Anmerkung: Wie der Drogeriemarkt-Chef Werner allerdings ein « bedingungsloses Grundeinkommen » von 1.500 Euro, ausschließlich über die Mehrwertsteuer (also ohne Unternehmens-, Vermögens- Erbschaftssteuern etc.) finanziert werden soll, bleibt sein Geheimnis. Wenn die Mehrwertsteuer bis auf 50% angehoben würde, knöpft er den Grundeinkommensbeziehern ja schon wieder die Hälfte ihres „Einkommens“ ab.

Anmerkung: Der weitere Rückgang gegenüber der Prognose für 2006 mit immerhin noch 1,3% dürfte wohl an der wachstumshemmenden Erhöhung der Mehrwertsteuer liegen. Man mag gegenüber solchen Prognosen des Internationalen Währungsfonds skeptisch sein, dahinter stehen ja auch immer die liberalen wirtschaftspolitischen Szenarien und daraus abgeleitete Forderungen an die Politik, aber jedenfalls wird dem wirtschaftspolitischen Kurs der Großen Koalition nicht viel zugetraut.

• Öffentlich geförderte Beschäftigung
• Umsetzung und Auswirkungen von Hartz IV
• Selbstbestimmung und soziale Sicherheit, Antrag der Fraktion Die Linke an den Deutschen Bundestags
• Stellungnahmen von Sachverständigen
• Begleitforschung aus Sicht des DGB
• Mehrkosen bei Hartz IV: Fehlkalkulation oder Missbrauch. Stellungnahme des DGB

Quelle: sozialpolitik-aktuel.de

• Zur Exportabhängigkeit Deutschlands im Ländervergleich
• Zum Zuwachs der Profite im Ländervergleich
• Zur Veränderung der Bruttomonatsverdienste im Jahresvergleich
• Zu den Bruttoanlageinvestitionen im Jahresvergleich
• Zu den Investitionen der Privatwirtschaft im Ländervergleich
• Der Vergleich von Ersparnis und Investitionen
• Über die Umsatzanteile von Großunternehmen im Ländervergleich

Quelle: Joachim Jahnke

Anmerkung: Nicht teilen kann ich die Einschätzung Joachim Jahnkes, dass die mangelnden Investitionen der Unternehmen eine Frage der Moral der Manager und ihrer unpatriotischen Einstellung sei: Es gehört eben zum Kapitalismus, dass dann investiert wird, wenn Gewinne zu erwarten sind und Gewinne sind zu erwarten, wenn auch die Binnennachfrage steigt. Deswegen statt an die Moral zu appellieren, wäre es wichtiger durch steigende Kaufkraft durch staatliche Nachfrage oder auch durch den Abbau steuerlicher Vergünstigungen der exportorientierten Industrie die Binnennachfrage zu steigern.