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\nEin Programmpunkt allerdings fehlte, auch trotz der neuen geopolitischen Lage nach der Wagner-Revolte in Russland: Ein Zusammentreffen mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. Das überrascht, repräsentiert Baerbock doch eines der wirtschaftlich stärksten Länder Europas. Diese Auslassung hat jedoch Gründe: Baerbock gilt in Pretoria als unerfahren. Außerdem ist die Regierung Südafrikas der Ansicht, Baerbock sei von nicht mehr zeitgemäßen Vorstellungen geprägt, nämlich davon, dass die Werte der westlichen Minderheit der Maßstab für die Mehrheit der Welt sein sollen.
\nIn einem Namensartikel, der am Sonntag in der südafrikanischen Sunday Times erschien, zementierte Baerbock ihre Weltsicht. Zwar lobte sie die afrikanische Friedensinitiative im Ukraine-Krieg und setzte sich für eine Mitgliedschaft der Afrikanischen Union in der G20 ein. Doch was Südafrika aufstößt, ist der Umstand, dass sie einerseits die UN-Charta betont („Russland hat die Regeln gebrochen“) und andererseits nicht anerkennen will, dass es für die Sanktionen gegen Russland keine Mehrheit in der UNO gibt. Aus Sicht Südafrikas stellen die Sanktionen gegen Russland einen Alleingang des Westens dar. Südafrika beteiligt sich – wie Indien, Brasilien, China und die meisten anderen Länder des globalen Südens – nicht an den westlichen Sanktionen.
\nInsofern sieht Ramaphosa keinen Grund, Baerbock zu treffen.
\nQuelle: FR Online (Web Archiv)<\/a>\n
\nEin Programmpunkt allerdings fehlte zunächst, auch trotz der neuen geopolitischen Lage nach der Wagner-Revolte in Russland: Ein Zusammentreffen mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa war zunächst vom Präsidenten nicht gewünscht. Das überrascht, repräsentiert Baerbock doch eines der wirtschaftlich stärksten Länder Europas. Diese Auslassung hat jedoch Gründe: Baerbock gilt in Pretoria als unerfahren. Außerdem ist die Regierung Südafrikas der Ansicht, Baerbock sei von nicht mehr zeitgemäßen Vorstellungen geprägt, nämlich davon, dass die Werte der westlichen Minderheit der Maßstab für die Mehrheit der Welt sein sollen. Am Nachmittag traf Cyril Ramaphosa die deutsche Außenministerin aber dann doch.
\nIn einem Namensartikel, der am Sonntag in der südafrikanischen Sunday Times erschien, zementierte Baerbock ihre Weltsicht. Zwar lobte sie die afrikanische Friedensinitiative im Ukraine-Krieg und setzte sich für eine Mitgliedschaft der Afrikanischen Union in der G20 ein. Doch was Südafrika aufstößt, ist der Umstand, dass sie einerseits die UN-Charta betont („Russland hat die Regeln gebrochen“) und andererseits nicht anerkennen will, dass es für die Sanktionen gegen Russland keine Mehrheit in der UNO gibt. Aus Sicht Südafrikas stellen die Sanktionen gegen Russland einen Alleingang des Westens dar. Südafrika beteiligt sich – wie Indien, Brasilien, China und die meisten anderen Länder des globalen Südens – nicht an den westlichen Sanktionen.
\nInsofern sah Ramaphosa wohl zunächst keinen Grund, Baerbock zu treffen. […]
\nRedaktioneller Hinweis: Wir hatten zunächst von einer Absage berichtet. Der südafrikanische Präsident hat die Außenministerin aber doch getroffen. Dieser Text entstand zu einem früherem Zeitpunkt und wurde dann aktualisiert.
\nQuelle: FR Online<\/a><\/p>\n
\nSüdafrika bezeichnet sich mit Blick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine als “neutral”. Außenministerin Baerbock ist im Land unterwegs, um diese Neutralität ein bisschen Richtung Ukraine zu verschieben. Sie signalisiert Verständnis, um Verständnis einzuwerben.
