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SPD

„Schluss mit der Willy-Brandt-Folklore“

„Schluss mit der Willy-Brandt-Folklore“

Beim heutigen Teil der Serie ist der Begriff „alter“ in Klammern gesetzt. Mit gutem Recht. Denn aus gegebenem Anlass dokumentieren wir an diesem großen Tag die Einlassung des heutigen Vorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil, über die Entspannungspolitik des früheren Vorsitzenden und Bundeskanzlers Willy Brandt. Klingbeil meint, um Willy Brandt und seine Arbeit würden eine Art Folklore betrieben. Dass er das meint, ist angesichts seiner mangelnden Fähigkeiten und Ausstrahlung verständlich, es ist wirklich nicht leicht, der Nachfolger Willy Brandts zu sein. Bevor Klingbeils Einlassungen dokumentiert werden, ist der Hinweis auf das heutige Datum wichtig. Vor genau 50 Jahren hat die SPD 45,8 Prozent erreicht. Das Folgende war das Ergebnis insgesamt.

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Klingbeil wird zum Totengräber der SPD

Der sogenannte Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat sich von Teilen der Entspannungs- und Friedenspolitik der SPD distanziert. Die SPD habe auf der Suche nach Gemeinsamkeiten das Trennende zu Russland übersehen usw. Diese Erklärung ist der wahre Irrsinn. Klingbeil wird Scharen von noch verbliebenen SPD-Mitgliedern aus der SPD treiben. Wie irrsinnig die de facto Kalte-Kriegs-Erklärung gegenüber Russland ist, erkennt man, wenn man diese gleichzeitig erschienene Erklärung Putins liest. Von Albrecht Müller.

Wieso ich nach 58 Jahren aus der SPD austrete: Faktische Kriegsteilnahme Deutschlands unter der Führung von SPD-Kanzler Scholz

Wieso ich nach 58 Jahren aus der SPD austrete: Faktische Kriegsteilnahme Deutschlands unter der Führung von SPD-Kanzler Scholz

Jeder Mensch wird in eine vorgefundene Geschichte hineingeboren. Sie prägt das Denken und auch das Handeln. „Die Tradition aller toten Geschlechter lastet wie ein Alp auf dem Gehirne der Lebenden“, heißt es bei Karl Marx. Wer also verstehen will, warum ich, der viele Jahre die SPD und damit die Kreispolitik im Landkreis Aurich mitgestaltete, „seine“ Partei nach 58 Jahren verlassen habe und eine sehr kritische und nach allen Seiten hin skeptische Haltung gegenüber dem Krieg Russlands in der Ukraine einnehme, sollte in diese Lebensgeschichte eintauchen. Viele Menschen der Nachkriegsgeneration werden sich sicherlich wiedererkennen. Von Erwin Wenzel.

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Das wiederholte Versagen der SPD

Das wiederholte Versagen der SPD

Was ist los in der SPD? Seit Monaten hören wir Aussagen aus der Führungsriege der Sozialdemokraten, die eine dezidierte Militarisierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik einfordern, um Deutschland zu einer „Führungsmacht“ aufzurüsten. So erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz auf der jüngsten Bundeswehrtagung, er wolle die „Bundeswehr zur am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa machen“ und dabei daran festhalten, dass zwei Prozent des BIPs jährlich in den Militäretat fließe. Ob die europäischen Nachbarn, die vielleicht nicht ganz so geschichtsvergessen sind, das begrüßen, dürfte abzuwarten bleiben. Von Alexander Neu.

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Die SPD schiebt den Russen die Inflation in die Schuhe

Die SPD schiebt den Russen die Inflation in die Schuhe

NachDenkSeiten-Leser Jürgen Schmid macht die Redaktion darauf aufmerksam, dass er als Mitglied der SPD einen Newsletter der beiden Parteivorsitzenden erhalten hat, in dem Russland für die Inflation hierzulande verantwortlich gemacht wird. Er hat darauf geantwortet. Beides geben wir unten wieder. Der Newsletter ist symptomatisch für den Geist und den Unverstand der Zeit. Die SPD stritt einmal dafür, die Konfrontation zwischen den Völkern abzubauen und Vertrauen aufzubauen. Jetzt sät sie Misstrauen. Ein guter Beleg dafür, wie sehr die Politik auf den Hund kommen ist. Der Vorgang ist ja nicht nur ein Beleg für einen konzeptionellen Niedergang der Sicherheitspolitik; er zeugt auch von einem kulturellen Niedergang. Wenn zwischen Menschen und Völkern Misstrauen zu säen wichtiger ist als Vertrauen aufzubauen, dann stimmt etwas nicht. Albrecht Müller.

