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18. November 2018
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Außen- und Sicherheitspolitik » Militäreinsätze/Kriege

Die Toten von Gaza könnten das Ende der Netanjahu-Ära einläuten

Veröffentlicht in: Israel, Militäreinsätze/Kriege

In den letzten Tagen erlebten Gaza und der Süden Israels den massivsten Schlagabtausch seit Ende des letzten großen Krieges 2014. Israelische Kampfjets und militante Gruppen im Gazastreifen feuerten Hunderte Raketen ab, mehr als ein Dutzend Menschen wurden getötet, viele mehr verletzt. Die jüngste Welle der Gewalt löste in Israel eine Regierungskrise aus, die final das Ende der Netanjahu-Ära einleiten könnte. Von Jakob Reimann[*].
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Macht es heute noch Sinn, die Kriegsschuldfrage 1914-1918 zu behandeln?

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Gedenktage/Jahrestage, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Der Autor und Jurist Wolfgang Bittner hat einen Essay über „Deutsche Außenpolitik 2018 – Die ‚balancierte Partnerschaft‘ des Außenministers Heiko Maas und die Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs“ geschrieben. Vom früheren Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer kam fast gleichzeitig ein Text zum feierlichen Gedenken an 100 Jahre 1. Weltkrieg. Es fügt sich gut, beide Texte gemeinsam zu veröffentlichen. Beide beschäftigen sich auch mit der Frage, wer verantwortlich war für den Ersten Weltkrieg, welche Rolle das Friedensdiktat Versailles für die weitere Entwicklung in Deutschland und Europa spielte und wie diese Themen heute und vor allem im Zusammenhang mit „100 Jahre Ende des Ersten Weltkriegs“ behandelt werden. Albrecht Müller.
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„Das Abschlachten meiner Freunde und Nachbarn war kein syrisches Projekt. Die Pläne dazu wurden in Europa entwickelt.“

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege

Das steht im Brief einer amerikanischen Ärztin, die im syrischen Latakia lebt, an Bernd Duschner von der Hilfsorganisation Freundschaft-mit-Valjevo. Wir geben diesen Brief wieder, verbunden mit einer Einführung von Bernd Duschner und einem Spendenaufruf. Im vergangenen Jahr hatten die NachDenkSeiten schon einmal zur Unterstützung aufgerufen. Überwiegend durch Spenden von NachDenkSeiten-Leserinnen und -Lesern war damals die Herstellung und Verteilung von Winterbekleidung für nahezu 1000 Kinder und Jugendliche in Damaskus finanziert worden. Dies vorweg, nun Einführung und Brief aus Syrien. – „Dürfen wir weiter zu den Sanktionen gegen Syrien schweigen?“ So fragt Bernd Duschner mit Recht. Albrecht Müller.
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100 Jahre Ende des Ersten Weltkrieges. Über das Gemetzel der weißen Herren.

Veröffentlicht in: Gedenktage/Jahrestage, Militäreinsätze/Kriege

In der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift „Lettre International“ berichtet der Kulturwissenschaftler Franz Maciejewski über das „Schlachten im Ersten Weltkrieg“ und die politischen Spätfolgen. Hier eine Zusammenfassung des Essays. Von Heiko Flottau.
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Saudi-Arabien – der Schurkenstaat in unserem Bett

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Das kritische Tagebuch, Erosion der Demokratie, Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Der wahrscheinliche Mord am saudischen Journalisten und Oppositionellen Jamal Khashoggi lässt nun sogar die deutschen Medien an unseren „netten“ Freunden aus Saudi-Arabien zweifeln. Das ist erstaunlich, da die Affäre Khashoggi bestenfalls die Spitze des Eisbergs einer langen Kette von Verbrechen und Ungeheuerlichkeiten darstellt, die auf das Konto der Golfmonarchie gehen. Saudi-Arabien – eine lupenreine Despotie, die geistig im Mittelalter steckengeblieben ist und um die sich kein Mensch scheren würde, wäre das Land nicht zugleich größter Erdölförderer und damit steinreich. Der Umgang der deutschen Politik mit dem Schurkenstaat stellt dabei eine bis ins Perverse überzogene Praxis der doppelten Standards dar. Kein anderer Staat könnte sich auch nur im Ansatz das erlauben, was Saudi-Arabien sich mittlerweile fast monatlich leistet. Doch die Saudis haben Geld. Viel Geld. Und sie bieten dem Westen auch an, an ihrem Reichtum zu partizipieren. Wer so „nett“ ist, darf offenbar auch das Völkerrecht und die Menschenrechte mit den Füßen treten. Von Jens Berger.

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„Niemand wird als Terrorist geboren“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Interviews, Militäreinsätze/Kriege, Terrorismus

Der so genannte „Kampf gegen den Terror“ ist mit schwersten Rechtsverstößen verbunden und offenbart zweierlei Maß, mit denen auch demokratische Staaten messen. Josef Alkatout, promovierter Rechtsanwalt und Dozent für internationales Strafrecht an verschiedenen Universitäten, hat sich intensiv mit den Auswirkungen einer Politik auseinandergesetzt, die sich beim Vorgehen gegen echte oder vermeintliche Terroristen über das Recht hinwegsetzt. Im Interview mit den NachDenkSeiten führt der in Genf lebende Autor unter anderem aus, wie der ehemalige Außenminister Großbritanniens, Jack Straw, von einem Sonderberichterstatter der UN der Lüge überführt wurde. Ein Interview über Geheimgefängnisse, die Bedeutung einer unabhängigen Justiz und das Verhalten der Medien im „Anti-Terror-Kampf.“ Ein Interview von Marcus Klöckner.

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Karin Leukefeld analysiert einen Grundsatzartikel des SPD-Außenpolitik-Experten Mützenich zu Syrien

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Militäreinsätze/Kriege, SPD, Strategien der Meinungsmache

Im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) erschien am 18. September eine ausgesprochen flache Kritik am sogenannten „vorschnellen Nein“ der SPD-Führung zur Beteiligung an der geplanten weiteren Militärintervention in Syrien. Da fühlte sich der für die Außenpolitik verantwortliche stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mützenich offensichtlich verpflichtet, eine Korrektur nachzuschieben. Diese war jedoch nur in der Überschrift und oberflächlich betrachtet aus einem anderen Holz geschnitzt. Sie steckt voll von zweifelhaften Behauptungen und Klischees. Da der Text von Mützenich vermutlich als Leitlinie des Denkens zu Syrien gedacht ist, haben wir die Syrien-Expertin Karin Leukefeld um eine Analyse gebeten. Hier ist sie. Albrecht Müller

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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