\nQuelle: n-tv<\/a><\/p>\n
\nMit deutscher Beteiligung haben am Wochenende erste multilaterale Verhandlungen mit Kiew über eine Beendigung des Ukraine-Krieges begonnen. Am Samstag fanden in Kopenhagen Gespräche der G7-Staaten, der Ukraine sowie von fünf Ländern des Globalen Südens statt, die an Vermittlungsbemühungen zwischen Russland und der Ukraine beteiligt waren oder sind. Ziel des Treffens war es explizit, Friedensverhandlungen in Gang zu bringen; weitere Zusammenkünfte sollen folgen. In Kopenhagen ging es unter anderem um Sicherheitsgarantien, darunter nicht nur solche für die Ukraine, sondern auch Garantien für Russland. Öffentlich werden diese freilich noch zurückgewiesen. Außenministerin Annalena Baerbock etwa verlangte am gestrigen Dienstag bei einem Besuch in Südafrika, Russland müsse umgehend „seine Soldaten abziehen“. Unterdessen setzen Staaten des Globalen Südens ihre Suche nach einer Verhandlungslösung fort. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa ist erst kürzlich von einer „afrikanischen Friedensmission“ zurückgekehrt. Brasiliens Präsident Lula klagt, es sei offenkundig „Mode unter den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates“ geworden, „in andere Länder einzufallen“. Das müsse enden.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nBy this yardstick — and as we enter the fourth week of Ukraine’s counteroffensive — the inescapable fact is that the prognosis is more of the same. So far, Ukrainian attackers have been able to take back fewer than 50 square miles each week. On both sides of the divide, each dug trenches, planted mines and built defenses making it difficult for the other to mobilize the 3-to-1 advantage offensive forces usually need to force a breakthrough.
\nTo put the matter in perspective: Today, Russia controls about 17 percent of the territory that was previously Ukraine’s. If Ukrainian forces are no more successful in the weeks ahead than they have been so far, Ukraine will not recapture all of its territory for 16 years.
\nAs Defense Secretary Lloyd Austin has acknowledged, Americans who have been arming and training Ukrainian forces for this campaign were hoping to see an “overwhelming success.” Why Ukraine has not been more effective remains uncertain. Nor has anyone yet explained why Ukraine waited so long to launch its attack.
\nHistory reminds us that wars hinge on many contingent factors. Their outcomes are no more predetermined than the results of the NBA championship or the World Cup. If the failed insurrection makes Russian soldiers manning the front lines less willing to risk their lives, Yevgeniy Prigozhin’s mutiny could be the proverbial straw that broke the camel’s back.
\nOn the other hand, if Ukrainian forces remain bogged down over the course of the summer, we should expect the political dimension of this war to determine events. Many of Ukraine’s supporters in Europe and even in the United States will join the global south’s chorus calling for both sides to stop the killing and begin serious negotiations about a cease-fire.
\nQuelle: Washington Post<\/a>\n<\/li>\n
\nIn kurzen Erklärungen, die Ende vergangener Woche in Moskau abgegeben wurden und deren Bedeutung von der westlichen Presse übersehen wurde, ordnete Präsident Wladimir Putin einen Realitätscheck der russischen Kriegsstrategie an. Dann antwortete er selbst, indem er erklärte, der Krieg sei zu Ende, wenn keine ukrainische Armee und keine NATO-Waffen mehr auf dem Schlachtfeld seien.
\nDas Außenministerium antwortete mit dem Hinweis, dass Russland die Existenz eines rechtmäßigen ukrainischen Staates nicht anerkennt, da der Vertrag über die gegenseitige Anerkennung zwischen Russland und der Ukraine in den Jahren 2018 und 2019 von den Präsidenten Petro Poroschenko und Wladimir Zelenski gekündigt wurde.
\nQuelle: Seniora.org<\/a>\n<\/li>\n
\nNicht dass die Meuterei des Wagner-Chefs Prigoschin schnell beendet und dass damit ein blutiger Zusammenstoss und möglicherweise sogar ein russischer Bürgerkrieg mit unabsehbaren Folgen – auch für die umliegenden Länder! – verhindert werden konnte, war das Thema der deutschsprachigen Medien am Wochenende, sondern fast ausschließlich die Frage, wie sehr der russische Staatspräsident Wladimir Putin dabei an Macht und Einfluss verloren hat. Das Wunschdenken der westlichen Kommentatoren war dabei unübersehbar. Ein weitsichtigerer Kommentar kam aus den USA.
