Nach Auffassung von Mohammad Marandi, Professor für englische Literatur an der Universität Teheran und politischer Analyst, versuchen die USA verzweifelt, ihr Imperium zu erhalten. Das brasilianische Onlineportal Brasil de Fato sprach mit ihm über die aktuellen Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA, die jüngsten Proteste im Land, das politische System im Iran sowie die Folgen der jahrzehntelangen Sanktionen und die dennoch erreichten Errungenschaften für die Bevölkerung und die Entwicklung des Landes. Das Gespräch führte Marco Fernandes.

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.

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Bekanntermaßen schnürt die EU ein Sanktionspaket nach dem anderen, die der Unterstützung der Ukraine dienen sollen. Diese betrafen zunächst hauptsächlich Waren, Dienstleistungen und Organisationen, aber inzwischen werden immer häufiger auch Einzelpersonen auf die Sanktionsliste gesetzt. Die daraus resultierenden Folgen möchte ich am Beispiel des Berliner Journalisten Hüseyin Dogru erläutern. Zu diesem Zweck zitiere ich nachfolgend eine (bislang unbeantwortet gebliebene) E-Mail, die ich einem in Berlin ansässigen Mitarbeiter von ver.di geschrieben habe. Magda von Garrel.

Wenn unsere Kollegen bei den nationalen Leitmedien ernst nähmen, was sie gerne über sich selbst kundtun, müssten sie sich jetzt schämen und über Konsequenzen nachdenken. Denn Fabian Goldmann hat in seinem Buch „Staats(Räson)funk“, soeben beim Manifest-Verlag erschienen, akribisch untersucht, was sie im Fall des Gaza-Kriegs publiziert haben. Eine Rezension von Renate Dillmann.

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Notfall, Ernstfall, Verteidigungsfall, Kriegsfall: Die deutschen Medien sind noch immer voller Nachrichten, die vom „Fall des Falles“ berichten. Eine einfache Suche auf Google News lässt erahnen, was im Land passiert. Die Politik bestimmt den Ton, alle untergeordneten Stellen folgen. Gerade berichten die Nürnberger Nachrichten von dem „Geheimplan Deutschland“ und „Warum Nürnberg ein gewaltiges Militär-Drehkreuz ist“. Das Portal Ruhr24 schreibt: „Krieg in Europa: Essen verteilt Broschüre an 235.000 Haushalte“ und im Tagesspiegel heißt es: „Vorbereitet auf den Ernstfall?: Hier müssen deutsche Krankenhäuser krisenfester werden“. So „berichten“ Medien – vor und zurück. Sie vergessen dabei, eine zentrale Frage auf eine kritische Weise zu stellen: Was soll das? Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen und „Strafverschärfungen“ – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau das Konto gesperrt – sorgen zunehmend für Empörung bei vielen Menschen, die seinen Fall und den des Schweizer Sicherheitsexperten und geopolitischen Analysten Jacques Baud verfolgen. Dabei stehen auch die Fragen im Zentrum, welcher Widerstand möglich und welcher wirksam sein könnte. Ein Artikel in zwei Teilen von Maike Gosch.

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Neben dem oben abgebildeten Foto berichtet die Regionalzeitung Die Rheinpfalz heute: „Butscha steht als Symbol für unzählige weitere russische Kriegsverbrechen“, erklärte Wadephul bei seinem Besuch in der Ukraine. Und weiter: „Wohin auch immer Putins Russland geht, dahin kommen Mord und Barbarei“. So tönen die Unions-Christen in Deutschland seit 1949, seit Anfang der Existenz der Bundesrepublik Deutschland. Vermutlich haben sie sich sogar seit 1945 so geäußert und konnten dabei nahtlos auf den Tiraden der Nationalsozialisten gegen die Marxisten aufbauen. Albrecht Müller.

