Kategorie:
Außen- und Sicherheitspolitik

Aserbaidschans Angriff auf Armenien – Teil II: Die falsche Neutralität

Aserbaidschans Angriff auf Armenien – Teil II: Die falsche Neutralität

In der Berichterstattung der meisten deutschen Leitmedien zum Angriff Aserbaidschans auf armenisches Hoheitsgebiet dominiert eine Pseudo-Neutralität, die de facto auf eine Parteinahme für den Erdgas liefernden Aggressor hinausläuft. Flankiert wird dies vom dröhnenden Schweigen der Völkerrechtlerin im Auswärtigen Amt und der Brüsseler Kommissionspräsidentin. Von Leo Ensel.

Wenn zwei dasselbe tun, ist es noch lange nicht dasselbe oder die Doppelmoral und dadurch verlorene Glaubwürdigkeit „des Westens“

Wenn zwei dasselbe tun, ist es noch lange nicht dasselbe oder die Doppelmoral und dadurch verlorene Glaubwürdigkeit „des Westens“

Das Unrecht eines Staates und seiner Regierung wird nicht dadurch ungeschehen oder gerechtfertigt, indem man darauf verweist, dass auch andere Regierungen/Staaten Unrecht begehen und zu verantworten haben. Mit ausdrücklichem Hinweis auf diese Vorbemerkung möchte ich die wesentlichsten Völkerrechtsbrüche und Kriegsverbrechen „des Westen“ in der jüngsten Vergangenheit in Erinnerung rufen, die allesamt nicht sanktioniert worden sind. Von Jürgen Hübschen.

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Von der Geißel Gottes zum Killer-Narrativ – Militärischer Fortschritt im Cyberspace

Als schlimmste Bedrohung Europas ging der Hunnenkönig Attila im 6. Jahrhundert in die Geschichte ein. Die Opfer seiner Raubzüge in Germanien, Italien und Gallien nannten ihn deshalb die Geißel Gottes. Vermutlich viel persönlicher als Attila sah sich sechshundert Jahre später Dschingis Khan als gottgesandter Eroberer, der das von ihm geschaffene Mongolenreich von Osteuropa bis China ausdehnte. Als er 1220 Buchara erobert hatte, soll er den in einer Moschee versammelten Honoratioren gesagt haben, dass er als Strafe Gottes für ihre Sünden gekommen sei. Von Dr. Wolfgang Sachsenröder.

Aserbaidschans Angriff auf Armenien – Teil I: Der ‚Elefant im Raum‘

Aserbaidschans Angriff auf Armenien – Teil I: Der ‚Elefant im Raum‘

Der jüngste Angriff Aserbaidschans auf armenisches Territorium veranlasste unseren Gastautoren Leo Ensel, einen Essay, den er vor zwei Jahren über die Geschichte Karabachs und die einseitige – de facto für Aserbaidschan Partei ergreifende – Berichterstattung in den deutschen Medien verfasst hatte, nochmals zu aktualisieren. Er erscheint hier in zwei Folgen. Von Leo Ensel.

Ulrich Heyden zur russischen Teilmobilisierung

Ulrich Heyden zur russischen Teilmobilisierung

Mit der russischen Teilmobilisierung ist die nächste Eskalationsstufe des Kriegs in der Ukraine erreicht. Russland und die Ukraine – mit dem Westen als Finanzier und Ausrüster im Hintergrund – intensivieren die militärischen Anstrengungen, die Möglichkeit auf eine baldige Verhandlungslösung rückt immer weiter in Ferne. Eine Exit-Strategie fehlt, es droht ein langer Krieg mit vielen Opfern auf beiden Seiten. Das sind schlechte Nachrichten – vor allem für diejenigen, die an der Front verheizt werden. Ulrich Heyden berichtet aus Moskau für die NachDenkSeiten, wie diese und andere jüngere Entwicklungen in Russland wahrgenommen werden.

Vortrag und Diskussion in Heidelberg am Donnerstag, 29. September, 18:00 Uhr

Vortrag und Diskussion in Heidelberg am Donnerstag, 29. September, 18:00 Uhr

Der Untertitel dieser Veranstaltung lautet:

„Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein. Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft, der Entspannung und gemeinsamer Sicherheit“

Vortrag von Albrecht Müller
Der Ort: Haus der Begegnung, Jesuitenkirche Heidelberg, Merianstraße 1
Die Veranstalter: paxchristi Heidelberg-Rhein-Neckar in Kooperation mit dem Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg, den Heidelberger NachDenkSeiten-Gesprächskreisen www.nachdenkseiten.de sowie weiteren kirchlichen Organisationen.

Sie sind herzlich eingeladen.