\n«Wagner-Spuk vorbei», so titelte Peter Hänseler, der in Moskau lebende Schweizer, seinen sehr persönlichen Bericht vom Montag auf seinem Blog «Stimme aus Russland», und er ergänzte im Vorspann, im sogenannten Lead: «Eine mehr als gefährliche Situation für Russland wurde unkonventionell und schnell gelöst – beeindruckend.» Und weiter wörtlich: «Als ich am Samstag bei einem Spaziergang erfuhr, dass Prigoschin mit seiner Wagner-Gruppe meuterte, überkam mich grosse Angst. Ich rief meinen Partner Denis Dobrin an und erbat, innerhalb dreier Stunden alle Informationen zusammenzutragen, welche erhältlich waren. Danach verliessen mein Mit-Autor René Zittlau und ich einen Museumsbesuch mit unseren Frauen und wir gingen direkt in unser Büro.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n
\n(Eigene Übersetzung)
\nDie Meuterei der Wagner-Gruppe wird Ultranationalisten wie Alexander Dugin, die im Ukraine-Krieg für noch extremere Maßnahmen plädieren, in ihrem “Großrussland” bestärken
\nEin Regimewechsel in Russland ist seit dem Putsch auf dem Maidan 2014…ein Hauptziel des globalistischen Flügels der amerikanischen Außenpolitik. Präsident Joe Biden schloss sich am 26. März 2022 der Forderung nach einem Regimewechsel an und erklärte, dass Putin nach dem Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar “nicht an der Macht bleiben kann” […]
\nNachdem Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin den vom weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vorgeschlagenen Deal angenommen, seinen Marsch auf Moskau abgesagt und sich zu Moskaus engstem Verbündeten abgesetzt hatte, war Putin immer noch im Amt.
\nDoch der politische Ton hat sich in Richtung der ultranationalistischen Rechten Russlands verschoben, was schwerwiegende strategische Risiken mit sich bringt, darunter eine höhere Wahrscheinlichkeit des Einsatzes taktischer Atomwaffen. […]
\nDie ultranationalistische Strömung “Großrussland” in Moskau ist der Meinung, dass Putin gegenüber dem Westen nachgiebig ist. […]
\nDie Meuterei von Prigozhin macht Putin nun von der extremen Rechten Russlands abhängig. Sollte er gestürzt werden, wird sein Nachfolger kein liberaler Demokrat sein, von dem Washington träumt, sondern ein russischer Nationalist, der den absoluten Sieg in der Ukraine anstrebt, selbst wenn dies den Einsatz taktischer Atomwaffen erfordert.
\nAlle wichtigen Strömungen in Russland glauben, dass das westliche Ziel in diesem Krieg darin besteht, einen Regimewechsel in Russland zu erzwingen und möglicherweise die ethnisch vielfältige und geografisch weit verstreute Russische Föderation selbst zu spalten.
\nDie Russen sind in dieser Angelegenheit nicht paranoid. Ein Regimewechsel in Russland steht schon seit einem Jahrzehnt auf der Tagesordnung einiger hochrangiger Beamter der Biden-Administration.
\nQuelle: Asia Times<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nChina, das am Rande eines aus Versehen ausgelösten Krieges mit den USA steht, hat auf die geplanten Angriffe auf chinesische Städte reagiert, indem es sein Atomwaffenprogramm auf Hochtouren laufen ließ. Der Vorsitzende Mao pflegte zu scherzen, sein Land könne es sich leicht leisten, in einem nuklearen Schlagabtausch mit den USA 100 Millionen Menschen zu verlieren und den Verlust kaum zu bemerken. Doch jetzt, da der größte Teil Chinas unter dem nuklearen Visier der USA zu stehen scheint, ist die heitere Stimmung in Peking durch Kriegsfieber und grimmige Entschlossenheit ersetzt worden.
\nDas ist in den USA nicht der Fall, wo die mächtige Kriegspartei weiterhin die Trommeln schlägt und so tut, als sei 1945 schon wieder vorbei. Im Falle eines Krieges ist es wahrscheinlich, dass auch Nordkorea involviert sein wird. Solch ein verrücktes Verhalten erinnert an die schiere Idiotie der Tage vor dem Ersten Weltkrieg, als kleine Gruppen von Fanatikern den Großen Krieg entfachten, der Europa verwüstete und das britische und russische Imperium zerstörte.
\nJetzt treiben die rechtsextremen Demokraten die USA in eine potenzielle nukleare Konfrontation mit Russland. Sie sind so übermütig bei dem Gedanken, Putins Russland fertig zu machen, dass sie keine Vorstellung von den offensichtlichen Gefahren haben, die ein zerfallendes Russland mit sich bringen wird.
\nChina muss sich fragen, ob es die USA mit Atomwaffen angreifen sollte, bevor Washington sich zu einem Angriff auf China entschließt. Deutschland stand in zwei Weltkriegen vor demselben Dilemma. Im Atomkrieg gewinnt die Seite, die zuerst zuschlägt. China weiß, dass es sich auf Messers Schneide befindet. Die meisten Amerikaner und Kanadier, die von der Anti-Putin-Propaganda besessen sind, wissen das nicht.
