Kategorie:
einzelne Politiker/Personen der Zeitgeschichte

Druck auf Charlie Kirk?

Druck auf Charlie Kirk?

Die öffentliche Ermordung des jungen rechtskonservativen US-amerikanischen Aktivisten Charlie Kirk lässt weiterhin die Wellen der Empörung hoch schlagen. Auch in Deutschland, wo Kirk weiten Teilen der Bevölkerung vor seinem Tod eher unbekannt war, löst das schreckliche Ereignis harte Debatten und starke Gefühle aus. So erhielt die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali wegen ihrer Moderation zur Ermordung von Kirk offenbar zahlreiche Hassnachrichten und Todesdrohungen und erklärte daraufhin eine „Onlinepause“ (siehe hierzu einen Kommentar von Tobias Riegel). Washington-Korrespondent Elmar Theveßen (ebenfalls ZDF) muss jetzt vielleicht sogar um sein Visum fürchten, nachdem er mit falschen Aussagen über Charlie Kirk den ehemaligen US-Botschafter Richard Grenell erzürnt hat. Obwohl der mutmaßliche Täter, der 22-jährige Tyler Robinson, inzwischen festgenommen wurde und inzwischen auch eine detaillierte Anklageschrift veröffentlicht wurde, lassen die Spekulationen über die Hintergründe und die Bedeutung der Tat nicht nach. Einen interessanten Aspekt zu Charlie Kirk und seiner Beziehung zu Israel hat kürzlich das US-amerikanische unabhängige Magazin The Grayzone hinzugefügt. Von Maike Gosch.

Geschichtsverfälschung und Demokratiedefizite auf höchster EU-Ebene

Geschichtsverfälschung und Demokratiedefizite auf höchster EU-Ebene

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas behauptet in einem Interview, der Sieg der Sowjetunion und Chinas im Zweiten Weltkrieg sei ein falsches „Narrativ“ und erzeugt damit einen diplomatischen Eklat mit China. Auf EU-Ebene fordert sie „qualifizierte Mehrheitsentscheidungen“, beispielsweise bei den Sanktionspaketen, aber auch bei „vielen anderen“ Themen. Vetorecht sei „keine echte Demokratie“. Im „Kampf um Narrative“ sollten „Führer“ das Volk „erziehen“. Von Karsten Montag.

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Genocide & the City – Annalena erobert New York

Genocide & the City – Annalena erobert New York

Am 5. September veröffentlichte Annalena Baerbock auf ihrem Instagram-Kanal ein kurzes Filmchen im Stil von Carrie Bradshaw in der 90er-Serie „Sex & the City“, das sie beim Beginn ihres „New Yorker Lebens“ als neue Präsidentin der UN-Generalversammlung zeigen soll. Sie winkt munter ein New Yorker Taxi heran, macht sich ein paar Notizen, blickt versonnen auf das großstädtische Treiben aus dem Taxifenster und präsentiert ihre schicken Designer-Stiletto-Pumps beim Aussteigen. Da werden wohl Kleinmädchenträume wahr. Warum das wütend macht und typisch für unsere Zeit ist. Ein Kommentar von Maike Gosch.

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Klage der NachDenkSeiten gegen Habeck hat sich erledigt

Klage der NachDenkSeiten gegen Habeck hat sich erledigt

Wenn sich Robert Habeck am 1. September aus der aktiven Politik verabschiedet, werden ihn nicht nur seine Anhänger vermissen, sondern auch diverse Medienanwälte. An der schlechten Kinderstube des grünen Propheten haben sie gut verdient. Der Autor dieses Beitrags leistete hierzu in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt mehrfach Hilfestellung. Eine Rückschau von Markus Kompa.

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Donald Trump: Der Völkermord-Organisator als Friedensfreund?

Donald Trump: Der Völkermord-Organisator als Friedensfreund?

Verbreitet ist die Meinung, US-Präsident Donald Trump sei ein Friedensfreund, er wolle ja den Krieg in der Ukraine beenden. Doch die Trump-Truppe ist global aggressiv, konzentriert sich auf China – und aktuell auf Groß-Israel, mit Völkermord. Von Werner Rügemer.

Kriegerischer Kadavergehorsam: Wie Onoda Hiroo „seinen“ Weltkrieg beendete

Kriegerischer Kadavergehorsam: Wie Onoda Hiroo „seinen“ Weltkrieg beendete

Acht Jahrzehnte sind seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verflossen. Und es gibt (Kriegs-)Geschichten, die müssten erfunden werden, hätten sie sich nicht realiter zugetragen. Eine dieser Geschichten endete geschlagene 29 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, als der japanische Offizier Onoda Hiroo auf der philippinischen Insel Lubang für immer seine Waffen streckte – aber erst, nachdem ihn Verwandte und sein einstiger Vorgesetzter dazu überredeten und ihm versicherten, dass der Krieg längst beendet war. Von Rainer Werning.

„Wir müssen eine atomwaffen- und gewaltfreie Welt schaffen!“ – Ein Film über Michail Gorbatschow und deutsche Wahlverwandtschaften

„Wir müssen eine atomwaffen- und gewaltfreie Welt schaffen!“ – Ein Film über Michail Gorbatschow und deutsche Wahlverwandtschaften

Vor drei Jahren, am 30. August 2022, starb Michail Gorbatschow. Der Filmemacher Ralf Eger („Gabriele Krone-Schmalz: Verstehen“) nimmt dies zum Anlass, seinen neuen Film „Gorbatschow und Gödelitz – Frieden“, der im November in die Kinos kommt, für diesen Samstag und Sonntag schon mal kostenlos online zu stellen. Eine rückhaltlose Empfehlung von Leo Ensel.

