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1. Lohn- und Kostendeflation in Europa: Die europäischen und die deutschen Politiker begreifen nichts
2. Peking “spielt zunehmend unfair”: Immer weniger Jobs in Deutschland hängen von China-Exporten ab
3. Ausbildung: Schlimmste Krise seit der Deutschen Einheit
4. Ukraine-Krieg: Dabei sein ist alles
5. Mangelndes Interesse: Zu wenige Soldaten wollen freiwillig nach Litauen – nun plant die Bundeswehr diese Maßnahmen
6. Schluss mit dem Schweigen: Zum “Fall Baud” und anderen
7. Gasmangellage: Die Bundesregierung hat Füllstände der Gasspeicher heimlich als kritisch eingestuft
8. “Die Finanzindustrie ist ein Betrug. Beginnen wir, sie auch so zu behandeln.”
9. Überlastete Gerichte: Richterbund alarmiert über eine Million offene Strafverfahren
10. Zohran Mamdani unterzeichnet Executive Order zum Schutz von New Yorker Einwanderer:innen vor der ICE
11. London wird sicherer, aber die Briten haben mehr Angst vor der Stadt – der Grund: Social Media
12. Comeback als Bundespräsidentin? Angela Merkel dementiert Gerücht über neuen Job
13. Waldschutz in Äthiopien: Wilder Kaffee, digitale Daten: Was die EU von Kleinbauern verlangt
14. Verhandlungsbereitschaft geht gegen Null
15. Abrechnungswunder: VW-Betriebsrat verlangt Erklärung für plötzliche Milliarden für Vorstandsboni

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Lohn- und Kostendeflation in Europa: Die europäischen und die deutschen Politiker begreifen nichts
   Ich habe es schon vor einigen Tagen gesagt: Die Lohnentwicklung in Europa ist gegenwärtig eines der größten Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung in Europa. Vieles spricht dafür, dass es nach dem kurzen schockbedingten Anstieg der Löhne in den Jahren 2022 bis 2024 sehr schnell wieder zu einer „Normalisierung“ kommt, die zu einer Fortsetzung der deflationären Lohnpolitik in Europa führt. Zur Erinnerung: In den gesamten 2010er Jahren sind die Löhne in ganz Europa viel zu wenig gestiegen, was zu permanent schwacher Binnennachfrage, einer deflationären Situation und zu Nullzinsen geführt hat.
   In Frankreich steigen die Arbeitskosten schon seit einiger Zeit um weniger als zwei Prozent, in Italien nähert man sich den zwei Prozent und in vielen anderen westlichen Ländern gehen die Lohnzuwächse stark zurück. In Deutschland spricht eine der größten Gewerkschaften, die IGBCE, die gerade Tarifverhandlungen begonnen hat, davon, es werde mit ihr keine Nullrunde geben. Das ist schon bemerkenswert defensiv – und falsch.
   Quelle: Relevante Ökonomik
2. Peking “spielt zunehmend unfair”: Immer weniger Jobs in Deutschland hängen von China-Exporten ab
   Seit 2021 geht der Anteil des China-Geschäfts am deutschen Bruttoinlandsprodukt deutlich zurück. Auch am Arbeitsmarkt spielt das Land eine immer geringere Rolle, wie eine Studie zeigt. […]
   “China spielt zunehmend unfair und schadet damit unserer Exportwirtschaft”, sagte IW-Außenhandelsexperte Jürgen Matthes. Peking verzerre mit Subventionen und einer unterbewerteten Währung den Wettbewerb und nutze Barrieren beim Verkauf vor Ort. Zudem sänken die deutschen Exporte, da China mehr Autarkie anstrebe. Um weniger vom Ausland abhängig zu werden, übe Peking zudem Druck auf deutsche Unternehmen aus, den chinesischen Markt statt über Ausfuhren immer mehr durch Produktion und Zulieferungen vor Ort zu bedienen.
   Quelle: n-tv

   Anmerkung unseres Lesers J.A.: Einerseits war China angeblich nicht so wichtig für den deutschen Arbeitsmarkt, und andererseits spielt China angeblich unfair… Der Analyse, dass die Chinesen einseitig auf den Export setzen und durch Unterbewertung Weltmarktanteile gewinnen, um Nachfrage außerhalb des schwachen Binnenmarkts zu finden, und dass das ein Problem für die restliche Welt ist, kann man zustimmen. Aber dass Deutschland aus Sicht des Auslands jahrzehntelang genau dieselbe Strategie gefahren hat und immer noch fährt (“unterbewertet!”, “unfair!!”), das kommt den Lobbyspezialisten vom IW natürlich nicht in den Sinn.

