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Audio-Podcast

„Am wichtigsten: Es geht nicht um Aufarbeitung“, so Michael Meyen zur Corona-Enquete-Kommission

„Am wichtigsten: Es geht nicht um Aufarbeitung“, so Michael Meyen zur Corona-Enquete-Kommission

Sie scheuen eine Aufarbeitung der Coronapolitik „wie der Teufel das Weihwasser“ – das sagt Michael Meyen im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit „sie“ ist gemeint, wie Meyen es formuliert: „die Schuldgemeinschaft“, das heißt die Verantwortlichen für die Coronamaßnahmen. Der Kommunikationswissenschaftler war vor Kurzem als Sachverständiger zur Corona-Enquete-Kommission des Bundestages eingeladen. Meyen gibt im Gespräch mit Marcus Klöckner Einblicke in seine Erlebnisse und Erfahrungen mit der Kommission – die ihre Arbeit unter einem nahezu totalen Verschweigen der Medien verrichtet. Der Grund dafür laut Meyen: „Die Journalisten sind Teil der Schuldgemeinschaft.“

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Dreiertreffen auf dem APEC-Gipfel: Die Rückkehr der Supermächte

Dreiertreffen auf dem APEC-Gipfel: Die Rückkehr der Supermächte

Auf dem APEC-Gipfel in der chinesischen Metropole Shenzhen trafen sich zum ersten Mal die Präsidenten der USA, Russlands und Chinas zum direkten Gespräch. Dabei wurden die Weichen für eine Weltordnung gestellt, in der die Supermächte wieder eine zentrale Rolle spielen. Für die Europäer ist in dieser Ordnung kein Platz vorgesehen. Sie sind nicht nur isoliert, sondern mit ihrem Unwillen zum Frieden und der Unfähigkeit zur Diplomatie inzwischen selbst zum geopolitischen Risikofaktor geworden. Von Gert-Ewen Ungar.

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Nach dem Schlag gegen die Krim-Brücke kochen in Russland die Emotionen hoch

Nach dem Schlag gegen die Krim-Brücke kochen in Russland die Emotionen hoch

Die Krim-Brücke wird von der Ukraine immer wieder mit westlicher Unterstützung militärisch angegriffen. Doch immer wieder wurde die Brücke repariert. Nun ist aber offenbar der Punkt erreicht, an dem selbst hohe russische Politiker ernsthafte Schritte gegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj persönlich fordern. Über die Reaktionen in der russischen Politik und in russischen Medien auf den neuesten Angriff auf die Brücke berichtet Ulrich Heyden (Moskau).

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Rambo-Zambo im Kanzleramt – wir feiern hier ’ne Party und ihr seid nicht dabei

Rambo-Zambo im Kanzleramt – wir feiern hier ‘ne Party und ihr seid nicht dabei

Im südchinesischen Shenzhen sitzen heute Donald Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin zum ersten Mal zu dritt an einem Tisch. Die Welt schaut nach Asien. Keine Atempause. Geschichte wird gemacht. Es geht voran. Doch in Berlin will man nicht vollends unbedeutend im Abseits stehen und hat kurzerhand einen „Gegengipfel“ einberufen: 37 Länder, ein Kanzler, eine Mission. Wer von den coolen Jungs nicht eingeladen wird, feiert eben selbst oder er tut zumindest so. Fragt sich nur, ob das irgendjemand merkt. Eine Glosse von Jens Berger.

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BSW-Beschwerde abgelehnt: Verfassungsgericht beschädigt die Demokratie

BSW-Beschwerde abgelehnt: Verfassungsgericht beschädigt die Demokratie

Historisch knappes Ergebnis, mutmaßliche Zählfehler – und trotzdem keine Neuauszählung. Karlsruhe fordert vom BSW Beweise, die eigentlich nur eine solche Neuauszählung liefern könnte. Der ganze Umgang mit dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl beschädigt das Vertrauen in demokratische Prozesse und in die Gewaltenteilung. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Ukraine-Konflikt: Die Kakophonie europäischer Diplomatie

Ukraine-Konflikt: Die Kakophonie europäischer Diplomatie

Bei den bisherigen Verhandlungen zur Regulierung des Ukraine-Konflikts blieben die Europäer – verstanden als die EU und Großbritannien – außen vor. Sie saßen nicht mit am Verhandlungstisch. Das soll sich nun ändern. Die Europäer haben ein Verhandlungsteam benannt, das in Verhandlungen mit Russland eintreten soll. Wann, ist unklar. Warum man, um mit geeinter Stimme zu sprechen, gleich sieben Vertreter braucht, ebenfalls. Die Europäer arbeiten weiter an ihrer Marginalisierung, zeigt der Vorgang in seiner Absurdität. Von Gert-Ewen Ungar.