\nQuelle: Antikrieg<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Mindestlohnkommission hat heute gegen die Stimmen der Gewerkschaften einen absolut nicht zufriedenstellenden Beschluss gefasst. Demnach soll der Mindestlohn zum 1. Januar 2024 lediglich auf 12,41 Euro und ein ganzes Jahr später, zum 1. Januar 2025, auf 12,82 Euro steigen. Im ersten Jahr entspricht dies einer prozentualen Erhöhung um magere 3,4 Prozent, im zweiten Jahr sind es sogar nur 3,3 Prozent. Die Arbeitnehmer*innenseite hat deshalb eine eigene Stellungnahme zum Beschlusstext der Mindestlohnkommission abgegeben.
\nStefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied und Mitglied der Mindestlohnkommission, sagte am Montag in Berlin: „Für eine Anpassung lediglich im Cent-Bereich konnten wir auf keinen Fall unsere Hand reichen. Mit diesem Beschluss erleiden die fast sechs Millionen Mindestlohnbeschäftigten einen enormen Reallohnverlust. Die Mindestlohnkommission wird damit nicht ihrer Aufgabe gerecht, den gesetzlich geforderten Mindestschutz für Arbeitnehmer*innen zu gewährleisten.
\nUm diesen Mindestschutz sowie einen Ausgleich der Inflation zu erreichen, hätte der Mindestlohn zumindest auf 13,50 Euro steigen müssen. Die Arbeitgeber und die Vorsitzende der Kommission haben sich dem verweigert.
\nVollkommen aberwitzig ist zudem, dass die Arbeitgeber als Basis für die nächste Erhöhung nicht den aktuell vom Gesetzgeber festgelegten Mindestlohn von 12 Euro ansetzen. Mit dem jetzt gefassten Beschluss gehen die Arbeitgeber stattdessen vom alten Mindestlohn in Höhe von 10,45 Euro aus. Das kommt einer Missachtung des Gesetzgebers gleich, der vor dem sprunghaften Anstieg der Inflation die 12 Euro festgelegt hatte, um den Mindestlohn armutsfest zu gestalten.
\nEs ist beschämend, dass die Arbeitgeber in dieser Situation mit den höchsten Teuerungsraten gerade bei den finanziell Schwächsten des Arbeitsmarktes sparen wollen. Sie müssten de facto Einkommensverluste hinnehmen und wären komplett von der allgemeinen Lohnentwicklung abkoppelt.“
\nQuelle: Pressemitteilung des DGB<\/a>\n
\nFür Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist die Ursache der jüngsten AfD-Erfolge klar. Die Partei werde immer dann stark, wenn in der Mitte der Gesellschaft rechte Themen hochgepeitscht und Begriffe und Positionen übernommen würden, schrieb die Politikerin der „Arbeiterpartei“ SPD bei Twitter.
\nSprache und Diskurse sollen also das Problem sein – wie meist, wenn soziale Schieflagen im Land sich in unbequemen politischen Entwicklungen niederschlagen. Denn Diskurse sind das letzte Schlachtfeld einer professionellen Managerklasse, in der materielle Verteilungsfragen kaum noch verhandelt werden.
\nUnd so brauchte es ein paar Twitter-Nutzer, um eine mögliche Korrelation zwischen dem AfD-Wahlsieg bei der Landratswahl in Sonneberg und dem dortigen Lohngefüge aufzuzeigen. Nirgendwo in Deutschland arbeitet ein größerer Teil der Arbeitnehmerschaft für den Mindestlohn als in Sonneberg. Und just am Tag nach der thüringischen Wahl gab die Mindestlohnkommission bekannt, dass die Lohnuntergrenze 2024 und 2025 um gerade einmal 41 Cent steigen werde. Die Reallohnzuwächse des unzureichend auf 12 Euro erhöhten Mindestlohns werden mit dieser „Erhöhung“ kassiert.
\nStatt die Situation für Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor zu verbessern, konsolidiert die Kommission Erwerbsarmut – es sei denn, SPD und Grüne stellen sich quer, womit eher nicht zu rechnen ist: Die ziehen es meist vor, akademische Debatten im luftleeren Raum zu führen. Das ist bequemer, als Pläne zur Stärkung von Arbeiterinteressen gegenüber dem Kapital durchzusetzen.
