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Außen- und Sicherheitspolitik

„Wir sind EINE Menschheit! Wir leben alle auf EINEM Planeten!“ – Zum vierten Jahrestag des Todes von Michail Gorbatschow

„Wir sind EINE Menschheit! Wir leben alle auf EINEM Planeten!“ – Zum vierten Jahrestag des Todes von Michail Gorbatschow

Seit Gorbatschows Tod am 30. August 2022 habe ich zu diesem Datum jedes Jahr an den Ausnahmepolitiker erinnert, jenen Chef einer Supermacht, der nichts weniger als eine atomwaffen-, nein: gewaltfreie Welt anstrebte. Es ist auch dieses Jahr nötig – um daran zu erinnern, wie weit wir alle schon einmal waren. Und um zu zeigen, zu welchen Prinzipien wir wieder zurückfinden müssen, wenn die Menschheit überleben will. Von Leo Ensel.

Warum eigentlich vereinbarten Machthaber Trump und Genosse Kim noch immer kein neuerliches Tête-à-Tête? Der Glosse 2. Akt

Warum eigentlich vereinbarten Machthaber Trump und Genosse Kim noch immer kein neuerliches Tête-à-Tête? Der Glosse 2. Akt

Vor neun Jahren, genau am 28. August 2017, erschien auf diesen Seiten der erste Text unseres mittlerweile Ost- und Südostasienexperten Rainer Werning, den Sie hier nachlesen können. Er gab dieser Glosse den Titel „(Sur-)Reales aus FernOstWest: Warum Mister President und Genosse Kim nicht einfach mal zusammen einen Hamburger essen gehen“. Was den NDS-Herausgeber Albrecht Müller zur Kurznotiz bewog: „Den Wahnsinn gut auf den Punkt gebracht.“ Nun, der Wahnsinn ist nicht nur geblieben: Er nahm in all den verflossenen Jahren – erst recht mit der zweiten Amtszeit von Machthaber Big Don im Weißen Haus – exponentiell zu. Zwischenzeitlich entdeckte dieser pikanterweise so etwas wie eine Art Männerfreundschaft mit dem international geächteten nordkoreanischen Genossen Kim Jong-Un. Dieser wiederum – offiziell Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), Oberbefehlshaber der Koreanischen Volksarmee, Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und seit dem 29. Dezember 2011 „Oberster Führer“ genannt – weiß nur zu gut, dass Big Don mit Iran und anderen unprovozierten Angriffskriegen dermaßen „beschäftigt“ ist, dass ein viertes direktes Zusammentreffen seit Herbst 2017 (noch) nicht auf der Agenda steht. Wenngleich ein solches Tête-à-Tête fällig wäre, meint Rainer Werning in seiner Fortsetzungsglosse.

Marketing-Messe der Militaristen

Marketing-Messe der Militaristen

Im September verwandeln die Messe/Essen und die dortige NATO-Luftwaffen-Strategie-Schmiede die Stadt Essen in eine zentrale Plattform der Rüstung . Eine Messe ist eine Marketing-Veranstaltung, die Waren und Dienstleistungen mit Renditeabsicht zur Schau stellt. Bei Kriegswaffen geht es um Zerstörungs- und Tötungssysteme. Die Milliarden, die in das Geschäft des Krieges fließen, zerstören den Sozialstaat, das Bildungs- und Gesundheitssystem, die Natur und die Kultur. Von Bernhard Trautvetter.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XLVIII – „Heilige Pflicht“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XLVIII – „Heilige Pflicht“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es vor allem um den unschätzbaren Beitrag unseres Großen Bruders in Übersee zur verbalen und realen Aufrüstung. Von Leo Ensel.

