• Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Staatsorgane » Bundesregierung

Alternative Fakten und nationale Alleingänge – Großbritannien und Deutschland blamieren sich im Fall Skripal bis auf die Knochen

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Bundesregierung, Innere Sicherheit, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Nachdem der Leiter des britischen Chemiewaffenlabors in Porton Down die Darstellung des britischen Außenministeriums, nach der das in Salisbury eingesetzte Nervengift aus Russland stamme, am Dienstag ins Reich der Fake News verbannte, gerieten die britische Regierung und ihre Koalition der Willfährigen, zu der auch Deutschland gehört, unter Zugzwang. Doch May und Johnson lernen offenbar schnell aus ihren Fehlern. Schnell wurden die enttarnten Lügen durch neue „alternative Fakten“ ersetzt, die „aus Gründen der Geheimhaltung“ zwar weder verifizierbar noch falsifizierbar, dafür aber bereits im Ansatz komplett unglaubwürdig sind. Auch die deutsche Regierung macht bei diesem absurden Theater mit. Derweil zeigen Großbritannien und die EU auch, was sie vom Völkerrecht und internationalen Organisationen halten – nämlich gar nichts. Man will sich offenbar nicht in die Karten schauen lassen und weiß sicher ganz genau warum. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Es gibt noch ein paar aufmerksame und aufrechte Gewerkschafter. Die im Seniorenaufstand zusammengefassten Gewerkschafter haben sich mit dem Koalitionsvertrag beschäftigt und sind empört.

Veröffentlicht in: Bundesregierung, Gewerkschaften

Sie haben einen Offenen Brief an den DGB Vorsitzenden geschickt. Hier ist er und es folgt unten das Begleitschreiben an den Kollegen Hoffmann. Bitte an Gewerkschafter in Ihrem Umfeld weitergeben. Es ist höchste Zeit aufzustehen. Albrecht Müller.
weiterlesen

nach oben

Olaf Scholz powered by Goldman Sachs

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Banken, Börse, Spekulation, Bundesregierung, Drehtür Politik und Wirtschaft, Lobbyismus und politische Korruption

Es gibt Tickermeldungen, die will man gar nicht glauben. Die Meldung, dass der neue Finanzminister Olaf Scholz ausgerechnet Jörg Kukies, den Deutschlandchef der berüchtigten Investmentbank Goldman Sachs zum Staatssekretär im Finanzministerium ernennen will, gehört zweifelsohne dazu. Doch leider ist diese Meldung keine Fake-News. Was kommt als nächstes? Lutz Bachmann als Integrationsbeauftragter? Übernimmt der Chef von Jägermeister den Job des Drogenbeauftragten und die Rüstungsexporte dürfen künftig von den Chefs von EADS und Rheinmetall bewilligt werden? Aber bitte, bitte, bitte, liebe Politik – beschwert Euch künftig nicht mehr darüber, dass „Euer Volk“ von Tag zu Tag verdrossener wird. Die Elitenverwahrlosung greift immer weiter um sich und der Politik scheint das Gespür dafür vollkommen abhanden gekommen zu sein. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Nutzen Sie unsere Serviceangebote: die Zusammenstellung nützlicher Dokumente zum Beispiel

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Bundesregierung, Nützliche Dokumente, Strategien der Meinungsmache

Die NachDenkSeiten-Redaktion will Ihnen helfen, wichtige Dokumente zu finden und zu nutzen. Wir haben auf dieser Seite chronologisch hintereinander geordnet, was für Sie interessant sein könnte. Heute fügen wir den Koalitionsvertrag, Putins Rede zur Lage der Nation, eine Rede des britischen Generalstabschefs und eine Rede von Matthias Platzeck hinzu. Wenn Sie andere, in unserer Dokumentation nicht enthaltene interessante und nützliche Dokumente kennen, dann lassen Sie uns das bitte wissen. Immer allerdings wird eine solche Dokumentation lückenhaft sein. Aber sie ist auch anregend. Albrecht Müller.
weiterlesen

nach oben

Jens Spahn: Ein Pharmalobbyist soll Gesundheitsminister werden

Veröffentlicht in: Bundesregierung, einzelne Politiker, Lobbyismus und politische Korruption

Wie die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel in den letzten Tagen verlauten ließ, soll der 38-jährige bisherige parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium und ehemalige gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Jens Spahn neuer Bundesgesundheitsminister werden.
weiterlesen

nach oben

Erneut Millionengeschenke an die Verleger – schämen sich SPD und Union eigentlich überhaupt nicht mehr?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, Medien und Medienanalyse, Rente
Jens Berger

Ein Hauptgewinner der Großen Koalition steht schon fest. Still und heimlich haben sich SPD und Union darauf geeinigt, dass ausgerechnet für Zeitungsausträger der Arbeitgeberanteil an der Rentenversicherung von 15% auf 5% gekürzt wird. Wir erinnern uns: Vor vier Jahren war es die Übergangsbestimmung für den Mindestlohn, mit dem die Große Koalition die Verlegerfamilien im Koalitionsvertrag reich beschenkte. Wundern Sie sich ernsthaft, dass Sie darüber nichts in den Zeitungen lesen? Und wundern Sie sich, dass die Mehrheit der Zeitungen so erpicht darauf ist, dass die Große Koalition zustande kommt? Manches ist noch profaner als man denkt: Unsere lieben Qualitätszeitungen sind ganz einfach käuflich und wer ihnen reiche Geschenke macht, wird mit „guter Presse“ belohnt. Ein Skandal, der keiner sein darf, weil niemand darüber berichtet. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Leserbriefe zu den Themen GroKo, Kevin Kühnert und Nulltarif im Nahverkehr

Veröffentlicht in: Bundesregierung, Leserbriefe, SPD, Verkehrspolitik

Auch in letzter Zeit erreichte uns eine große Anzahl von Zuschriften, die weitere Aspekte obiger Themen ausleuchten und unsere Artikel zustimmend bis kritisch kommentieren. Wie immer geben die Leserbriefe die Meinung des jeweiligen Lesers, die nicht alle bei den Nachdenkseiten unbedingt teilen, wieder. Zusammengestellt von Moritz Müller.
weiterlesen

nach oben