\nUnd deshalb dominieren kulturalistische Überlegungen zur Ursache des AfD-Erfolgs, die oft in irgendeine Form von unterstellter gesellschaftlicher Rückständigkeit des Ostens mündet – eine Strategie, die etwa der Literaturwissenschaftler Dirk Oschmann in seinem lesenswerten Buch „Der Osten: eine westdeutsche Erfindung“ beschreibt.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nMehr als ein Viertel der Beschäftigten in Deutschland hat Zweifel, die aktuelle Berufstätigkeit ohne Einschränkungen bis zum Rentenalter durchhalten zu können: Gut 20 Prozent glauben, das eher nicht zu schaffen. Weitere knapp 7 Prozent sind sogar überzeugt, auf keinen Fall durchhalten zu können. Noch deutlich höher sind die Quoten unter Arbeiter*innen (38 Prozent) und bei Menschen, die ihre Arbeitssituation generell als stark belastend oder äußerst belastend einstufen: In diesen Gruppen glauben rund 43 bzw. 59 Prozent, ihre jetzige Tätigkeit eher nicht oder auf keinen Fall ohne Einschränkung bis zum gesetzlichen Rentenalter ausüben zu können, während die Anteile bei geringerer Belastung unterdurchschnittlich sind. Unter den Beschäftigten berichtet gut jede*r Fünfte von stark oder äußerst belastenden Arbeitsbedingungen. Zu diesen Ergebnissen kommt eine neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.
\nDie Untersuchung der WSI-Forscher Dr. Florian Blank und Dr. Wolfram Brehmer stützt sich auf eine repräsentative Befragung unter knapp 5000 abhängig Beschäftigten und eine weitere Umfrage unter gut 3600 Betriebs- und Personalräten.
\nQuelle: Hans Böckler Stiftung<\/a>\n<\/li>\n
\nIn Arztpraxen und Krankenhäusern wären sie in der Pandemie dringend gebraucht worden. Nun sind massenhaft zertifizierte OP- und FFP2-Masken abgelaufen und müssen verbrannt werden. Aus der Politik kommt scharfe Kritik. […]
\nScharfe Kritik äußerte die Opposition. “Die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung”, kritisierte Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, gegenüber der “Welt”. Es sei absehbar gewesen, dass die Masken nach Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen nicht mehr verwendet werden.
\nDer aktuelle Minister Karl Lauterbach von der SPD hätte sich “rechtzeitig um eine alternative Lösung kümmern müssen und die Masken etwa in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben können”, sagte Vogler. Die Einrichtungen hätten dann selbst keine eigenen Masken mehr bestellen müssen und hätten Mitarbeiter und Patienten kostenlos schützen können.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/li>\n
\nImmerhin: Nach langen Jahren der Pharma-Anpassung hatte Roger Köppel, der Chefredakteur der Schweizer WELTWOCHE, den Mut zu bekennen: „Ich schlief den Schlaf der Selbstgerechten“ (s. Video). Denn auch die WELTWOCHE hatte die handels-übliche Lügerei rund um Corona mitgemacht. Doch in einer anderen Ausgabe der WELTWOCHE gab es einen sensationellen Durchbruch zur Wahrheit. Die RATIONALGALERIE belegt diesen Schlag ins Gesicht der Mehrheitsmedien mit Zitaten aus der Zeitung.
\nEs geht nicht um eine medizinische Debatte, es geht um die Grundfragen von Freiheit und Demokratie. Das belegt auch die manipulative Geisterhand, die sich in die Debatte einmischt, wenn man das WELTWOCHE-Video aufruft, die den Usern vorschreiben will, wie sie zu denken haben: „COVID-19 – Aktuelle, wissenschaftliche Informationen finden Sie bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung“. Gegen jede Presse- und Meinungsfreiheit schaltet sich eine deutsche Behörde in die Berichterstattung eines schweizerischen Mediums ein.
\nQuelle: Rationalgalerie<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Tech-Giganten Microsoft und Alphabet\/Google dominieren die Künstliche Intelligenz, welche unsere Zukunft beherrschen könnte.
\nDie beiden Professoren am Massachusetts Institute of Technology Daron Acemoglu und Simon Johnson sind die Autoren von «Power and Progress: Our 1’000 Year Struggle Over Technology and Prosperity».
\nDie Tech-Giganten Microsoft und Alphabet\/Google haben einen grossen Vorsprung bei der Gestaltung unserer Zukunft, welche die künstliche Intelligenz künftig potenziell dominieren wird.
\nDas sind keine guten Nachrichten. Die Geschichte hat uns nämlich gezeigt, dass politische und wirtschaftliche Unterdrückung die Folgen sind, wenn einige wenige die Informationen verbreiten können. Wenn wir nicht eingreifen, wird sich diese Geschichte wiederholen.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Urteile im Strafprozess gegen die ehemaligen Audi-Manager sind rechtsstaatlich inakzeptabel. Die Schuldeingeständnisse waren rein taktischer Natur.
