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Demokratie » Erosion der Demokratie

Betr.: Katalonien. – Spanien: Demokratie schwacher Intensität.

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Medienkritik, Wahlen

Das ist das Thema eines Essays von Eckart Leiser[*] über Entwicklung und Zustände in Spanien und Katalonien im Vorfeld der anstehenden Wahl in Katalonien. Es ist ein subjektiver Text, auch ein bisschen einseitig, wenn zum Beispiel über die Korruption im Zentralstaat berichtet wird und nicht über jene in Katalonien. Aber das war nicht das Thema dieses Textes. Interessant sind u.a. die Informationen über die Behandlung der in Untersuchungshaft genommenen Politiker Kataloniens, über die Veränderungen beim führenden Medium El Pais und den Zustand der Medien insgesamt (wobei der bei uns hierzulande nicht besser ist) sowie über die Bedeutung der Polizei in den Händen der Zentralgewalt in Madrid. Albrecht Müller.
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Ein zorniger Willy Wimmer. Mit Recht zornig. Inzwischen geht‘s ans Eingemachte. An den Frieden und die Meinungsfreiheit. Als Schlusspunkt die Mail einer Leserin.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Medienkritik, Parteien und Verbände, Strategien der Meinungsmache

Es ist wieder soweit. Hat man eine eigene Meinung, lebt es sich gefährlich.
Weicht diese eigene Meinung von den regierungsamtlichen Leitlinien, den EU-Vorgaben oder den Welterklärungsrichtlinien aus Washington über die NATO ab, dann wird man unter Beschuß genommen.
Im Deutschen Bundestag erhält man dann kein Rederecht mehr. Man wird gedrängt, wegen „Abweichlertum“ den Deutschen Bundestag zu verlassen. Kein Wunder, daß das Plenum des Deutschen Bundestages mehr und mehr Erscheinungsformen aus der Kroll-Oper oder der Volkskammer unseligen Angedenkens annimmt. In Berlin verbietet der Senat öffentliche Veranstaltungen, die die Meinungsvielfalt hochhalten.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Zu Ihrer Verfügung und Nutzung: Die schriftliche Fassung des Vortrags von Professor Mausfeld und eine Datei mit seinen Folien.

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Globalisierung, Neoliberalismus und Monetarismus, Strategien der Meinungsmache, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen
Prof. Rainer Mausfeld

Eine beachtliche Zahl unserer Leserinnen und Leser hat um eine schriftliche Fassung des Vortrags beim 28. Pleisweiler Gespräch gebeten. Einige Leserinnen und Leser haben angeboten, beim Verschriften zu helfen. Zweien verdanken wir dieses Skript: Jonas Tögel und Horst Adamczyk. Rainer Mausfeld hat noch einmal drüber geschaut und freundlicherweise eine Datei mit den Folien angefügt. Allen herzlichen Dank. Hier ist der Text und hier die Datei mit den Folien und hier auch noch mal der Link auf das Video. Viel Vergnügen, interessante Erkenntnisse und gute Verwertungsmöglichkeiten wünscht Albrecht Müller.
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Schlachthof Mexiko: das Gemetzel an der Zivilbevölkerung, zwischen Staatsterror und Narco-Banden

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption

Elf Jahre, nachdem Mexikos Präsident Felipe Calderón unter dem politischen Druck der USA im Jahr 2006 dem Drogenhandel den „Krieg“ erklärte, gelang der Offensive zwar die Inhaftierung einzelner Capos der alten Garde, wie Joaquin „El Chapo“ Guzmán, nicht aber die Zerstörung, sondern die Aufsplitterung der mächtigsten Dealer-Gangs, „Kartelle“ genannt. Auf der Strecke blieben die Verminderung der Gewalt und der Abbau der Kriminalität. Von Frederico Füllgraf.
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„Die Anstalt“ war hervorragend. Nutzen Sie das Video zu einer Einladung an Freunde und Nachbarn.

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Doku interessanten Kabaretts, Erosion der Demokratie, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Neoliberalismus und Monetarismus

Oder zur Vorführung in der Schule, bei der Gewerkschaft oder im Ortsverein, falls dort überhaupt noch politisch diskutiert wird. Wir tun gut daran, wieder politisches Interesse zu wecken. Mit dieser Sendung vom 7.11.2017 – hier das Video – informieren Sie über die zentrale Frage, wer unser Land und die westliche Welt beherrscht. Und nebenbei auch noch über die Geschichte der Ausbreitung des Neoliberalismus in der Welt – genauer gesagt: über die clever geplante und mit Hilfe von eigens gegründeten Hilfstruppen vollzogene Ausbreitung. Anette Sorg und Albrecht Müller.
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Kontaktverlust oder: Wenn unbequeme Bücher „verschwinden“

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Strategien der Meinungsmache

In der Filiale einer großen Buchhandelskette in meiner Heimatstadt ist seit einigen Wochen ein seltsames Schauspiel zu beobachten. Die Bühne ist das gut ausgeleuchtete Regal im Eingangsbereich, in dem die aktuellen Spiegel-Bestseller präsentiert werden. Da stehen sie, die Lieblinge der Buchkäufer: „Erkenne dich selbst“ von Richard David Precht, „Die Kunst des guten Lebens“ von Rolf Dobelli oder „Über den Anstand in schwierigen Zeiten“ von Axel Hacke. Seit allerdings das Sachbuch „Kontrollverlust“ des Autors Thorsten Schulte sich in diesem Herbst fest in der Bestsellerliste etabliert hat, weigert sich die hiesige Buchhandlung hartnäckig, den Titel in das zugehörige Regal zu stellen. Der Platz bleibt dabei nicht etwa leer, sondern wird fortlaufend aufgefüllt mit Büchern, die dem Personal offenbar besser gefallen. Eine Farce, könnte man sagen – doch sie steht für eine Haltung im Land. Von Paul Schreyer.

Am Ende des Artikels erscheint ein Kommentar der Redaktion.
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Die Paradise Papers sind ein weiteres Beispiel für die Erosion der Demokratie

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht
Jens Berger

Zur Hölle mit den Reichen!“ – so betitelte gestern der bis in die Haarspitzen echauffierte Verleger Jakob Augstein seine wöchentliche Kolumne bei SPIEGEL Online. „Gut gebrüllt, Löwe“, mag man ihm da entgegnen. Doch das eigentliche Problem liegt tiefer. Die Paradise Papers sind bei ruhigerer Betrachtung vielmehr ein sehr gutes Beispiel für das, was Rainer Mausfeld in seinem sehenswerten Vortrag beim Pleisweiler Gespräch der NachDenkSeiten als repräsentative Elitendemokratie bezeichnet hat. Auch wenn eine personalisierte Kritik an „den Reichen“ sicher emotional verständlich ist, so führt diese Debatte doch in eine Sackgasse. Bei all der Aufregung sehen wir offenbar den Wald vor lauter Bäumen nicht. Daher sollten wir anfangen, unseren Blick neu zu fokussieren. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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