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Operationsplan Deutschland? Heimatschutzregimente? Zivilverteidigung? Der eingeschlagene Weg ist ein Weg in den Krieg

Operationsplan Deutschland? Heimatschutzregimente? Zivilverteidigung? Der eingeschlagene Weg ist ein Weg in den Krieg

Die deutsche Zivilbevölkerung soll im Kriegsfall eine aktive Rolle einnehmen. „Heimatschutzregimente“ sollen aufgebaut werden. Das beinhaltet ein noch unter Verschluss gehaltener „Operationsplan Deutschland“. Darin geht es um die „Zivilverteidigung“. Operationsplan Deutschland? Heimatschutzregimente? Zivilverteidigung? Oder, wie immer wieder zu hören ist: „Ostflanke“? Schon die Sprache spiegelt eine Dynamik wider, die Deutschland immer näher an den Abgrund führt. Der von politischen Entscheidern eingeschlagene Weg ist kein Weg des Friedens. Er ist ein Weg in den Krieg. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

BSW auf dem Weg nach Europa: Superstar Sahra und fünf zentrale Fragen an die Wähler

BSW auf dem Weg nach Europa: Superstar Sahra und fünf zentrale Fragen an die Wähler

Mit der geballten Prominenz aus der Parteiführung sowie den beiden Spitzenkandidaten für die Europa-Wahlen präsentierte sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Mittwochvormittag in einem Berliner Hotel, um die Schwerpunkte des beginnenden Wahlkampfes für das EU-Parlament vorzustellen. Denn obwohl dieses Parlament in der breiten Öffentlichkeit weit unterhalb des politischen Radars liegt, hat diese Wahl für BSW eine elementare Bedeutung, um als relevante politische Kraft wahr- und ernstgenommen zu werden. Auch als Testlauf für die drei Landtagswahlen im September, in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Ein gutes Ergebnis wäre ein Turbo für flächendeckende Präsenz. Von Rainer Balcerowiak.

Hinweise des Tages

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Videohinweise am Mittwoch

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)

Jens Spahn will keinen „Querdenkergerichtshof“ – genau das braucht es aber im Sinne einer echten Aufarbeitung

Jens Spahn will keinen „Querdenkergerichtshof“ – genau das braucht es aber im Sinne einer echten Aufarbeitung

Keinen „Querdenkergerichtshof“ will Jens Spahn in Sachen Aufarbeitung der Coronapolitik. Das sagte er in einem aktuellen RTL/n-tv-Interview. Diese Position des ehemaligen Gesundheitsministers ist nachvollziehbar. Von politischer Seite besteht nämlich weitestgehend kein Interesse an einer echten Aufarbeitung der katastrophalen Maßnahmenpolitik. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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