\nAm Ende stehen Bewährungsstrafen: Der langjährige Audi-Chef Rupert Stadler, der frühere Entwicklungsvorstand Wolfgang Hatz und der Ingenieur Giovanni Pamio sind im Verfahren um den Dieselskandal zwar verurteilt worden, müssen aber nicht mehr ins Gefängnis.
\nMan kann sich darüber streiten, ob das Strafmaß für die ehemaligen Führungskräfte angemessen ist. In jedem Fall inakzeptabel ist die Art und Weise, wie das Urteil zustande kam. Für ihre Entscheidung hat die Strafkammer unter Vorsitz des Richters Stefan Weickert einen Weg gewählt, der rechtsstaatlich nicht vertretbar ist.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a>\n<\/li>\n
\n(Eigene Übersetzung)
\nBidens Spitzendiplomat beendete am Montag zweitägige Gespräche in Peking, die mit einem 35-minütigen Treffen mit Präsident Xi Jinping endeten. Sullivan vertritt jetzt eine Strategie, die so großartig ist, dass einige von uns sie “Sullivan-Doktrin” nennen. […]
\nEs wäre ein großer Fehler, von diesen beiden Bemühungen etwas zu erwarten. In der wichtigsten Beziehung, die die USA in diesem Jahrhundert zu führen haben, kann Washington nichts weiter tun, als Positionen zu wiederholen, die Peking bereits als inakzeptabel bezeichnet hat. Die einzige Alternative – Bidens Wahl in dieser Woche – besteht darin, nichts zu sagen und es als Erfolg zu werten, dass ein weiteres Chaos abgewendet wurde. Die bittere Wahrheit ist, dass die Besten und Klügsten von Joe Biden zu sehr von der Ideologie der amerikanischen Vormachtstellung gelähmt sind, um auch nur einen einzigen neuen Gedanken zu entwickeln, wie man mit anderen Großmächten umgehen sollte, wenn wir in eine historisch neue Ära eintreten.
\nQuelle: Popular Resistance<\/a>\n
\n(Eigene Übersetzung)
\nChina lehnt Kommunikation nie ab, aber der Schlüssel ist, wie man kommuniziert und ob man die gewünschten Ergebnisse erzielen kann, sagte Yang Tao, Generaldirektor der Abteilung für nordamerikanische und ozeanische Angelegenheiten des chinesischen Außenministeriums, am Montag gegenüber der Global Times, als er chinesische und ausländische Medien über den Besuch des US-Außenministers Antony Blinken in China von Sonntag bis Montag informierte. […]
\nIn einer Erklärung eines Sprechers des US-Außenministeriums vom Sonntag hieß es, Blinken habe erklärt, die USA würden “mit ihren Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um unsere Vision einer freien, offenen und auf Regeln basierenden internationalen Ordnung voranzutreiben”.
\nYang sagte, dass die ursprüngliche Absicht von Präsident Xi Jinping, der sich für eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit einsetzt, darin besteht, die internationale Solidarität und Zusammenarbeit zu maximieren, um globale Herausforderungen gemeinsam anzugehen.
\n“China ist das erste Land, das die UN-Charta unterzeichnet hat. Es ist der Schöpfer, Verteidiger und Nutznießer der derzeitigen internationalen Ordnung. Warum sollte China die bestehende internationale Ordnung ändern?”, sagte Yang.
\n“Einige Leute sprechen immer von der ‘regelbasierten internationalen Ordnung’. Auf welchen Regeln basiert sie? Wenn es die UN-Charta ist, hat China kein Problem. Wenn es sich um die Regeln handelt, die von einer Handvoll Länder formuliert wurden, wird es China wie auch vielen anderen Ländern schwerfallen, zuzustimmen”, sagte Yang.
\nQuelle: Global Times<\/a><\/p>\n
\n(Eigene Übersetzung)
\nUS-Präsident Joe Biden verteidigte am Donnerstag während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem indischen Premierminister Narendra Modi seine jüngste Bezeichnung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping als “Diktator”, dessen Haltung zu Menschenrechten und Pressefreiheit einige in Bidens Demokratischer Partei beunruhigt.
\nBiden sagte: “Die Idee, dass ich mich entscheide und es vermeide, das zu sagen, was ich in Bezug auf die Beziehungen zu Indien und China für richtig halte, werde ich nicht großartig ändern”. […]
\nBiden sagte, Blinken habe eine “großartige Reise nach China” gehabt und fügte hinzu, er selbst erwarte, Xi “irgendwann in der Zukunft, in naher Zukunft” zu treffen.
