In diesem Beitrag hat sich Jens Berger dem Phänomen des „Mohrenstreits“ innerhalb der zu Beginn des Sommerlochs neu entflammten Rassismusdebatte angenommen. Seiner Ansicht nach treibt die Diskussion „seltsame Blüten“ – insbesondere in Berlin und Coburg – und er stellt fest, dass nun die Enkel der Nazis schaffen könnten, was ihren Vorfahren nicht gelungen war: „den Mohren in Wort und Bild aus dem Stadtbild zu vertreiben“. Das ist so, schreibt Jens Berger weiter, „als würde unsere Gesellschaft und unsere Geschichte besser, wenn wir alle paar Jahre Straßennamen ändern und Denkmäler entfernen, anstatt aus der Geschichte zu lernen und Dinge, die nicht stromlinienförmig unserer Gesinnung entsprechen, als Stolpersteine zu begreifen, die zum Nachdenken anregen können“. Abschließend regt Jens Berger dazu an, diese Stolpersteine zu erhalten, damit künftige Generationen auch noch daraus lernen können. Einige Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten haben schnell auf diesen Artikel reagiert. Wir bedanken uns sehr für die eingereichten Leserbriefe. Es folgt nun eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Zu Beginn des Sommerlochs treibt die neu entflammte Rassismusdebatte seltsame Blüten. Selbsternannte Anti-Rassisten haben jetzt ihren gerechten Zorn auf das „M-Wort“ fokussiert. Der Mohr soll weichen – Straßen- und Apothekennamen, Stadtwappen und sogar Kanaldeckel, die teils seit Jahrhunderten den Mohren im Namen tragen oder abbilden, werden nun als rassistisch empfunden und passen offenbar nicht mehr in unsere ach so aufgeklärte Zeit. Die Berliner Verkehrsbetriebe sahen sich bereits genötigt, eine U-Bahn-Station umzubenennen und in Coburg tobt ein erbitterter Streit um den Schutzpatron der Stadt, den „Coburger Mohr“. Die Enkel der Nazis schaffen es womöglich sogar, woran ihre Groß- und Urgroßmütter und -väter gescheitert sind – den Mohren in Wort und Bild aus dem Stadtbild zu vertreiben. Gerade so, als würde unsere Gesellschaft und unsere Geschichte besser, wenn wir alle paar Jahre Straßennamen ändern und Denkmäler entfernen, anstatt aus der Geschichte zu lernen und Dinge, die nicht stromlinienförmig unserer Gesinnung entsprechen, als Stolpersteine zu begreifen, die zum Nachdenken anregen können. Von Jens Berger.

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In der Ukraine verschmelzen Neoliberalismus und Faschismus zu einer neuen Regierungsform. Das zeigt sich jetzt auch in der Politik gegenüber Frauen und Kindern. Galina Tretjakowa, Vorsitzende des ukrainischen Parlamentskomitees für Sozialpolitik, forderte jüngst die Sterilisierung von Frauen aus armen Familien, da Kinder aus diesen Familien von „schlechter Qualität“ seien und dem Staat nur auf der Tasche liegen würden. Die Politikerin war bis zu ihrer Wahl 2019 als Abgeordnete im ukrainischen Parlament Leiterin des von USAID finanzierten „Instituts für bürgerliche Freiheiten“. Tretjakowa ist Mitglied der von Präsident Wolidimir Selenski 2019 gegründeten Partei „Diener des Volkes“. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

In diesem Beitrag befasst sich Tobias Riegel mit einer Kolumne in der „taz“ über Rassismus bei der Polizei und mit der Reaktion darauf durch Bundesinnenminister Horst Seehofer. Durch die „taz“-Kolumne sei das Niveau der Rassismus-Debatte „radikal gesenkt“ worden: Inhaltlich lehnt Tobias Riegel Forderungen nach Kürzungen bei der Polizei (oder gar nach ihrer „Abschaffung“) als neoliberal ab. Stilistisch sei der Text unmöglich. Das Verhalten von Seehofer, in seiner Rolle als Bundesminister öffentlich eine Klage gegen die Autorin anzudrohen, lehnt Tobias Riegel dennoch ab.
Auch zahlreiche Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten machen sich Gedanken über diese Vorgänge. Für die eingereichten Leserbriefe bedanken wir uns. Es folgt eine Auswahl der Antworten. Zusammengestellt von Christian Reimann.

