Kategorie:
Außen- und Sicherheitspolitik

Früher war nicht alles besser … die Tagesschau aber schon

Früher war nicht alles besser … die Tagesschau aber schon

Gestern beklagte sich Albrecht Müller in seinem Artikel zum Framing Manual der ARD über die abnehmende Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ging dabei auch auf das Flaggschiff der ARD ein – die Tagesschau. Leider wird derartige Kritik schnell unter dem Label „Früher war alles besser“ abgehakt. Ist das so? Ist unser Blick auf die vermeintlich guten alten Tage des ÖR-Journalismus vielleicht eine sentimentale Glorifizierung, die einer objektiven Prüfung nicht standhält? Machen wir doch einmal die Probe aufs Exempel. Von Jens Berger.

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Venezuela – Die “humanitäre Hilfe” und das militärische US-Drehbuch der “befreiten Gebiete”

Venezuela – Die “humanitäre Hilfe” und das militärische US-Drehbuch der “befreiten Gebiete”

Der 23. Februar steht vor der Tür und mit ihm die Androhung einer militärischen Konfrontation zum Sturz der Regierung Nicolás Maduro. Das Datum wurde dem venezolanischen Präsidenten von den USA und dem selbsternannten „Interimspräsidenten” Juan Guaidó als „Ultimatum“ für eine Einfuhrgenehmigung der seit Monaten angekündigten, jedoch mit Brasilien bereits im November 2017 militärisch erprobten sogenannten „humanitären Hilfe“ gesetzt. Von Frederico Füllgraf.

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Todenhöfers neues Buch „Die große Heuchelei“ trifft den Nagel auf den Kopf

Todenhöfers neues Buch „Die große Heuchelei“ trifft den Nagel auf den Kopf

Der Westen ist ein Sammelsurium von Heuchlern. Das konnte man bei der Sicherheitskonferenz in München beobachten, das kann man täglich in vielerlei Meldungen von Politikern und Medienschaffenden erleben. Die NachDenkSeiten berichten unentwegt davon. Viele reden wie Frau Merkel zum Beispiel am Samstag in München von „Wertegemeinschaft“, aber ihre Praxis ist weit von ihren angeblichen Werten entfernt. „Wie Politik und Medien unsere Werte verraten“ heißt es im Untertitel des Buches von Jürgen und Frédéric Todenhöfer. Und weiter: „Die Außenpolitik des Westens beruht auf einer großen Lüge: Seine weltweiten Militärinterventionen dienen bereits seit Jahrhunderten weder den Menschenrechten noch anderen edlen Werten und Zielen, sondern stets ökonomischen oder geostrategischen Interessen.“ Albrecht Müller.

Warum sollte man einer NATO-Denkfabrik einen Eid auf „Fake-News-Verzicht“ schwören?

Warum sollte man einer NATO-Denkfabrik einen Eid auf „Fake-News-Verzicht“ schwören?

Das war eine skurrile Vorstellung. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz stellte Ex-Nato-Chef Rasmussen zusammen mit dem ehemaligen US-Vizepräsidenten Biden eine Initative vor, deren Ziel der Verzicht von Fake News, Desinformationen und anderen Manipulationen bei den Europawahlen sein soll. Darauf sollen Politiker einen selbstverpflichtenden Eid ablegen. Das ist auch deshalb skurril, weil die genannten Punkte ausgerechnet von einer Denkfabrik aus dem Dunstkreis der NATO kommen, die ihrerseits als „Fake-News-Schleuder“ verrufen ist. Dennoch haben die Spitzenkandidaten von fast allen „EU-Parteien“ diesen „NATO-Eid“ ohne Not und ohne Sinn und Verstand in Windeseile unterzeichnet – darunter auch die Deutschen Manfred Weber (CSU/EVP), Ska Keller (Grüne/EGP) und Sven Giegold (Grüne/EGP). Von Jens Berger.

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München. Stehende Ovationen für Merkel. Für was denn? Von wem denn?

München. Stehende Ovationen für Merkel. Für was denn? Von wem denn?

