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Wahlen

Vorwahlen in Argentinien – Zusammenbruch des Macrismus und die Rückkehr der Peronisten an die Macht

Vorwahlen in Argentinien – Zusammenbruch des Macrismus und die Rückkehr der Peronisten an die Macht

Seit Wochen von Meinungsforschungs-Agenturen und konservativen Medien als „klares Patt“ suggeriert, bestätigte umgekehrt der spektakuläre Ausgang der argentinischen Vorwahlen vom Sonntag, den 11. August, den Verweis der NachDenkSeiten vom vergangenen 5. August auf seriöse Erhebungen der Wählerpräferenzen in Argentinien. Der Wahlsieg der peronistischen Frente de Todos (Die Front Aller) ihres Präsidentschaftskandidaten, des Juristen Alberto Fernández, sowie der Mehrheit der peronistischen Anwärter um die 23 Gouverneursämter – von denen die Partei Cambiemos (Machen wir´s anders) des bis kommenden Oktober amtierenden Präsidenten Mauricio Macri lediglich zwei Provinzen ergatterte – war zu erwarten. Von Frederico Füllgraf.

Eingriff in die argentinischen Wahlen? Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen MercoSul(Sur)

Eingriff in die argentinischen Wahlen? Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen MercoSul(Sur)

Als Nebenhandlung des jüngsten G-20-Gipfels wurde Ende vergangenen Juni im japanischen Osaka zwischen der Europäischen Union (EU) und dem sogenannten Gemeinsamen Markt Südamerikas (Mercosur bzw. Mercosul im Portugiesischen) – dem Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay angehören – ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Die Grünen sind wie eine Schachtel Pralinen – man weiß nie, was man kriegt

Die Grünen sind wie eine Schachtel Pralinen – man weiß nie, was man kriegt

Die Grünen traten bei den Europawahlen an, um die Demokratie auf europäischer Ebene zu stärken und die Macht des Europaparlaments auszubauen. Die Wahl eines Kommissionspräsidenten, der von den Regierungschefs „aus dem Hut gezaubert“ und vom Parlament nur noch abgenickt werden soll, lehnten sie kategorisch ab. Nun haben die Regierungschefs Ursula von der Leyen „aus der Schublade gezogen“ und was machen die Grünen? Sie feilschen um „Zusagen“, die ohnehin nicht erfüllbar sind, und natürlich um Posten. So schnell hatten selbst die Grünen ihre elementaren Wahlversprechen bislang noch nie über Bord geworfen. Wer grün wählt, wählt … im Zweifel offenbar sogar Ursula von der Leyen. Es gibt keine andere Partei, die den Wählerwillen derart frei und egoistisch interpretiert. Von Jens Berger.

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Leserbriefliche Nachlese zum Rezo-Video „Die Zerstörung der CDU“

Die Artikel “Rezos YouTube-Video ist ein großer Beitrag zur dringend notwendigen Stärkung des Interesses für politische Zusammenhänge” und “CDU löst komplexe Zusammenhänge in altbekannter Manier auf“ führten zu dem Beitrag “Ergänzungen und Fragen zu und an Rezo“, welcher wiederum weitere Leserreaktionen auslöste. Einige davon werden hier nachfolgend veröffentlicht. Insgesamt kann man das Video vielleicht als weiteres Anzeichen sehen, dass an der derzeitigen Politik vieles grundlegend geändert werden muss, und die große Beliebtheit und die vielfältigen Reaktionen auf das Video zeigen, dass dies mittlerweile ein großer Teil der Bevölkerung auch so sieht. Bezeichnend ist auch die Reaktion von Annegret Kramp-Karrenbauer auf Rezos Video. Hierzu der letzte Leserbrief. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Weitere Leserbriefe zu den EU-Wahlergebnissen von Linkspartei und SPD

In den Beiträgen “Liebe Linkspartei, diese Wahlschlappe war vorprogrammiert und darf nicht ohne Folgen bleiben” und “Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben” wurden die Wahlschlappen der Linkspartei und der SPD zum Thema gemacht und mögliche Abhilfen ausgelotet. Nachfolgend finden Sie die Meinungen einiger Leser zu diesen Themen. Manche der Vorschläge sind sicherlich praktikabler als andere, aber in der heutigen Situation sollte man vielleicht alle Vorschläge, die gewaltfrei und demokratisch sind, begutachten, um einen Ausweg zu finden. Einfach eine Partei zu wählen, die vermeintlich alternativ ist oder es einmal war, kann ja auch nicht die Lösung sein. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Was hat sich Putin nur dabei wieder gedacht?

Was hat sich Putin nur dabei wieder gedacht?

Unzählige „Experten“ mit besten Verbindungen in „Sicherheitskreise“ und „Dienste“ hatten uns gewarnt – Russland wird die Europawahlen manipulieren, um den Westen in großem Maßstab zu destabilisieren. In den meisten EU-Ländern blieb es zum Glück aufgrund der hervorragenden Arbeit der wachsamen Dienste relativ ruhig. Nur in Österreich und Deutschland gelang es Putin, die Wahl in letzter Minute zu beeinflussen. Die „Experten“ streiten jedoch noch darüber, warum der „Irre aus Moskau“ ausgerechnet die deutschen Grünen derart pushte und welcher Masterplan hinter dem Strache-Video steckt. Höchstwahrscheinlich ist diese Verwirrungstaktik jedoch genau so gewollt. Eine Glosse von Jens Berger.

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Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben

Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben

Auf den NachDenkSeiten haben wir in den letzten Jahren immer wieder davor gewarnt, die SPD könne abstürzen und wir haben immer wieder konkrete Vorschläge gemacht, wie sie ihr Profil schärfen könnte, um der Sache und um des Erfolges wegen. Das hat nichts genutzt. Jetzt ist die SPD bei der Europawahl auf einem Drittel des Wähleranteils angekommen, den sie mit ihrem besten Ergebnis von 45,8 % erreicht hatte. Dieses Siechtum ist kein Schicksal, es ist gemacht, in jedem Fall leichtfertig hingenommen. Im Folgenden wird gezeigt, was notwendig wäre. Außerdem vorweg einige Anmerkungen zur Europawahl insgesamt. Albrecht Müller.

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