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Länderberichte

Korea: Annäherungen im Stakkato

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Länderberichte

Der innerkoreanische Gipfel am 27. April sowie das erste Zusammentreffen der Staatschefs der USA und Nordkoreas im Folgemonat könnten die vierte, diesmal erfolgreiche Phase einer Annäherung auf der Koreanischen Halbinsel einleiten. Es sei denn, politische Hardliner in Washington ersinnen im entscheidenden Moment erneut Mittel und Wege, um eine solche Avance zu vereiteln. Von Rainer Werning.

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Der Faktor Lula: Brasilien zwischen demokratischem Widerstand und Absturz in die faschistische Barbarei

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Rechte Gefahr, Wahlen

Fanal in Guarujá. In den frühen Morgenstunden des 16. April wurde das unsägliche Apartment – das die brasilianische Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichter Sérgio Moro Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva mit einem Bericht der Tageszeitung O Globo vom Dezember 2014 als „Eigentumsbeweis” angedichtet und als hanebüchenen Grund für seine Verurteilung zu einer 12-jährigen Haftstrafe missbraucht haben – von 50 Aktivisten der sozialen Bewegung “Frente Povo Sem Medo” (Front des Volkes Ohne Angst) erstürmt und für die Dauer einiger Stunden besetzt gehalten. Auf ihren Transparenten war zu lesen: „Wenn das Apartment Lula gehört, dann gehört es auch dem Volk”, und „Soll der Richter uns doch die Wiederinkraftsetzung des Eigentumsrechts androhen – dann muss er beweisen, wem es wirklich gehört!”. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Kuba – Nach März-Wahlen beendet Präsident Raúl Castro die 60-jährige Castro-Ära und ernennt seinen Nachfolger

Veröffentlicht in: Demokratie, Länderberichte, Wahlen

Am vergangenen 11. März gingen mehr als 8 Millionen Kubaner zu den Wahlurnen. Das seit 1976 bestehende, verfassungsmäßige System der Volksmacht, genannt Poder Popular, schreibt alle fünf Jahre allgemeine Wahlen auf Provinz- und Landesebene vor. In diesem in Lateinamerika einzigartigen Wahlsystem werden gleichzeitig 1.201 Provinzdelegierte und insgesamt 614 Abgeordnete für die Nationale Volksversammlung (Asamblea Nacional del Poder Popular/ANPP) gewählt. Von Frederico Füllgraf.
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Brief aus Gaza: „Wie an der Berliner Mauer: Schießbefehl gegen uns Bewohner”

Veröffentlicht in: Innere Sicherheit, Israel, Strategien der Meinungsmache

Abed Schokry, 48, studierte in Darmstadt Maschinenbau und promovierte in Berlin. Seit 2007 lebt er wieder in Gaza Stadt. Er ist Vater von vier Kindern und arbeitet als Professor für Qualitätsmanagement und Arbeitsschutz. Er berichtet seinen deutschen Bekannten und Freunden regelmäßig über die Situation im Gazastreifen. So auch hier wieder. Christian Kercher und Thilo Haase haben den Brief an uns weitergeleitet. Danke vielmals. Albrecht Müller.
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„Nur die Toten finden hier ein besseres Leben.“ – Das Massaker und die blutigen Tage von Gaza

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege

Der Karfreitag der Christen, der Beginn des Pessach-Fests der Juden, der „Tag des Bodens“ der Palästinenser: der 30. März bescherte Gaza ein Blutvergießen, wie es die Mittelmeerenklave seit Ende des letzten großen Krieges im Sommer 2014 nicht erlebt hatte. Beim Auftakt einer mehrwöchigen Protestaktion gegen die längste militärische Okkupation der Welt wurden 18 Menschen von israelischen Sicherheitskräften getötet, Hunderte weitere teils schwer verletzt. Von Jakob Reimann[*].

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Lula da Silvas Verhaftung und das schwarze Loch des Tagesschau-Journalismus

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Medienkritik, Wahlen

Es ist 10 Uhr abends an diesem verdammten 5. April. Vor dem Sitz und innerhalb der Metallarbeitergewerkschaft São Bernardo do Campos – Standort am Industriegürtel São Paulos der Montageanlagen hunderter deutscher Betriebe wie Volkswagen und Daimler-Benz – versammeln sich tausende Anhänger des Altpräsidenten Luís Inácio Lula da Silva zu einer unbefristeten Mahnwache. Sie folgten dem Aufruf des Gewerkschaftsvorstandes, nachdem mitten am Nachmittag, kaum 12 Stunden nach der, mit einer Stimme, knappen Ablehnung des Habeas-Corpus-Antrags von Lulas Verteidigern durch den Obersten Gerichtshof (STF), Richter Sérgio Moro im 400 Kilometer davon entfernten, südbrasilianischen Curitiba einen Haftbefehl gegen Lula erließ. Um eine erzwungene Abführung in Handschellen zu vermeiden, solle sich der favorisierte Präsidentschaftskandidat freiwillig bis spätestens 17 Uhr des heutigen 6. April der Bundespolizei in Curitiba stellen, wo bereits eine Zelle mit Sonderstatus auf ihn warte. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Attentat auf Lula, 126 ermordete Sozialaktivisten, Androhung eines Militärputschs – Warum verhängt die EU eigentlich keine Sanktionen gegen Brasilien?

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Länderberichte, Rechte Gefahr, Wahlen

Brasilien steht am heutigen 4. April unter politischer Hochspannung. Der Oberste Gerichtshof (STF) will den Habeas-Corpus-Antrag der Verteidiger von Altpräsident und erneut favorisiertem Präsidentschaftskandidaten Luis Inácio Lula da Silva prüfen. Wie die Nachdenkseiten am vergangenen 21. Februar berichteten, besteht im STF Uneinigkeit über die Rechtsklausel der unverzüglichen Haftprüfung, die Lulas Freiheit sichern soll. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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