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Ideologiekritik

Eine ziemlich belanglose Debatte um Leistungsbilanzüberschüsse, Trump und die Deutschen mit ihren Exportweltmeister-Allüren

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Globalisierung

Zurzeit läuft eine heiße Debatte um die Bewertung der Vorstöße von Trump und der USA zu den Handelsbilanz-Ungleichgewichten. Daran haben sich u.a. das Ifo-Institut und das Kieler Institut, die Süddeutsche Zeitung und Werner Rügemer auf den NachDenkSeiten, Paul Steinhardt von Makroskop und heute Heiner Flassbeck beteiligt. Ich kann mit dieser Debatte nur begrenzt etwas anfangen. Vieles, was im Zusammenhang mit dem Welthandel wichtig wäre, kommt nicht zur Sprache. Das liegt unter anderem an einem alten Fehler vieler Ökonomen: Sie denken in sogenannten monetären Größen und bewerten Vorgänge diesem Denken entsprechend. Schon ihre Sprache – „Außenhandels-Überschüsse“ und „Außenhandelsdefizite“ impliziert eine sachlich nicht berechtigte Wertung. Mit diesem Phänomen will ich bei meiner kurzen Analyse der einschlägigen Debatte beginnen. Zuvor aber eine Anmerkung zu einer Bemerkung von Heiner Flassbeck über Werner Rügemers Beitrag auf den NachDenkSeiten. Albrecht Müller.

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Fake: Es gibt kein Handelsdefizit der USA gegenüber der EU

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Globalisierung, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht, Strategien der Meinungsmache
Werner Rügemer

Die US-Regierungen seit Barack Obama kritisieren die Europäische Union, sie verursache durch unfaire Methoden ein US-Handelsdefizit und die EU müsse das ändern. Doch das Defizit gibt es gar nicht, im Gegenteil. Das Defizit ist ein Fake, nachgebetet von Politikern und Alpha-Journalisten, die die globale Steuerflucht von Konzernen am Standort USA decken. Von Werner Rügemer.

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Nun stimmt auch noch Gregor Gysi in den Schwanengesang vom Auslaufmodell „Nationalstaat“ ein

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, einzelne Politiker, Globalisierung, Sozialstaat

Rhetorisch äußerst eloquent, aber inhaltlich erstaunlich schwach präsentierte sich Gregor Gysi auf dem Parteitag der Linken in Leipzig. Seine befremdliche Rede hatte vordergründig die angebliche Spaltung der Linken in die Befürworter nationaler und die Befürworter internationaler Antworten auf die politischen Fragen unserer Zeit zum Inhalt. Und Gysi bezieht hierbei auch klar Position und stimmt fröhlich in den allgemeinen Schwanengesang ein, nach dem die Globalisierung den Nationalstaat überflüssig gemacht habe und die Fragen der Gegenwart und Zukunft nun nur noch auf multi- oder gar internationaler Ebene angegangen werden könnten. Ein grandioser Denkfehler, der schlussendlich die Linke in eine politische Sackgasse führen würde. Von Jens Berger.

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Thesenpapier Einwanderung: Eine Replik auf unsere Kritiker

Veröffentlicht in: DIE LINKE, Globalisierung, Innen- und Gesellschaftspolitik

Drei Bundestagsabgeordnete der Linken, die neben weiteren Mitgliedern der Linken das “Thesenpapier für eine humane und sozial regulierende Einwanderungspolitik” unterstützt haben, antworten auf Kritik aus den eigenen Reihen. Der Beitrag wurde zuvor der Tageszeitung Neues Deutschland angeboten. Das Neue Deutschland wollte den Beitrag nicht im Original online veröffentlichen, jedoch in der Berichterstattung aufgreifen. Die NachDenkSeiten dokumentieren die Replik von Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann und Fabio De Masi in voller Länge.
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Mike Pompeo, der „loyale Schoßhund“ des Koch-Imperiums, des Big Oil und des fundamentalistischen „Kulturkampfes“

Veröffentlicht in: Anti-Islamismus,Sarrazin, Außen- und Sicherheitspolitik, einzelne Politiker, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, USA

„Unseren Herrn zu verehren und am gleichen Ort unsere Nation zu feiern, ist nicht nur unser Recht, sondern unsere Pflicht”, predigte Mike Pompeo, republikanischer Kongressabgeordneter aus Kansas, an einem warmen Juni-Sonntag 2015 während einer “God and Country Rally” der Wichita Summit Church. Pompeos Kanzelworte waren ein Gemisch aus Kriegsgeschrei und düsteren Warnungen vor der Gefahr eines radikalen Islam. Von Frederico Füllgraf
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„Judenhass!“ und andere böse Bezichtigungen in der Diskussion um die Vorgänge in Palästina und Israel. Ein paar Leser-Mails und ergänzende Dokumente.

Veröffentlicht in: Antisemitismus, Leserbriefe, Militäreinsätze/Kriege

Am 15. Mai hatten die NachDenkSeiten diesen Artikel Zynischer Umgang mit den Palästinensern im Gazastreifen – sie sind entweder dem Tode geweiht oder müssen weichen. veröffentlicht. Daraufhin kamen eine Reihe von Leserbriefen. Eine Leserin meint, der Artikel zeige, ich befände mich in der „guten alten deutschen Tradition des Judenhasses“. Das ist aus meiner Sicht das Zeichen einer verhetzten Diskussion. – Ich hatte darauf hingewiesen, dass es die heute bestimmenden Kräfte in Israel aus meiner Sicht darauf anlegen, den Palästinensern das Leben im Gazastreifen so unmöglich zu machen, dass sie weichen. Ich hatte mich dabei insbesondere auf einen israelischen Historiker, nämlich auf Ilan Pappe, bezogen. Aufgrund dieser meiner Einschätzung kommt Frau Gudrun Eussner zum zitierten Befund: „Judenhass“. Wir geben heute diesen und einige andere Leserbriefe zur Kenntnis und ergänzen dies am Ende durch einen Bericht eines Palästinensers aus dem Gazastreifen und durch ein Interview der Süddeutschen Zeitung mit einem israelischen Scharfschützen. Albrecht Müller.
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„Süddeutsche Zeitung“ trennt sich wegen „Antisemitismus“ von Zeichner – ein Plädoyer gegen das Anfachen der Empfindlichkeiten

Veröffentlicht in: Antisemitismus, Audio-Podcast, Kultur und Kulturpolitik, Medien und Medienanalyse

Die „Süddeutsche Zeitung” hat sich wegen einer Karikatur des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu von ihrem langjährigen Zeichner Dieter Hanitzsch getrennt. Die Karikatur bediene antisemitische Klischees, sie hätte auch im Nazi-Blatt „Stürmer“ erscheinen können, waren laut Hanitzsch die Vorwürfe in der Redaktion. Der Vorgang wirft ein Licht auf den beliebigen Umgang mit der künstlerischen Freiheit: Der Vorwurf, es sei durch ein Kunstwerk eine inhaltliche rote Linie überschritten worden, wird selektiv und dadurch zur politisch-ästhetischen Indoktrination eingesetzt. Außerdem reizt die Affäre zu der Frage, ob es klug ist, Empfindlichkeiten einzelner gesellschaftlicher Gruppen in dem Maße zusätzlich anzustacheln, wie es in jüngster Vergangenheit zu beobachten war. Von Tobias Riegel.

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