3. Ausbildung: Schlimmste Krise seit der Deutschen Einheit
   Nur noch 43 Prozent der Bewerber finden einen Ausbildungsplatz. Hunderttausende landen in Warteschleifen, fast drei Millionen gelten als ungelernt. Der Berufsbildungsbericht zeigt, wie tief das duale System in der Krise steckt.
   Im zurückliegenden Jahr 2025 sind zwei in der Geschichte der Berufsausbildung Deutschlands einmalige Vorgänge passiert: Der Berufsbildungsbericht, der laut Berufsbildungsgesetz bis spätestens Mitte Mai eines Jahres veröffentlicht werden soll, erschien mit fast halbjähriger Verspätung erst im November 2025.
   Gleichzeitig ist Ende September 2025 die Einmündung der bei den Arbeitsagenturen gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber in eine Ausbildung mit nur noch 43 Prozent auf den schlechtesten Wert seit der Wiedervereinigung gefallen.
   Quelle: Makroskop

   Anmerkung unserer Leserin SSt.: Ein Irrsinn, wenn man einerseits vom Fachkräftemangel redet und die Fachkräfteeinwanderung mit all ihren Problemen betreibt, andererseits aber über die Hälfte der Jugendlichen keine Ausbildung bekommen. Weitgehende Inkompetenz bei den Verantwortlichen. Leid müssen einem die jungen Leute tun. Was ist das für ein Berufsstart ins Leben? Wer redet darüber?

4. Ukraine-Krieg: Dabei sein ist alles
   Der ukrainische Präsident Selenskij verlangt Aufnahme seines Landes in die EU schon im nächsten Jahr. Weiter gegenseitige Raketenangriffe von Russland und Ukraine
   Im Rahmen der dahinplänkelnden Diskussion über Sicherheitsgarantien für die ­Ukraine hat der ukrainische Staatspräsident Wolodimir Selenskij die beschleunigte Aufnahme seines Landes in die Europäische Union verlangt. Bis zur Jahreswende 2026/27 werde die Ukraine »die wichtigsten Vorbedingungen« für die Aufnahme erreicht haben, schrieb Selenskij in sozialen Medien. Er verlange, dass in ein künftiges Abkommen mit Russland, den USA und der EU ein genaues Beitrittsdatum aufgenommen werde. Das wäre für die Ukraine eine Sicherheitsgarantie, so Selenskij weiter. Zuletzt hatte Bundeskanzler Friedrich Merz solchen Hoffnungen der Ukraine eine Absage erteilt und erklärt, die Vorbereitung auf einen EU-Beitritt dauere gewöhnlich Jahre.
   Quelle: junge Welt

   dazu: Friedensverhandlungen: »Ich will ein genaues Datum« – Selenskyj fordert Klarheit für EU-Beitritt
   Selenskyj fordert ein fixes EU-Beitrittsdatum im Friedensabkommen und knüpft Wahlen an Sicherheitsgarantien. Die Nato berät über weitere Hilfe, während die Frontlage schwierig bleibt.
   Quelle: DER SPIEGEL

   Anmerkung unseres Lesers J.A.: Wenn sich die EU auch nur ein kleines bisschen selber ernstnimmt, dann darf sie die Ukraine in den nächsten 10 Jahren nicht aufnehmen. Die wichtigsten Stichpunkte: der noch laufende militärische Konflikt mit Russland, massive Korruption und Demokratiedefizite und ganz sicher noch viele weitere Punkte, die vor in 10 Jahren sicher nicht behoben sind. Andererseits kann man Selenskyj verstehen und hat die EU, allen voran die Präsidentin von der Leyen, der Ukraine jetzt jahrelang die Karotte “EU-Beitritt” vor die Nase gehalten. Mir ist nicht klar, wie von der Leyen aus der Zwickmühle herauskommen will.