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Spiel mit dem Weltkrieg: NATO-Stellvertreterangriff auf die Brücke von Kertsch

Spiel mit dem Weltkrieg: NATO-Stellvertreterangriff auf die Brücke von Kertsch

Die Zerstörung der Brücke von Kertsch kurz vor dem Präsidententreffen Russlands, Chinas und der USA ist mehr als ein militärischer Erfolg Kiews. Sie markiert eine weitere Eskalationsstufe in einem Krieg, den die NATO längst zu ihrem eigenen gemacht hat – und dessen Preis bereits jetzt vor allem Deutschland zahlt. Von Sevim Dağdelen.

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NachDenkSeiten für die Ohren – seit 2013 und immer noch von Menschen gesprochen

NachDenkSeiten für die Ohren – seit 2013 und immer noch von Menschen gesprochen

Wer die NachDenkSeiten liest, braucht Zeit. Und die ist bekanntlich knapp. Dafür gibt es seit fast vierzehn Jahren unser Audio-Angebot. Viele unserer Leser wissen gar nicht, dass sie die meisten Artikel auch hören können: in der Bahn, beim Bügeln oder beim abendlichen Spaziergang mit dem Hund. Mittlerweile lassen auch große Medienhäuser ihre Texte vorlesen. Doch dort spricht meist eine Maschine. Bei uns sprechen Menschen. Ein Hinweis in eigener Sache.

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Der Leiter des ukrainischen Präsidialamts spricht Russisch: Strafe

Der Leiter des ukrainischen Präsidialamts spricht Russisch: Strafe

Die Situation drohte außer Kontrolle zu geraten. An die hundert Protestierende waren drauf und dran, einen Keller zu stürmen, in dem drei Dutzend Deserteure und Zwangseinberufene festgehalten wurden, um sie – offensichtlich gegen ihren Willen und unter Anwendung von Gewalt – an die Front zu schicken. Die Polizei trieb die Menge mit Tränengas und Warnschüssen auseinander. Es gab Verletzte auf beiden Seiten.[1] Von Hannes Hofbauer.

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Berthold als Bundespräsident? Ein politischer Geniestreich

Berthold als Bundespräsident? Ein politischer Geniestreich

Fest steht: Thomas Berthold hat in der schwersten Grundrechtskrise der Bundesrepublik großen Mut bewiesen. Der Fußballweltmeister von 1990 ist bei einer Coronademonstration auf eine Bühne gegangen und hat die Maßnahmen kritisiert. Jetzt fallen FAZ, Welt, NZZ und weitere Medien über ihn her. Der Grund: Die AfD hat ihn als Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten nominiert. Das war ein symbolischer Geniestreich. Denn: Die kleingeistigen, vor dummer Arroganz und Selbstgefälligkeit nur so strotzenden Reaktionen aus Medien und Politik zeigen genau das auf, was Kritiker seit langem anprangern: die Abgehobenheit der politischen Klasse. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Für Moritz

Für Moritz

Mein enger Freund und Förderer Albrecht Müller, der geschätzte Macher der NachDenkSeiten, hat mich angerufen. Moritz ist tot. Moritz, sein Sohn. Herzinfarkt. Ich stehe im Flur, der Telefonhörer fällt mir fast aus der Hand. Moritz, für mich noch immer ein junger Mann, ist nicht mehr da. Moritz Müller: Freund, Kollege, ein ehrlicher, geduldiger, konsequenter Mensch, einer, der sich mit aller Kraft für das Gute eingesetzt hat. Ich denke sofort an sein Engagement für Julian Assange. Moritz hat echten Anteil daran, dass Julian heute frei ist. Und nun ist Moritz nicht mehr da, viel zu jung. Ich fasse es nicht. Von Frank Blenz.