Robert Habeck geht – Die verbrannte Erde bleibt

Robert Habeck geht – Die verbrannte Erde bleibt

Der grüne Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck verlässt vorerst die Politik. Es gibt nicht viele Politiker, die in so kurzer Zeit so destruktiv gewirkt haben wie er – und das auf verschiedenen Gebieten: von der massiven Verteuerung des Alltags für zahllose Bürger über das Vorgehen gegen Kritiker bis zur brandgefährlichen Eskalation der Kriegsgefahr. Diese Leistung verdient einen „Nachruf“. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Scholz–Scheuer & Co. Ex-Verkehrsminister wegen sogenannter Erinnerungslücken angeklagt

Scholz–Scheuer & Co. Ex-Verkehrsminister wegen sogenannter Erinnerungslücken angeklagt

Die Berliner Staatsanwaltschaft nimmt Andreas Scheuer wegen möglicher Lügen im Maut-Untersuchungsausschuss ins Visier. Das ist gut so, passiert aber reichlich spät und erhellt nur einen winzigen Ausschnitt seines politischen Sündenregisters. Dass der CSU-Mann verurteilt wird und hinter Gittern landet, erscheint leider abwegig. Andernfalls müssten einige mehr prominente Fälle von Gedächtnisverlust im Amt justiziabel werden. Wie hieß noch der alte Bundeskanzler, fragt sich Ralf Wurzbacher.

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„Aber der Putin“ – ein gutes Beispiel für die geradezu umfassenden Manipulationsmöglichkeiten

„Aber der Putin“ – ein gutes Beispiel für die geradezu umfassenden Manipulationsmöglichkeiten

Vor einigen Tagen hatte ich Besuch von guten Freunden. Sie sind nicht in der Politik und auch nicht in den Medien tätig – aber hellwach. Trotzdem: Im Gespräch konnte ich alle Vorurteile über den russischen Präsidenten abrufen, die sich heute auch in der öffentlichen Debatte angesammelt haben. Dabei wird sichtbar, wie umfassend und grundlegend die Manipulation der öffentlichen Meinung auch bei wichtigen Vorgängen und auch bei Vorgängen, die nur wenige Jahrzehnte oder gar nur Jahre zurückliegen, möglich sind. Albrecht Müller.

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Spezi-Spahn. Helfen Sie diesem Politiker – dann wird Ihnen geholfen

Spezi-Spahn. Helfen Sie diesem Politiker – dann wird Ihnen geholfen

Der frühere Bundesgesundheitsminister kannte bei der Besetzung lukrativer Posten keine Vermittlungshemmnisse: Ob gute Freunde, private Geschäftspartner oder Pharmaunternehmer, bei ihm kam jeder zum Zug, der den nötigen Willen und Eifer mitbrachte, die eigene und seine Karriere voranzubringen. Für den ganz großen Wurf, das Kanzleramt zu erobern, würde sich der Unionsfraktionschef ziemlich sicher auch die AfD ins Bett holen. Aber bevor es kuschelig wird, muss er noch kräftig netzwerkeln, gegen alle demokratischen Regeln und seinen Chef, Friedrich Merz. Von Ralf Wurzbacher.

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Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf: Kritik ist keine Kampagne

Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf: Kritik ist keine Kampagne

Die designierte Verfassungsrichterin hat den Rückzug von ihrer Kandidatur erklärt. Menschlich war der Vorgang um ihre Person nicht schön, der Ton war teils schrill und unseriös. Politisch liegt die Sache aber keineswegs so einfach, wie es nun SPD und Grüne darstellen: Es spricht inhaltlich viel gegen Brosius-Gersdorf – unter anderem ihre angepassten und gleichzeitig radikalen Positionen zu Impfpflicht oder AfD-Verbot. Jede Kritik an ihr nun als Kampagne eines „rechten Mobs“ darzustellen, ist falsch. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Maidan 2.0? Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen

Maidan 2.0? Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen

Die Bilder aus Kiew in diesen Tagen wecken Erinnerungen: Tausende Demonstranten auf den Straßen, Transparente gegen Korruption und Rufe nach dem Rücktritt des Präsidenten. Über die Hintergründe der Proteste gibt es verschiedene Lesarten. Während westliche Medien mit dem Finger auf Wolodymyr Selenskyj zeigen und ihm Versagen im Kampf gegen die Korruption vorwerfen, zeigen pro-russische Medien mit dem Finger auf die USA und wittern einen Maidan 2.0. Welche Lesart korrekt ist, ist von außen schwer zu beurteilen. Man kann nur spekulieren. Von Jens Berger.

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„Kriminell und grenzt ans Psychopathische“ – O-Töne zur Abstimmung über Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen

„Kriminell und grenzt ans Psychopathische“ – O-Töne zur Abstimmung über Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen

Dass der von einem Teil der rechten Gruppen im EU-Parlament eingebrachte Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen kaum Erfolgschancen hatte, war eigentlich vorprogrammiert. Eine große Mehrheit der Abgeordneten lehnte den Antrag ab – sowohl im Interesse der Wahrung der berüchtigten „Brandmauer“ als auch, um „Stabilität“ im Haus und damit auch ihre Sitze beizubehalten. Dabei räumten viele Abgeordnete, die gegen den Misstrauensantrag stimmten, im Rahmen der Debatte ein, dass sie mit der bisherigen Leistung der EU-Kommissionschefin überhaupt nicht zufrieden sind. Bleibt die Frage, ob das Scheitern des Misstrauensantrags die Position Ursula von der Leyens gefestigt oder eher geschwächt hat. Eine neue Ausgabe der O-Töne.