe mit der „Nationalen Tourismusstrategie“ des Wirtschaftsministeriums auf Hilfe. Doch die Strategie liefert vor allem Auflagen und CO2-Spardruck.
\nKeine drei Jahre ist es her, dass die Corona-Krise der deutschen Gastgewerbe einen herben Schlag versetzte: Lockdowns, Reisebeschränkungen und Ansteckungsangst ließen die Zahl der Übernachtungen in den 2020 und 2021 im Vergleich zu 2019 um rund 40 Prozent einbrechen. Viele Betriebe kämpften ums Überleben, äußerten aber dennoch meist Verständnis für die Einschränkungen. 2022 erholte sich die Branche etwas, doch nun drohen ihr neue Belastungen. Dieses Mal ist das Verständnis geringer.
\nQuelle: Focus Online<\/a>\n<\/li>\n
\nTrotz umfangreicher staatlicher Entlastung haben die meisten Haushalte in Deutschland durch die hohe Inflation im vergangenen und in diesem Jahr deutliche Einbußen bei der Kaufkraft erlitten. In vielen Arbeitnehmenden-Haushalten fallen die Nettoeinkommen 2023 nach Abzug der Teuerung um gut zwei bis gut drei Prozent niedriger aus als 2021 – nachdem sie schon 2022 deutliche Kaufkraftverluste hinnehmen mussten. Das entspricht beispielsweise bei alleinlebenden Facharbeitenden in diesem Jahr einer „Kaufkraftlücke“ von 746 Euro gegenüber 2021. Eine vierköpfige Mittelschichts-Familie mit zwei Erwerbstätigen büßt sogar 1747 Euro an Kaufkraft ein, Alleinerziehende mit einem Kind und mittlerem Einkommen 980 Euro. Lediglich Alleinlebende, die zum Mindestlohn arbeiten, haben gegen diesen Trend dank der kräftigen Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns ein spürbar höheres reales Nettoeinkommen zur Verfügung als 2021. Dabei wären die Verluste ohne die Entlastungsprogramme der Bundesregierung noch weitaus größer ausgefallen, ergibt eine neue Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. Die Kombination aus Entlastungen bei Steuern und Sozialabgaben, höheren Sozialleistungen, Preisbremsen und Direktzahlungen sei angekommen, betonen Prof. Dr. Sebastian Dullien, Dr. Katja Rietzler und Dr. Silke Tober: „Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass der Staat in der aktuellen Phase überschießender Inflation die Privathaushalte in Deutschland sowohl preislich als auch nicht-preislich massiv entlastet und damit den Verlust an Kaufkraft spürbar begrenzt hat.“ Das gelte gerade im unteren Einkommenssegment, Haushalte mit hohen Einkommen weisen allerdings ebenfalls unterdurchschnittliche Kaufkraftverluste im Verhältnis zu ihren Einkünften auf.