Meine beiden Sonntagszeitungen hatten gestern den identischen Aufmacher: “Merkel rechnet mit Trump ab”. Das ist populär und es ist berechtigt. Aber Merkel hat es bei entscheidenden Sachfragen gar nicht getan. Sie blieb voll auf NATO-Linie und mit wenigen Ausnahmen auch auf US-Linie. Merkel wurde in München gefeiert. Wenn man sich ihre Rede anschaut, dann muss man sich fragen, warum darauf so begeistert reagiert wird. Die Erklärung ist relativ einfach: in München waren jene versammelt, die wie Merkel und von der Leyen auf Militär und NATO setzen. Deren Vorlieben ist Merkel gerecht geworden. Albrecht Müller.

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Venezuela – Fake News im Dienst der US-Kriegspropaganda

Venezuela – Fake News im Dienst der US-Kriegspropaganda

Eine Brücke machte an diesem Wochenende Karriere. Auch fast alle deutschen Massenmedien nutzten Bilder der La-Tienditas-Brücke an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze, um den Konflikt zwischen dem „guten“ Oppositionsvertreter Guaidó und dem „bösen“ Präsidenten Maduro zu visualisieren. Ersterer wolle eine „humanitäre Katastrophe“ durch Hilfslieferungen verhindern, während letzterer dies durch eine Blockade eben jener Brücke verhindert. Eine „schöne“ Geschichte, die jedoch „leider“ so nicht stimmt. Die La-Tienditas-Brücke ist vielmehr seit 2016 blockiert – und zwar von Kolumbien, um venezolanische Flüchtlinge abzuwehren. Verbreitet wurde das Meme von der barrikadierten Brücke übrigens von US-Außenminister Pompeo. Obgleich bereits seit Samstag bekannt ist, dass es sich um eine Propaganda-Ente handelt, haben auch deutsche Medien sich von ihrer Falschberichterstattung noch nicht distanziert. Von Frederico Füllgraf und Jens Berger.

Ergänzende Anmerkungen zum Artikel von Andreas Zumach zur neuen Atom- und Raketen-Konfrontation

Ergänzende Anmerkungen zum Artikel von Andreas Zumach zur neuen Atom- und Raketen-Konfrontation

Der gestern veröffentlichte Artikel von Andreas Zumach “Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf” widmet sich zu Recht der Frage des weiteren Umgangs mit der drohenden Spirale der Aufrüstung mit Raketen und Atomwaffen. Auch der Appell an beide Seiten, zur Vernunft zu kommen und der Rat an die Friedensbewegung, sich bei diesem Thema zu engagieren, sind angebracht. Aber mich stört eine Schlagseite. Außerdem ist die Lage heute nicht mit jener in den achtziger Jahren vergleichbar, als die Friedensbewegung erfolgreich gegen die Nachrüstung demonstrierte. Albrecht Müller.

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Transatlantische Trümmer – Wie Medien und Politik den Wunsch nach US-Emanzipation ignorieren

Knapp 85 Prozent der Deutschen sehen das Verhältnis zu den USA negativ, wie eine neue Umfrage der Atlantik-Brücke zeigt. Der deutliche Wunsch der Bürger nach einer Distanzierung von den USA wird von Politikern aber ignoriert und von Redakteuren kleingeredet. Der Bürgerwille wird dadurch mit Füßen getreten. Von Tobias Riegel.

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Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

Zur Rettung des INF-Vertrages muss die Friedensbewegung Forderungen an Washington und an Moskau erheben, fordert Andreas Zumach im folgenden Gastartikel für die NachDenkSeiten. Die NachDenkSeiten freuen sich, ihren Lesern diesen Text vorzustellen. Einiges sehen wir anders. Deshalb wird, weil wir die Diskussion für wichtig halten, noch ein ergänzender und kommentierender Text von Albrecht Müller folgen. Der Artikel erscheint auch Mitte Februar in der vom Schweizerischen Friedensrat in Zürich herausgegebenen “Friedenzeitung”.

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Leserbriefe zu Europa, Sicherheitspolitik, und medialer Darstellung

In den letzten Wochen erreichten uns zu diesen Themen einige interessante Leserbriefe mit teilweise sehr ausführlichen Überlegungen. Einen Teil davon veröffentlichen wir hier nun und hoffen, dass diese Leserbriefe und die weiterführenden Links einmal mehr ein weiterer Baustein für die Meinungsbildung und Information unserer Leser sein werden. Zusammengestellt von Moritz Müller.