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Demokratie » Erosion der Demokratie

Der Faktor Lula: Brasilien zwischen demokratischem Widerstand und Absturz in die faschistische Barbarei

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Rechte Gefahr, Wahlen

Fanal in Guarujá. In den frühen Morgenstunden des 16. April wurde das unsägliche Apartment – das die brasilianische Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichter Sérgio Moro Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva mit einem Bericht der Tageszeitung O Globo vom Dezember 2014 als „Eigentumsbeweis” angedichtet und als hanebüchenen Grund für seine Verurteilung zu einer 12-jährigen Haftstrafe missbraucht haben – von 50 Aktivisten der sozialen Bewegung “Frente Povo Sem Medo” (Front des Volkes Ohne Angst) erstürmt und für die Dauer einiger Stunden besetzt gehalten. Auf ihren Transparenten war zu lesen: „Wenn das Apartment Lula gehört, dann gehört es auch dem Volk”, und „Soll der Richter uns doch die Wiederinkraftsetzung des Eigentumsrechts androhen – dann muss er beweisen, wem es wirklich gehört!”. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Leserbriefe zu: Wir werden von Lügnern und Kriminellen gesteuert und das Bürgertum juckt das mehrheitlich nicht. Genauso wenig wie damals die Machtergreifung der Nazis und ihre Kriegsvorbereitung.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Leserbriefe

Der Artikel Wir werden von Lügnern und Kriminellen gesteuert und das Bürgertum juckt das mehrheitlich nicht. Genauso wenig wie damals die Machtergreifung der Nazis und ihre Kriegsvorbereitung. rief einiges an teilweise sehr emotionaler Resonanz hervor. Es handelt sich dabei um eine Mischung aus Wut, Fassungslosigkeit und einem Gefühl des Ausgeliefertseins an den Personenkreis, der momentan das Sagen hat in Deutschland und auf der Welt. Diese „Machthaber“, ob sie nun in der Politik, der Wirtschaft oder den Medien angesiedelt sind, erscheinen den NachDenkSeiten-Lesern als eine gänzlich fehlgeleitete Truppe. Einmal mehr, vielen Dank an Alle, die uns geschrieben haben! Zusammengestellt von Moritz Müller.
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Wer Frieden will, findet keinen Rückhalt mehr bei Regierung und Medien

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Erosion der Demokratie, Friedenspolitik, Lobbyismus und politische Korruption, Strategien der Meinungsmache

„Die Mehrheit der Deutschen gegen Luftschläge der westlichen Allianz“. Das ergab eine Umfrage von SPON. „Demnach lehnen 59,9 Prozent das Vorgehen der amerikanischen, britischen und französischen Regierungen ab.“ Tun wir etwas dafür, dass dies so bleibt! Deshalb rufen wir die in und um Berlin lebenden Leser/innen der NachDenkSeiten dazu auf, an der morgigen Demonstration am Brandenburger Tor teilzunehmen.

Wir wollen keinen Krieg. Wir wollen mit allen Nachbarn in Frieden leben. Wir halten Militärschläge nicht für die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Wir sind entschieden gegen die westlichen Interventionskriege und willkürliche Entscheidungen, Regierungen in anderen Ländern “abzuschießen”. Die Bundesregierung und die Mehrheit der deutschen Medien sind anderer Meinung. Sie vertreten nicht mehr die Interessen der Mehrheit unseres Volkes. Albrecht Müller.

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Krieg und Völkerrechtsbruch als Normalfall

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Militäreinsätze/Kriege
Jens Berger

Am Samstagmorgen sollten eigentlich die Chemiewaffeninspektoren der OPCW im syrischen Duma eintreffen und dort den Tatort untersuchen, an dem es angeblich eine Woche zuvor zu einem Giftgasangriff gekommen sein soll. Doch dazu kam es nicht mehr. Wenige Stunden vor Dienstantritt der Inspektoren nahmen Donald Trump, Theresa May und Emmanuel Macron die Sache selbst in die Hand und befahlen den Abschuss von 105 Raketen auf drei Landziele, die angeblich mit dem syrischen Chemiewaffenprogramm in Verbindung stehen sollen. Ein angeblicher Verstoß gegen das Völkerrecht wurde mit einem eindeutigen Verstoß gegen das Völkerrecht „geahndet“. Bemerkenswert auch: Die Bundesregierung und mit ihr sämtliche NATO-Mitgliedsstaaten unterstützen den Völkerrechtsbruch ihrer Verbündeten ganz offen. Für das angebliche Verteidigungsbündnis ist Krieg der Normalfall und das Völkerrecht offenbar ein Auslaufmodell. Das lässt Schlimmes befürchten. Von Jens Berger.

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Die politische Linie der ARD wird von USA und NATO bestimmt. Der letzte Beleg: Anne Will von gestern. Diese Tendenz prägt auch die anderen Medien.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Schon die Liste der Gäste zeigte eine eindeutige Tendenz dieser Sendung: Norbert Röttgen, Alexander Graf Lambsdorff, Golineh Atai, Wolfgang Ischinger und Jan van Aken. 4:1, und der eine, nämlich Jan van Aken von der Linkspartei, ist teilweise auch schon atlantisch eingenordet. Genauso einseitig die Besetzung des Presseclubs und die Diskussion dort. Nicht nur das. Wenn Sie regelmäßig bei der Tagesschau nachschauen, was ich mir angewöhnt habe, dann bekommen Sie genauso regelmäßig Berichte und Kommentare zu den Ereignissen in Salisbury, Syrien und Russland, die massiv gefärbt sind. Unter den Korrespondenten/innen in Moskau, in Brüssel, in Washington, London und Paris scheinen nur solche zu sein, die das atlantische Glaubensbekenntnis nachbeten. Albrecht Müller.

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Der Angriff auf Syrien: Wie man Verfassung und Recht verhöhnt

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Militäreinsätze/Kriege
Ray McGovern

Es war ein trauriges Spektakel, zu sehen, wie die USA die Verfassung mit Füßen traten und versuchten, die Kritiker des Luftschlages auf Syrien zum Schweigen zu bringen, sagt Ray McGovern in diesem Kommentar, den Josefa Zimmermann für uns aus dem Englischen übersetzt hat.

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Was Sie schon immer mal über VerXXXXXungen wissen wollten – Teil II

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Ideologiekritik, Innen- und Gesellschaftspolitik, Markt und Staat, Strategien der Meinungsmache, Terrorismus

Im ersten Teil ging es um den epidemischen Gebrauch des Wortes „Verschwörungstheorie“, um seine Entgiftung und die Notwendigkeit, sich Begrifflichkeiten zurückzuerobern. Dazu gehört die Theoriearbeit über gesellschaftliche Entwicklungen, die notwendigerweise im Verborgenen stattfinden. Aber auch um die Fiktion, um die Simulation einer gesellschaftlichen Wirklichkeit in Gestalt von Verschwörungsideologien – die bekannteste ist die antisemitische. Von Wolf Wetzel.

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