Kategorie:
Ungleichheit, Armut, Reichtum

Was der Mensch braucht – und was ihm der Staat zugesteht

Was der Mensch braucht – und was ihm der Staat zugesteht

563 Euro erhält ein alleinstehender Mensch 2026 als monatlichen Regelbedarf. Lutz Hausstein hat nachgerechnet, was ein bescheidenes Leben einschließlich gesellschaftlicher Teilhabe kostet, und kommt auf 999,70 Euro. Die Differenz wirft jedoch eine Frage auf, die in der Debatte über die Grundsicherung erstaunlich selten gestellt wird: Wie soll ein Mensch von einem Betrag leben, der schon für das Nötigste kaum reicht? Und wie ist dies mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Einklang zu bringen, die klipp und klar feststellt, dass auch ein Mindestmaß an soziokultureller Teilhabe zu den Dingen gehört, die der Staat seinen Bürgern gewährleisten muss? Von Jens Berger.

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Serie zu den Sozial-„Reformen“ – Folge III: Armut unter Generalverdacht – wie aus sozialer Sicherung strafende Kontrolle wird

Serie zu den Sozial-„Reformen“ – Folge III: Armut unter Generalverdacht – wie aus sozialer Sicherung strafende Kontrolle wird

Existenzsichernde Leistungen sind kein Almosen. Das Bundesverfassungsgericht leitet einen einklagbaren Anspruch ab, der die physische Existenz und ein Mindestmaß gesellschaftlicher, kultureller und politischer Teilhabe umfasst. Kontrolle kann organisierten Betrug begrenzen, aber Kontrolle darf nicht zum Leitbild sozialer Sicherung werden. Arme Menschen zu demütigen und Armut lückenlos zu überwachen, beschädigt die Demokratie. Von Detlef Koch.

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Werner Rügemer zum 1. September

Werner Rügemer zum 1. September

Werner Rügemer hat zum Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs bei Verdi in Hamburg eine bemerkenswerte Rede gehalten. Wir geben sie hier wieder.

Serie zu den Sozial-„Reformen“ – Folge II: Rente nach Kassenlage, Würde nach Vermögen

Serie zu den Sozial-„Reformen“ – Folge II: Rente nach Kassenlage, Würde nach Vermögen

Wie soziale Sicherheit im Alter zum Klassenprivileg wird: Die einzelnen Maßnahmen der Renten-„Reform“ verbinden sich zu einem Instrument gegen einen Großteil der ärmeren Hälfte der Bevölkerung. Die Verantwortung für Risiken aus geringer Entlohnung, für Krankheit und Sorgearbeit, für Arbeitslosigkeit und sogar für die Kapitalmarktentwicklung werden immer stärker auf den Einzelnen abgewälzt. Die Politik macht aus gesamtgesellschaftlich zu verantwortenden Armutsrisiken eine individuelle Schuld. Von Detlef Koch.

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Gebrauchtwagenkauf? Das geht für viele Arbeitnehmer nur mit einem Kredit

Gebrauchtwagenkauf? Das geht für viele Arbeitnehmer nur mit einem Kredit

Für viele Arbeiter reicht der Lohn nicht aus, um sich nach fünf Jahren Vollzeitarbeit einen durchschnittlichen Gebrauchtwagen kaufen zu können. Darauf verweist Focus Online in einem aktuellen Beitrag. Meldungen wie diese sind wichtig. Sie verweisen auf ein längst nicht mehr nur unter der Oberfläche gärendes Armutsproblem in Deutschland. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Leichtes Spiel für Mindestlohn-Preller: Wann kommt endlich das Maxivermögen?

Leichtes Spiel für Mindestlohn-Preller: Wann kommt endlich das Maxivermögen?

Die Gesetzliche Lohnuntergrenze wird gemäß einer DGB-Auswertung systematisch unterlaufen, und der Gesamtschaden in zehn Jahren beläuft sich auf 64 Milliarden Euro. Über ein Kontrollsystem, das zum Betrug einlädt, und eine Bundesregierung, die Arme noch ärmer und Reiche noch reicher macht. Von Ralf Wurzbacher.

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Konzentration des Reichtums und soziale Ungleichheit

Konzentration des Reichtums und soziale Ungleichheit

Die weltweite Ungleichheit zu bekämpfen ist nicht nur eine ethische Verpflichtung, sondern auch eine dringende Notwendigkeit, um eine ausgewogenere, inklusivere und nachhaltigere Zukunft für alle zu gewährleisten. Von Frei Betto.

Jean Ziegler: „Der Krieg ist das, was die kannibalische Weltordnung fordert“

Jean Ziegler: „Der Krieg ist das, was die kannibalische Weltordnung fordert“

Private Oligarchien haben eine Macht, die „nie auch nur irgendein Kaiser, König, Papst jemals auf diesem Planeten hatte. Sie entziehen sich jeder sozialen, staatlichen und gewerkschaftlichen Kontrolle.“ Mit diesen Worten begann die Einleitung eines Interviews, das die NachDenkSeiten 2017 mit Jean Ziegler geführt haben. Ziegler war ein Soziologe, der kein Blatt vor den Mund nahm und die Herrschenden mit scharfen Worten attackierte. Am 10. Juni ist Ziegler in Genf verstorben. Mit diesem Interview aus dem Archiv erinnern die NachDenkSeiten an einen Mann, der sich für die universellen Menschenrechte einsetzte und sich dem Kampf gegen die Armut in der Welt verschrieb. Das Interview bleibt unverändert, die Worte Zieglers sind heute angebrachter denn je. Einzig die Überschrift hat die Redaktion aus Aktualitätsgründen geändert. Ein Interview von Marcus Klöckner.