5. Mangelndes Interesse: Zu wenige Soldaten wollen freiwillig nach Litauen – nun plant die Bundeswehr diese Maßnahmen
   Die Bundeswehr kämpft mit zu wenigen Freiwilligen für ihre erste Auslands-Brigade in Litauen. Für wichtige Einheiten haben sich wohl nur rund zehn Prozent der nötigen Soldaten gemeldet. Gezielte Maßnahmen sollen die Zahlen nun erhöhen.
   Für die Bundeswehrbrigade in Litauen haben sich nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bisher deutlich zu wenige Soldaten freiwillig gemeldet. „Freiwilligenbewerbungen sind nicht ausreichend“, heißt es in vertraulichen Statistiken des Heeres über die Zahl der Soldaten, die sich für einen zweijährigen Einsatz an der Nato-Ostflanke gemeldet haben. Besonders bei den Mannschaftsdienstgraden, die den Großteil der Brigade stellen, sind die Zahlen demnach zu niedrig.
   Quelle 1: Welt Online
   Quelle 2: DER SPIEGEL (Bezahlschranke)
6. Schluss mit dem Schweigen: Zum “Fall Baud” und anderen
   Ich kann theoretisch noch verstehen, dass man angeblichen „Kreml-Propagandisten“ nicht den roten Teppich ausbreiten will. Aber was denken diese Sanktions-Verwalter sich, wie ein Mensch überleben soll, ohne Zugang zum Bankkonto? Über mehr als einen Monat? Derweil die ganz sicher offline und online Geschenke zu Weihnachten kauften?
   Was ist menschliches Verhalten in unserer Zeit? Grenzen werden verrückt, Gewissen werden elastisch.
   Wie war das bei Assange? Der war auch kein öffentlicher Sympathieträger. Schwerst bestraft wurde er dafür, was er veröffentlichte: Keine Lügen, sondern Einblicke in die Schaltzentralen der Macht, auch Beweise für Kriegsverbrechen.
   Assange kam dennoch vergleichsweise glimpflich davon. Immerhin hatte die CIA über seine Ermordung sinniert.
   So gesehen, sind auch Baud und die anderen EU-Sanktionierten auf EU-Territorium doch recht glücklich dran: Es wird ihnen nicht „alles“ genommen. Nur fast alles.
   Quelle: Petra Erler
7. Gasmangellage: Die Bundesregierung hat Füllstände der Gasspeicher heimlich als kritisch eingestuft
   Während Regierung und Medien zur drohenden Gasmangellage schweigen und die Bundesnetzagentur Mantra artig Entwarnung gibt, hat die Bundesregierung die Füllstände der Gasspeicher als kritisch eingestuft und versucht, zu reagieren. Der Öffentlichkeit wird die Dramatik der Situation wegen anstehender Wahlen verschwiegen. […]
   Tatsächlich ist die Lage bereits kritisch. Und das sage nicht ich, das sagt das Bundeswirtschaftsministerium. Nur sagt es das nicht laut, sondern es handelt heimlich. Laut dem Notfallplan Erdgas für die Bundesrepublik Deutschland des Wirtschaftsministeriums ist die Einschätzung der Versorgungslage mit Gas bei den aktuellen Füllständen bereits als kritisch eingestuft und das Ministerium hat die Ausschreibung von Gaskäufen gemäß Alarmstufe angeordnet.
   Quelle: Anti-Spiegel
8. “Die Finanzindustrie ist ein Betrug. Beginnen wir, sie auch so zu behandeln.”
   Ein bemerkenswerter Angriff auf Wall Street – ausgerechnet in der New York Times.
   Der konservative Ökonom Oren Cass rechnet in einem Meinungsartikel ungewöhnlich hart mit der heutigen Finanzindustrie ab. Seine Kritik zielt nicht auf einzelne Fehlentwicklungen, sondern auf das System selbst: auf Finanzialisierung und Finanzkapitalismus.
   Cass erinnert an eine einfache Idee: Banken sollen Ersparnisse in reale Investitionen lenken – in Unternehmen, Infrastruktur, produktive Kapazitäten. Genau das passiert immer seltener. Trotz Rekordgewinnen und Bonuszahlungen sind die realen Unternehmensinvestitionen in den USA seit Jahrzehnten rückläufig. Der Finanzsektor wächst, die reale Wirtschaft nicht.
   Quelle: Arno Gottschalk via Twitter/X
9. Überlastete Gerichte: Richterbund alarmiert über eine Million offene Strafverfahren
   Die Zahl der nicht erledigten Strafverfahren in Deutschland wächst laut Richterbund dramatisch – und hat nun die Millionenmarke überschritten. Riskanter Nebeneffekt: Tatverdächtige kommen frei, weil Fristen ablaufen.
   Der Deutsche Richterbund zeigt sich besorgt angesichts von Rekordzahlen bei nicht erledigten Strafverfahren. »Im Jahr 2025 haben wir im dritten Jahr in Folge rund 5,5 Millionen neue Strafverfahren bei den Staatsanwaltschaften gehabt. Erstmals hat die Zahl der offenen Fälle zum Jahresende 2025 die Marke von einer Million überschritten«, sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn, der »Rheinischen Post«.
   Gerichte und Staatsanwaltschaften seien überlastet. »Ende 2020 waren es noch rund 700.000 offene Verfahren. Das entspricht einer Steigerung von annähernd 50 Prozent in fünf Jahren«, rechnete Rebehn vor. Jahr für Jahr schöben die Ermittler einen immer größeren Berg an Verfahren vor sich her und könnten diesen ohne zusätzliches Personal nicht abtragen. Bundesweit fehlten 2000 Staatsanwälte und Strafrichter.
   Eine gefährliche Folge seien aus der Untersuchungshaft entlassene Tatverdächtige. Der Grund: Fristen werden nicht eingehalten.
   Quelle: DER SPIEGEL