Die Kriegstreiber

Die Kriegstreiber

Waffen für den Frieden. Panzer für den Frieden. Raketen für den Frieden. Die Kriegstreiber sind mitten unter uns. Unaufhörlich versuchen sie, den Bürgern weiszumachen: Nicht die Diplomatie, sondern der Weg des Krieges führt zum Frieden. Sie erklären uns: Feuer löscht man am besten mit Benzin. So sieht die längst von jeder Scham befreite Kriegstreiberei aus. Die Kriegstreiber sitzen in den Redaktionen, im Parlament und den Universitäten. Unaufhörlich geben die Freunde der Ukraine vor, sich für die Ukraine einzusetzen, den Ukrainern zu helfen. Wer diese Freunde hat, braucht keine Feinde mehr! Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Diskussion mit Oskar Lafontaine beim 34. Pleisweiler Gespräch

Diskussion mit Oskar Lafontaine beim 34. Pleisweiler Gespräch

Im Anschluss an die von Besuchern in hohem Maße gelobte Rede von Oskar Lafontaine, am 17. September beim 34. Pleisweiler Gespräch, gab es wie gewohnt eine rege Diskussion mit dem Publikum. Heute stellen wir Ihnen wie versprochen die Aufzeichnung der Diskussion als Video und als Audio-Podcast zur Verfügung.

Die Rückkehr des Imperialismus und der Gedächtnisverlust

Die Rückkehr des Imperialismus und der Gedächtnisverlust

In seinen jungen Jahren war der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz Anhänger der Stamokap-Theorie. Diese Theorie beschäftigt sich mit der Spätphase des Kapitalismus und sieht in ihr die Vollendung des Imperialismus. Scholz hat als junger Mann also erkannt, dass der Imperialismus die Weltpolitik bestimmte. Jetzt überrascht er uns mit der Feststellung von der “Rückkehr des Imperialismus”. Verantwortlich sei, wie könnte es anders sein, Putin. Von Oskar Lafontaine.

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Ein Wirtschaftskrieg ist ein Wirtschaftskrieg – und die Regierung hat ihn vom Zaun gebrochen

Ein Wirtschaftskrieg ist ein Wirtschaftskrieg – und die Regierung hat ihn vom Zaun gebrochen

Eine häufige Aussage dieser Tage lautet sinngemäß: „Nicht der Westen führt einen Wirtschaftskrieg gegen Russland, sondern Russland führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.“ Dadurch wird so getan, als würden sich diese beiden Aussagen ausschließen – das ist aber nicht der Fall: Westliche Regierungen reagieren momentan (entgegen ihren bisherigen außenpolitischen Praktiken) mit einem radikalen Wirtschaftskrieg auf einen „militärischen“ Krieg. Das belegen auch prahlerische Aussagen der Verantwortlichen. Dieser Wirtschaftskrieg berührt das „echte“ Kriegsgeschehen nicht in angemessener Weise, er richtet aber im Rest Europas erheblichen Schaden an und er lindert nicht die Leiden der Ukrainer. Dieses irrationale Handeln muss also im Interesse der europäischen Bürger umgehend durch Gespräche mit Russland beendet werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Während EU und USA mehr Waffen schicken, präsentiert Präsident von Mexiko Friedensinitiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges

Während EU und USA mehr Waffen schicken, präsentiert Präsident von Mexiko Friedensinitiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges

Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador, von seinen Anhängern AMLO genannt, hat anlässlich des Unabhängigkeitstages seines Landes am 16. September eine Initiative für einen Waffenstillstand und darauffolgenden Friedensschluss zwischen der Ukraine und Russland vorgestellt. Diese soll in dieser Woche vor der UN-Generalversammlung präsentiert werden. Erneut stellt sich die Frage: Wieso schaffen es lateinamerikanische Staatsoberhäupter in Fragen von Krieg und Frieden sowie Menschenrechten (Julian Assange und Guantanamo), sich stärker von den USA zu emanzipieren als ihre europäischen Kollegen? Von Florian Warweg.

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Das wiederholte Versagen der SPD

Das wiederholte Versagen der SPD

Was ist los in der SPD? Seit Monaten hören wir Aussagen aus der Führungsriege der Sozialdemokraten, die eine dezidierte Militarisierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik einfordern, um Deutschland zu einer „Führungsmacht“ aufzurüsten. So erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz auf der jüngsten Bundeswehrtagung, er wolle die „Bundeswehr zur am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa machen“ und dabei daran festhalten, dass zwei Prozent des BIPs jährlich in den Militäretat fließe. Ob die europäischen Nachbarn, die vielleicht nicht ganz so geschichtsvergessen sind, das begrüßen, dürfte abzuwarten bleiben. Von Alexander Neu.

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Die 22. Konferenz der Shanghai Cooperation Organization 2022 in Usbekistan und ihre Bedeutung für „den Westen“

Die 22. Konferenz der Shanghai Cooperation Organization 2022 in Usbekistan und ihre Bedeutung für „den Westen“

Am 15. und 16. September 2022 fand in Samarkand die Konferenz der Shanghai Cooperation Organization ( SCO) statt. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping erklärte in seiner Rede vor dem Plenum der Konferenzteilnehmer: „China ist bereit, zusammen mit Russland die Rolle der Großmächte zu übernehmen und eine führende Rolle zu spielen, um einer von sozialen Unruhen erschütterten Welt Stabilität und positive Energie zu geben.“ Der nachfolgende Artikel befasst sich mit der Tagung und ihrer Bedeutung für „den Westen“ und darüber hinaus für eine mögliche neue Orientierung der gesamten Welt. Von Jürgen Hübschen.

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