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Man erklärt Putin zum Faschisten. So einfach verabschiedet sich die SPD-Führung von der Entspannungspolitik

Man erklärt Putin zum Faschisten. So einfach verabschiedet sich die SPD-Führung von der Entspannungspolitik

Die Entspannungspolitik der sechziger und siebziger Jahre war die historische Leistung der SPD. Es liegt nahe, zu fragen, warum sie dieses große Erbe vergessen hat und verspielt. Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von gestern gezeigt, wie das geht: Man erklärt Putin zum Faschisten. Deshalb müssten wir erkennen, dass Putin unser Feind ist, mit dem „Wandel durch Annäherung“ keine Option mehr ist. Damit jede Frau und jeder Mann auch wahrnehmen, welche Schuld die SPD auf sich genommen hat, fügt Esken an: „Wir haben das leider zu spät erkannt“. – Das ist der helle Wahnsinn. Ein ausgesprochen gefährlicher Wahnsinn. Im Folgenden finden Sie in I. die einschlägigen Auszüge aus der FAS und dann in II. eine kritische Bewertung dieser himmelschreienden Beerdigung der Friedenspolitik.

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Aus dem Hoffnungsträger SPD ist eine „normale“ Partei geworden. Ein Dokument von 1991

Schon anfangs der neunziger Jahre gab es in der SPD eine Diskussion um Auslandseinsätze außerhalb des NATO-Bereichs. Das war ein Thema im Vorfeld des Bundesparteitages in Bremen. Und immer wieder in der SPD-Bundestagsfraktion. Von den Verfechtern der Auslandseinsätze wurde darauf abgehoben, die SPD müsse endlich eine „normale“ Partei werden. „Normal“ waren in den Augen meiner Fraktionskollegen z.B. die britischen, französischen und italienischen „Sozialisten“. Jetzt fand ich in meinen Unterlagen einen Artikel zum Thema, den die Frankfurter Rundschau am 29. Mai 1991 veröffentlicht hat. Siehe hier. Ein kleines Dokument der Zeitgeschichte. Wenn Sie die Zeit finden, mal reinschauen. Nebenbei interessant ist, dass damals deutsche Medien noch offen waren, auch solche von der Mehrheitsmeinung abweichenden Texte abzudrucken. Lang ist’s her. Eine traurige Entwicklung. Albrecht Müller

Über die groteske Engstirnigkeit unseres Führungspersonals

Über die groteske Engstirnigkeit unseres Führungspersonals

Jetzt haben die beiden Vorsitzenden der SPD, Klingbeil und Esken, einen Antrag der SPD Heidelberg zu einem Ausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder an die zuständige Schiedskommission weitergeleitet und damit unterstützt. Ich finde Schröder nicht sympathisch, sein Verhalten ist zwielichtig. Er hat zwar die (offizielle) Beteiligung am Irakkrieg abgelehnt. Aber er hat uns die Agenda 2010 eingebrockt und auch den Krieg gegen Jugoslawien mitgemacht. Aber diese berechtigte Kritik an diesem Politiker kann doch nicht maßgeblich sein, wenn darüber zu entscheiden ist, ob man sich eine solche Person für den Notfall als Kontaktperson erhält. Wenn wir davon ausgehen, dass Gerhard Schröder nach wie vor einen Draht zu Wladimir Putin hat, dann darf man diese Person doch nicht politisch abwerten. Dann muss man sie sogar pflegen, jedenfalls unbeschädigt erhalten. Albrecht Müller.

Warum wird der Konflikt in der SPD in Sachen Ukraine so hochgespielt?

Warum wird der Konflikt in der SPD in Sachen Ukraine so hochgespielt?

In der SPD gibt es bei der Frage, wie man mit Russland in Sachen Ukraine umgeht, verschiedene Meinungen. Die gibt es anderswo auch. Aber die Differenzen in der SPD sind in den letzten Tagen eines der beherrschenden Themen in nahezu allen Medien. Es fing am Montag massiv an. Am Ende dieses Textes finden Sie im Anhang eine Auswahl der Meldungen, die eine Google-Umfrage vom 1. Februar vormittags ergeben hat. Hinter dieser Konzentration auf die SPD stehen aus meiner Sicht Manipulationsabsichten. Albrecht Müller.

„Spiegel“ und andere Medien: SPD unter „Friedens-Verdacht“

„Spiegel“ und andere Medien: SPD unter „Friedens-Verdacht“

Transatlantische Redakteure haben Teile der SPD als „Problem“ ausgemacht bei dem Vorhaben, die Konfrontation gegen Russland in immer neue Höhen zu treiben. Zwar haben auch Sozialdemokraten bei der Russland-Frage bereits schwer enttäuscht – dennoch liegt in der aktuellen politischen Konstellation die Hoffnung auf außenpolitische Restvernunft bei dem kritischen Teil der SPD. Darum soll dieser Teil nun medial diffamiert werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Scholz & Friends – SPD-Parteitag mit freundlicher Unterstützung von Pfizer

