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Demoskopie/Umfragen

Demokratie? Schön wär’s! Von Oskar Lafontaine.

Weniger als die Hälfte der Deutschen ist noch zufrieden mit dem Funktionieren unserer „Demokratie“, nämlich 47 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest Dimap. (Siehe hier)

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Arroganz und Ignoranz sind die beste Werbung für die AfD

Arroganz und Ignoranz sind die beste Werbung für die AfD

Die herbstlichen Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern drohen Umfragen zufolge zu einem Achtungserfolg der AfD zu werden. Doch anstatt sich mit den Gründen für die offensichtliche Unzufriedenheit mit der Politik der etablierten Parteien auseinanderzusetzen, zu denen im Osten auch die Linke gehört, übt sich der politisch-mediale Sektor schon jetzt einmal in vorzeitiger Wählerbeschimpfung. Anja Meier giftet in der taz über die „verächtliche Haltung“ der Ostdeutschen, die trotz unserer „schönen Steuermilliarden“ ihrer „kommoden Diktatur nachtrauern“, und Mark Schieritz fordert in der ZEIT sogar, man solle „den Osten ignorieren“ und sich auch ansonsten nicht von „abgehängten Regionen“ irgendwelche Themen aufzwingen lassen. Derlei triefende Arroganz und Ignoranz sagt einiges über das Demokratieverständnis der Hauptstadtjournalisten aus und ist schlussendlich die beste Werbung, die die AfD sich vorstellen kann. Von Jens Berger.

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Die Grünen und ihre grandiose Differenz – Zeit für eine Zerstörung althergebrachter Mythen

Die beiden ehemaligen Volksparteien kriseln und der Nutznießer dieser selbstverschuldeten Probleme sind die Grünen, die in den ersten Umfragen sogar bereits die stärkste Kraft im Lande sein sollen. Bei den jüngeren Wählern sind sie dies zweifelsohne schon jetzt. Ein regelrechter Grünen-Hype hat das Land erfasst. Kritische YouTuber warnen vor der Stimmabgabe für CDU und SPD und scheinen die Grünen als progressive Alternative zu sehen. Doch das ist zu kurz gesprungen und mag auch der Arbeitsverweigerung des kritischen Journalismus geschuldet sein, bei dem die Grünen und allen voran ihre beiden Vorsitzenden offenbar Welpenschutz genießen. Zeit, den irrealen grünen Mythos zu dekonstruieren. Von Jens Berger.

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Großbritannien – die repräsentative Demokratie frisst ihre Kinder

Großbritannien – die repräsentative Demokratie frisst ihre Kinder

Wenn die Briten am nächsten Donnerstag das Parlament wählen, von dem sie eigentlich ja gar nicht vertreten werden wollen, wird aktuellen Prognosen zufolge die nationalistische „Brexit-Partei“ des ehemaligen UKIP-Chefs Nigel Farage mit 34% fast doppelt so viele Stimmen bekommen, wie die Tories und Labour zusammen. Farage ist unpopulär. Sein Beliebtheitswert liegt bei -34. Doch mit diesem katastrophalen Wert ist er zur Zeit gleichzeitig der beliebteste Politiker des Landes – May und Corbyn sind sogar noch unbeliebter. Großbritannien wird vom Brexit-Taumel in den Abgrund gerissen und eine Rettung ist nicht erkennbar. Von Jens Berger.

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Brasilien – Die ersten 100 Tage des weltweit isolierten, tollwütigen Bolsonaro-Regimes

Brasilien – Die ersten 100 Tage des weltweit isolierten, tollwütigen Bolsonaro-Regimes

Seit 1. Januar 2019 wird Brasilien – nach den USA zweitgrößtes Territorium auf dem amerikanischen Kontinent, mit dem sechstgrößten Bruttoinlandsprodukt der Welt – von einem Bündnis grotesker politischer Kräfte geführt, dessen Fassade sowie die gespenstischen Darsteller hinter den Kulissen von den NachDenkSeiten bereits in dem Januar-Bericht „Brasiliens neue Regierung – Generäle, Klimaleugner und Evangelikale“ kurz vorgestellt wurden. Was auf den Amtsantritt des im Oktober 2018 zum Präsidenten gewählten Ex-Heereshauptmanns Jair Bolsonaro folgte, kann allerdings nur schwerlich als Regierung bezeichnet werden, derart abstrus und befremdlich die Beschlüsse und abstoßend seine Vertreter; angefangen bei dem schauerlichen Staatsoberhaupt. Von Frederico Füllgraf.

Wie will die SPD-Spitze Mehrheiten gewinnen? Dümmer als mit der Kritik an Wagenknecht gehts nimmer.

Wie will die SPD-Spitze Mehrheiten gewinnen? Dümmer als mit der Kritik an Wagenknecht gehts nimmer.

Weil das Nachtreten einiger prominenter Vertreter der SPD zugleich ein Signal dafür ist, dass dort jegliche strategische Einsicht fehlt und deshalb die Chance für eine politische Wende weg von der Führung durch die CDU/CSU immer mehr schwindet, muss noch einmal auf die Reaktion zum Rückzug von Sahra Wagenknecht eingegangen werden. Mit Wagenknecht an der Spitze eines rotrotgrünen Bündnisses hätte es wenigstens eine kleine Chance gegeben, potentielle Nachfolger von Angela Merkel zu schlagen. Jetzt sieht es düster aus. Und jene, die das Mobbing betrieben haben, verstehen das nicht einmal. Albrecht Müller.

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Warum steht es um die SPD so schlecht? Das ist kein Rätsel.

Warum steht es um die SPD so schlecht? Das ist kein Rätsel.

Verschiedenes kommt zusammen: Profillosigkeit bzw. massive Schwenks der politischen Richtung und Programmatik, schlechtes Personal und die undemokratischen Machenschaften von Seilschaften. Zu den seit 1972 wirkenden Seilschaften zählen die Seeheimer – sie sind mitverantwortlich für die erste Phase des Niedergangs. In den letzten zwei Jahrzehnten haben daran noch mehr die sogenannten Netzwerker mitgewirkt. Typisch ist ein aktueller Vorgang bei den baden-württembergischen Jusos. Die taz hat von üblen Verstrickungen der Netzwerker bei den baden-württembergischen Jusos und der baden-württembergischen SPD insgesamt berichtet. Vom Datenschutzbeauftragten wurde ein Bußgeld verhängt. Albrecht Müller.

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Transatlantische Trümmer – Wie Medien und Politik den Wunsch nach US-Emanzipation ignorieren

Knapp 85 Prozent der Deutschen sehen das Verhältnis zu den USA negativ, wie eine neue Umfrage der Atlantik-Brücke zeigt. Der deutliche Wunsch der Bürger nach einer Distanzierung von den USA wird von Politikern aber ignoriert und von Redakteuren kleingeredet. Der Bürgerwille wird dadurch mit Füßen getreten. Von Tobias Riegel.

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Die SPD vertreibt mit ihrer Außenpolitik die Wähler

Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei bundesweit15 Prozent. Eines der wenigen verbliebenen Themen, mit dem die Partei noch Wähler gewinnen könnte, wäre eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland – nachdem man sich bei der Sozialpolitik weitgehend unglaubwürdig gemacht hat. Doch die Sozialdemokraten schlagen in selbstzerstörerischer Weise den entgegengesetzten Kurs in der Außenpolitik ein. Von Tobias Riegel.

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