{"id":9900,"date":"2011-06-28T08:48:00","date_gmt":"2011-06-28T06:48:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9900"},"modified":"2014-09-04T15:52:55","modified_gmt":"2014-09-04T13:52:55","slug":"steuerbauche-und-steuergeschenke-wie-der-wahler-an-der-nase-herumgefuhrt-wird","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9900","title":{"rendered":"Steuerb\u00e4uche und Steuergeschenke \u2013 wie der W\u00e4hler an der Nase herumgef\u00fchrt wird"},"content":{"rendered":"<p>Sobald die Steuereinnahmeprognosen es zulassen, begeben sich Medien und Politik mit wiederkehrender Penetranz auf den fiskalischen Trimm-Dich-Pfad. Der &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo;, so hei&szlig;t es dann, m&uuml;sse abgebaut werden, um den Normalverdiener zu entlasten. Das klingt gut, denn wer will schon eine schmierige  Steuerwampe? Bei n&auml;herer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass von den stets diskutierten Varianten, den &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo; abzubauen, vor allem die Spitzenverdiener profitieren. Es gibt jedoch Alternativen, bei denen vor allem die Gering- und Normalverdiener profitieren w&uuml;rden. Von Jens Berger<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Grundlagen der Einkommensteuer<\/strong><\/p><p>Vor der Wiedervereinigung wurde der Einkommensteuertarif f&uuml;r die mittleren Einkommen anhand komplexer Formeln <a href=\"http:\/\/www.steuervereinfachung.de\/TarifgeschichteoF.pdf\">ausgerechnet [PDF &ndash; 1.2 MB]<\/a>. Wenn man die Steuertarife anhand einer Kurve abbildete, so hatte diese ihren Scheitelpunkt meist in der H&ouml;he des Durchschnittseinkommens. 1990 vereinfachte die schwarz-gelbe Bundesregierung das Tarifmodell und f&uuml;hrte drei Tarifzonen ein, deren Grundz&uuml;ge auch heute noch gelten:<\/p><ul>\n<li>In der ersten Tarifzone (Nullzone) f&auml;llt bis zum Grundfreibetrag gar keine Einkommensteuer an<\/li>\n<li>In der zweiten Tarifzone (Progressionszone) steigt der Grenzsteuersatz vom Eingangssteuersatz bis zum Spitzensteuersatz<\/li>\n<li>In der dritten Tarifzone (Proportionalzone) ist der Grenzsteuersatz konstant und entspricht dem Spitzensteuersatz<\/li>\n<\/ul><p>Wenn Politik und Medien vom &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo; reden, ist damit heute meist die Progression des Grenzsteuersatzes gemeint. Der heutige &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo; geht jedoch auf Gerhard Schr&ouml;der zur&uuml;ck. Um die Senkung des Spitzensteuersatzes um 11 Prozentpunkte so zu flankieren, dass zumindest oberfl&auml;chlich der Eindruck der sozialen Gerechtigkeit entsteht, hatte die rot-gr&uuml;ne Regierung mit ihrer Steuerreform aus dem Jahre 2000 auch den Eingangssteuersatz um 11 Prozentpunkte gesenkt. Wenn man Start- und Endpunkt der linearen Progression um jeweils 11 Prozentpunkte nach unten verschiebt, sollte eigentlich die gesamte Progressionsgerade 11 Prozentpunkte unterhalb der alten Geraden verlaufen. Ein solche &bdquo;Radikalreform&ldquo; w&auml;re jedoch nicht finanzierbar gewesen. <\/p><p>Daher bediente sich Rot-Gr&uuml;n eines einfachen Tricks: Man teilte die Progressionszone in zwei Zonen auf, bei der die erste Zone eine steilere und die zweite eine flachere Steigung aufweist. Die Schr&ouml;dersche Steuerreform f&uuml;hrte so nicht nur dazu, dass die oberen Einkommen wesentlich st&auml;rker als die unteren Einkommen entlastet wurden, sondern auch zu einer sehr steilen Steigung des Grenzsteuersatzes bei den niedrigeren Einkommen, die man heute als &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo; bezeichnet.  