Pfizer und Facebook – und eine merkwürdige Begegnung der dritten Art: Die Schützenhilfe des US-Netzwerks für den Pharmakonzern im aktuellen Meinungskampf hat zu weiterer Recherche angeregt. Die zeigt zahlreiche Verfehlungen durch Pfizer bereits in der Vergangenheit und wirft ein Licht auf den juristischen Umgang mit Vergehen durch Unternehmen hierzulande. Von Wolf Wetzel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Geschehnisse in Xinjiang und das Schicksal der Uiguren in der westlichen Provinz Chinas sind seit Jahren fester Bestandteil der westlichen Berichterstattung. Berichte zu den vermeintlich exzessiven Maßnahmen der chinesischen Regierung und den resultierenden umfassenden Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit haben zur mehrfachen Verurteilung von China vor der UN und Anhörungen zum Thema im Bundestag geführt. Der zentrale Vorwurf gegenüber China ist dabei der des Genozids an den Uiguren. Ob dieser Vorwurf in der Tat berechtigt ist und welche Schlüsse die Anhörungen zu China im Bundestag zulassen, hat Walther Bücklers u.a. mit einer persönlichen Reise nach Xinjiang im Mai dieses Jahres für die NachDenkSeiten untersucht.

ZDF-Berlin direkt vom 31.10.2021 hilft ab Minute 14:45 beim Feindbildaufbau – und alle vier interviewten Personen und das ZDF selbst helfen kräftig mit. So der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels vom konservativen Flügel der SPD, so Wolfgang Ischinger von der Münchner Sicherheitskonferenz und seit Jahren Lobbyist des Militärischen und des Großen Geldes, so der Vertreter des Bundeswehrverbandes und herausragend Ralf Fücks, früher einmal Co-Vorsitzender der Grünen, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung und wie mehrere Realos zuvor beim KBW (Kommunistischer Bund Westdeutschland). Das ZDF hat diese vier Personen offenbar gezielt ausgesucht. Sie alle beklagen, dass die Ampelkoalition das Militär vernachlässigen könnte. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Ein internationaler Rechercheverbund deckt auf: In 20 Jahren haben Banken, Hedgefonds und andere Finanzjongleure weltweit 150 Milliarden Euro durch Aktienschiebereien ergaunert – mindestens. Das Geld ging für Villen, Yachten und Sportboliden drauf und fehlt zum Beispiel für Schulbau, bessere Pflege und öffentlichen Nahverkehr. Die Steuerdiebe markieren das Unschuldslamm, rauben munter weiter und die Politik erledigt mit zahnlosen Gesetzen hilfreiche Zubringerdienste. Nebenbei versagen entkernte Aufsichtsbehörden und überlastete Gerichte bei der Arbeit. Bundesfinanzminister Scholz ist trotzdem zufrieden – und darf Kanzler werden. Von Ralf Wurzbacher.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Von Dr. Diether Dehm (Psychosomatiker und Liedermacher). – So wenig, wie die privatwirtschaftliche Abschaltzensur des Konzerns „YouTube“ gegen die RT-Kanäle in Deutschland irgendetwas mit deutschen Behörden oder gar Geheimdiensten zu tun haben darf, gibt es in Deutschland irgendeine (BioNTech-)Impfpflicht. Nur: Man kommt halt sonst in keine 2G-Kneipe. Und mittlerweile noch nicht mal mehr in hessische Supermärkte. So soll der Druck auf deutsche Ungeimpfte erhöht werden.

Die Medien sind sich einig: Der Westen, allen voran die USA, ist in Afghanistan militärisch gescheitert. Dabei war von Anfang an klar, dass Afghanistan ein „failed state“ war und dass die Mission daher eine weitere Aufgabe hatte, die wohl die wichtigere war. Von Dr. Peter Becker[*].

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Wie geht es in Österreich nach dem Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz weiter? Was hat es mit dem Rücktritt auf sich? Und: Was ist mit dem „System Kurz“ gemeint?
Albrecht Müller ist am Freitag schon kurz auf die Entwicklung in Österreich eingegangen. Im NachDenkSeiten-Interview schildert der österreichische Verleger Hannes Hofbauer seine Eindrücke und ordnet die Situation in unserem Nachbarland weiter ein. Von Marcus Klöckner.

Sie lautet – siehe Liste weiter unten: „Umfragen nutzen, um Meinung zu machen“. Die für Wirtschaft und Korruption zuständige Staatsanwaltschaft WKSTA wirft ihm und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, 9 Stück an der Zahl, vor, Umfragen nicht nur genutzt zu haben, sondern günstige Umfragen bestellt zu haben. Sie wurden vor 5 Jahren eingesetzt, um den Vorgänger und Konkurrenten von Kurz im ÖVP-Vorsitz auszubooten. Dabei halfen verschiedene Medien, vor allem die Mediengruppe „Österreich“. Diese Hilfe wurde nach Meinung der Staatsanwaltschaft dadurch vergoldet, dass man die Steuerzahler ins Boot holte: Das Finanzministerium schaltete unverhältnismäßig viele Anzeigen in den Medien des Konzerns von Wolfgang Fellner und wohl auch in anderen Medien. Kanzler Kurz hält das alles für einen – wie er meint: wiederholten – bösartigen Angriff und liefert mit dieser Art von Gegenwehr und dem Angriff auf die Justiz gleich noch ein Beispiel für eine Manipulationsmethode, die in meiner Liste noch nicht enthalten ist: Angriff ist die beste Verteidigung. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Mitten in der heißen Wahlkampfphase musste Olaf Scholz im Finanzausschuss aussagen. Es ging um Missstände bei der Geldwäschebekämpfung – nicht die einzige Fehlleistung des Finanzministers. Das Timing hätte für die CDU kaum besser sein können. Während alle Welt über Olaf Scholz’ Fehler und Versäumnisse spricht, geraten die zahlreichen Affären der CDU und CSU aus dem Blickfeld. Das ist fatal, denn das, was sich Ursula von der Leyen, Julia Klöckner, Peter Altmaier und Andreas Scheuer geleistet haben, steht Scholz’ Fehlern keinesfalls nach – im Gegenteil. Die NachDenkSeiten haben die Fehlleistungen der Union während der letzten Legislaturperiode ausführlich begleitet. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.