   Anmerkung unseres Lesers J.A.: Auch ein Teil der Infrastruktur/Daseinsvorsorge, der nicht ausreichend ausgestattet ist bzw. kaputtgespart wurde.

10. Zohran Mamdani unterzeichnet Executive Order zum Schutz von New Yorker Einwanderer:innen vor der ICE
    Am Freitag, dem 6. Februar, unterzeichnete der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani eine Durchführungsverordnung (Executive Order) – die dreizehnte seit seinem Amtsantritt –, um die Einwander:innen in New York vor den Übergriffen der Trump-Regierung zu schützen.
    New York ist eine sogenannte „Zufluchtsstadt“ (Sanctuary City), die die Zusammenarbeit mit der Einwanderungsbehörde ICE einschränkt und sich weigert, Einwander:innen ohne Papiere festzunehmen oder zur Abschiebung zu überstellen. Die nun erlassene Anordnung bekräftigt diesen seit Längerem verfolgten Kurs.
    Der Bürgermeister kündigte diese Executive Order bei einem interreligiösen Treffen in der New York Public Library an.
    Quelle: pressenza
11. London wird sicherer, aber die Briten haben mehr Angst vor der Stadt – der Grund: Social Media
    Wie gefährlich ist London wirklich? In sozialen Netzwerken dominieren Gewaltclips und „London crime“-Posts das Bild der britischen Hauptstadt – verstärkt von rechten Politiker:innen die diese Erzählung politisch ausschlachten. Laut Umfragen halten deshalb immer mehr Britinnen und Briten London für unsicher. Doch die Zahlen erzählen eine andere Geschichte: Die Gewaltkriminalität ist in den vergangenen Jahren gesunken die Mordrate liegt auf dem niedrigsten Stand seit fast drei Jahrzehnten. Und auch die überwältigende Mehrheit der Londoner:innen fühlt sich in ihrer Stadt sicher. Das Beispiel zeigt wie Social Media Algorithmus und politische Zuspitzung Wahrnehmungen verschieben können – selbst dann wenn die statistische Realität dagegen spricht.
    Quelle: Kontrast.at
12. Comeback als Bundespräsidentin? Angela Merkel dementiert Gerücht über neuen Job
    Erstmals seit Jahren kommt die deutsche Altkanzlerin nächste Woche wieder zu einem CDU-Parteitag – und in Berlin blühen die Spekulationen
    Ukrainekrieg, Konjunkturschwäche, die Stärke der AfD in Umfragen – den deutschen Kanzler Friedrich Merz treiben allerhand Sorgen um. Und nun, so berichtet es die Bild-Zeitung, kommt noch eine dazu: Dass seine alte Rivalin, die deutsche Ex-Kanzlerin Angela Merkel, als Bundespräsidentin ins Schloss Bellevue einziehen könnte.
