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Sozialstaat » Soziale Gerechtigkeit

Ist „Aufstehen“ eine Bewegung für Verlierer, wie es das SPD-Zentralorgan behauptet? Ja und das ist auch gut so!

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Soziale Bewegungen, Soziale Gerechtigkeit, SPD
Jens Berger

Das Timing hätte kaum schlechter sein können. Einen Tag nachdem die SPD zum ersten Mal in einer großen bundesweiten Umfrage mit 16% sogar noch hinter der AfD liegt, erklärt die Parteizeitung Vorwärts die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“ in einem wirklich fassungslos machenden Kommentar zu einer „Bewegung für Verlierer“. Liebe SPD, da habt ihr vollkommen Recht. Hätte eure Politik in den letzten Jahren nicht so viele Verlierer produziert, müsste es nun keine Sammlungsbewegung geben, deren vorderstes Ziel die Korrektur eurer Politik ist. Mehr als befremdlich ist es jedoch, dass ausgerechnet die SPD sich offenbar auf der Seite der Gewinner wähnt und sich dabei nicht nur über die Opfer ihrer Politik, sondern gleich noch über die letzten kritischen Genossen im eigenen Hause lustig macht. Von Jens Berger.

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Eine Kampfansage an die Profiteure des Hungers auf der Welt

Veröffentlicht in: Aktuelles, Globalisierung, Soziale Gerechtigkeit, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wertedebatte
Jean Feyder

Krieg, Umweltzerstörung und Ausbeutung: Die Profite global agierender Konzerne werden oft auf Kosten der Umwelt und der Menschen in Entwicklungsländern eingestrichen, und westliche Staaten messen häufig mit zweierlei Maß, wenn es um Menschenrechte und Waffenexporte geht. Jean Feyder, international anerkannter Experte für Entwicklungsfragen und langjähriger Vertreter Luxemburgs bei den Vereinten Nationen in Genf, fordert in seinem Buch Leistet Widerstand! die Politik mit klaren Worten auf, endlich zu handeln und der globalisierten Gleichgültigkeit den Riegel vorzuschieben. Ein Auszug.
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„An der Diskussion über eine Umverteilung wird man nicht vorbeikommen“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Interviews, Soziale Gerechtigkeit, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wertedebatte

„Wenn die Politik ernsthaft Armut bekämpfen will, muss sie den Reichtum in Deutschland problematisieren“, sagt der Mediziner Gerhard Trabert im Interview mit den NachDenkSeiten. Aus Sicht des Professors für Sozialmedizin gibt es viele Möglichkeiten, den Armen zu helfen – nur müsste dann die Politik die Bereitschaft mitbringen, die Strukturen, die Armut erzeugen, aufzubrechen. Im zweiten Teil des Interviews führt der Mainzer Arzt aus, wie schwer es aufgrund fehlender Mittel für einkommensarme Menschen ist, sich im Leben zu behaupten und spricht über das soziale Netz in unserer Gesellschaft, das „immer grobmaschiger wird“. Ein Interview von Marcus Klöckner.

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Die Flensburger Kandidatin zum Parteivorsitz der SPD will sich für die Agenda 2010 entschuldigen. Allein das ist ein mutiger und notwendiger Pluspunkt.

Veröffentlicht in: Agenda 2010, Audio-Podcast, Soziale Gerechtigkeit, SPD
Albrecht Müller

Jetzt wurde bekannt, Simone Lange wolle sich für „Agenda 2010“ entschuldigen. „Die Agenda habe vielen Menschen geschadet. Sollte sie gewählt werden, will Lange einen Kurswechsel herbeiführen“, berichtet shz.de. Es ist klar, dass dieses Thema alleine einen Parteivorsitz nicht ausmacht. Aber was hat dagegen Andrea Nahles zu bieten? Und außerdem ist die Korrektur der Agenda 2010 eine zentrale Angelegenheit. Sie ist auch die Voraussetzung dafür, Bündnispartner im linken Spektrum des politischen Geschehens zu finden. Hinzu kommt, dass die heute in der SPD führenden Personen im Umgang mit der Agenda 2010 nicht frei sind. Sie sind in vieler Weise damit verfilzt. Auch deshalb ist der Vorstoß von Simone Lange zu begrüßen. Albrecht Müller.

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Nichts Großes im Kleinen. Oder: Warum die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles armen Rentnern und Erwerbsunfähigen keinen Gefallen getan hat

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Rente, Soziale Gerechtigkeit, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Wie human eine Gesellschaft ist, zeigt sich meist im Umgang mit jenen, die nicht mehr arbeiten können, den Alters- und Erwerbsminderungsrentnern. Das diesen Personenkreis betreffende Kapitel im Koalitionsvertrag hat die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles als Chefunterhändlerin ihrer Partei höchstpersönlich ausgehandelt. Sie war zuletzt Arbeits- und Sozialministerin der großen Koalition. Grund genug, einen näheren Blick auf diesen Teil des Koalitionsvertrags zu werfen. Von Norbert Freund.

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Andrea Nahles’ Bilanz als Ministerin … eine einzige Katastrophe

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, einzelne Politiker, Soziale Gerechtigkeit, SPD

Nach dem Wunsch der Parteiführung soll Andrea Nahles auf dem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden zur nächsten SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Dass ausgerechnet ein Apparatschik wie Nahles der Partei die wahrscheinlich ohnehin nicht mehr möglichen Impulse zu einem Neuanfang geben kann, darf jedoch getrost bezweifelt werden. Erst recht, wenn man sich die desolate Bilanz ihrer Arbeit im Arbeits- und Sozialministerium vor Augen hält. Liebe Genossen, meint Ihr tatsächlich, dass dieses Gesicht für eine glaubwürdige Neuorientierung steht? Von Jens Berger.

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Die soziale Frage – ohne Klassenkampf keine Hegemonie

Veröffentlicht in: Neoliberalismus und Monetarismus, Soziale Gerechtigkeit, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Andrea Ypsilanti hat ein Buch geschrieben mit dem Titel “Und morgen regieren wir uns selbst“, das heute im Westend Verlag erscheint. Darin analysiert sie die Krise der europäischen Sozialdemokratie, spricht sich gegen eine erneute große Koalition aus, fordert die Demokratisierung der inneren Strukturen und entwickelt Ideen, wie die gesellschaftliche Linke zusammenfinden kann, um der neoliberalen Politik einen ernsthaften sozial-ökologischen Umbau entgegenzusetzen. Ein Auszug. Albrecht Müller.

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