\nBiden glaubte, dass seine Äußerungen “keine wirklichen Konsequenzen” gehabt hätten, und bezeichnete einen vermeintlichen Zusammenbruch der Beziehungen zwischen den USA und China als “Hysterie”. […]
\nChina verurteilte die Charakterisierung des chinesischen Staatschefs durch den US-Präsidenten als “falsch, absurd und unverantwortlich und als offene politische Provokation”.
\nAuf die Frage, wie er seine Äußerungen über Xi mit seinem Schweigen über Modi und Indiens Umgang mit religiösen Minderheiten und der Unterdrückung Andersdenkender in Einklang bringen könne, sagte Biden später, einer der “grundlegenden Gründe” dafür, dass die Beziehungen zwischen den USA und China nicht im gleichen Bereich liegen wie die Beziehungen zwischen den USA und Indien, sei, dass “wir beide Demokratien sind”.
\nQuelle: South China Morning Post<\/a><\/p>\n
\n(Eigene Übersetzung)
\n“Dieser Vorfall entlarvt einmal mehr die Doppelzüngigkeit der US-Diplomatie gegenüber China. Auf der einen Seite behauptet sie, die Beziehungen zwischen den USA und China zu stabilisieren, aber auf der anderen Seite schafft sie Spannungen in den Beziehungen, was eine direkte Manifestation ihrer widersprüchlichen Worte und Taten ist”, sagte Li. […]
\nSong erklärte, dass “die Funktion der US-Küstenwache darin besteht, die Sicherheit der US-Küste aufrechtzuerhalten, und ihre Stärke liegt an der Ost- und Westküste der USA und sollte nicht auf die andere Seite des Atlantiks und des Pazifiks ausweichen, um die Sicherheit ihrer nationalen Küste aufrechtzuerhalten. Dies ist ein klares Paradoxon.”
\nQuelle: Global Times<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\n(Eigene Übersetzung)
\nBronx, New York City, New York – Die Antikriegskoalition der Bronx hat am 11. Juni erfolgreich Anwerber der US-Armee von einer Berufsmesse für Studenten vertrieben. Die Messe wurde vom US-Abgeordneten Adriano Espaillat an der City University of New York in The Heights (BMCC) im überwiegend dominikanischen Stadtteil Washington Heights veranstaltet. Die Koalition organisierte die Anti-Rekrutierungs-Demonstration, da die BMCC aufgrund ihrer Nähe eine beliebte Hochschule für Highschool-Schüler aus der Bronx ist.
\nAls sich die Militärrekrutierer dem Eingang der Messe näherten, skandierten die Demonstranten lautstark: “Militärrekrutierer raus aus der CUNY!” und “Geld für die Hochschule, nicht für den Krieg!” Sie verteilten an alle Besucher Broschüren, in denen sie vor den physischen und psychischen Gefahren eines Militärdienstes warnten und die Teilnehmer ausdrücklich aufforderten, nicht mit Militär- oder Polizeirekrutierern zu sprechen.
\nDie Anti-Kriegs-Demonstranten informierten über Alternativen zum Militärdienst, z. B. über Stipendien für ein kostenloses Studium im Ausland. Studenten, die die Messe verließen, berichteten, dass der Tisch mit den Militärrekruten leer war und niemand Interesse zeigte.
\nInnerhalb von 15-20 Minuten verließen die Anwerber die Messe und kamen nicht wieder.
\nQuelle: Popular Resistance<\/a>\n<\/li>\n
\nKeine verpflichtenden Vereinbarungen getroffen. Präsidenten aus Lateinamerika: Die bestehende internationale Finanzarchitektur ist überholt
\nDer Gipfel in Paris über Wege zur Finanzierung der Abwendung katastrophaler Folgen des Klimawandels hat sich zwischen dem Wunsch nach Wiederherstellung der “Glaubwürdigkeit der reichen Länder” und der Forderung nach Überwindung der internationalen Finanzarchitektur von Bretton-Woods bewegt. Verpflichtende Vereinbarungen sind nicht zu vermelden. Teilnehmende und Beobachter begrüßten jedoch, dass auf hoher politischer Ebene die gestiegenen Erwartungen des Globalen Südens zum Ausdruck kamen.
