{"id":99033,"date":"2023-06-09T10:30:28","date_gmt":"2023-06-09T08:30:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99033"},"modified":"2023-06-09T14:33:08","modified_gmt":"2023-06-09T12:33:08","slug":"eine-demokratische-reform-gegen-den-willen-von-75-prozent-der-franzosen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99033","title":{"rendered":"Eine \u201edemokratische Reform\u201c gegen den Willen von 75 Prozent der Franzosen"},"content":{"rendered":"<p>Man schaue sich um im Haus Europa &ndash; vielerorts wird Politik gemacht, die den Mehrheiten in den betreffenden L&auml;ndern nicht dient. Stattdessen folgt man der neoliberalen Ausrichtung der vorherrschenden &bdquo;Der Gewinner nimmt sich alles&ldquo;-Gier, der Arroganz und der Geringsch&auml;tzung gegen&uuml;ber den V&ouml;lkern. Und so trickst und herrscht auch in Frankreich die politische Elite: Eine Reform, die den Namen nicht verdient, wird durchgesetzt von Macron und seinen Helfern im Parlament, das zur Kulisse verkommt, statt demokratische Institution zu sein. Und wieder einmal finden das auch hiesige Medien in Ordnung. Von <strong>Frank Blenz<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8405\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-99033-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=99033-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230609-Demokratische-Reform-gegen-Willen-der-Franzosen-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Der Reform steht nichts mehr im Weg<\/strong><\/p><p>&bdquo;Der Rentenreform steht nichts mehr im Weg&ldquo;, <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/frankreich-rentenreform-116.html\">titelte<\/a> die <em>ARD<\/em>-Tagesschau &uuml;ber den j&uuml;ngsten Fortgang einer beispiellosen Attacke auf die Errungenschaften der arbeitenden Menschen in Frankreich. Zur Rechtfertigung &uuml;bernahm die <em>ARD<\/em> kurzerhand die Begr&uuml;ndung Macrons. Die Rede ist von der &bdquo;Alternativlosigkeit&ldquo; dieser uns&auml;glichen Reform. Die Tagesschau nennt die eine Seite, die andere verschweigt sie:<\/p><blockquote><p>\n<em>Die Regierung hatte das Anheben des Renteneintrittsalters mit einem drohenden Loch in der Rentenkasse begr&uuml;ndet. Den Besch&auml;ftigten, die in die Kasse einzahlen, stehe eine wachsende Zahl von Rentnern gegen&uuml;ber.<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Dem <em>ARD<\/em>-Publikum wird dabei nicht erl&auml;utert, wie es sein kann, dass ein ganzes Land energisch und anhaltend protestiert, wenn denn die Reformen doch so gut f&uuml;r das Wohl von Land und Volk sein sollen. Man konstatierte lediglich:<\/p><blockquote><p>\n<em>14 Mal und zuletzt am Dienstag dieser Woche hatte es landesweite Proteste gegen die Reform gegeben.<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Wie w&auml;re es mit umfassender Information?<\/strong><\/p><p>Offenkundig verbreitet die Tagesschau mit ihrer geschickten Art des Weglassens die gewollte Erz&auml;hlung der Notwendigkeit von unpopul&auml;ren Ma&szlig;nahmen, weil diese nur deswegen unpopul&auml;r seien, da sie schmerzlich, aber n&ouml;tig sind. Beim Lesen der M&auml;r vom &bdquo;drohendem Loch in der Kasse&ldquo; muss jedem vern&uuml;nftigen B&uuml;rger doch einleuchten, dass eine solche Regierung dann gar nicht anders kann. Nicht wahr? Dass nach alternativen M&ouml;glichkeiten gar nicht gefragt wird, keine Forderungen vorkommen und\/oder Zitate versus