Die letzte Ausgabe der Zeitschrift Emma wird am 8.12. erscheinen. Das Ende von Emma nach einer 50-jährigen Erfolgsgeschichte ist von vielen Medien und auch in den sozialen Netzwerken umfangreich kommentiert worden. Der taz ist das Ende von Emma gleich mehrere Artikel wert. Weniger mit der Intention, zu würdigen, als mit der Intention, nochmal betonen zu müssen, wo Schwarzer nach Meinung der taz „falsch abgebogen“ sei. Ein Kommentar von Anette Sorg.

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„Ich hatte die Erfahrung, dass mein Vater bei der zweiten Impfung einen Komplettzusammenbruch erlitten hatte“ – das sagt Richard David Precht aktuell im Podcast „Ronzheimer“ (ab 42:50). Der Autor spricht auch an, dass er seinen Vater zur Impfung gedrängt hatte. Die Lehre: „Ich werde nie wieder jemanden drängen, sich impfen zu lassen – wie meinen Vater“, so Precht. Eine bittere Tragik kommt zum Vorschein, in der Häme keinen Platz haben sollte – egal wie sehr Precht auch in der Coronazeit Querdenker verachtete. Etwas Grundlegendes wird deutlich: Was in der Coronazeit passiert ist, wirkt bis heute nach. Eine Aufarbeitung ist unabdingbar. Von Marcus Klöckner.

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Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Diesmal geht es um unsere „unverbrüchliche Solidarität“ mit dem von Russland angegriffenen Land. Von Leo Ensel.

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Die Bundesregierung denkt schon jetzt ans Über-Über-Über-Morgen der Kleinsten. Kindern, die in einer halben Ewigkeit aufs Altenteil wechseln, will sie schon im zarten Alter von sechs Jahren beibringen, für den Ruhestand zu sparen. Ihr Mittel der Wahl: die Frühstartrente. Zehn Euro pro Monat, zwölf Jahre lang, auf Staatskosten und steuerfrei fürs Aktiendepot. Und gratis dazu eine Lektion in Finanzbildung, sprich: wie werde ich Spekulant. Reiner Heyse von der Initiative RentenZukunft hält das für faulen Zauber und ein Bombengeschäft für die Versicherungswirtschaft. Für seine Enkelchen wünscht er sich dagegen echte soziale Fürsorge, wie er im Interview mit den NachDenkSeiten erklärte. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Die Angst geht um in Europa – vor der russischen Bedrohung. Genauer gesagt: Die Angst soll umgehen. Politikern, Journalisten, Experten erwecken den Eindruck: Russland bedroht uns alle. Kaum vergeht ein Tag, an dem nicht von einer „hybriden Kriegsführung“ die Rede ist. Kaum vergeht ein Tag, an dem nicht von Drohnenflügen, Sabotage- oder gar Anschlagsversuchen Russlands zu hören ist. Das Ziel ist angeblich Deutschland – aber auch andere europäische Länder. Grundlegende Fragen drängen sich auf: Was passiert hier? Sind die Gesellschaften Europas mit einer neuen Strategie der Spannung konfrontiert? Und: Wie weit wird die Umsetzung dieser Strategie gehen? Eine Analyse von Marcus Klöckner.

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Die Hetze gegen die Partei die LINKE und gegen das BSW greift seit den zurückliegenden Landtagswahlen immer mehr um sich. Die beiden Parteien werden immer wieder außerhalb des demokratischen Spektrums gestellt. Das wirkt implizit so, als würden diese Parteien zumindest als nicht-demokratisch gelten, wenn nicht gar als demokratiegefährdend. Damit schwebt sogar das Damoklesschwert eines Parteienverbots im Raum. Die Kampagne unter dem Rechts und Links manipulativ-gleichsetzenden Begriff ‘Extrenismus’, den das Grundgesetz nicht kennt, bekommt immer neue Elemente wie aktuell Söders Initiative einer „Extremismus-Klausel“ in der Finanzierung von Bundesländern. Von Bernhard Trautvetter.

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Anknüpfend an den ersten Teil des großen S21-Interviews mit Arno Luik, befasst sich der zweite Teil schwerpunktmäßig mit den wirtschaftlichen, politischen und medialen Wegbereitern des milliardenschweren Debakels beziehungsweise seinen Profiteuren. Dazu gehören die Herrenknecht AG als weltweit führender Tunnelbohrer sowie im Speziellen die Grünen-Partei. Der Bestsellerautor äußert sich entsetzt, „wie eine kleine Kaste von Managern und Politikern, oft medial unterstützt, ihren Willen durchsetzen darf und kann“. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Während die Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine in den Verhandlungen der USA mit Russland einstweilen zurückgestellt wurde, ist der Militärpakt im gesamten Raum zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer auf Expansionskurs. Washington gilt dabei – wie bei allen zentralen NATO-Entscheidungen – als treibende Kraft. Die Allianz verstärkt ihre Präsenz, knüpft engere Partnerschaften und folgt dabei einem lange bekannten strategischen Drehbuch. Von Sevim Dagdelen.