Eine besondere Bedeutung hat dieser &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo; durch die sogenannte kalte Progression. Da die Eckwerte der Tarifzonen in der Regel fix sind, steigen sowohl der Grenz- als auch der Durchschnittssteuersatz bei jeder Lohnerh&ouml;hung automatisch mit. Dies wird &ndash; keinesfalls zu Unrecht &ndash; von vielen B&uuml;rgern kritisiert. <\/p><p><a href=\"upload\/bilder\/110628_einkommensteuertarife.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/110628_einkommensteuertarife_th.jpg\" alt=\"Einkommensteuertarife\" title=\"Einkommensteuertarife\"><\/a><\/p><p><strong>Gef&uuml;hlter Mittelstandsbauch<\/strong><\/p><p>Die Progression des Grenzsteuersatzes f&uuml;hrt paradoxerweise dazu, dass vor allem die Empf&auml;nger h&ouml;herer Einkommen sich als Opfer des &bdquo;Mittelstandsbauchs&ldquo; sehen. Doch dieser Eindruck t&auml;uscht. Wenn beispielsweise ein leitender Angestellter, der 5.500 Euro brutto bei Lohnsteuerklasse 1 verdient, eine Gehaltserh&ouml;hung von 2% bekommt, steigt sein Bruttoeinkommen um 110 Euro pro Monat. Der Umstand, dass bei Bruttoeinkommen oberhalb von 4.407 Euro* der Spitzensteuersatz greift, f&uuml;hrt dazu, dass von der Gehaltserh&ouml;hung netto nur 62 Euro &uuml;brigbleiben. Die relativ hohen Steuerabz&uuml;ge gelten nur f&uuml;r den Teil des Einkommens, der oberhalb des Eckwertes liegt. Bezogen auf das gesamte Einkommen betr&auml;gt der Durchschnittssteuersatz des leitenden Angestellten lediglich 24,9% &ndash; also 1.339 Euro. <\/p><p>Der gleiche Effekt ist auch daf&uuml;r verantwortlich, dass hohe Einkommen &uuml;berproportional von der M&ouml;glichkeit profitieren, gewisse Dinge von der Steuer abzusetzen. Egal, ob es sich dabei um private Altersvorsorgemodelle, Parteispenden oder Verlustabz&uuml;ge aus privaten Gesch&auml;ften handelt &ndash; jeder Euro, um den das zu versteuernde Einkommen bei Besserverdienenden sinkt, dr&uuml;ckt das Steueraufkommen um ganze 42 Cent. Geringverdiener profitieren von solchen Steuersparmodellen aufgrund des geringeren Grenzsteuersatzes deutlich weniger.<\/p><p>Wenn man heute von einem Bauch im Steuersystem sprechen kann, dann ist dieser eher bei den Geringverdienern zu verorten. Bei Jahreseinkommen zwischen 8.005 und 13.469 Euro (jeweils bei Alleinstehenden) greift die erste Progressionszone, in der der Grenzsteuersatz von 14% auf 24% steigt. F&uuml;r je 1.000 Euro mehr Jahreseinkommen steigt der Grenzsteuersatz somit um 1,88 Prozentpunkte &ndash; in der zweiten Progressionszone sind dies nur 0,62 Prozentpunkte und in der Proportionalzone am oberen Rand der Einkommensschere ist der Steuersatz ohnehin konstant.<\/p><p><strong>Die Bauch-weg-Formel<\/strong><\/p><p>Wenn eine Regierung also den &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo; abbauen will, m&uuml;sste sie die Progression in den unteren Einkommensbereichen abflachen. Doch das ist keineswegs so einfach, wie man denken mag.<\/p><p>Um die Progression abzuflachen, g&auml;be es drei M&ouml;glichkeiten:<\/p><ul>\n<li>Man k&ouml;nnte den Eingangssteuersatz erh&ouml;hen oder den Grundfreibetrag senken.<\/li>\n<li>Man k&ouml;nnte den Spitzensteuersatz senken.<\/li>\n<li>Man k&ouml;nnte die beiden Progressionszonen auf eine Zone reduzieren.<\/li>\n<\/ul><p>Da eine Erh&ouml;hung des Eingangssteuersatzes und eine Senkung des Grundfreibetrags nicht nur die unteren Einkommensgruppen, sondern alle einkommenssteuerpflichtigen Haushalte belasten w&uuml;rden, ist es mehr als unwahrscheinlich, dass eine Partei, die wiedergew&auml;hlt werden will, sich zu so einer sozialpolitisch kontraproduktiven Tat entschlie&szlig;en k&ouml;nnte. Gleiches gilt f&uuml;r die Senkung des Spitzensteuersatzes.