„Das ist ganz klar kein Einzelfall, und genau da liegt das Problem.“ Das sagt der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow im NachDenkSeiten-Interview zum Fall Philipp Amthor. Bülow, der aus der SPD ausgetreten und fraktionsloses Mitglied des Bundestages ist, kritisiert seit langem die Nebentätigkeiten von Politikern. Den Fall des 27-jährigen Amthors, der derzeit im Zentrum einer Lobbyismus-Affäre steht, bezeichnet er im Interview als „besondere Zuspitzung eines weitaus größeren Problems.“ Mit deutlichen Worten kritisiert Bülow Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), der sagte, er sehe derzeit keine Verstöße Amthors. „Ein Bundestagspräsident“, so Bülow, „der sich schützend vor eine Person mit diesen Auswüchsen stellt, wird seinem Amt in keiner Weise gerecht.“ Ein Interview über Lobbyismus im Bundestag und die Frage, warum das Problem so schwer in den Griff zu bekommen ist. Von Marcus Klöckner.

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Jens Berger befasst sich in seinem Beitrag mit der Abriegelung von Wohnhäusern in „sozialen Brennpunkten“ der Stadt Göttingen und fragt, ob ein solches staatliches Vorgehen auch gegen Wohnanlagen von „Normal- oder gar Besserverdienern“ möglich wäre. Auffällig ist die Unterscheidung dieser Bewohnerschaft von „der Bevölkerung“, die von Ministerpräsident Laschet vorgenommen worden ist. Auch aus medizinischer Perspektive erscheint diese Zwangsquarantäne mehr als fragwürdig. Die Feststellung, in Corona-Zeiten seien nicht alle Menschen gleich, könnte also berechtigt sein.
Tobias Riegel ist in diesem Artikel auf die besondere Situation von Kindern während dieser merk-würdigen Coronazeit eingegangen. Er weist darauf hin, dass mehrere Untersuchungen die Missachtung von Kinderrechten festgestellt haben.
Beiden Texten ist gemeinsam, dass sie die Benachteiligung von Gruppen – hier eine bestimmte Anwohnerschaft und Kinder – in den Vordergrund rücken. Einige Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten haben schnell auf diese beiden Artikel reagiert. Es folgt eine Auswahl der eingereichten Leserbriefe, für die wir uns sehr bedanken. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Die gehässige taz-Kolumne zur Polizei hätte man gerne ignoriert. Doch der Aufruhr ist groß und der Vorgang berührt auch interessante Fragen etwa zur Zensur. Der Abdruck der Kolumne ist scharf zu kritisieren, aber auch zu verteidigen. Die Androhungen von Klagen gegen den Text sind abzulehnen. Von Tobias Riegel.

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Nachdem zahlreiche Menschen in einem Göttinger Wohnkomplex positiv auf das Corona-Virus getestet wurden, setzte die Stadt kurzerhand den gesamten Komplex unter Zwangsquarantäne. Beim durch die Polizei hermetisch abgeriegelten Plattenbau Groner Landstraße handelt es sich wie beim zuvor betroffenen Iduna-Zentrum um das, was man gerne beschönigend als sozialen Brennpunkt bezeichnet. Wie wahrscheinlich ist es, dass der Staat eine Wohnanlage abriegelt, die von Normal- oder gar Besserverdienern bewohnt wird? Alle Menschen sind gleich? Nicht in der Corona-Krise. Von Jens Berger.

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Filme und Bücher werden verdammt, Denkmäler gestürzt, das Grundgesetz wird von der „Rasse“ befreit: Es scheint, als solle in einem „Kampf gegen die Sprache“ alles fallen, außer dem zugrundeliegenden Wirtschafts- und Rechtssystem. Die Wut über aktuelle Polizeigewalt und die Fixierung auf Symbolik und Historie sind nachvollziehbar – aber auch ablenkend und oberflächlich. Von Tobias Riegel.

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In dem Roman „Aus dem Takt“ von Katrin McClean geht es um das langsame Ankommen einer Ostdeutschen in Westdeutschland. Von Ulrich Heyden.