Elon Musk ist nun Billionär – auch dank Ihnen!

Elon Musk ist nun Billionär – auch dank Ihnen!

Durch den Börsengang seines Unternehmens SpaceX ist Elon Musk nun der erste Billionär der Menschheitsgeschichte. Das ist erstaunlich, wenn man sich die Zahlen dieses Unternehmens, das keine relevanten Umsätze macht und Verluste schreibt, einmal näher anschaut. Laut Bewertung soll SpaceX so viel wert sein wie alle 40 deutschen Dax-Unternehmen zusammen; oder auch dreimal so viel wie Coca-Cola, Netflix und Disney zusammen. Wie kann das gehen, werden Sie sich fragen. Um das zu erklären, muss man etwas weiter ausholen. Spoiler: Wenn Sie private Altersvorsorge betreiben, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass auch Ihr Geld schon bald in die Taschen des Billionärs und seiner Milliardärsfreunde fließt. Von Jens Berger.

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Reiche, Superreiche und linke Denkfehler

Reiche, Superreiche und linke Denkfehler

Dass in vielen Ländern und allen voran in Deutschland in den letzten Jahrzehnten die Vermögensschere grotesk auseinandergeht, ist unumstritten. Ebenso unumstritten ist es, dass die Vermögenden in Relation zu ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit viel zu wenig zur Finanzierung des Allgemeinwohls beitragen und zu wenig Steuern zahlen. Geld fehlt an allen Ecken und Kanten, warum es nicht einfach den Reichen wegnehmen? Derartige Gedanken sind vor allem in der politischen Linken sehr populär. Doch der Teufel steckt hier wie so oft im Detail. Das Thema ist zu komplex für populistische Schnellschüsse. Von Jens Berger.

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Die Superreichen wären endlich auch mal dran – oder nicht?

Die Superreichen wären endlich auch mal dran – oder nicht?

Eine Hoffnung weckende Zeile las ich in einem Buch, welches ich vor einiger Zeit in den Händen hielt: „Warum Milliardäre zu wenig Steuern zahlen und wie wir das ändern.“ Der Satz stammt von Gabriel Zucman, ein französischer Ökonom, der in seiner Publikation „Reichensteuer – Aber richtig!“ die Verteilungsungerechtigkeit in den kapitalistischen, westlichen Gesellschaften kritisiert. Zucman sieht das Handeln der Reichen und Superreichen und die Untätigkeit der Regierenden dagegen als deren Ursache. Doch folgen kaum Taten für Veränderungen, obwohl es Konzepte dagegen gäbe. So wie Zucmans Vorschläge. Die Mächtigen verhindern diese – immer noch. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

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Sobald die Armutszahlen in Deutschland auf den Tisch kommen, sind die Relativierer zur Stelle

Sobald die Armutszahlen in Deutschland auf den Tisch kommen, sind die Relativierer zur Stelle

„Wachsende Armut, schrumpfende Sicherheit“ – so lautet der Titel des neuen Armutsbericht, veröffentlicht vom Paritätischen Gesamtverband. „Die soziale Spaltung in Deutschland verschärft sich. 13,3 Millionen Menschen leben in Armut, die Armutsquote steigt auf 16,1 Prozent, lautet der Befund. Der Verband warnt vor einer Gesellschaft, „die sozial weiter auseinanderdriftet“. Der Befund ist so alarmierend wie die Armutsentwicklung, die seit langem zu beobachten ist. Die Gefahren, die sich aus einer hohen Armut und einer noch weiteren Spaltung der Gesellschaft ergeben, sind weitreichend für das Land. Der Regierung scheint das egal. Ukrainepolitik und Aufrüstung stechen die Armutspolitik. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Neue Grundsicherung: Nicht Armut, sondern arme Menschen werden bekämpft

Neue Grundsicherung: Nicht Armut, sondern arme Menschen werden bekämpft

Die neue Grundsicherung verändert mehr als ein paar Paragrafen. Sie verschiebt Hilfe in Richtung Prüfung, Kontrolle und Strafe. Damit bekämpft sie nicht Armut, sondern macht arme Menschen zu Objekten staatlicher Erziehung. Die Menschenwürde wird kapitalistischer Verwertungslogik unterworfen. Eine Analyse von Detlef Koch.

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Die Weltkonjunktur tanzt im Takt der großen Rüstungsindustrie

Die Weltkonjunktur tanzt im Takt der großen Rüstungsindustrie

Im Zeitraum 2021 bis 2025 stieg der weltweite Waffenfluss im Vergleich zum vorangegangenen Fünfjahreszeitraum um fast zehn Prozent. Dies ist im Wesentlichen auf die verstärkten Lieferungen nach Europa, insbesondere in die Ukraine, zurückzuführen. Die Alte Welt konsolidiert sich als Paradies für die Rüstungsindustrie, indem sie ihre Importe verdreifacht. Der neue SIPRI-Bericht dokumentiert das. Von Sergio Ferrari.

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Klamroth, Söder, die Reichtumsfrage und jede Menge Nebelkerzen

Klamroth, Söder, die Reichtumsfrage und jede Menge Nebelkerzen

Wer hätte es für möglich gehalten? Die Verteilungsfrage erlebte in dieser Woche doch tatsächlich ihr Comeback in den „sozialen Netzwerken“. Auslöser war ein durchaus als unglücklich zu bezeichnender Satz des ARD-Moderators Louis Klamroth in einer Sendung mit Markus Söder. Es ging verkürzt gesagt um die Frage, bei welchem Einkommen „Reichtum“ anfängt. Bereits diese Frage ist jedoch eine Nebelkerze, die von der nötigen Debatte ablenkt. Ein Kommentar von Jens Berger.

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