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Agenda 2010 » Hartz Gesetze

„Wie man es dreht und wendet: Gegen Armut hilft Geld“

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Interviews, Ungleichheit, Armut, Reichtum
Ulrich Schneider

„Der Familienausgleich muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden, die Regelsätze auch für die Eltern in Hartz IV müssen erhöht werden.“ Das sagt Ulrich Schneider im Interview mit den NachDenkSeiten. Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist der Auffassung, dass das Bildungs- und Teilhabepaket ein „Bürokratiemonster“ ist und es an der „bedrückenden Situation“ von Kindern aus armen Familien nichts ändere. Schneider betont, wie notwendig ein „umfassendes Maßnahmepaket“ sei, das Armut gezielt in den Familien bekämpfe. Von Marcus Klöckner.

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Ring frei zu Runde Dreizehn – Die Endlosschleife im Armen-Bashing

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Wertedebatte

Regelmäßiges öffentliches Bashing gegenüber Hartz-IV-Empfängern gehört hierzulande ja inzwischen schon zum guten Ton. Ist das doch unverzichtbar, um dem seit Einführung der Agenda 2010 nicht verebbenden Widerstand in der Bevölkerung ein so dringend notwendiges Erregungspotential entgegenzusetzen. Denn ohne eine gezielte Stimmungsmache gegen die Ärmsten der Armen in unserem Land würde wohl immer mehr die Erkenntnis Raum greifen, dass etwas faul ist im Staate Deutschland. Von Lutz Hausstein[*].

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„Eine Republik wird abgewickelt“ – So lautet der Untertitel von Willy Wimmers neuem Buch.

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Hartz Gesetze, Militäreinsätze/Kriege

„Deutschland im Umbruch“, so der Titel. Als ich davon hörte, fand ich den Untertitel etwas übertrieben. Aber was wir inzwischen erleben, rechtfertigt diese Wertung. Hierzulande wird abgewickelt: das Versprechen und der Wille, mit allen Nachbarn friedlich und gut zusammenzuleben und das Völkerrecht zu achten; der einigermaßen ehrliche Umgang miteinander; die Achtung demokratischer Regeln und die Absage an jede faschistische Attitüde; der Wille, eigenständige Politik für unser Land zu machen und sich nicht selbst in die Rolle des Vasallen zu begeben. Das alles wird seit einiger Zeit und zur Zeit besonders eifrig abgewickelt. Das muss man mit Entsetzen feststellen. Albrecht Müller.
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„An der Diskussion über eine Umverteilung wird man nicht vorbeikommen“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Interviews, Soziale Gerechtigkeit, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wertedebatte

„Wenn die Politik ernsthaft Armut bekämpfen will, muss sie den Reichtum in Deutschland problematisieren“, sagt der Mediziner Gerhard Trabert im Interview mit den NachDenkSeiten. Aus Sicht des Professors für Sozialmedizin gibt es viele Möglichkeiten, den Armen zu helfen – nur müsste dann die Politik die Bereitschaft mitbringen, die Strukturen, die Armut erzeugen, aufzubrechen. Im zweiten Teil des Interviews führt der Mainzer Arzt aus, wie schwer es aufgrund fehlender Mittel für einkommensarme Menschen ist, sich im Leben zu behaupten und spricht über das soziale Netz in unserer Gesellschaft, das „immer grobmaschiger wird“. Ein Interview von Marcus Klöckner.

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„Einem Politiker wie Spahn möchte ich am liebsten sagen: Sei doch einfach ruhig, wenn Du keine Ahnung von dem Thema hast.“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Interviews, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wertedebatte

„Leid. Ich sehe viel Leid“, sagt der Mainzer Mediziner Gerhard Trabert im Interview mit den NachDenkSeiten zum Thema Armut. Der Professor für Sozialmedizin, der seit vielen Jahren die Ärmsten in der Gesellschaft medizinisch versorgt, findet klare Worte zu dem Verhalten der Politik, wenn es um Armut im eigenen Land geht. Trabert sagt, so mancher Politiker, der sich berufen fühlt, etwas zum Thema Armut zu sagen, solle erst einmal selbst unter realen Bedingungen erfahren, was es heißt, arm zu sein. Ein Interview über den „Armutseisberg“ und die Realitätsferne der Politik. Das Interview führte Marcus Klöckner.

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Doppelter Etikettenschwindel – das solidarische Grundeinkommen der SPD ist weder ein Grundeinkommen, noch beendet es Hartz IV

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Grundeinkommen, Hartz Gesetze, SPD
Jens Berger

Kritische große Worte sind es, die da in den letzten Tagen von hohen SPD-Funktionären zu hören waren. „Schluss mit Hartz IV“, so tönte Berlins OB Michael Müller und Parteigranden wie Malu Dreyer und Ralf Stegner stimmten ein. Ein „solidarisches Grundeinkommen“ solle künftig „eine Alternative zu Hartz IV“ bilden. Selbst Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigte sich offen für den Vorschlag. Schluss mit Hartz IV? Grundeinkommen? Will die SPD jetzt etwa den Teufel mit dem Beelzebub austreiben? Nein. Was hier betrieben wird, ist vielmehr ein doppelter Etikettenschwindel. Und das ist jammerschade, denn die Idee hinter dem „solidarischen Grundeinkommen“ ist zumindest ein interessanter Ansatz für weitergehende Diskussionen und sollte nicht durch komplett unrealistische Erwartungen und parteipolitische Instrumentalisierung beschädigt werden. Von Jens Berger.

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Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Sozialstaat, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Vergangene Woche, Donnerstag bei Maybrit Illner. Zu Gast ist Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD. Unter dem Titel „Digital oder sozial – die Angst um die Arbeit von morgen“, diskutiert Nahles unter anderem mit Peter Altmaier (CDU) und Nicola Beer (FDP) über die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dann, nach 11 Minuten, eine Aussage von Nahles, die zeigt: Die SPD will auch bei Umfragewerten von 16, 17 Prozent noch immer nicht verstehen, dass es besser wäre, die soziale Wirklichkeit in Deutschland nicht mehr zu verleugnen. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

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