\nZu dem Treffen im Brongniart-Palast, der ehemaligen Pariser Börse, erschienen rund 40 Staats- und Regierungschefs von allen Kontinenten, Leiter internationaler Institutionen und Vertreter der Zivilgesellschaft. […]
\nDíaz-Canel sagte zu Beginn, “dass die schädlichsten Folgen der derzeitigen internationalen Wirtschafts- und Finanzordnung, die zutiefst ungerecht, antidemokratisch, spekulativ und ausgrenzend ist, die Entwicklungsländer am stärksten treffen”. Auch er stellte die “veralteten Institutionen aus der Zeit des Kalten Krieges und von Bretton Woods” infrage, die darauf ausgelegt seien, “von den Ressourcen des Südens zu profitieren, das Ungleichgewicht aufrechtzuerhalten und kurzfristige Rezepte anzuwenden, um ein modernes kolonialistisches Schema zu reproduzieren”.
\nEine Reform der internationalen Finanzinstitutionen müsse “sowohl in Bezug auf die Leitung und Vertretung als auch auf den Zugang zu Finanzmitteln den legitimen Interessen der Entwicklungsländer gebührend Rechnung tragen und ihre Entscheidungsbefugnis in den Finanzinstitutionen ausweiten”, so der kubanische Präsident.
\nQuelle: amerika21<\/a>\n
\nDank aus Italien und Serbien. Zusammenarbeit ausgebaut.
\nKubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat deutliche Worte gefunden: Wer vorgebe, den globalen Süden beim Kampf gegen den Klimawandel unterstützen zu wollen, könne nicht zugleich Sanktionen gegen andere Länder verhängen. Dies erklärte er auf dem am Freitag in Paris beendeten Gipfeltreffen für einen neuen globalen Finanzpakt. Díaz-Canel nahm während einer mehrtägigen Europareise in seiner Eigenschaft als Präsident der Gruppe der 77 plus China an dem vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron einberufenen Treffen teil. Die Zielsetzung des Treffens begrüße die Gruppe der 77 plus China, zu der 134 der 193 Mitgliedstaaten der UNO und 80 Prozent der Weltbevölkerung gehören, erklärte Díaz-Canel. Die Gestaltung einer neuen globalen Finanzarchitektur erfordere jedoch auch »die Abschaffung von Blockaden und einseitigen Zwangsmaßnahmen, unter denen mehrere Länder des Südens leiden und die ihre Entwicklung beeinträchtigen«, betonte er zugleich, wie die Prensa Latina am Donnerstag meldete. Er verwies darauf, daß sein Land seit mehr als sechs Jahrzehnten einer US-amerikanischen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade unterliegt, die dem Völkerrecht und dem Multilateralismus widerspreche….
\nQuelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nEs geht um zentrale Zukunftsfragen, auch für den Globalen Norden und dessen Wandel zur Elektromobilität: Wer darf rund 1200 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Buenos Aires auf wessen Land die Rohstoffe schürfen? Welche Rechte haben die Menschen, die darauf und bislang davon leben? Welcher Widerstand ist erlaubt?
\n“Die komplette institutionelle Struktur der Verfassungsänderungen erleichtert die grenzenlose Förderung des Lithiums, ohne Kontrollen, ohne Umweltschutz und ohne Rücksicht auf die indigenen Völker”, sagte eine Abgeordnete aus Jujuy. Zugleich frisst die argentinische Inflation von über 100 Prozent die Gehälter auf. Es ist ein sozialpolitischer Giftcocktail, der Wut erzeugt. […]
\nDie Andenprovinz Jujuy grenzt im Norden an Bolivien und im Westen an Chile, die gemeinsam mit Argentinien zum südamerikanischen Lithiumdreieck gehören. Hier lagert die mit Abstand größte bekannteste Reserve des Rohstoffs weltweit, allein in Argentinien die potenziell zweitgrößte. Lithium wird hier aus Salztonebenen und Salzseen gewonnen, in spärlich besiedelten Landstrichen der Provinzen Jujuy, Salta und Catamarca. Für leistungsfähige Batterien und damit den Wandel zur Elektromobilität ist “das weiße Gold” nach aktuellem Stand unerlässlich. Der Widerstand in Argentinien hat damit auch eine internationale Dimension.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n
\nSeit Jahren steigt der Preis für Kupfer in noch nie dagewesene Höhen. Minen und Produzenten machen weltweit Milliardengewinne. Doch wo und unter welchen Umständen wird Kupfer abgebaut? Welche Folgen hat der Abbau für die Umwelt? Ein Fernsehteam stößt auf eine ökologische Katastrophe. Eine spannende Recherche über Kupfer, einen der wichtigsten Rohstoffe für erneuerbare Energien.
\nQuelle: 3sat<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"