    Dort sitzt seit 2017 Frank-Walter Steinmeier, der früher deutscher Außenminister war. Es ist bereits seine zweite Amtszeit, und diese endet Anfang 2027. Offizielle Vorschläge für seine Nachfolge gibt es bisher nicht.
    Als ausgeschlossen gilt, dass Merz in seiner Eigenschaft als CDU-Chef Merkel vorschlägt. Im Merz’ Umfeld sorgt man sich aber laut Bild, dass andere auf die Idee kommen könnten, etwa Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg (8. März).
    Quelle: der Standard
13. Waldschutz in Äthiopien: Wilder Kaffee, digitale Daten: Was die EU von Kleinbauern verlangt
    Seit Jahrhunderten sammeln äthiopische Bäuerinnen und Bauern wilden Kaffee im Regenwald, ohne die Natur zu zerstören. Mit der geplanten EU-Entwaldungsverordnung müssen sie das nun beweisen
    Die Kaffeesträucher in den schattigen Wäldern Äthiopiens ragen hoch unter das Blätterdach. Sie wachsen wild, ohne dass Menschen sie pflanzen, düngen oder stutzen. Versteckt im grünen Dickicht leuchten die letzten roten Kaffeekirschen der Saison. Melese Mamo erspäht sie alle. Mit seinem Körpergewicht hängt er sich an einen mit Moos überwucherten Ast, um ein paar der Kirschen zu sich hinunterzuziehen. Er pflückt sie eine nach der anderen und präsentiert seine vollen Hände. Um seinen Wald und dessen Schätze zu zeigen, hat sich Melese* ein gebügeltes Hemd, darüber eine schwarze Pailletten-Jacke angezogen.
    Quelle: GEO
14. Verhandlungsbereitschaft geht gegen Null
    Der Kampf der Beschäftigten um Gleichstellung ausgegliederter Klinikbereiche geht in eine neue Runde. Im Zuge der Tarifverhandlungen bei Vivantes in Berlin, die für diese Betriebsteile geführt wurden, fand am 9. Februar der erste Warnstreik statt. In den ersten beiden Verhandlungsrunden gab es kein diskutables Angebot.
    Quelle: unsere zeit
15. Abrechnungswunder: VW-Betriebsrat verlangt Erklärung für plötzliche Milliarden für Vorstandsboni
    Während VW-Mitarbeiter auf ihre Mai-Prämie verzichten, tauchen überraschend sechs Milliarden Euro auf – gerade genug für hohe Vorstandsboni.
    Bei VW gibt es Unruhe wegen Bonuszahlungen für die Managerebene. Der Grund: Noch vor drei Wochen hatte VW-Finanzchef Arno Antlitz mit einem Barmittelwert von null Euro gerechnet. Dann meldete der Konzern in einer Pflichtmitteilung plötzlich sechs Milliarden Euro Netto-Cashflow – und übertraf damit die eigene Prognose massiv. Selbst Vorstandskollegen und Aufsichtsratsmitglieder seien von der Nachricht überrascht worden, heißt es in Medienberichten unter Berufung auf Konzernkreise.
    Quelle: Berliner Zeitung