BSW-Politiker: „Der größte Klimakiller ist Krieg“ – Mimik von Grünen-Politikerin ist entlarvend

BSW-Politiker: „Der größte Klimakiller ist Krieg“ – Mimik von Grünen-Politikerin ist entlarvend

„Wir brauchen keine Kipppunkte. Der größte Klimakiller ist Krieg! Gerade Ihre Partei ist in der Kriegsrhetorik aber ganz vorne mit dabei“ – das sagte BSW-Co-Spitzenkandidat Thomas Schulze am Mittwoch in der MDR-Sendung „Fakt ist!“ zur Grünen-Politikerin Susan Sziborra-Seidlitz (ab 41:35). Ihre mimische Reaktion spricht Bände und ist entlarvend. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Regierungsklausur: Niedergang und Kriegsgefahr

Regierungsklausur: Niedergang und Kriegsgefahr

Während die Bundesregierung auf Schloss Hardenberg Aktivitäten simuliert, treibt sie den industriellen Niedergang und den Kurs in Richtung offener Konfrontation mit Russland voran. Mit Energiepolitik als Treibstoff und Kriegsrhetorik als Brandbeschleuniger. Von Sevim Dagdelen.

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CIA-Besuch in Moskau: Was dem Jupiter erlaubt ist, ist noch lange nicht dem Ochsen gestattet

CIA-Besuch in Moskau: Was dem Jupiter erlaubt ist, ist noch lange nicht dem Ochsen gestattet

Der Direktor der CIA hat am Dienstag laut Medienberichten Moskau besucht. Eine Art Geheimbesuch, über den bis jetzt nichts Inhaltliches bekannt ist. Interessant ist: Die Art und Weise, wie deutsche Medien berichten, zeigt, wie die Machtverhältnisse sind. Sie berichten: zurückhaltend, interessiert, spekulierend. Was wäre los, wenn bekannt geworden wäre, dass der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND in geheimer Mission nach Russland geflogen wäre? Wie würden deutsche Medien berichten, wenn gar ein hochrangiger Regierungsvertreter oder gar der Bundeskanzler selbst das Gespräch mit Putin suchen würde? Im Blätterwald wäre der Teufel los. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Nicaragua vs. Deutschland: Anhörung zu Genozid-Unterstützung beginnt im September am IGH

Nicaragua vs. Deutschland: Anhörung zu Genozid-Unterstützung beginnt im September am IGH

Vom 7. bis 10. September richten sich die Augen der Weltöffentlichkeit auf den Internationalen Gerichtshof, der im Fall „Nicaragua vs. Deutschland“ verhandelt – eine juristische Auseinandersetzung, die Deutschlands Waffenlieferungen und Unterstützung für Israel sowie die Aussetzung der UNRWA-Finanzierung in den Fokus der internationalen Verantwortung rückt. „Nicaragua gegen Deutschland“ könnte den Beginn markieren, um auch andere Staaten, die Israel während des Genozids in Gaza unterstützt haben, zur Rechenschaft zu ziehen. Von Fouad Baker und Dieter Reinisch.

NATO 3.0 – Deutschland im transatlantischen Käfig (Teil 2)

NATO 3.0 – Deutschland im transatlantischen Käfig (Teil 2)

Die NATO wird aktuell massiv umgebaut. Doch hinter den Forderungen nach höheren europäischen Rüstungsausgaben und dem behaupteten Ziel von mehr „Eigenverantwortung“ verbirgt sich keine Emanzipation Europas oder Deutschlands von den USA, wie unsere Autorin argumentiert. In diesem zweiten Teil geht es um die transatlantische rüstungsindustrielle Revolution, die europäische Integration der Waffensysteme, die Rolle des Finanzsystems und die Kannibalisierung des zivilen Staates für die Rüstungsindustrie. Eine neue Analyse unserer Autorin Nel Bonilla, die wir in vier Teilen veröffentlichen.