<\/p><p><strong>Nicht ohne eine Erh&ouml;hung des Spitzensteuersatzes<\/strong><\/p><p>Wesentlich besser zu kommunizieren ist da schon die Verschiebung der Eckwerte der ersten Progressionszone. Wenn man den oberen Eckwert, der momentan bei 13.459 Euro* liegt, zum Beispiel auf 30.000 Euro verschieben w&uuml;rde und die Grenzsteuerprogression oberhalb der 30.000 Euro unangetastet lie&szlig;e, h&auml;tte man den &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo; in der Tat abgeflacht. Ein solches Modell wird momentan von der schwarz-gelben Koalition diskutiert und als gro&szlig;e Steuerentlastung f&uuml;r die geringen und mittleren Einkommen verkauft. Die Regierung geht hier jedoch auf Dummenfang aus. W&auml;hrend die unteren Einkommen von einer solchen Reform <a href=\"?p=9877\">nur marginal profitieren w&uuml;rden<\/a>, k&ouml;nnten die h&ouml;heren Einkommen das Gros der Steuerersparnis f&uuml;r sich verbuchen. Ferner stellt sich die Frage, wie eine solche Steuerreform angesichts leerer Kassen &uuml;berhaupt zu finanzieren sein sollte. Um den &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo; wirklich abzubauen, w&auml;ren weitaus mehr als die zehn Milliarden Euro n&ouml;tig, die momentan von Regierungskreisen ins Spiel gebracht werden.<\/p><p>Wenn man die Progression der Einkommen gl&auml;tten will, so ist dies nicht ohne eine Verl&auml;ngerung der Progressionszone nach oben finanzierbar. W&uuml;rde man beispielsweise den oberen Eckwert, der momentan bei 52.882 Euro* liegt, auf  75.000 Euro erh&ouml;hen und den Spitzensteuersatz wieder auf das Niveau von 56% anheben, das zu Helmut Kohls Regierungszeiten bereits Realit&auml;t war, so k&ouml;nnte man eine einstufige Progressionszone von 14% bei 8.000 Euro bis 56% bei 75.000 Euro seri&ouml;s gegenfinanzieren. Eine solche Steuerreform w&uuml;rde in der Tat den niedrigen und normalen Einkommen aufgrund der flacheren Progression nutzen, ohne dass dies gleichzeitig die oberen Einkommen &uuml;ber Geb&uuml;hr entlasten w&uuml;rde.<\/p><p><strong>Dynamik gegen die kalte Progression<\/strong><\/p><p>Die kalte Progression l&auml;sst sich jedoch durch Verschiebungen der Eckwerte und &Auml;nderungen der Progressionskurven nicht verhindern. Wenn ein Arbeitnehmer eine Lohnerh&ouml;hung bekommt, rutscht er bei allen Modellen mit festen Eckwerten in die kalte Progression und unterliegt einem h&ouml;heren Steuersatz. Dies l&auml;sst sich nur durch eine dynamische Anpassung der Eckwerte vermeiden. Wenn die Arbeitnehmer beispielsweise Lohnsteigerungen von einem Prozent verwirklichen k&ouml;nnen, m&uuml;ssten bei einem solchen Modell der Grundfreibetrag und alle anderen Eckwerte ebenfalls um ein Prozent steigen. Ein solches Modell gibt es zum Beispiel in den USA, wo die &bdquo;Tax-Brackets&ldquo; jedes Jahr an die realen Einkommen angepasst werden. Ein solches Modell hat jedoch Nachteile f&uuml;r die Kommunikationspolitik der Parteien. Eine dynamische Anpassung der Eckwerte nimmt der Politik n&auml;mlich ebenfalls den Raum f&uuml;r gro&szlig;e Steuersenkungsversprechen, was vor allem der FDP und der CDU &uuml;berhaupt nicht schmecken d&uuml;rfte.<\/p><p><strong>Alternative Stufenmodell<\/strong><\/p><p>Eine weitere Alternative gegen die kalte Progression und den &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo; stellt das Stufenmodell dar. Ein solches Modell gibt es in Deutschland bereits mit der &bdquo;Reichensteuer&ldquo;, doch es greift erst ab einem Einkommen von 250.000 Euro pro Jahr*  und leidet vor allem an der viel zu geringen Stufenh&ouml;he von lediglich 3%. Die einzige Partei in Deutschland, die sich f&uuml;r Stufenmodelle erw&auml;rmen kann, ist die FDP. Dies hat freilich vor allem den Grund, dass die FDP mit dem Stufenmodell einerseits eine Steuervereinfachung kommunizieren und andererseits die Stufen so niedrig ansetzen kann, dass ihre Klientel davon &uuml;berproportional profitiert. Das muss aber nicht so sein. Wenn man die Stufen sinnvoll festlegt, w&auml;re mit einem solchen Modell nicht nur eine Steuervereinfachung zu verwirklichen, sondern auch die endg&uuml;ltige Abschaffung des &bdquo;Mittelstandsbauchs&ldquo; und eine Minimierung der kalten Progression.