\nQuelle: Hans Böckler Stiftung<\/a>\n<\/li>\n
\nDie NATO will der Ukraine auf ihrem Gipfel im Juli in Vilnius Sicherheitsgarantien anbieten und die Aufrüstung und Ausbildung ihrer Streitkräfte nach NATO-Standards ermöglichen. Dies kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gestern nach dem informellen Treffen der NATO-Außenminister in Oslo an. Konkrete Schritte in Richtung auf eine Mitgliedschaft der Ukraine in dem Militärbündnis, wie etwa Polen und die baltischen Staaten sie fordern, erwähnte Stoltenberg nicht. Hintergrund sind Überlegungen besonders in den USA, den Ukraine-Krieg noch eine Weile zu forcieren, dann aber – nicht zuletzt mit Blick auf die schwindende Zustimmung in der US-Bevölkerung zur kostspieligen Bewaffnung der Ukraine – auf eine Einstellung der Kämpfe und Verhandlungen zu setzen. In Washington wird Berichten zufolge über ein Einfrieren des Konflikts nach dem Modell des Korea-Kriegs diskutiert, der formell immer noch nicht beendet ist. Mit diesem Modell wäre eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine nicht vereinbar; Washington favorisiert daher Alternativen. Ein Einfrieren des Konflikts machte Osteuropa womöglich auf Jahrzehnte zum potenziellen Brandherd.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n
\nDie Nachrichtenagentur Reuters überschrieb in der vergangenen Woche ihren Bericht über eine Studie des Ifo-Instituts München mit: »Wirtschaftssanktionen treffen vor allem ärmere Bevölkerung.« Das überrascht nicht. Ein Ziel von Sanktionen ist, dem Angreifer die Kosten einer militärischen Aggression zu ersparen. Er hilft in dem von Sanktionen betroffenen Land verdeckt nach, damit es zu Protesten, Aufständen und zum erwünschten »Regime-Change« kommt. Von außen induzierte »Volksaufstände« sind eine Spezialität von CIA und britischem MI6 mindestens seit dem Sturz von Ministerpräsident Mohammad Mossadegh 1953 im Iran. Wer Ölkonzerne verstaatlicht, muß weg. Bürgerkrieg macht keinen völkerrechtlichen Ärger, erspart Bilder von toten Soldaten, die in Leichensäcken dorthin zurückkommen, wo alles angezettelt wurde, und erlaubt, die Hände in Unschuld zu waschen. Im Fall Mossadegh 60 Jahre lang. Heute kommt hinzu: Selbst im Westen haben sie eventuell gelernt, daß Leichenberge beim Export von Demokratie und Menschenrechten in der übrigen Welt schlecht ankommen. Nach dem unkontrollierten Fluchtgetrampel aus Afghanistan 2021 und dem Scheitern des vor gut 20 Jahren von der damaligen USA-Sicherheitsberaterin und späteren Außenministerin Condoleezza Rice entworfenen »Greater Middle East Project« speziell in Syrien ist zwar der Appetit auf Krieg nicht vergangen, aber flankierende Zwangsmaßnahmen, etwa zum Waffengang gegen Rußland, werden Routine – zehntes, elftes, zwölftes Sanktions-»Paket«. Zählt noch jemand mit?
\nQuelle: Arnold Schölzel in Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek<\/a>\n<\/li>\n
\nNach Koordination der westlichen Rußland-Sanktionen sollen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen gegen China verstärkt werden.
\nDer »EU – U.S. Trade and Technology Council« (TTC) plant nach erfolgreicher Koordination der westlichen Rußland-Sanktionen neue Maßnahmen zur ökonomischen Eindämmung Chinas. Das geht aus einem Entwurf für die Abschlußerklärung des transatlantischen Treffens hervor. Der TTC hat sich nach dem Beginn des Ukraine-Krieges in ein zentrales Gremium zur innerwestlichen Abstimmung über Strafmaßnahmen gegen Rußland verwandelt. Jetzt soll er zusätzlich Export- und Investitionskontrollen gegenüber China in den USA und der EU koordinieren. Gleichzeitig arbeitet die EU an einer »Economic Security Strategy«, die ebenfalls wirtschaftliche Maßnahmen gegen China ermöglichen soll. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat kürzlich dafür plädiert, Investitionen von Firmen aus EU-Staaten in der Volksrepublik bei Bedarf zu verbieten. Experten sprechen sich für die Gründung einer »geo-ökonomischen NATO« aus. Der »EU – U.S. Trade and Technology Council« (TTC) geht letzten Endes auf einen Vorstoß der EU zurück, die Ende 2020 – kurz nach dem Sieg von Joe Biden in der Präsidentenwahl – die Gründung eines transatlantischen Gremiums mit dem Ziel vorschlug, die ökonomischen Differenzen der Ära Trump zu überwinden und die Grundlage für eine engere transatlantische Wirtschaftskooperation zu schaffen. Geplant war neben Absprachen zur jeweiligen Ausgestaltung der »Energiewende« auch eine gemeinsame Festlegung auf Technologiestandards mit dem Ziel, in der Weltwirtschaft als mächtiger High-Tech-Block auftreten zu können; von einer »euro-atlantischen Technologieallianz« oder auch von einer »heimlichen G2« für die globale »Technologiesteuerung« war die Rede. Von Anfang an war es darüber hinaus ein treibendes Motiv, die chinesische Industrie zurückzudrängen. So erklärte etwa Jake Sullivan, Nationaler Sicherheitsberater von USA-Präsident Biden, es gehe darum, »unsere Ansätze bei Handel und Technologie so anzugleichen, daß die Demokratien und nicht irgendjemand anderes, nicht China oder andere Autokratien, die Regeln für Handel und Technologie für das 21. Jahrhundert schreiben«.
\nQuelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek<\/a>\n<\/li>\n
\nDie SPD und die britische Labour Party starten eine Initiative zum Ausbau der deutsch-britischen Militär- und Rüstungskooperation inklusive der gemeinsamen Entsendung von Flugzeugträger-Kampfgruppe in den Pazifik. Ein Papier mit entsprechenden Vorschlägen haben in der vergangenen Woche die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung und das Londoner Royal United Services Institute (RUSI) vorgelegt. Demnach sollen nicht nur die Streitkräfte sowie die Waffenschmieden beider Länder künftig deutlich enger zusammenarbeiten; auch sollen die Außen- und die Verteidigungsminister aus Berlin und aus London sich intensiv abstimmen. (…) John Healey, Schattenverteidigungsminister der Labour Party, kündigt ein britisch-deutsches Militärabkommen in den ersten sechs Amtsmonaten einer kommenden Labour-Regierung an. Nils Schmid, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, stimmt den Vorschlägen zu.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n
\nAls Reaktion auf den Zweiten Weltkrieg wurden 1949 die Genfer Abkommen verabschiedet. Sie verbieten Waffen, die keine Unterscheidung zwischen militärischen und zivilen Zielen zulassen und langanhaltende, schwere Schäden der Umwelt verursachen – so wie Atomwaffen. Die deutsche Regierung argumentiert, die Atomwaffen dienten der »Abschreckung« und seien keine Angriffswaffen. Dabei ignoriert sie, daß ihr Standort in Büchel bekannt ist und die Atomwaffen im Kriegsfall ein erstes Ziel wären. Für einen »Vergeltungsschlag« stünden sie also nicht zur Verfügung. Deshalb sind sie vor allem für den nuklearen Ersteinsatz geeignet, den sich die NATO auch in ihrer neuen Strategie offenhält. Die Anschaffung der US-amerikanischen F-35 durch europäische NATO-Staaten erhöht die Dynamik des internationalen Wettrüstens. Die neusten Zahlen des Friedensforschungsinstituts SIPRI zeigen, daß die globalen Rüstungsausgaben 2021 bereits das siebte Jahr in Folge gestiegen sind. Hohe Summen, die weltweit in Rüstungsprogramme fließen und für die Bekämpfung der Klimakrise und das Erreichen der Millenniums-Entwicklungsziele fehlen. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg und die erhöhte Atomkriegsgefahr könnten europäische NATO-Staaten wie Deutschland, Belgien, Italien, die Niederlande und die Türkei erklären, auf die »nukleare Teilhabe« zu verzichten und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Im Gegenzug könnte mit Rußland darüber verhandelt werden, die Atomarsenale in Kaliningrad zurückzubauen und auf eine Stationierung von Atomwaffen in Belarus zu verzichten. Atomare Abschreckung ist kein Mittel der Kriegsverhütung, sondern birgt die Gefahr einer globalen Katastrophe.
\nQuelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek<\/a>\n<\/li>\n
\nWas deutschen Nationalisten den Versailler Vertrag einst so unerträglich machte, war insbesondere der Umstand, dass er das Vaterland »entwaffnet« hatte: Mit der 100.000-Mann-Reichswehr war kein ordentlicher Imperialismus zu machen. Das Ziel der »Wehrhaftmachung« des Landes war Konsens vom rechten Flügel der Sozialdemokratie bis zu den Nazis. Es türmten sich Aufrufe, Theorien und Pläne für die »innere Wehrhaftmachung«, »geistige Wehrhaftmachung«, »äußere Wehrhaftmachung« und »körperliche Wehrhaftmachung«. »Wehrhaftigkeit«, »Wehrwille«, »Wehrkraft« hatten lange vor 1933 die deutsche Sprache bereichert. Gut möglich, dass Joachim Gauck (Jahrgang 1940) früh solche Schönheiten zu hören bekam – die Eltern waren schließlich in der NSDAP. Spielerisch jedenfalls bewältigt der Bundespräsident a. D. auch im reiferen Alter eine Stufe nach der anderen auf der gedanklichen Treppe hin zur Mobilmachung. Während Gauck im vergangenen Jahr noch die Leidensfähigkeit der Heimatfront beschwor (»Wir können auch einmal frieren für die Freiheit«), kümmert er sich nun höchstpersönlich um die Frage der »Wehrhaftmachung«. Das Land müsse sich »nach außen und innen entschiedener wehrhaft machen«, verkündete er am Mittwoch beim deutschen Sparkassentag in Hannover. Ihm geht das alles zu langsam mit der »Zeitenwende«. Man habe sich lange die Welt »schön geguckt«, Scholz mit seiner »Zeitenwende«-Rede aber immerhin gezeigt, dass er »etwas begriffen« habe. Dann »warten wir natürlich auf eine Politik der Zeitenwende«. Wenn »die auf sich warten lässt, dann wird die Nation wuschig«. Gauck will einen »Mentalitätswandel«, damit das »Ja« »zu mehr Waffen für die Ukraine« nicht mehr so »verquält« ausfällt. Klingt wie eine Rede von Alfred Hugenberg, nur eben auf Gauck-Deutsch: »Wuschig« und »schön geguckt« wären Hugenberg nicht ins Manuskript gerutscht.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Leitstern des Wertewestens, der US-Kapitalismus, entdeckt erneut die Vorzüge der Kinderarbeit. Nach Zahlen des US Department of Labor (DoL) haben die Verstöße gegen die Kinderschutzbestimmungen deutlich zugenommen. Um nahezu das Vierfache, von 1.012 im Jahr 2015 auf 3.876 betroffene Minderjährigen 2022. Ein beträchtlicher Anteil von ihnen in gefährlichen Berufen. Über den Umfang der diesen Zahlen zugrundeliegenden Recherche, ihre Validität und die naturgemäß erhebliche Dunkelziffer ist aus naheliegenden Gründen wenig zu erfahren. Das DoL ist, mehr noch als andere Behörden, vom neoliberalen Ausverkauf, von der gewollten personellen und materiellen Unterausstattung gebeutelt. Man darf vermuten, dass es sich bei den DoL-Daten nur um eine sehr kleine Spitze eines sehr großen Eisberges handelt. Das Problem wird durch die hohen Immigrationszahlen der USA nicht gerade kleiner. Momentan reisen pro Monat etwa 200.000 Menschen, darunter viele alleinstehende Kinder und Jugendliche, unregistriert und ohne gültige Arbeitspapiere in die USA ein. Es befinden sich derzeit über elf Millionen Menschen ohne Papiere in den USA. Vorwiegend aus dem von Washington in einen verarmten und zerstörten „Hinterhof“ verwandelten Lateinamerika. Diese Menschen stehen in der Regel ohne Einnahmen da und brauchen dringend irgendeine Arbeit. Sie können aber legal keine bekommen.
\nQuelle: Klaus Wagener in unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n
\nWenig mediale Beachtung fand bislang die am 23. Mai gegründete Partnerschaft zwischen der Rockefeller Stiftung und der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die Stiftung verbindet bereits eine 75-jährige Kooperation mit der Weltgesundheitsorganisation. Die neue Partnerschaft diene der Stärkung des WHO-Zentrums für Pandemie- und Epidemieaufklärung (Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence).
