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Ideologiekritik » Postdemokratie

Linkspopulismus als progressive politische Strategie der Zukunft

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Demokratie, Postdemokratie, Rechte Gefahr, Soziale Bewegungen, Strategien der Meinungsmache

Die NachDenkSeiten haben die inflationäre und abwertende Verwendung des Begriffs „Populismus“ schon immer sehr kritisch begleitet. Bereits vor zwei Jahren schlug Albrecht Müller vor, den Begriff aus unserem Sprachgebrauch zu streichen, da er vor allem der Diffamierung und im Umkehrschluss der Reinwaschung der Diffamierenden diene. Einen anderen Weg schlägt nun die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe in einem Gastartikel für den Guardian vor. Mouffe will den Begriff positiv besetzen und sieht in einem radikalen Linkspopulismus nicht nur die einzige Chance, um dem grassierenden Rechtspopulismus etwas entgegenzusetzen, sondern auch den besten Weg, die Demokratie wieder zurückzugewinnen. Jens Berger hat den Guardian-Artikel für die NachDenkSeiten übersetzt. Beachten Sie bitte auch das sehr lesenswerte Interview, das Chantal Mouffe der Schweizer „Republik“ gegeben hat und das wir bereits heute morgen in unseren Hinweisen empfohlen haben. Es ist schön mitzubekommen, dass einige der Forderungen, die die NachDenkSeiten seit Langem formulieren, nun auch von politischen Vordenkern aufgenommen werden.

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Leuchttürme der Postdemokratie

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Interviews, Lobbyismus und politische Korruption, Postdemokratie, Stuttgart 21
Hannes Rockenbauch

Die Eliten sind sie leid, die gute, alte Demokratie. Das sagen sie nicht nur immer wieder, das zeigen sie auch allerorts. Besonders deutlich beispielsweise dann, wenn sie mit aller Macht ökonomisch aberwitzige und ökologisch zerstörerische Projekte gegen jede Vernunft, vor allem aber die eigene Bevölkerung zu realisieren versuchen. „Stuttgart 21“ gilt hier als Paradebeispiel: Obwohl inzwischen von einem Vielfachen der ursprünglich geplanten Steuermittel die Rede ist, obwohl die Bevölkerung den Bahnhof nicht will und er – einmal angenommen, er würde jemals fertiggestellt – die Situation in Stuttgart sogar maßgeblich verschlechtern und wahrscheinlich niemals eine Betriebserlaubnis erhalten wird: Politik und Wirtschaft beharren – koste es, was da wolle! – auf ihrem undemokratischen Wahn eines „Leuchtturmprojekts“, das weltweit erstrahlen soll. Doch warum? Zu dieser Frage und dem Stand von Stuttgart 21 sprach Jens Wernicke mit dem Stuttgarter Gemeinderat Hannes Rockenbauch.

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Demokratur

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Interviews, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Postdemokratie, Ungleichheit, Armut, Reichtum
Marcus Klöckner - Wie Eliten Macht organisieren: Bilderberg & Co.: Lobbying, Think Tanks und Mediennetzwerke

Die Eliten im Lande diskutieren bereits seit Jahren über Sinn und Unsinn, die Vor- und Nachteile der Demokratie. Die Fesseln der Demokratie werden ihnen zunehmend lästig. Wer aber sind diese „Eliten“? Wie organisieren und exekutieren sie ihre Macht? Und wie erreichen sie es, dass es so wenig Gegenwehr gegen immer weiteren Sozialabbau, Entsolidarisierung und Entdemokratisierung gibt? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Journalisten Marcus Klöckner, dessen Buch „Wie Eliten Macht organisieren: Bilderberg & Co.: Lobbying, Think Tanks und Mediennetzwerke“ soeben erschien.

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“Es geht nicht so sehr um Neugründung, sondern um effektive Gegenmacht”

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Interviews, Postdemokratie, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Ein Interview mit Kolja Möller über linke Antworten und Optionen im Zeitalter der neoliberalen und postdemokratischen Globalisierung. Kolja Möller ist Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Exzellenzcluster “Normative Orders” an der Goethe-Universität Frankfurt. Das Interview führte Patrick Schreiner [*].
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Herfried Münkler erklärt das Wesen des Germropa-Putsches gegen Griechenland

Veröffentlicht in: Europapolitik, Europäische Union, Postdemokratie

Denormalisierung und Herabstufung in eine niedrige Normalitätsklasse

FR: Sie sind dafür, die Europäische Union abzuspecken?
Münkler: Nein. Ich finde, sie muss transformiert werden. Wir brauchen ein Kerneuropa mit sehr ähnlichen politischen und sozio-ökonomischen Strukturen, sodass man hier auf der Grundlage von Verträgen, ohne eine starke Einheitsregierung, die es sowieso niemals geben wird, arbeiten kann. Darum kann man dann, den jetzigen EU-Raum und vielleicht einige Beitrittskandidaten für einen zweiten und dritten Ring ins Auge fassen. Die haben dann weniger Rechte, aber auch weniger Verpflichtungen.
FR: Wer wäre denn im Kerneuropa?
Münkler: Naja, die Italiener müssen es sich überlegen. Im Prinzip aber wäre es die alte Europäische Wirtschaftsgemeinschaft: Deutschland, Benelux, Frankreich und Italien …
FR: Es bilden sich Falten auf Ihrer Stirn.
Münkler: Frankreich wird nicht ganz einfach. Aber ohne Frankreich geht es gar nicht. In einzelnen Fällen kann man dann vielleicht noch jemand dazu nehmen.
Eine Analyse des Interviews von Jürgen Link [*]
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Demokratie als Standortnachteil

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Interviews, Postdemokratie

In unserer modernen Gesellschaft stehen die Interessen des Kapitals und die Interessen der Menschen in einem stetigen Konflikt. Per Definition sollte ein demokratisches System die Interessen der Menschen verteidigen. Doch das geschieht immer seltener. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer.
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Verbarrikadierte Demokratie – Schafft sich die Politik ab?

Veröffentlicht in: Demoskopie/Umfragen, Erosion der Demokratie, Neoliberalismus und Monetarismus, Postdemokratie

Referat von Wolfgang Lieb auf der Herbstkonferenz 2014 der Evangelischen Akademie Bad Boll unter dem Titel „Kirche in der Demokratie, Demokratie in der Kirche“ am 21. Oktober 2014.

Nach einer Zustandsbeschreibung der Demokratie aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger, wird am Beispiel der Einführung der sog. „Schuldenbremse“ dargestellt, wie die neoliberale Wirtschaftslehre auf Verfassungsrang erhoben wurde. Danach werden weitere Beispiele angesprochen, wie sich die Politik in zentralen Fragen sich hinter Vorfestlegungen verbarrikadiert und sich selbst abschafft.
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