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Frankreich im Ausnahmezustand. Hunderttausende Jugendliche gehen auf die Straße. Vereinzelt kommt es auch zu Straßenschlachten, Plünderungen und brennenden Barrikaden. Auch in Deutschland sind die politischen und medialen Eliten über so viel Ungehorsam entsetzt. Biologisch und geistig alte Männer pöbeln in den sozialen Netzwerken. Wie können die jungen Menschen nur so undankbar sein? Haben sie denn keinen Respekt mehr vor dem Eigentum anderer Leute? Doch wer diese Fragen stellt, hat das Problem offenbar nicht verstanden. Eine Gesellschaft, die ihrer Jugend systematisch die Zukunft nimmt, darf sich nicht wundern, wenn diese irgendwann auf die Barrikaden geht. Die eigentliche Frage ist nicht, warum Frankreichs Jugend rebelliert, sondern warum sie es erst jetzt tut. Ein Essay von Jens Berger.

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„Das große Bild ist, dass Russland dabei ist, die gesamte politische Ordnung unseres europäischen Kontinents zu destabilisieren. Und das wird offensichtlich von vielen Menschen auch in meinem Land unterschätzt“ – das sagte aktuell Friedrich Merz. Erstens: Vorhang auf, hier ist sie, die Bedrohungslüge. Zweitens: Nein, das ist gewiss nicht das „große Bild“. Drittens: Um den europäischen Kontinent zu „destabilisieren“, dafür braucht es nicht Russland – das machen europäische Politiker mit ihrer Politik der sozialen Schande von ganz alleine. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Für Arno Luik ist Stuttgart 21 ein „Irrwitzprojekt“: Infrastruktur werde mutwillig kaputt gemacht für etwas, das nicht funktioniere, gemeingefährlich sei und unabschätzbar viele Milliarden Euro verschlinge. Vor allem aber sei S21 ein gigantisches Lügengebäude, erdacht und durchgesetzt, um Profite für wenige auf dem Rücken der Allgemeinheit zu generieren. Gegenüber den NachDenkSeiten berichtet der Journalist und Bestsellerautor über gekaufte Testate, verschwundene Gutachten und Tunnel ohne Sinn und ohne Berg. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher. Teil 2 des großen S21-Interviews erscheint am Donnerstag.

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Wer Rüstungsausgaben unter dem Gesichtspunkt kritisiert, dass das Geld, das für Rüstung ausgegeben wird, irgendwo anders eingespart werden muss, erntet in der öffentlichen Debatte schnell Kritik. Einen solchen Zusammenhang gäbe es nicht. Und ja, in der Theorie haben die Verteidiger von Rüstungsausgaben in diesem Punkt auch durchaus recht. Doch alle Theorie ist grau. In der Praxis liegt hier sogar ein doppelter Denkfehler vor. Wer immer mehr Geld in die Rüstung pumpt, sorgt sogar dafür, dass unser Wohlstand sinkt. Von Jens Berger.

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Ruft ein Dieb, „Haltet den Dieb!“, ist Vorsicht geboten. Warnen große Medien vor einer politischen Zusammenarbeit zwischen BSW und AfD, ist es genauso. Nicht, weil ein Schulterschluss zwischen den beiden Parteien problemfrei ist und keiner Kritik verdiente, nein – das ist ein Thema für sich. Sondern weil die Kritik der großen Medien vor einem Fall der „Brandmauer“ eine erbärmliche Inszenierung ist. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Eine Mehrheit der EU-Bürger lehnt einen EU-Beitritt der Ukraine ab, so eine aktuelle Umfrage von Bertelsmann. Als Reaktion empfiehlt der Medienkonzern aber nicht etwa, diesem Bürgerwillen zu folgen. Stattdessen sei ein „vertiefter Dialog“ notwendig und eine überzeugendere „Kommunikation“. Im Klartext: Die Bürger sollen einmal mehr mit Meinungsmache verführt werden, gegen ihre Interessen zu handeln. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Die Welt ist im Aufruhr, in Europa droht der Ukraine-Krieg aus dem Ruder zu laufen. Die Menschen wissen und fühlen mehr oder minder um die Gefahren eines sich entgrenzenden Krieges mit Russland. Die Mehrheit der Menschen in Europa – geleitet durch den natürlichen Überlebensinstinkt – dürfte den Konfrontationskurs ablehnen, ahnend, dass es für Europa nicht gut enden würde. Im Gegensatz dazu kommen aus vielen europäischen Regierungen und auch aus Deutschland keine ernsthaften Verhandlungssignale, sondern Durchhalteparolen. Es wird uns lediglich das uns allen bekannte Narrativ, der russische Imperialismus müsse eingehegt werden, vorgebetet. Erstmals aus Sachsen-Anhalt kommen andere Signale, dort hat die parlamentarische Mehrheit aus den Stimmen der AfD und des BSW einen Antrag zum Frieden vorgelegt. Die Frage ist: Wie viel Demokratie akzeptiert die Außen- und Sicherheitspolitik? Ist der Bürger machtlos und muss er sein Schicksal als einfache Zählgröße letztlich akzeptieren? Und können wir die Demokratisierung der Demokratie nun endlich angehen? Von Alexander Neu.

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