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Frag niemals wie! Deutschland bekommt endlich „echte Geheimdienste“

Frag niemals wie! Deutschland bekommt endlich „echte Geheimdienste“

Das musste ja so kommen: Zu „Zeitenwende“ und „Kriegsertüchtigung“ gibt es jetzt auch das passende Geheimdienstgesetz. Für Deutschlands Schlapphüte ist damit nicht mehr nur „alles möglich“, sondern „alles erlaubt“. Außer Gewalt. Versprochen! Wer’s glauben will. Von Ralf Wurzbacher.

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Der Protest muss auf die Straße!

Der Protest muss auf die Straße!

Die Schülerproteste gegen die Wehrpflicht gehen weiter. Für kommenden Freitag ist laut Berliner Zeitung eine Demonstration mit 15.000 Teilnehmern angemeldet. Die „Gen Z“ ruft zum Protest auf der Straße in ganz Deutschland auf. Auch ein Jugendstreik in ganz Europa ist geplant. Das sind zum Start in die neue Woche gute Nachrichten. Eine Jugend, die auf der Straße ihre politische Meinung offen ausspricht, ist dringend notwendig. Im Hintergrund ist die Maschinerie des Krieges längst angelaufen. Aufrüstung, Kriegstüchtigkeit und der Blick der Politik auf die Wiedereinführung einer allgemeinen Wehrpflicht: Das ist eine Entwicklung, die ganz Deutschland betrifft. Die Jugend hat es begriffen. Ein „Like“ im Netz oder ein kritischer Kommentar reichen nicht aus, um sich dieser Politik entgegenzustellen. Nur ein Protest, der auf der Straße sichtbar wird, entfaltet Kraft. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Bundespräsidentenwahl – Da war doch was mit der Demokratie

Bundespräsidentenwahl – Da war doch was mit der Demokratie

Vor wenigen Tagen stellte sich Ilse Aigner, bayerische Landtagspräsidentin, den Bundestagsfraktionen der Union, SPD und Grünen als Kandidatin für das Amt als Bundespräsidentin, dem höchsten Amt im Staate, vor. Dass Aigner eine Frau und auch noch aus Bayern ist, ist für die Mainstreammedien schon fast eine politische Revolution. Die Frauen dringen in die Ämter der Männer vor. Die Bundestagsfraktionen der SPD und der Grünen stellen keine eigenen Kandidaten auf und applaudierten dementsprechend inbrünstig. Bei der Linken und der AfD wurde Aigner nicht vorstellig, was angesichts ihrer Äußerung, es sei ihr ein Anliegen, eine breite Basis gegen extremistische Kräfte von links und rechts zu finden, konsequenterweise passt. Die selbsternannte demokratische Mitte feiert sich erneut als Repräsentant des Souveräns. So weit, so gut. Aber ist die Ära der Volks- und Massenparteien CDU/CSU und SPD nicht vorbei? Befindet sich die repräsentative Demokratie, die faktisch eine Parteiendemokratie ist und auch zunehmend Elemente eines Parteienstaates aufweist, nicht in einer Krise? Von Alexander Neu.

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Ohne politischen Streik keine Demokratie – Die Geschichte einer verheerenden Entmündigung

Ohne politischen Streik keine Demokratie – Die Geschichte einer verheerenden Entmündigung

„Das Streikrecht ist ein Freiheitsrecht. Für seine Beschränkung auf ein Hilfsinstrument in Tarifverhandlungen fehlt jede Rechtfertigung.“ Am 5. November rief der französische Gewerkschaftsbund Confédération générale du travail (CGT) zum Generalstreik auf. Er forderte eine Anpassung der Löhne an die Inflation und das, wofür die Schülerinnen und Schüler seit Wochen zu Hundertausenden auf die Straße gehen: Mehr Geld für die Bildung. Im französischen Streikrecht sind demokratische und antifaschistische Traditionen lebendig. Was in Frankreich erlaubt ist, soll in Deutschland verboten sein. Diese herrschende Meinung ist verfassungs- und völkerrechtswidrig. Was tun? Ein Gastartikel von Rechtsanwalt Benedikt Hopmann.

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