{"id":99033,"date":"2023-06-09T10:30:28","date_gmt":"2023-06-09T08:30:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99033"},"modified":"2023-06-09T14:33:08","modified_gmt":"2023-06-09T12:33:08","slug":"eine-demokratische-reform-gegen-den-willen-von-75-prozent-der-franzosen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99033","title":{"rendered":"Eine \u201edemokratische Reform\u201c gegen den Willen von 75 Prozent der Franzosen"},"content":{"rendered":"<p>Man schaue sich um im Haus Europa \u2013 vielerorts wird Politik gemacht, die den Mehrheiten in den betreffenden L\u00e4ndern nicht dient. Stattdessen folgt man der neoliberalen Ausrichtung der vorherrschenden \u201eDer Gewinner nimmt sich alles\u201c-Gier, der Arroganz und der Geringsch\u00e4tzung gegen\u00fcber den V\u00f6lkern. Und so trickst und herrscht auch in Frankreich die politische Elite: Eine Reform, die den Namen nicht verdient, wird durchgesetzt von Macron und seinen Helfern im Parlament, das zur Kulisse verkommt, statt demokratische Institution zu sein. Und wieder einmal finden das auch hiesige Medien in Ordnung. Von <strong>Frank Blenz<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1702\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-99033-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=99033-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Der Reform steht nichts mehr im Weg<\/strong><\/p>\n<p>\u201eDer Rentenreform steht nichts mehr im Weg\u201c, <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/frankreich-rentenreform-116.html\">titelte<\/a> die <em>ARD<\/em>-Tagesschau \u00fcber den j\u00fcngsten Fortgang einer beispiellosen Attacke auf die Errungenschaften der arbeitenden Menschen in Frankreich. Zur Rechtfertigung \u00fcbernahm die <em>ARD<\/em> kurzerhand die Begr\u00fcndung Macrons. Die Rede ist von der \u201eAlternativlosigkeit\u201c dieser uns\u00e4glichen Reform. Die Tagesschau nennt die eine Seite, die andere verschweigt sie:<\/p>\n<blockquote><p>\n<em>Die Regierung hatte das Anheben des Renteneintrittsalters mit einem drohenden Loch in der Rentenkasse begr\u00fcndet. Den Besch\u00e4ftigten, die in die Kasse einzahlen, stehe eine wachsende Zahl von Rentnern gegen\u00fcber.<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Dem <em>ARD<\/em>-Publikum wird dabei nicht erl\u00e4utert, wie es sein kann, dass ein ganzes Land energisch und anhaltend protestiert, wenn denn die Reformen doch so gut f\u00fcr das Wohl von Land und Volk sein sollen. Man konstatierte lediglich:<\/p>\n<blockquote><p>\n<em>14 Mal und zuletzt am Dienstag dieser Woche hatte es landesweite Proteste gegen die Reform gegeben.<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Wie w\u00e4re es mit umfassender Information?<\/strong><\/p>\n<p>Offenkundig verbreitet die Tagesschau mit ihrer geschickten Art des Weglassens die gewollte Erz\u00e4hlung der Notwendigkeit von unpopul\u00e4ren Ma\u00dfnahmen, weil diese nur deswegen unpopul\u00e4r seien, da sie schmerzlich, aber n\u00f6tig sind. Beim Lesen der M\u00e4r vom \u201edrohendem Loch in der Kasse\u201c muss jedem vern\u00fcnftigen B\u00fcrger doch einleuchten, dass eine solche Regierung dann gar nicht anders kann. Nicht wahr? Dass nach alternativen M\u00f6glichkeiten gar nicht gefragt wird, keine Forderungen vorkommen und\/oder Zitate versus Regierungsbegr\u00fcndungen in den Beitrag einflie\u00dfen, hat nichts mit journalistischer Sorgfalt zu tun, es geht auch um anderes, um die Absicht: den bestehenden Status Quo nicht infrage zu stellen. Der in Frankreich in vollem Gang befindliche Klassenkampf wird verschwiegen. <\/p>\n<p>Doch der <em>ARD<\/em> kann geholfen werden, man kann es aus Frankreich erfahren: Drei Viertel der Bev\u00f6lkerung sind gegen die Renten-\u201cReform\u201c. Der Forderungskatalog der ausdauernden Protestbewegung umfasst Punkte wie die R\u00fccknahme des Renten-Gesetzes, die Senkung des Eintrittsalters von 62 auf 60 Jahre sowie die Erh\u00f6hung von Renten, Pensionen, Studiengeldern und L\u00f6hnen. Die Forderungen sind begr\u00fcndet: So wie auch in Deutschland besteht ein fortw\u00e4hrender Reallohnverlust der arbeitenden Bev\u00f6lkerung. <\/p>\n<p>Auch k\u00f6nnte die <em>ARD<\/em> Ideen zur Finanzierung des \u201edrohenden Loches in der Rentenkasse\u201c und der Gegenma\u00dfnahmen zum Thema \u201ewachsende Anzahl von Rentnern\u201c auflisten. Zum Beispiel? R\u00fcstungsausgaben senken und Lebensverh\u00e4ltnisse in Frankreich auf den Weg bringen, die eine w\u00fcrdige Grundlage f\u00fcr gute Perspektiven f\u00fcr die Menschen sind, um, schlicht