In ihrem Beitrag “Solidarität statt Social Distancing – Chancen für ein soziales Europa” oben die Autorinnen Sophie Schwendner und Tensin Studer die “Europäische Säule Sozialer Rechte” als gute Grundlage beim bevorstehenden EU-Sozialgipfel am 7./8. Mai 2021 und für eine “soziale Trendwende” in Europa. Doch diese ESSR stellt nach Beurteilung des Kölner Publizisten Werner Rügemer den bisher absoluten Tiefpunkt der Arbeitsrechte in der EU dar – einschließlich der Legalisierung des Null-Stunden-Arbeitsvertrags. Dazu veröffentlichen wir einen gekürzten Auszug aus Rügemers Buch “Imperium EU: ArbeitsUnrecht, Krise, neue Gegenwehr”, Köln 2020.

Am 20. April erschien das Buch „Der Fall Julian Assange“ des UN-Sonderbeauftragten für Folter, in dem er beschreibt, wie er vom anfangs widerwilligen Untersuchenden zum engagierten Fürsprecher von Julian Assange wurde. Doch er zeigt auch auf, dass es in diesem Fall um sehr viel mehr geht, nämlich die Beschaffenheit der Rechtsstaaten, in denen wir meinen zu leben. Am kommenden Samstag wird Nils Melzer zusammen mit vielen anderen Teilnehmern auf diesem Online-Festival zu sehen und zu hören sein. Außerdem gibt es wie zum Glück immer noch – oder wieder möglich – diverse andere Veranstaltungen, an denen man selbst teilnehmen kann. Eine Rezension von Moritz Müller.

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Am 6. Mai 2021 jährt sich der 100. Geburtstag von Erich Fried. Er galt in der Bundesrepublik als Ikone der politischen Lyrik. Als marxistischer Intellektueller, der regelmäßig die zahlreichen Leichen im Keller des postfaschistischen Deutschlands ausgrub und mit ihnen eine Dauerpräsentation der vergangenheitspolitischen Schande veranstaltete, wurde er von seinen Anhängern als „Stören-Fried“ verehrt und von seinen zahlreichen Gegnern als ebensolcher zum Teufel gewünscht. Nicht zuletzt auch, weil er mit seinen ideologiekritischen Sprachexperimenten und seinem Wortwitz den wachsenden Orwellianismus in der politischen Kultur der spätkapitalistischen Gesellschaft karikierte und damit dessen Urheber und Profiteure bloßstellte. In ihrem Buch „Gegen Entfremdung“ beleuchten Moshe Zuckermann und Susann Witt-Stahl das dichterische Werk des herausragenden Literaten Fried und sein engagiertes Wirken als Marxist, Friedenskämpfer und Antifaschist. Rainer Weiss hat mit Moshe Zuckermann gesprochen.

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Corona und mehr noch die Corona-Maßnahmen sind nicht nur ein Thema, das vor allem Alte und Kinder betrifft. Sowohl was die Infektionszahlen als auch was die Schäden durch die Maßnahmen angeht, gibt es zudem eine soziale Komponente. Wer arm ist, infiziert sich und erkrankt häufiger. Wer arm ist, leidet auch besonders stark unter den Maßnahmen. Magda von Garrel hat sich für die NachDenkSeiten Gedanken zu diesem Thema gemacht.

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Während das Gedenken an die Opfer der Nationalisten von den Behörden schikaniert wurde, konnten zeitgleich Anhänger der Rechtsextremen ungehindert durch die Stadt marschieren. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Viele Medien berichten aktuell über die Künstler-Aktion, als würde ein Kriminalfall untersucht und alle Unterstützer seien Komplizen bei einer „neurechten“ Schandtat. Dabei wird die Umdeutung von Begriffen wie „rechts“ und „links“ weiter vorangetrieben und mit dem Vorwurf der „Kontaktschuld“ gearbeitet. Von Tobias Riegel.

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Seit die Impfquote bei den Risikogruppen steigt, hat sich der Fokus der öffentlichen Debatte weg vom Schutz der Risikogruppen und hin zu einer Gruppe entwickelt, die nach wissenschaftlichen Erkenntnissen nur minimal durch Covid-19 bedroht ist – den Kindern. Christian Kreiß hat für die NachDenkSeiten eine aktuelle Studie zur Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch Covid-19 zusammengefasst. Die Ergebnisse sind erstaunlich und leider kaum bekannt. Rational sind Maßnahmen, die vor allem die Kinder betreffen, kaum haltbar. Zu diesem Thema verweisen wir an dieser Stelle auch gerne noch einmal auf das Forum “Wie weiter an den Schulen?”, das die NachDenkSeiten unterstützen.

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