Scholz & Friends – SPD-Parteitag mit freundlicher Unterstützung von Pfizer

Der US-Pharmariese hat als einer von 30 Partnern das jüngste Bundesdelegiertentreffen der Sozialdemokraten gesponsert. Das ließ sich nicht ändern, heißt es von der SPD-Pressestelle, schließlich sei der Konzern „regelmäßig“ als Aussteller zu Gast. Dass der gerade Milliardenprofite mit dem BioNTech-Impfstoff Comirnaty einfährt, den Neubundeskanzler Olaf Scholz allen Bürgern im Land im Halbjahresrhythmus in den Oberarm befördern will, erzeugt bei den Genossen kein bitteres Geschmäckle. Schamlos ist irgendwie auch ehrlich, findet Ralf Wurzbacher in seiner Glosse.

Die Rüstungslobby besetzt den wichtigen Posten des SPD-Vorsitzenden.

Die Rüstungslobby besetzt den wichtigen Posten des SPD-Vorsitzenden.

So hätte eigentlich die Überschrift meines gestrigen Artikels heißen können. Stattdessen habe ich mich zu Ironie und Galgenhumor verleiten lassen. Siehe hier: Dass Lars Klingbeil Vorsitzender der SPD werden soll, passt nicht nur für Rheinländer zum 11. 11. = Karneval!. Manchmal hält man anders die Geschehnisse nicht aus. Im konkreten Fall die nachhaltige Entkernung einer Partei, die vor 30 bis 50 Jahren die Kärrnerarbeit für die Friedens- und Entspannungspolitik geleistet hat. Der NachDenkSeiten-Leser Hans-Georg Tillmann hat darauf aufmerksam gemacht, dass die NachDenkSeiten schon am 2. November 2017 auf die Brisanz der Personalie Klingbeil aufmerksam gemacht haben. Danke vielmals für den Hinweis. Albrecht Müller.

Dass Lars Klingbeil Vorsitzender der SPD werden soll, passt nicht nur für Rheinländer zum 11. 11. = Karneval!

Dass Lars Klingbeil Vorsitzender der SPD werden soll, passt nicht nur für Rheinländer zum 11. 11. =  Karneval!

Der SPD-Vorstand hat einstimmig für Saskia Esken und Lars Klingbeil als neue Vorsitzende gestimmt. Nachdenkend über die Prioritäten dieses Duos muss ich spontan an „19,3 Millionen für das Panzermuseum als ‚Zeugnis von Kultur und Geschichte‘“ denken. So lautete die Schlagzeile des Heide-Kuriers von vor 3 Jahren. Damals wurde berichtet, dass der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil freudig von diesem Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages berichtet hat. Die NachDenkSeiten haben damals kommentiert: „Menschen mit ein bisschen Verstand erscheint diese Geschichte wie ein Karnevalsscherz.“ Wenn Sie wissen wollen, wie sicherheitspolitisch und beim Umgang mit Steuergeld der Hase mit einem SPD-Vorsitzenden Klingbeil vermutlich laufen wird, dann sollten Sie den unten wiedergegebenen 3 Jahre alten Artikel der NachDenkSeiten noch einmal lesen. Albrecht Müller.

Abgehoben – eine Abschiedsmail des noch amtierenden SPD-Vorsitzenden Walter-Borjans

Abgehoben – eine Abschiedsmail des noch amtierenden SPD-Vorsitzenden Walter-Borjans

Der jetzige SPD-Vorsitzende hat sich entschlossen, im Dezember nicht mehr zur Wahl anzutreten. Das ist ehrenwert. Aber eine Abschiedsmail, die er Ende Oktober an ein SPD-Mitglied geschickt hat – siehe unten – zeugt vom Realitätsverlust und vom Entrücktsein dieses Führungspersonals. Es beginnt schon mit der Überschrift. Sie lautet: „MISSION ACCOMPLISHED“. Mit dieser englischen Allerweltsfloskel überschreibt der Vorsitzende der ehemaligen Arbeiterpartei SPD seinen Abschiedsbrief an ein Mitglied! Die Formel ist außerdem eng verbunden mit dem unseligen George W. Bush und einem militärischen Akt. Siehe hier. Dann übertreibt der Vorsitzende Walter-Borjans in fragwürdiger Weise den Erfolg bei der letzten Wahl. Er nennt das Ergebnis gleich im ersten Satz „einen grandiosen Erfolg“. Albrecht Müller.

Schatten über der Ampel: Kampfdrohnen drohen

Schatten über der Ampel: Kampfdrohnen drohen

Die „SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen“ hat ihren Abschlussbericht zur Drohnenbewaffnung vorgelegt. Die teils wohlklingenden Worte ändern nicht, dass die SPD nun einer verheerenden Technik zustimmt: Kampfdrohnen bewirken oft das Gegenteil von „Sicherheit“ und sie verwischen die Grenzen des Krieges. Von Bernhard Trautvetter.

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