Regierungsbegr&uuml;ndungen in den Beitrag einflie&szlig;en, hat nichts mit journalistischer Sorgfalt zu tun, es geht auch um anderes, um die Absicht: den bestehenden Status Quo nicht infrage zu stellen. Der in Frankreich in vollem Gang befindliche Klassenkampf wird verschwiegen. <\/p><p>Doch der <em>ARD<\/em> kann geholfen werden, man kann es aus Frankreich erfahren: Drei Viertel der Bev&ouml;lkerung sind gegen die Renten-&ldquo;Reform&ldquo;. Der Forderungskatalog der ausdauernden Protestbewegung umfasst Punkte wie die R&uuml;cknahme des Renten-Gesetzes, die Senkung des Eintrittsalters von 62 auf 60 Jahre sowie die Erh&ouml;hung von Renten, Pensionen, Studiengeldern und L&ouml;hnen. Die Forderungen sind begr&uuml;ndet: So wie auch in Deutschland besteht ein fortw&auml;hrender Reallohnverlust der arbeitenden Bev&ouml;lkerung. <\/p><p>Auch k&ouml;nnte die <em>ARD<\/em> Ideen zur Finanzierung des &bdquo;drohenden Loches in der Rentenkasse&ldquo; und der Gegenma&szlig;nahmen zum Thema &bdquo;wachsende Anzahl von Rentnern&ldquo; auflisten. Zum Beispiel? R&uuml;stungsausgaben senken und Lebensverh&auml;ltnisse in Frankreich auf den Weg bringen, die eine w&uuml;rdige Grundlage f&uuml;r gute Perspektiven f&uuml;r die Menschen sind, um, schlicht ausgedr&uuml;ckt, Familien zu gr&uuml;nden, Kinder in die Welt zu setzen und die Gesellschaft zu bereichern. Nebenbei: Das Geld, das die Regierung ausgibt, ist nicht ihres, es ist das der Menschen im Land. Und neben den vielen gibt es auch die wenigen Menschen, die vor lauter Geld nicht wissen, wohin damit. <\/p><p><strong>ARD verschweigt auch die Fragw&uuml;rdigkeit und Dreistigkeit beim Vorgang der Entmachtung des Parlaments<\/strong><\/p><p>Frankreichs Pr&auml;sident Emmanuel Macron ist clever, m&auml;chtig und gut vernetzt. Das Parlament wurde zum wiederholten Mal ausgeschaltet und das mit faulen Tricks. Macron missbrauchte die Verfassung, indem er sein Reformvorhaben als Posten im Haushalt deklarierte und damit Handhabe bekam, das unter &bdquo;seinen Fittichen&ldquo; stehende Projekt auch per Dekret durchzubekommen &ndash; er ist ja der Pr&auml;sident. Die Opposition und die Bev&ouml;lkerung erlebten ohnm&auml;chtig, dass damit das Parlamentsvotum abgeschmettert wurde. <\/p><p>Ein weiterer H&ouml;hepunkt in dem sch&auml;bigen Spiel war die Abstimmung im Verfassungsrat. Dort wurde der Kurs Macrons als rechtm&auml;&szlig;ig anerkannt. Der Verfassungsartikel 49.3 wurde ebenfalls per Dekret durchgesetzt und so eine von der Opposition beantragte Abstimmung zur &bdquo;Reform&ldquo; verhindert. Diese Abstimmung h&auml;tte es m&ouml;glich gemacht, das Gesetz zu verhindern. Und das aus Gr&uuml;nden: Die Macroniten haben keine absolute Mehrheit im Parlament, lediglich eine relative Mehrheit, Pr&auml;sident Emmanuel Macron und Regierungschefin Borne h&auml;tten bei einem Parlamentsvotum folglich das Gesetz zur&uuml;cknehmen m&uuml;ssen; denn dazu bedarf es einer absoluten Mehrheit, die es bei einer Abstimmung nicht gegeben h&auml;tte. Doch Macron trickste, bekam von seiner Gefolgschaft eifrig Unterst&uuml;tzung, es wurde nicht abgestimmt. Das nach wie vor umstrittene und von 75 Prozent der Bev&ouml;lkerung abgelehnte Gesetz tritt am 1. September in Kraft und best&auml;tigt die Erh&ouml;hung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre.<\/p><p><strong>Rentenalter hochzusetzen ist wegen Unbezahlbarkeit alternativlos, doch &hellip;<\/strong><\/p><p>In einem <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98363\">vorherigen Artikel<\/a> habe ich den Zynismus des Handelns der Regierung der Wenigen und den Jubel des medialen Mainstreams beschrieben, in dem eben auch unser aller &ouml;ffentlicher Sender <em>ARD<\/em> schwimmt. Die Tagesschau-Macher seien nochmal daran erinnert: F&uuml;r die Rente fehlt das Geld, bei anderen Projekten flie&szlig;t es in Str&ouml;men wie der Champagner in den Chefetagen:<\/p><blockquote><p>\n<em>Ja, es gibt sie noch, Franzosen, die &uuml;ber Entscheidungen ihres Pr&auml;sidenten jubeln: Milit&auml;rs, an der R&uuml;stung verdienendes Gro&szlig;b&uuml;rgertum, ihre Gefolgschaften, die gro&szlig;en Medien, alle tats&auml;chlichen Profiteure einer irrsinnigen Entwicklung, die derzeit nicht allein nur in Frankreich ihren schier nicht aufzuhaltenden Lauf nimmt. Was Wunder, dass deren Freude gro&szlig; ist, plant die franz&ouml;sische Regierung doch eine exorbitante Steigerung der Ausgaben f&uuml;r den &bdquo;Verteidigungshaushalt&ldquo;. Dass dieselbe Regierung noch vor Kurzem die klammen Kassen beklagte, was angeblich unm&ouml;glich machte, ohne K&uuml;rzungen und Erh&ouml;hung des Renteneintrittsalters auszukommen, um so die Kosten f&uuml;r die Altersversorgung der vielen Franzosen zu stemmen, ist der blanke Hohn. Die Maske wird heruntergerissen, f&uuml;r hohe R&uuml;stungsausgaben ist Geld da &ndash; in Frankreich wie in Europa.<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Der Tenor der Qualit&auml;tsmedien, Presse, TV, Rundfunk, die von ihnen verbreiteten vorherrschenden Denkweisen, Ausrichtungen nicht nur mitzutragen, sondern sogar gut zu finden, indem man den Jubel verbreitet, der bei all der wahnwitzigen Politik aufkommt, l&auml;sst sich Tag f&uuml;r Tag beobachten. Beim Rekord-Haushalt im Bereich franz&ouml;sischer Verteidigungsausgaben <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/frankreich-will-streitkraefte-mit-413-milliarden-euro-umbauen-18910738.html\">meldete<\/a> die <em>FAZ<\/em>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Der franz&ouml;sische Verteidigungsminister legt einen Rekord-Haushalt vor. Die Streitkr&auml;fte sollen umgebaut werden. Mehr Geld ist f&uuml;r den &bdquo;Informationskampf&ldquo; vorgesehen. Der franz&ouml;sische Pr&auml;sident Emmanuel Macron musste keine &bdquo;Zeitenwende&ldquo; verk&uuml;nden wie Bundeskanzler Olaf Scholz. Dennoch zeigt der Verteidigungshaushalt, den Verteidigungsminister S&eacute;bastien Lecornu am Montagnachmittag in der Nationalversammlung vorstellen will, dass auch in Frankreich die Friedensdividende Geschichte ist. Mit der geplanten Erh&ouml;hung der Verteidigungsausgaben um 30 Prozent tr&auml;gt Macron als Chef der Streitkr&auml;fte dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine Rechnung. Die auf sieben Jahre angelegte Verteidigungsplanung sieht Gesamtausgaben von 413 Milliarden Euro vor. In der Armee wird bereits &uuml;ber einen Rekord-Haushalt gejubelt.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Wen wundert da das Abdriften gen Rechts?<\/strong><\/p><p>Die fortw&auml;hrend asoziale, elit&auml;re Politik, die Diffamierung des Sozialen, des Humanistischen, das Verschieben echter Reformen bis zum Sanktnimmerleinstag l&auml;sst Gesellschaften politisch statt nach links mehr und mehr nach rechts r&uuml;cken. Das geschieht zun&auml;chst aus Protest und Wut &uuml;ber die Anma&szlig;ungen der Politik der Mitte und aus Entt&auml;uschung &uuml;ber deren sogenannte &bdquo;linke Konzepte&ldquo;, die in Wahrheit neoliberal, inhuman und reaktion&auml;r sind. Wen soll ich w&auml;hlen? Diese Frage stellen sich darauf W&auml;hler, die selbst gar nicht rechts sind. Die Gefahr indes w&auml;chst, so auch in Frankreich, deshalb rechts zu w&auml;hlen &ndash; und sei es aus Protest. Mit m&ouml;glichen fatalen Folgen.