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Beiträge von Tobias Riegel

USA: Rationale Politik stand nicht zur Wahl

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Wahlen

Die Zwischenwahlen in den USA haben erneut gezeigt: Das politische Elend ist dort momentan überparteilich und darum nicht abwählbar – keins der politischen Lager kann einen echten moralischen Vorsprung reklamieren. Derweil läuft die Mythenbildung des „guten Amerika“ auf Hochtouren – vor den Wahlen erreichte die Distanzierung von den eigenen Kriegsverbrechen nochmals ungeahnte Ausmaße: Nach dieser dominanten Lesart kam das Böse erst mit US-Präsident Donald Trump in die Welt. Von Tobias Riegel.

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Rot-Rot-Grün betreibt Privatisierung der Berliner Schulen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Bildungspolitik, Private Public Partnership, Privatisierung öffentlicher Leistungen

Eine milliardenschwere „Schulbauoffensive“ wird vom rot-rot-grünen Senat Berlins als großer Wurf angekündigt. Kritiker sehen in dem Vorhaben jedoch einen fatalen Türöffner für weitere Privatisierungen im Bereich der Schul-Infrastruktur. Eine Initiative hat sich nun das Recht erstritten, die eigene Sicht im Berliner Abgeordnetenhaus vorzutragen – sie hofft auf Unterstützung aus der Bevölkerung. Von Tobias Riegel.

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Anne Will zur Hessenwahl: Politiktheater, Weißwaschung und die Sehnsucht nach einer neuen Partei

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Wahlen

Die Verluste der „Volksparteien“ sind Ausdruck überfälligen Bürgerunmuts. Die Talkshow dagegen war eine neue Etappe der Selbstrechtfertigung jener Personen, die die Politik und die Propaganda der letzten Jahrzehnte geprägt haben. Nichts könnte falscher sein als das bei Anne Will einmal mehr verbreitete Mantra von den Bürgern, die genug vom politischen Streit hätten. Von Tobias Riegel.

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Propaganda und moralische Paralleljustiz – Der fragwürdige Sacharow-Preis des EU-Parlaments

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europäische Union, Strategien der Meinungsmache

Das EU-Parlament hat den inhaftierten russisch-ukrainischen Regisseur Oleh Senzow mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. Medien und Politiker fordern in emotionalen Appellen seine „unmittelbare Freilassung“. Doch stützen die bekannten Fakten diese Forderung? Sind russische Gerichtsurteile grundsätzlich Ergebnisse von „Schauprozessen“? Und besteht der Sinn der Preisverleihung nicht vor allem in der Ablenkung von eigenen Defiziten? Von Tobias Riegel.

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PISA: Das deutsche Schulsystem ist unsozial – Und doch ändert sich nichts

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Schulsystem, Soziale Gerechtigkeit

Der unsoziale Charakter des deutschen Schulsystems ist lange bekannt – ohne, dass diese Erkenntnisse Folgen hätten. So müsste die frühe Aufteilung unserer Kinder auf verschiedene Schulformen lange abgeschafft sein. Weil aber unsoziale Praktiken beibehalten werden, kommt eine aktuelle Erhebung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erneut zu einem für Deutschland inakzeptablen Ergebnis: So stark wie in kaum einem anderen Land entscheidet hierzulande die soziale Herkunft über den Bildungserfolg. Diese bittere Erkenntnis wird nun von vielen Medien hinter scheinbaren Erfolgsmeldungen versteckt. Von Tobias Riegel.

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Kanada legalisiert Cannabis – Sollte Deutschland nachziehen?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Innen- und Gesellschaftspolitik, Markt und Staat, Steuern und Abgaben

Der Konsum von Cannabis wird in Kanada legalisiert. Deutschland täte gut daran, diesem Beispiel zu folgen und die gescheiterte repressive Drogenpolitik zu überprüfen: um eine bessere Prävention gegen Drogenkonsum zu leisten und um die illegalen Kassen trockenzulegen. Doch die Hoffnungen für ein Umdenken stehen schlecht – obwohl Kriminalbeamte, Suchtforscher und Strafrechtler seit langem eine Abkehr vom Verbot fordern. Gerade hat sich auch die prominent besetzte Weltdrogen-Kommission für eine staatliche Kontrolle aller Drogen ausgesprochen. Von Tobias Riegel.

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Der Journalisten-Funktionär: Symptom der Systemkrise

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes Frank Überall ist bekannt für seine Voreingenommenheit – nun offenbart er sie einmal mehr in einem aktuellen Interview. Dass diese Personalie an der Spitze einer großen deutschen Journalisten-Vertretung steht, wirft ein Licht auf die ganze Branche: Überall ist ein Symptom der tiefen Krise des deutschen Mediensystems. Von Tobias Riegel.

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