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Nachrichtensender n-tv und die „Bedrohung durch Russland“: Politische „Wahrheit“ wird zur Medienwahrheit

Nachrichtensender n-tv und die „Bedrohung durch Russland“: Politische „Wahrheit“ wird zur Medienwahrheit

„Die Bedrohung durch Russland wächst auch in Deutschland“ – diesen Satz serviert der Nachrichtensender n-tv seinen Lesern in einem Artikel unter der Überschrift „Bundesministerium bereitet sich auf Verteidigungsfall vor“. Die Aussage steht im Indikativ, also in der Wirklichkeitsform. Mit anderen Worten: Es ist so, die Aussage ist Fakt – zumindest aus Sicht der n-tv-Redaktion. Beweise, harte Fakten bietet der Artikel nicht. Eine kritische Distanz zu einem politisch hochgradig aufgeladenen Thema ist in der Aussage nicht zu erkennen. Der Sender hat die „Wahrheit“ der Politik übernommen. Eine Kurzanalyse. Von Marcus Klöckner.

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NATO 3.0 – Deutschland im transatlantischen Käfig (Teil 1)

NATO 3.0 – Deutschland im transatlantischen Käfig (Teil 1)

Die NATO wird aktuell massiv umgebaut. Doch hinter den Forderungen nach höheren europäischen Rüstungsausgaben und dem behaupteten Ziel von mehr „Eigenverantwortung“ verbirgt sich keine Emanzipation Europas oder Deutschlands von den USA, wie unsere Autorin argumentiert. Im Gegenteil: Während Deutschland und seine europäischen Partner künftig einen größeren Teil der finanziellen, industriellen und militärischen Lasten und auch der menschlichen Verluste tragen sollen, behält Washington die Kontrolle über die entscheidenden strategischen Machtinstrumente – von Atomwaffen und Langstreckenraketen bis zu Geheimdiensten, digitaler Infrastruktur und KI. „NATO 3.0“ steht daher für eine neue transatlantische Arbeitsteilung: mehr Lasten und Risiken für Europa, während die strategische Entscheidungsgewalt bei den USA verbleibt. Eine neue Analyse unserer Autorin Nel Bonilla, die wir in vier Teilen veröffentlichen.

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„Ich würde auch jetzt wieder auf ein Schiff steigen“ – Interview mit dem Künstler Engin Dogan über seine Erfahrungen bei der „Global Sumud Flotilla“ und israelische Folter

„Ich würde auch jetzt wieder auf ein Schiff steigen“ – Interview mit dem Künstler Engin Dogan über seine Erfahrungen bei der „Global Sumud Flotilla“ und israelische Folter

Der Aschaffenburger Künstler Engin Dogan hat von April bis Mai 2026 an der Global Sumud Flotilla teilgenommen. Wie mehr als 400 weitere Aktivisten hat er versucht, per Segelboot über das Mittelmeer nach Gaza zu gelangen, um dort Hilfsgüter zu verteilen. Die israelische Armee stoppte die Aktion jedoch auf hoher See und verschleppte die Aktivisten nach Israel. Im Mai löste ein Video des israelischen Polizeiministers Itamar Ben-Gvir, in dem zu sehen ist, wie er Flotilla-Aktivisten demütigt, weltweit Entrüstung aus. Das Interview führten Mawuena Martens und Dominik Wetzel.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XLVII – „Freude“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XLVII – „Freude“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es vor allem um die grandiose Schönwörterei, mit der wir mittlerweile überall und rund um die Uhr belästigt werden. Von Leo Ensel.

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Abschied vom „Staatsbürger in Uniform“: Gotteslästerung im Bendlerblock

Abschied vom „Staatsbürger in Uniform“: Gotteslästerung im Bendlerblock

Am 20. Juli 2026 wurde im Bendlerblock die Idee des Grafen Wolf von Baudissin vom „Staatsbürger in Uniform“ beim Gelöbnis der neuen Soldaten und Soldatinnen öffentlich desavouiert. Daran ändert auch nichts die Rede von Navid Kermani mit seinem Aufruf zur Befehlsverweigerung, so Klaus Kenke, Referent des Superintendenten für Friedensfragen Kirchenkreis Jülich, in einem Gastbeitrag für die NachDenkSeiten.

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