\nMit einer damit einhergehenden Investition von fünf Millionen US-Dollar soll die globale Zusammenarbeit in der Pandemie-Überwachung gestärkt werden. Mit dem Ausbau der Datensammlung solle der Ausbreitung von Krankheitserregern entgegengewirkt werden. Schwerpunktmäßig sollen klimabedingte Pandemieausbrüche datentechnisch erfasst werden.
\nUnter dem Titel “Die Rockefeller Foundation und die Weltgesundheitsorganisation haben eine Partnerschaft vereinbart, um im Zeitalter des Klimawandels die globale Pandemievorsorge zu erweitern” veröffentlichte die Rockefeller-Stiftung dazu am 23. Mai eine Pressemitteilung. Chikwe Ihekweazu, der stellvertretende WHO-Generaldirektor und Leiter des WHO-Zentrums für Pandemie- und Epidemieaufklärung, erklärte darin hinsichtlich der neuen Kooperation:
\n“Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass die Pandemie-Überwachung, die Kooperation zwischen den Akteuren und der Austausch von Daten für die Gesundheitssicherheit absolut unverzichtbar sind – auf all dies war die Weltgemeinschaft nicht vorbereitet.”
\nInsbesondere aufgrund des Klimawandels müsse eine globale Kooperation bei der Bewältigung von Pandemien etabliert werden, so der WHO-Generaldirektor:
\nQuelle: RT DE<\/a>\n
\nDie Rockefeller-Stiftung und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben eine Partnerschaft zur Stärkung des WHO-Zentrums für Pandemie- und Epidemieaufklärung in Berlin angekündigt. Die Stiftung investiert 5 Mio. Dollar in Partner, die mit der WHO „globale Netzwerke für die Erkennung von Krankheitserregern kultivieren“ und Krankheiten überwachen, die durch steigende Temperaturen verschlimmert werden.
\nDie Vereinbarung wurde am Rande der laufenden Weltgesundheitsversammlung geschlossen und bekannt gegeben. Bei dieser wird ein WHO-Pandemievertrag und eine Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) diskutiert. Diese sollen dafür sorgen, dass kein Erreger mehr unentdeckt bleibt, bei Auffinden eines Erregers leichter eine Gesundheitsnotlage ausgerufen werden kann und nach deren Ausrufung die WHO im Dienste ihrer vorwiegend privaten Geldgeber die Weltbevölkerung leichter mit autoritären „Gesundheits“-Maßnahmen überziehen und ausplündern kann.
\nIm Januar 2022 wurde die Rockefeller-Stiftung als „nichtstaatlicher Akteur“ in die offiziellen Beziehungen mit der WHO aufgenommen und bekam damit den gleichen Status wie die Gates-Stiftung und das Weltwirtschaftsforum.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a><\/p>\n
\nAuf der Weltgesundheitsversammlung in Genf haben die Mitgliedstaaten eine Resolution verabschiedet, die alle Regierungen und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) auffordert, die Verhaltenswissenschaften verstärkt und systematischer zu nutzen, um „gesundheitsbezogene Fehlinformationen und Desinformationen“ zu konterkarieren und die Nachfrage nach Impfstoffen sicherzustellen.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a>\n<\/li>\n
\nDie multiplen Krisen der Gegenwart verlangen nach einer konsistenten Erklärung. Nach Analysen, die nicht nur die verschiedenen Krisen der Gesellschaft und des Kapitalismus zusammenbringen und verständlich machen, sondern auch deren unterschiedliche Ebenen beleuchten. Der neue Sammelband „Schwerer Verlauf“ aus einem linken Umfeld versucht sich daran. Mit Erfolg: Die insgesamt zehn Beiträge tragen sehr zum Verständnis der Gegenwart bei und machen klar, welche Funktionen die verschiedenen Maßnahmen haben.
\nQuelle: Hintergrund<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"