<\/p><p>Ein solches Stufenmodell ist zum Beispiel <a href=\"http:\/\/www.skat.dk\/SKAT.aspx?oId=1880410\">in D&auml;nemark im Einsatz<\/a>. Dort zahlt jeder Arbeitnehmer eine einheitliche Sozialabgabe in H&ouml;he von 8% und eine Gemeinde- und Regionalsteuer, die je nach Wohnort 28,5% bis 36,7% betr&auml;gt. F&uuml;r h&ouml;here Einkommen hat das d&auml;nische Steuersystem zwei Stufentarife vorgesehen, die 6% f&uuml;r Einkommen &uuml;ber 35.000 Euro und zus&auml;tzliche 15% f&uuml;r Einkommen &uuml;ber 42.000 Euro vorsehen. Diese Tarife, die von der deutschen Politik und den deutschen Medien sicherlich als Untergang des Abendlandes gesehen w&uuml;rden, sorgen daf&uuml;r, dass d&auml;nische Staatsb&uuml;rger, die mehr als 134.000 Euro im Jahr verdienen, tats&auml;chlich durchschnittlich 59,2% ihres Einkommens an den Fiskus abgeben m&uuml;ssen. In Deutschland betr&auml;gt die Steuerquote in dieser Einkommensklasse rund 36% bei Alleinstehenden und rund 29% bei Verheirateten. <\/p><p>Wer bef&uuml;rchtet, dass unsere Leistungstr&auml;ger bei solchen Steuers&auml;tzen kollektiv das Land verlassen k&ouml;nnten, sollte sich auch dar&uuml;ber im Klaren sein, dass fast alle unsere Nachbarl&auml;nder h&ouml;here Steuers&auml;tze als Deutschland haben. Wer vor der Einkommenssteuer fliehen will, kann dies schon heute tun. Bulgarien lockt Leistungstr&auml;ger mit einer Flat-Tax in H&ouml;he von 10% &ndash; signifikante Ansiedlungen deutscher Einkommensmillion&auml;re an der Goldk&uuml;ste sind jedoch bisher ausgeblieben. <\/p><p><em>* alle Angaben beziehen sich auf Lohnsteuerklasse 1<\/em><br>\n<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/2149058741fe468c9f521bcf7a70fbe4\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sobald die Steuereinnahmeprognosen es zulassen, begeben sich Medien und Politik mit wiederkehrender Penetranz auf den fiskalischen Trimm-Dich-Pfad. Der &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo;, so hei&szlig;t es dann, m&uuml;sse abgebaut werden, um den Normalverdiener zu entlasten. Das klingt gut, denn wer will schon eine schmierige Steuerwampe? Bei n&auml;herer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass von den stets diskutierten Varianten, den &bdquo;Mittelstandsbauch&ldquo;<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9900\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[146,137,132],"tags":[427,1147,1148,411],"class_list":["post-9900","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-soziale-gerechtigkeit","category-steuern-und-abgaben","category-ungleichheit-armut-reichtum","tag-einkommensteuer","tag-kalte-progression","tag-mittelstandsbauch","tag-schroeder-gerhard"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9900","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9900"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9900\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":23125,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9900\/revisions\/23125"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9900"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9900"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9900"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}