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Zwischen außergerichtlicher Willkür und dem Abbruch diplomatischer Brücken: Im Berliner Sprechsaal präsentierte der Wirtschaftshistoriker und Verleger Hannes Hofbauer jüngst sein neues Werk „Aller Rechte beraubt“. Er sezierte dabei, wie sich der europäische Rechtsstaat schleichend in ein autoritäres Sanktionsregime transformiert. Von der „Jedermannspflicht“ bis zur administrativen Existenzvernichtung unliebsamer Kritiker beschrieb er in seinem Vortrag eine Architektur der Entrechtung, die das Fundament der Gewaltenteilung zunehmend untergräbt. Ein Bericht von Éva Péli.

Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen sowie „Strafverschärfungen“ des Brüsseler Sanktionsregimes – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau das Konto gesperrt – sorgen zunehmend für Empörung bei vielen Menschen, die seinen Fall und den des Schweizer Sicherheitsexperten und geopolitischen Analysten Jacques Baud verfolgen. Dabei stehen auch die Fragen im Zentrum, welcher Widerstand möglich und welcher wirksam sein könnte. Ein Artikel in zwei Teilen von Maike Gosch.

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Eigentlich war der „Fall Collien Fernandes“ ursprünglich ein optimaler Stoff für die Klatschpresse. Diese hat über die pikante Geschichte um die Schauspielerin und ihren (Ex-)Mann auch längst berichtet. Doch plötzlich wurde der Stoff zum Top-Thema für „Tagesthemen“ und den Spiegel. Die „Leitmedien“ haben die Story auf die Titelseiten gebracht, weil die Regierung auf einmal ein Gesetz über den Kampf gegen Straftaten im Internet durchbringen wollte. Nun wird allerdings befürchtet, dass die Novelle als neue Waffe gegen Meinungsfreiheit missbraucht wird. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung füllte am 29. März die gesamte erste Seite mit dem Aufmacher „Wie die SPD die Arbeiter verlor“. Dieser Artikel enthält reihenweise falsche Behauptungen. Das betrifft einen Zeitraum, in dem ich als Ghostwriter für den SPD-Wirtschaftsminister Karl Schiller und dann ab Dezember 1969 für die Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkämpfe der SPD und später für die Planungsabteilung im Bundeskanzleramt bei Brandt und Schmidt tätig war. Albrecht Müller.

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Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.

Die Welt brennt und Deutschland debattiert – um es im BILD-Duktus zu formulieren – über eine Beziehungsstraftat im Promi-Milieu. Und wie so oft, wenn Deutschland mal wieder debattiert, nimmt die Debatte skurrile Formen an. Da dachte man, der unselige Kulturkampf sei abgeebbt, und nun kehrt er mit Pauken, Trompeten und Trillerpfeifen vorm Brandenburger Tor zurück. Dort ist man sich einig, dass Männer Schweine sind und in jedem Mann ein Monster schlummert. Trotz ausgiebiger Suche habe ich das Monster in mir noch nicht gefunden. Aber vielleicht habe ich ja schlichtweg zu wenig Tagesfreizeit, um mich auf diesen Unsinn einzulassen. Ein Kommentar von Jens Berger.

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„Russische Drohnen dringen in Nato-Luftraum ein“ – so lauteten gestern Schlagzeilen quer durch die Medien. Nur: Es waren gar keine „russischen“ Drohen, sondern angeblich „fehlgeleitete“ ukrainische Drohnen. Die Stimmungsmache war dennoch erfolgt, die Propaganda war gesetzt. Klar wird: Wenn es der Propaganda dient, werden in sogenannten Qualitätsmedien Fake News schnell zur „Wahrheit“. Nicht Journalismus, sondern Feindbildproduktion ist zu beobachten. Eine Kurzanalyse von Marcus Klöckner.

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Die Grenzen des Sagbaren werden von der Militär-Lobby immer weiter verschoben. Beispielsweise stimmt der Chef des Bundeswehrverbands aktuell nicht mehr nur unverblümt in die Forderung nach einer Vorbereitung Deutschlands auf „eine Art Kriegswirtschaft“ ein. Nein: Um diese radikale Forderung zu stützen, munkelt er zusätzlich davon, dass „nicht nur die Osteuropäer“ von einer „Vorkriegsphase“ sprechen würden. Sieht sich der Soldat also in einer Vorkriegsphase? Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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