ausgedr\u00fcckt, Familien zu gr\u00fcnden, Kinder in die Welt zu setzen und die Gesellschaft zu bereichern. Nebenbei: Das Geld, das die Regierung ausgibt, ist nicht ihres, es ist das der Menschen im Land. Und neben den vielen gibt es auch die wenigen Menschen, die vor lauter Geld nicht wissen, wohin damit. <\/p>\n<p><strong>ARD verschweigt auch die Fragw\u00fcrdigkeit und Dreistigkeit beim Vorgang der Entmachtung des Parlaments<\/strong><\/p>\n<p>Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron ist clever, m\u00e4chtig und gut vernetzt. Das Parlament wurde zum wiederholten Mal ausgeschaltet und das mit faulen Tricks. Macron missbrauchte die Verfassung, indem er sein Reformvorhaben als Posten im Haushalt deklarierte und damit Handhabe bekam, das unter \u201eseinen Fittichen\u201c stehende Projekt auch per Dekret durchzubekommen \u2013 er ist ja der Pr\u00e4sident. Die Opposition und die Bev\u00f6lkerung erlebten ohnm\u00e4chtig, dass damit das Parlamentsvotum abgeschmettert wurde. <\/p>\n<p>Ein weiterer H\u00f6hepunkt in dem sch\u00e4bigen Spiel war die Abstimmung im Verfassungsrat. Dort wurde der Kurs Macrons als rechtm\u00e4\u00dfig anerkannt. Der Verfassungsartikel 49.3 wurde ebenfalls per Dekret durchgesetzt und so eine von der Opposition beantragte Abstimmung zur \u201eReform\u201c verhindert. Diese Abstimmung h\u00e4tte es m\u00f6glich gemacht, das Gesetz zu verhindern. Und das aus Gr\u00fcnden: Die Macroniten haben keine absolute Mehrheit im Parlament, lediglich eine relative Mehrheit, Pr\u00e4sident Emmanuel Macron und Regierungschefin Borne h\u00e4tten bei einem Parlamentsvotum folglich das Gesetz zur\u00fccknehmen m\u00fcssen; denn dazu bedarf es einer absoluten Mehrheit, die es bei einer Abstimmung nicht gegeben h\u00e4tte. Doch Macron trickste, bekam von seiner Gefolgschaft eifrig Unterst\u00fctzung, es wurde nicht abgestimmt. Das nach wie vor umstrittene und von 75 Prozent der Bev\u00f6lkerung abgelehnte Gesetz tritt am 1. September in Kraft und best\u00e4tigt die Erh\u00f6hung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre.<\/p>\n<p><strong>Rentenalter hochzusetzen ist wegen Unbezahlbarkeit alternativlos, doch \u2026<\/strong><\/p>\n<p>In einem <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98363\">vorherigen Artikel<\/a> habe ich den Zynismus des Handelns der Regierung der Wenigen und den Jubel des medialen Mainstreams beschrieben, in dem eben auch unser aller \u00f6ffentlicher Sender <em>ARD<\/em> schwimmt. Die Tagesschau-Macher seien nochmal daran erinnert: F\u00fcr die Rente fehlt das Geld, bei anderen Projekten flie\u00dft es in Str\u00f6men wie der Champagner in den Chefetagen:<\/p>\n<blockquote><p>\n<em>Ja, es gibt sie noch, Franzosen, die \u00fcber Entscheidungen ihres Pr\u00e4sidenten jubeln: Milit\u00e4rs, an der R\u00fcstung verdienendes Gro\u00dfb\u00fcrgertum, ihre Gefolgschaften, die gro\u00dfen Medien, alle tats\u00e4chlichen Profiteure einer irrsinnigen Entwicklung, die derzeit nicht allein nur in Frankreich ihren schier nicht aufzuhaltenden Lauf nimmt. Was Wunder, dass deren Freude gro\u00df ist, plant die franz\u00f6sische Regierung doch eine exorbitante Steigerung der Ausgaben f\u00fcr den \u201eVerteidigungshaushalt\u201c. Dass dieselbe Regierung noch vor Kurzem die klammen Kassen beklagte, was angeblich unm\u00f6glich machte, ohne K\u00fcrzungen und Erh\u00f6hung des Renteneintrittsalters auszukommen, um so die Kosten f\u00fcr die Altersversorgung der vielen Franzosen zu stemmen, ist der blanke Hohn. Die Maske wird heruntergerissen, f\u00fcr hohe R\u00fcstungsausgaben ist Geld da \u2013 in Frankreich wie in Europa.<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Der Tenor der Qualit\u00e4tsmedien, Presse, TV, Rundfunk, die von ihnen verbreiteten vorherrschenden Denkweisen, Ausrichtungen nicht nur mitzutragen, sondern sogar gut zu finden, indem man den Jubel verbreitet, der bei all der wahnwitzigen Politik aufkommt, l\u00e4sst sich Tag f\u00fcr Tag beobachten. Beim Rekord-Haushalt im Bereich franz\u00f6sischer Verteidigungsausgaben <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/frankreich-will-streitkraefte-mit-413-milliarden-euro-umbauen-18910738.html\">meldete<\/a> die <em>FAZ<\/em>: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Der franz\u00f6sische Verteidigungsminister legt einen Rekord-Haushalt vor. Die Streitkr\u00e4fte sollen umgebaut werden. Mehr Geld ist f\u00fcr den \u201eInformationskampf\u201c vorgesehen. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron musste keine \u201eZeitenwende\u201c verk\u00fcnden wie Bundeskanzler Olaf Scholz. Dennoch zeigt der Verteidigungshaushalt, den Verteidigungsminister S\u00e9bastien Lecornu am Montagnachmittag in der Nationalversammlung vorstellen will, dass auch in Frankreich die Friedensdividende Geschichte ist. Mit der geplanten Erh\u00f6hung der Verteidigungsausgaben um 30 Prozent tr\u00e4gt Macron als Chef der Streitkr\u00e4fte dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine Rechnung. Die auf sieben Jahre angelegte Verteidigungsplanung sieht Gesamtausgaben von 413 Milliarden Euro vor. In der Armee wird bereits \u00fcber einen Rekord-Haushalt gejubelt.\u201c<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Wen wundert da das Abdriften gen Rechts?<\/strong><\/p>\n<p>Die fortw\u00e4hrend asoziale, elit\u00e4re Politik, die Diffamierung des Sozialen, des Humanistischen, das Verschieben echter Reformen bis zum Sanktnimmerleinstag l\u00e4sst Gesellschaften politisch statt nach links mehr und mehr nach rechts r\u00fccken. Das geschieht zun\u00e4chst aus Protest und Wut \u00fcber die Anma\u00dfungen der Politik der Mitte und aus Entt\u00e4uschung \u00fcber deren sogenannte \u201elinke Konzepte\u201c, die in Wahrheit neoliberal, inhuman und reaktion\u00e4r sind. Wen soll ich w\u00e4hlen? Diese Frage stellen sich darauf W\u00e4hler, die selbst gar nicht rechts sind. Die Gefahr indes w\u00e4chst, so auch in Frankreich, deshalb rechts zu w\u00e4hlen \u2013 und sei es aus Protest. Mit m\u00f6glichen fatalen Folgen.<\/p>\n<p>Der jetzige Pr\u00e4sident, der keiner der Mitte und des Ausgleichs ist, obschon er gern das Bad in der Menge nimmt und B\u00fcrgersprechstunden organisieren l\u00e4sst, die ihn als popul\u00e4ren Politiker aussehen lassen sollen, befindet sich in seiner zweiten, seiner letzten Amtszeit. Er hantiert f\u00fcr seine Klientel, die Reichen und Sch\u00f6nen, als g\u00e4be es kein Morgen. Wer folgt ihm? Eine Frau Le Pen? Marine Le Pen steht bedrohlich hoch im Kurs. Man braucht sich im Fall ihrer Wahl keiner Illusion einer Besserung hinzugeben: Le Pen w\u00fcrde den Kurs von Macron fortf\u00fchren, m\u00f6glicherweise versch\u00e4rfen, z\u00f6ge sie in den Pr\u00e4sidentenpalast in Paris ein. Mein Freund, der Politologe Sebastian Chwala beobachtet au\u00dferdem:<\/p>\n<blockquote><p>\n<em>Die fanatische Erzwingung der Rentenreform gegen den Willen der Menschen und m\u00f6glicherweise auch des Parlaments versetzt der Legitimit\u00e4t des politischen Systems einen weiteren Schlag. Wenn nicht einmal mehr Wahlen, in diesem Fall jene f\u00fcr das Parlament, eine Auswirkung auf die politischen Verh\u00e4ltnisse haben, wird die Wahlenthaltung weiter ansteigen lassen. Zudem werden die Wut und Emp\u00f6rung einer Radikalisierung der Menschen weiter Auftrieb geben.<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Titelbild: shutterstock\/andriano.cz<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Man schaue sich um im Haus Europa \u2013 vielerorts wird Politik gemacht, die den Mehrheiten in den betreffenden L\u00e4ndern nicht dient. Stattdessen folgt man der neoliberalen Ausrichtung der vorherrschenden \u201eDer Gewinner nimmt sich alles\u201c-Gier, der Arroganz und der Geringsch\u00e4tzung gegen\u00fcber den V\u00f6lkern. Und so trickst und herrscht auch in Frankreich die politische Elite: Eine Reform,<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99033\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":99035,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,20,183,125],"tags":[1043,1919,2066,633,1367,301,1609,451,1254],"class_list":["post-99033","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-landerberichte","category-medienkritik","category-rechte-gefahr","tag-frankreich","tag-lueckenpresse","tag-macron-emmanuel","tag-politikerverdrossenheit","tag-ruestungsausgaben","tag-rentenalter","tag-rentenreform","tag-tagesschau","tag-tina"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/06\/Shutterstock_524170123.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/99033","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=99033"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/99033\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":99094,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/99033\/revisions\/99094"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/99035"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=99033"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=99033"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=99033"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}