<\/p><p>Der jetzige Pr&auml;sident, der keiner der Mitte und des Ausgleichs ist, obschon er gern das Bad in der Menge nimmt und B&uuml;rgersprechstunden organisieren l&auml;sst, die ihn als popul&auml;ren Politiker aussehen lassen sollen, befindet sich in seiner zweiten, seiner letzten Amtszeit. Er hantiert f&uuml;r seine Klientel, die Reichen und Sch&ouml;nen, als g&auml;be es kein Morgen. Wer folgt ihm? Eine Frau Le Pen? Marine Le Pen steht bedrohlich hoch im Kurs. Man braucht sich im Fall ihrer Wahl keiner Illusion einer Besserung hinzugeben: Le Pen w&uuml;rde den Kurs von Macron fortf&uuml;hren, m&ouml;glicherweise versch&auml;rfen, z&ouml;ge sie in den Pr&auml;sidentenpalast in Paris ein. Mein Freund, der Politologe Sebastian Chwala beobachtet au&szlig;erdem:<\/p><blockquote><p>\n<em>Die fanatische Erzwingung der Rentenreform gegen den Willen der Menschen und m&ouml;glicherweise auch des Parlaments versetzt der Legitimit&auml;t des politischen Systems einen weiteren Schlag. Wenn nicht einmal mehr Wahlen, in diesem Fall jene f&uuml;r das Parlament, eine Auswirkung auf die politischen Verh&auml;ltnisse haben, wird die Wahlenthaltung weiter ansteigen lassen. Zudem werden die Wut und Emp&ouml;rung einer Radikalisierung der Menschen weiter Auftrieb geben.<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: shutterstock\/andriano.cz<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Man schaue sich um im Haus Europa &ndash; vielerorts wird Politik gemacht, die den Mehrheiten in den betreffenden L&auml;ndern nicht dient. Stattdessen folgt man der neoliberalen Ausrichtung der vorherrschenden &bdquo;Der Gewinner nimmt sich alles&ldquo;-Gier, der Arroganz und der Geringsch&auml;tzung gegen&uuml;ber den V&ouml;lkern. Und so trickst und herrscht auch in Frankreich die politische Elite: Eine Reform,<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99033\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":99035,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,20,183,125],"tags":[1043,1919,2066,633,1367,301,1609,451,1254],"class_list":["post-99033","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-landerberichte","category-medienkritik","category-rechte-gefahr","tag-frankreich","tag-lueckenpresse","tag-macron-emmanuel","tag-politikerverdrossenheit","tag-ruestungsausgaben","tag-rentenalter","tag-rentenreform","tag-tagesschau","tag-tina"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/06\/Shutterstock_524170123.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/99033","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=99033"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/99033\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":99094,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/99033\/revisions\/99094"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/99035"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=99033"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=99033"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=99033"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}